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DL – Tagesticker 16.06.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 16. Juni 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) BUNDESGESUNDHEITSMINISTERIUM  – . –  2.) Krieg in der Ukraine  – . –   3.) Scholz, Draghi und Macron im Zug  – . –  4.) Taxonomie-Ablehnung in Brüssel  – . –  5.) Kritik aus den USA  – . –  DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Eins, Zwei- AUS – der Clown ist schon Zuhaus ! Dafür haben wir jetzt einen Corona Alarmbläser aus der SPD bekommen. 

Verdächtiger Masken-Deal über 540 Millionen Euro

1.) BUNDESGESUNDHEITSMINISTERIUM

Bei einem der teuersten Verträge des Bundesgesundheitsministeriums im Kampf gegen Corona häufen sich Ungereimtheiten. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft in Berlin. Bei einem der teuersten Verträge des Bundesgesundheitsministeriums im Kampf gegen Corona häufen sich Ungereimtheiten. Jetzt ermittelt die Staatsanwaltschaft in Berlin.Eine Masken-Großbestellung des Bundesgesundheitsministeriums beim Schweizer Handelsunternehmen Emix erscheint in einem immer fragwürdigeren Licht erscheinen. Das berichten NDR, WDR und die Süddeutsche Zeitung. Am 24. April 2020 bestellte das Ministerium für 540 Millionen Euro 100 Millionen FFP2-Masken, also zum Preis vom 5,40 Euro pro Stück, bei Emix. Dabei hatte der damalige Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) nur zwei Tage vorher im Gesundheitsausschuss des Bundestags Maskenpreise von 4,50 Euro als „über dem üblichen Marktpreis gelegen“ bezeichnet. Laut dem nicht-öffentlichen Wortprotokoll der Ausschusssitzung hatte Spahn außerdem die anderweitige Lieferung von 100 Millionen FFP2-Masken angekündigt. Damit wäre das „Gesundheitswesen in den nächsten Monaten gut versorgt“. Spahn erklärt Deal mit „Wild-West-Zuständen“ Auf Anfrage bestätigte das inzwischen vom SPD-Politiker Karl Lauterbach geführte Gesundheitsressort, dass der damalige Minister Spahn den 540-Millionen-Deal mit Emix genehmigt hatte. Jens Spahn ließ über seinen Sprecher erklären, dass sich die von NDR, WDR und „SZ“ gestellten Fragen zu dem Deal „in ihrer Detailtiefe der Nachvollziehbarkeit bzw. Erinnerung entziehen“. Damals hätten „Wild-West-Zustände“ auf dem Masken-Markt geherrscht. Er, Spahn, und die Regierung hätten in einer „hoch-dynamischen Situation“ Schutzmasken besorgen müssen.

FAZ-online

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Aber wann wären sich denn die politischen Brandstifter dieser Welt nicht darin einig gewesen, dass alleine ihr persönliches Überleben zählt! Müssten die politischen Scharfmacher selber ihre Mörderbanden anführen, hätten die Völker ihr Ziel erreicht. Der Krieg wäre unmöglich geworden, da keiner dieser politischen Verbrecher auf seine finanziellen Vorteile verzichten würde. 

Amateure in Panzern: Wer für ihn kämpft, ist Putin mittlerweile völlig egal.

2.) Krieg in der Ukraine

Um genügend Soldaten an die Front zu bekommen, lockern die russischen Behörden offenbar ihre Anforderungen für den Militärdienst. Wer mit welchen Qualifikationen für ihn kämpft, scheint Wladimir Putin dabei zunehmend egal zu sein. In der Ost-Ukraine kämpft sich die russische Armee Stück für Stück weiter voran. In den vergangenen Wochen mehrten sich die Meldung beider Kriegsparteien, wonach ukrainische Truppen in den hart umkämpften Oblasten Donezk und Luhansk zunehmend in die Defensive geraten. Für seine militärischen Erfolge braucht Russland dabei vor allem eines: einen beständigen Nachschub an Soldaten. Und um den zu gewährleisten, wird der Kreml offenbar immer kreativer. Russland: Behörden überlegen, Anforderungen für den Dienst in Panzereinheiten zu lockernLaut einem aktuellen Briefing des amerikanischen Militär-Think-Tanks „ISW“ erwägt die russische Armee offenbar die Rekrutierungsanforderungen für neue Soldaten aufzuweichen. Demnach sollen die Altersgrenze für den Militärdienst von 40 auf 49 Jahre angehoben und Anforderungen für den Dienst in Panzer- und motorisierten Infanterieeinheiten deutlich gelockert werden. Das „ISW“ zitiert dabei einen russischen Militär-Blogger.  Sollte es so kommen, wäre das laut den ISW-Analysten ein weiteres Indiz für die zunehmende Verzweiflung der russischen Behörden bei ihrem Versuch, genügend Soldaten für den Krieg bereitzustellen. Immer wieder gibt es Berichte über miserable Versorgungszustände innerhalb der russischen Truppe – von Material, über Nahrung bis zu Medikamenten. Dementsprechend niedrig soll die Moral in der Truppe sein.

