DL – Tagesticker 16.06.18
Erstellt von Redaktion am Samstag 16. Juni 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Würden sich nicht viele Bürger freuen wenn Merkel auf ihrer gezogenen Schleimspur ausrutschen würde? Nur, und da sollten wir ehrlich sein: Die eventuell Fähigen sind lange, in weiser Voraussicht abgekanzelt worden. Es wurde eine politische Wüste zurückgelassen. Eine Nachkriegs Spitzenleistung.
Asylstreit von CDU und CSU
1.) Bloß keinen Bruch – aber wie nur?
In der Union wird fieberhaft nach einem Kompromiss im Asylstreit gesucht. Doch währenddessen wachsen die Empfindlichkeiten. Seehofer ärgert sich über Merkels Generalin und sagt: Die CDU habe 2015 die „Spaltung Europas“ herbeigeführt.
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Könnte so eine Bewerbung auf Merkels Posten aussehen?
BAMF-Affäre
2.) De Maizière übernimmt „volle Verantwortung“
Im Jahr 2015 seien schnelle Entscheidungen gewollt gewesen, sagt der frühere Innenminister de Maizière angesichts der BAMF-Affäre. Für die Vorgänge aus seiner Amtszeit übernehme er die Verantwortung. Heute tagte erneut der Innenausschuss. In der Debatte über mögliche Missstände im Bundesamt für Asyl und Migration (BAMF) widmete sich der Innenausschuss abermals der Affäre um die Bremer Außenstelle, wo rund 1200 positive Asylbescheide rechtswidrig erteilt worden sein sollen.
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Kolumne Wir retten die Welt
3.) Willkommen im Schurkenstaat
Angela Merkel ist empört, weil Donald Trump Recht und Ordnung mit Füßen tritt. Tja. Unsere Bundeskanzlerin kann das schon lange. So klingt es also, wenn Angela Merkel ausflippt: „Ernüchternd und eine Stück weit deprimierend“ sei es, wie US-Präsident Trump handele, sagte die Kanzlerin am Sonntagabend in der ARD. Trump hatte gerade seine Zustimmung zur bereits abgesegneten Schlusserklärung beim G7-Gipfel zurückgezogen. Und überhaupt: Ein Politiker, der auf Recht und Gesetz pfeift, der einfach mal so internationale Abkommen bricht, seiner eigenen Industrie unfaire Vorteile verschafft und die Fakten verdreht, der teilt nicht mehr die Werte der sieben großen Industrieländer, heißt es.
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Einmal mehr werden die BürgerInnen für das Versagen der politischen Großschnauzen ihre Geldbeutel öffnen müssen. Den Parteien laufen durch ihre Unfähigkeit, eine überzeugende Politik anzubieten, die Mitglieder davon. Der Verlust an Masse soll durch einen Griff in die Steuerkasse ausgeglichen werden. 25 Mille Belohnung für ein Pack selbsternannter, politischer Schwachköpfe.
Staatliche Finanzierung
4.) Parteien bekommen bald 25 Millionen Euro mehr
Der Bundestag hat dem Entwurf zur Erhöhung der staatlichen Parteienfinanzierung zugestimmt. Er soll ab 2019 in Kraft treten. Grüne und Linke wollen eine Klage prüfen. Die staatliche Parteienfinanzierung wird von 165 Millionen Euro auf 190 Millionen Euro aufgestockt – das hat der Bundestag mit den Stimmen der SPD und CDU/CSU beschlossen. Die Parteien bekommen somit im kommenden Jahr 25 Millionen Euro mehr vom Staat.
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Das Hauen und Stechen geht in die nächste Runde. Jetzt hat die SPD ausgeschlafen und verkauft ihre Meinung! Wird sie sich erheben und sagen: „Mit dieser CSU nimmer mehr ?“ – Solidarität äußern und zeigen, schon einmal in vergilbten Büchern darüber gelesen zu haben? Oder ist immer noch alles Schröder – oder was ?
Stimmen zum Asylstreit
5.) „Herr Söder benimmt sich wie ein Bonsai-Trump“
Im Streit um die Zurückweisung von Flüchtlingen an der deutschen Grenze ist zwischen CDU und CSU noch keine Lösung in Sicht. Am Montag wollen die Parteigremien der Schwesterparteien weiter beraten. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) könnte als Vermittler eingesetzt werden. Die Union müsse das Wochenende nutzen, „um sich wieder auf eine sachliche und auf eine kooperative Ebene zu begeben“, sagte SPD-Chefin Andrea Nahles am Freitag nach einer Sondersitzung der SPD-Fraktion in Berlin. Dem bayerischen Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) warf Nahles vor: „Herr Söder benimmt sich hier wie ein Bonsai-Trump. Er redet von Deutschland zuerst.“ Es gehe aber nicht um Deutschland zuerst, sondern darum, dass Deutschland als führende Kraft in Europa mit anderen betroffenen Ländern gemeinsame Antworten finde.
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Zumindest hat er bei den letzten Entscheidungen einen sehr guten Berater !
Boris Becker
6.) Becker beruft sich auf Botschafter-Status
Deutschlands Tennis-Idol Boris Becker erhebt offenbar im laufenden Insolvenzverfahren in Großbritannien den Anspruch auf Immunität. Dies berichten britische Medien am Freitag. Demnach beruft sich der 50-Jährige auf seinen Botschafter-Status als Sonderattache der Zentralafrikanischen Republik für Sport und kulturelle Angelegenheiten in der Europäischen Union.
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Diese Studie könnte als erste Fake frei sein. Ich würde sogar sagen: Seit 13 Jahren kennt die Gesellschaft die Daimler Putze besser als die Merkel.
Studie: 9 von 10 Deutschen würden
7.) erst nach WM bemerken, wenn Regierung zerbricht
89 Prozent aller Deutschen würde es erst nach dem Ende der Fußball-WM auffallen, wenn die Bundesregierung in der Zwischenzeit am Asylstreit zerbricht. Das ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Opinion Control.
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquelle: Oben — DL / privat –