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DL – Tagesticker 16.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 16. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Warum gerade ein USA „Diplomat“ zum einmischen in Israel aufgefordert wird, bleibt wohl für viele Beobachter völlig unverständlich. Ist es nicht gerade der USA, im Verbund mir England und Frankreich, -kurz gesagt den Alliierten- zu verdanken das diese Konflikte, Weltweit immer wieder ausbrechen ? Wäre es nicht besser die Deutschen Uniformen, beschmückt mir blauen Helmen, von Mali in die neue Gefahrenzone zu entsenden? Dann würde sich eine Diplomatische Suppenküche vielleicht von selber auflösen ?

Mahmud Abbas fordert USA zu Intervention auf

1.) Eskalation in Nahost

Palästinenser würden „brutal und programmiert“ getötet, sagt ihr Präsident Mahmud Abbas. Die USA schickten einen Spitzendiplomaten für einen Vermittlungsversuch. Der palästinensische Präsident Mahmud Abbas hat die US-Regierung zur sofortigen Intervention im Nahostkonflikt aufgefordert. Abbas mache die israelische Regierung vollständig für die Eskalation verantwortlich, teilte das Präsidialbüro mit. Bei Zusammenstößen mit israelischen Sicherheitskräften waren allein im besetzten Westjordanland laut palästinensischem Gesundheitsministerium mindestens zehn Palästinenser getötet worden. Laut der israelischen Armee wurden in Israel durch den Raketenbeschuss aus palästinensischem Gebiet in den vergangenen Tagen mindestens neun Menschen getötet. Es sind die heftigsten Gefechte zwischen Israel und militanten Palästinensern seit 2014. Im Gazastreifen sollen mindestens 126 Menschen getötet worden sein. Abbas verurteile die „brutalen und programmierten Tötungen“ von Palästinensern. Die Regierung von US-Präsident Joe Biden solle sofort intervenieren, bevor die Lage außer Kontrolle gerate, forderte er. Abbas rief den UN-Sicherheitsrat und andere Parteien demnach auf, „ihre Verantwortung zu schultern, um die Angriffe zu stoppen, damit Sicherheit und Frieden im Einklang mit den Auflagen des Völkerrechts erhalten werden“.

Zeit-online

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Aber? – Müssen Politiker-Innen, welche im Mutti-Clan unter ihrer Fuchtel mit werkelten, aus genau solchen Materialien gestrickt sein? Erweitern wir die Liste sehen wir Scheuer, Seehofer, Spahn, Scholz und natürlich auch den näselnden Corona Experten Professor Leise-Bach welcher wohl an gesunden Menschen nicht einen Cent für seine Lobbyarbeit bekommen würde?

So kommen 4,4 Milliarden Euro für LEAG und RWE zusammen

2.) Fragwürdige Formel für Kohle-Entschädigung

Die Braunkohlekonzerne bekommen viel Geld für den Kohleausstieg. Wie das Wirtschaftsministerium diese Summe berechnet hat, wirft nun Fragen auf. Bei der Berechnung der Firmen-Entschädigungen wegen des vorzeitigen Kohleausstiegs ist nach „Spiegel“-Informationen eine Formel angewandt worden, die für Energiekonzerne vorteilhafte Annahmen enthält. Das Bundeswirtschaftsministerium habe bei der Berechnung der Entschädigungen im Januar 2020 einen CO2-Preis für den Europäischen Emissionshandel von rund 17 Euro pro Tonne CO2 zugrunde gelegt, obwohl der Preis bereits Ende 2018 bei 22 Euro lag. Inzwischen liegt der Preis bei über 50 Euro. Die verwendete Formel liegt dem „Spiegel“ sowie dem Recherchenetzwerk Correctiv dem Bericht zufolge vor. Aus ihr ergibt sich demnach eine Entschädigungssumme in Höhe von rund 4,4 Milliarden Euro für die Energiekonzerne LEAG und RWE.

Tagesspiegel-online

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Würden es diesem Land und insbesondere seinen Staatfunk, mitsamt eines Großteil seiner tragenden Presse, nicht sehr gut zu Gesicht stehen, eine klare Kritik an den Unfähigkeiten ihrer Politiker-Innen zu Äußern ?? Wann, wenn nicht in diesen Zeiten wäre eine „Freie Meinungsäußerung“ als einzig hörbare Opposition von Nöten, welche diesen Staatlichen Führe-Innen entschlossen entgegentritt.