Focus-online

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Wer hätte das Gedacht? Zu faul zum laufen? Drei EU-ler besetzen einen ganzen Zug  für  ihre Reise zum letzten Halleluja ?  Drei EU-ler mit dem Kontrabass stehen auf dem Bahnsteig und erzählen sich was. Da kommt die Polizei und besehen sich den Pass: „euDrei euIdioten eumit eudem euKontrabass.“

+++ Nachrichten zum Ukrainekrieg +++

3.) Scholz, Draghi und Macron im Zug

Der Kanzler ist gemeinsam mit dem französischen Präsidenten und dem italienischen Regierungschef unterwegs nach Kiew. Biden kündigt neue Milliardenhilfe an. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der französische Präsident Emmanuel Macron und der italienische Regierungschef Mario Draghi sind Medienberichten zufolge gemeinsam an Bord eines Sonderzuges auf dem Weg nach Kiew. Die Staats- und Regierungchefs hatten den Zug in Polen bestiegen und wurden am Donnerstagmorgen in Kiew in der Ukraine erwartet, wie die italienische Tageszeitung „La Repubblica“ berichtete. Sie veröffentlichte dazu ein Foto der drei Politiker an Bord des Zuges. Auch das ZDF meldete den Beginn der Reise. (afp)

TAZ-online

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Kam dieser Hieb aus der EU nicht einem Fausthieb in die Fresse eines Hausmeister gleich, welcher sich immer wieder Schützend vor seiner Klientel der Besitzenden positionieren musste? So geht auch diese Lindenblütenzeit, ganz  der  Jahreszeit entsprechend,  dem Ende entgegen.  

Ein seltener Sieg der klimapolitischen Vernunft

4.) Taxonomie-Ablehnung in Brüssel

Es geschehen noch Zeichen und Wunder: Die Umwelt- und Wirtschaftsausschüsse des EU-Parlaments sprechen sich gegen die Taxonomie aus, Investitionen in Gas und AKW als klimafreundlich zu deklarieren. Am Dienstag, den 14. Juni 2022, ereignete sich gegen 12 Uhr mitteleuropäischer Zeit etwas extrem Ungewöhnliches: Klimapolitische Vernunft setzte sich gegen kapitalistischen Wachstumswahn durch. Nicht endgültig, und noch nicht an entscheidender Stelle, aber immerhin: Die Mitglieder der Umwelt- und Wirtschaftsausschüsse des EU-Parlaments sprachen sich mehrheitlich gegen einen Vorschlag der EU-Kommission zur sogenannten Taxonomie aus, der Investitionen in fossiles Gas und Atomkraft als „klimafreundlich“ deklariert und so deutlich erleichtert und profitabler gemacht hätte. Klar, es war ein ziemlich durchsichtiges Manöver der Kommission, diese zwei so offensichtlich nicht klimafreundlichen Energiequellen als Klimaretter zu deklarieren: Erdgas, oder Methan, emittiert beim Verbrennen zwar deutlich weniger CO₂ als Stein- oder Braunkohle, da es aber (duh!) ein Gas ist, entweicht bei der Förderung so viel vom höchst klimawandelaktiven Methan, dass es im Schnitt sogar noch klimaschädlicher sein könnte als Kohle. Der Neubau von Atomkraftwerken hingegen dauert im Schnitt so lang (um die 12 Jahre), dass sie auf keinen Fall kurzfristige Mittel zur Reduktion von CO₂ sein können. Da aber die französische Regierung unbedingt ihren Bestand an AKW ausbauen wollte, und die deutsche Regierung angesichts von Atom- und Kohleausstieg dringend neue Gaskraftwerke brauchte, damit die Industrierepublik Deutschland auch weiter aus allen Rohren ballern kann, kam es zu dem billigen Kompromiss: Die beiden Großkopferten der EU nahmen sich, was sie wollten, versahen das dann mit einem schönen Greenwashing-Label, und siehe da, der von vielen (auch Umwelt-NGOs) damals hoch gelobte „Green Deal“ der EU-Kommission sah plötzlich nach einem ernstzunehmenden Investitionsprogramm aus. Der Ukrainekrieg drohte die Klimapolitik unter den Teppich zu kehren.

Der Freitag-online

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Lebten wir als Tiere unter Gleichen,  würde ein solches Verhalten auch Artgemäß als Futterneid betrachten! Ähhh: „Aber wir müssen unter der Knute von Entarteten Politiker-Innen leben und dort ist so etwas ganz normal.“ So sieht es wenigstens aus. Aber ist ein solches Verhalten nicht ein eindeutiges Zeichen der Anpassung von Enthirnungen in der Politik in der ein Jeder nur noch noch seine eigenen Vorteile sucht ? War Politik jemals mehr als eine Suche nach den eigenen Interessen?

China und Russland wollen wirtschaftlich noch näher zusammenrücken

5.) Kritik aus den USA

Vor dem Hintergrund der westlichen Sanktionen will Russland die Zusammenarbeit mit China ausbauen. Betroffen seien die Bereiche Energie, Industrie und Finanzen. Die USA haben China für die Ankündigung einer verstärkten Zusammenarbeit mit Russland kritisiert. „China behauptet von sich, neutral zu sein, aber sein Verhalten macht klar, dass es immer noch in enge Verbindungen mit Russland investiert“, erklärte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Mittwoch. „Nationen, die sich auf die Seite von (Russlands Präsident) Wladimir Putin stellen, werden sich unweigerlich auf der falschen Seite der Geschichte wiederfinden.“ Putin hatte am Mittwoch mit dem chinesischen Staatschef Xi Jinping telefoniert. Sie vereinbarten dabei nach Angaben des Kreml, angesichts „unrechtmäßiger Sanktionen des Westens“ ihre Zusammenarbeit zu verstärken. Xi sagte Putin laut chinesischen Staatsmedien Unterstützung in Fragen der „Souveränität und Sicherheit“ Russlands zu. Aus Moskau hieß es, die Zusammenarbeit solle „angesichts der weltweiten Wirtschaftssituation, die sich durch die unrechtmäßigen Sanktionen des Westens verkompliziert hat“, verstärkt werden. Betroffen sein sollten unter anderem die Bereiche Energie, Finanzen, Industrie und Transport. Putin und Xi hätten zudem über „die Entwicklung der militärischen Beziehungen“ gesprochen, erklärte der Kreml.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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