DL – Tagesticker 16.11.17
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 16. November 2017
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Stockende Koalitionssondierungen
1.) „Es zieht gerade ein Hurrikan auf über Jamaika“
Es bleiben nur noch wenige Stunden bis zur entscheidenden Sondierungsrunde. In der Nacht von Donnerstag auf Freitag wollen die möglichen Jamaika-Partner eigentlich eine Einigung erzielen: Doch noch sind die Gräben groß. Das zeigte sich erneut Mittwochnacht: Ob Kohleausstieg, Familiennachzug, Flüchtlinge, Klima oder Finanzpolitik. So richtig ging es nicht voran – Union, FDP, Grüne machen sich gegenseitig Vorwürfe.
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Wie immer: Sie schwafelt vor 25.000 in Bonn von Dingen welche die Lobbyisten ihr in das Protokoll schrieben. 25.000 die diese von den PolitikerInnen inszeniert und bezahlten Festspiele besuchen dürfen, auf denen sie nur Beifall spendende Akteure von willigen Mächten sind. Alibi Marionetten eben.
FAZ.NET-Countdown :
2.) Was macht eigentlich die Kanzlerin?
Was macht eigentlich Angela Merkel? Die Frage mag etwas naiv klingen, was wird die Kanzlerin schon machen, sondieren eben. Natürlich, auch Angela Merkel ist nun seit gut drei Wochen dabei, wenn Vertreter von CDU, CSU, Grüne und FDP versuchen, sich zu Fragen von Klima, Migration und Finanzen zu einigen. Abwechselnd gibt es stirnrunzelnde und optimistische Kommentare. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt teilt gegen die Grünen aus, Grünen-Verhandler Anton Hofreiter keilt zurück. Alles wie gewohnt. Aber was macht denn nun die Kanzlerin? In den Augen mancher CDU-Mitglieder offenbar zu wenig. Ständig würden die Christsozialen, FDP und Grüne ihre Forderungen vortragen. Die CDU, oder vielmehr ihre Vorsitzende, hingegen bleiben ruhig – so der Vorwurf der Kritiker. Sie mahnte, nicht zu oft von Neuwahlen zu reden, das war’s. Das Ergebnis der Union bei der Bundestagswahl ist historisch schlecht, gleichzeitig hat keiner der Verhandler ein so großes Interesse am Gelingen der Jamaika-Koalition wie Merkel. Schließlich will sie wieder zur Bundeskanzlerin gewählt werden.
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Dorthin müsste Merkel zu Fuss gehen – als wohl erzogene Pastorentochter
Flüchtlingspolitik der EU
3.) Die Hungernden von Athen
ATHEN taz | Einfache Zelte stehen aneinandergereiht auf dem Syntagmaplatz, schräg gegenüber dem griechischen Parlament. Über die Zelte sind Planen gelegt worden – stundenlang hat es gestürmt und geregnet. Passanten rufen den Streikenden Mut zu. Einige bleiben stehen. „Hungerstreik – Vereint unsere Familien“, steht mit weißen Lettern auf einem schwarzen Banner geschrieben, der über den Zelten angebracht ist. Es geht hier um Familie – das scheint fast jeder nachempfinden zu können.
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Es gibt diese Poliker immer wieder die Glauben, noch etwas sagen zu müssen. Manche auch wenn sie schon lange politisch eingesargt sind. Anders herum gibt es natürlich auch die PolitikerInnen welche die Särge immer wieder öffnen, auf das ein wenig Glanz auf ihre Mattscheiben falle.
Altkanzler zu SPD und Sondierung
4.) Schröder setzt Nadelstiche gegen Schulz
Altbundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) stichelt inmitten der Neuaufstellung seiner Partei gegen den Vorsitzenden Martin Schulz. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Die „Zeit“ empfiehlt er seiner Partei, sich nicht in Personaldebatten aufzureiben. Und fügt hinzu: „Bei der SPD gibt es gute Leute wie Andrea Nahles und Olaf Scholz.“ Schulz erwähnt er dabei nicht.
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Tod von Oury Jalloh
5.) Sachverständige: Oury Jalloh wurde wahrscheinlich getötet
Oury Jalloh hat das Feuer in seiner Zelle wohl nicht selbst gelegt. Ohne Brandbeschleuniger oder Einwirkung von Außen seien die schweren Verletzungen des 2005 in seiner Zelle verbrannten Asylbewerbers nicht zu erklären. Das geht aus Ermittlungsakten zu dem Fall hervor, die dem ARD-Magazin „Monitor“ vorliegen. Die Ermittler in Halle vertreten seit langem die Theorie, Jalloh habe sich selbst angezündet. Der These zufolge soll er die Matratze, auf der er lag, aufgerissen und die herausquellende Füllung mit einem Feuerzeug in Brand gesetzt haben. Ob so ein Feuer hätte entstehen können, das seinen Körper bis in tiefe Muskelschichten verkohlte und sogar die Finger der linken Hand vollständig wegbrannte, wurde jedoch lange nicht von offizieller Seite überprüft. Im August 2016 versuchte die Staatsanwaltschaft dann mittels eines Brandversuchs zu klären, wie Jalloh starb.
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Jamaika-Sondierungen
6.) Kretschmann schäumt vor Wut
Es kommt immer mal wieder vor, dass sich die Grünen über ihren Winfried Kretschmann ärgern. Dies war erst am vergangenen Wochenende der Fall. Da hatte Baden-Württembergs Ministerpräsident der Bild-Zeitung gesagt: „Jeder Preis, den wir zahlen, ist geringer, als wenn es Neuwahlen gibt.“ Man konnte diesen Satz so interpretieren, als müsse letztlich vornehmlich die eigene Partei alles schlucken, was ihr bei den Jamaika-Sondierungen von CDU, CSU und FDP so vorgesetzt wird. Am Mittwochabend richtete sich der Zorn des 69-Jährigen erstmals gegen die CSU – das heißt, nicht gegen die gesamte CSU, sondern gegen deren Generalsekretär Andreas Scheuer und den Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt. Beide stänkern seit Wochen gegen die Grünen und torpedieren damit offensichtlich Versuche, eine Jamaika-Koalition zu bilden. Dobrindt etwa spottete direkt nach der Wahl: „Jetzt ist uns Tofu in die Fleischsuppe gefallen.“ Als die grüne Führung das Ziel aufgab, ab 2030 keine Fahrzeuge mit Verbrennungsmotoren mehr zuzulassen, erklärte er, „Schwachsinns-Termine“ aufzugeben sei ja nur selbstverständlich. Scheuer steht dem wenig nach.
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7.) Das sagt der Bürger zu Karl Lagerfelds Flüchtlingszitat
Der Modedesigner Karl Lagerfeld hat Flüchtlinge in Deutschland als „die schlimmsten Feinde“ der Juden bezeichnet und damit für Empörung gesorgt. Auch beim Durchschnittsbürger? TITANIC hat sich in der Fußgängerzone umgehört:
„Der Mann hat Recht! Mit den Flüchtlingen sind die schlimmsten Antisemiten, die hier je gelebt haben, in unser Land gekommen. Aber halt, sagen Sie mal: Lagerfeld? Ist das nicht so ein Judenname?“
Franz Altersack, 88
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Grafikquelle: DL / privat –