Volker Weidermann verlässt den „Spiegel“

3.) Glück eines Kritikers

Nach sechs Jahren beim „Spiegel“ kündigt Weidermann. Der ehemalige Moderator des „Literarischen Quartetts“ hat eine Abschiedsmail geschrieben. „Der Schritt ist mir leichtgefallen.“ Allein für diesen Satz, der cool die gewohnte Floskel des für – wer weiß!? – künftige Verwendung absichernden Abschieds von einem Arbeitgeber zur Kenntlichkeit verzerrt, wäre Volker Weidermann zu preisen und zu beneiden. Denn nichts lieber als so einen abgezockten Satz möchten ja viele, denen in der Pandemie einmal unverhüllt ihr wahrer Wert als abhängig Beschäftigte vor den Latz geknallt wurde, in die Hallen und Etagen ihrer Arbeitsstätte rausjagen. Haben sie doch letzthin deutlich Bescheid bekommen, etwa von Michael Hüther, Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, der Sorgfaltspflicht am Arbeitsplatz so definiert hat: „Es gilt nach dem Grundgesetz die Unantastbarkeit der Menschenwürde, aber das Recht auf ewiges Leben nicht.“ Wir alle sollen uns eben nicht fragen, was das System für uns tun kann, sondern was wir für das System tun können. Wir sollen, um aus Volker Weidermanns Abschiedsmail an seine Spiegel-Kol­le­g:in­nen zu zitieren, schlicht akzeptieren, wie es eben ist, und nicht „sagen, was nicht ist“, „sagen, was sonst noch so sein könnte“, „sagen, wie es besser wäre“, oder gar „sagen, was niemand sonst sich zu sagen traut“.

TAZ-online

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Ist nicht das Hauptproblem der Machtwechsel in den USA. Der Feind musste gehen und der ehemalige Freund kam zurück. Wir sehen daran wie träge Politiker-Innen-Hirne handeln, wenn aus Mauerbauer plötzlich wieder offene Grenzen werden. Denn wenn wir ehrlich sind, gelten auch hier die Menschenrechte nur für die, welche die richtigen Pässe aus den Taschen ziehen können und weniger auf ihre Hautfarbe als Beweis angewiesen sind.

Biden und der Bumerang

4.) EU zu Merkel – Zeiten

Ist China ein Partner, Rivale oder gar Gegner? Der Westen setzt immer stärker auf Menschenrechtspolitik. Doch das greift zu kurz. Es ist noch nicht gar so lange her, da galt China als Wunschpartner. Schwierig zwar, aber unverzichtbar. Kanzlerin Merkel setzte auf deutsch-chinesische Regierungskonsultationen, sie plante einen EU-China-Gipfel in Leipzig und trieb ein Investitionsabkommen voran. Als die Übereinkunft unter deutschem EU-Vorsitz Ende Dezember 2020 besiegelt wurde, galt sie als Meilenstein. Ein knappes halbes Jahr später ist davon nichts mehr übrig. Der Gipfel in Leipzig wurde abgeblasen, der Investitionsvertrag ist geplatzt. Statt auf China setzt die EU nun auf Indien, das mit einem Freihandelsabkommen zum Gegengewicht in Asien aufgebaut werden soll. Ein Konnektivitäts-Programm soll die neue Seidenstraße konterkarieren, die von China nach Europa führt. Eine derartige EU-Doktrin fügt sich nahtlos in eine Strategie der Eindämmung, wie sie die G7-Staaten verkündet haben. Man wolle die Menschenrechte nutzen, um China in die Schranken zu weisen, erklärte Außenminister Heiko Maas nach dem jüngsten G7-Treffen in London. Gemeinsam werde man mehr erreichen, fügte er hinzu. Deshalb wollten die EU und die USA künftig den Schulterschluss üben. Doch geht es wirklich um Menschenrechte? Und verspricht es tatsächlich mehr Erfolg, wenn Brüssel und Washington an einem Strang ziehen? Die Erfahrungen der vergangenen Monate lassen daran zweifeln. Sie sind ein Lehrstück über eine EU-Außenpolitik, die sich auf Werte und Prinzipien beruft, am Ende aber für geopolitische Machtspiele instrumentalisieren lässt.

Der Freitag-online

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Hallo – wo wollen die denn hin ? In Deutschland wird nur unter einer Fahne ein Meineid geschworen, wenn es heißt „zum Wohle des Volkes“. Es scheint ein breites Bündnis unter den Demokraten zu geben, eine jede andere Meinung als Verschwörungstheorie zu brandmarken. Könnte dieses der wahre Grund dafür sein, das Tote verbrannt werden, um die Spurensuche nach den wahren Sterbeursachen  zu verwischen ?

US-Militärs befeuern Verschwörungstheorien von Donald Trump

5.) OFFENER BRIEF – gegen Joe Biden

Pensionierte Militärs wenden sich in einem offenen Brief gegen Joe Biden. Die Behauptungen erinnern an Verschwörungstheorien von Donald Trump. Es ist eine Attacke wie aus dem Lehrbuch des ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump: In einem offenen Brief hinterfragen mehr als 120 pensionierte Militärs der US-Streitkräfte die Gesundheit von Joe Biden. Zudem behaupten die Generäle und Admirale im Ruhestand, der Demokrat habe die Präsidentschaftswahl im November 2020 nur mit betrügerischen Mitteln gewonnen. Bereits der Anfang des Briefes erinnert an die Äußerungen Donald Trumps, seiner Vertrauten und rechtskonservativen Politikern in den USA. So schreibt die Gruppe „Flag Officers 4 America“, eine Organisation ehemaliger Militärangehöriger: „Unsere Nation ist in großer Gefahr. Wir kämpfen wie kein anderes Mal seit unserer Gründung im Jahr 1776 um unser Überleben als konstitutionelle Republik.“ Der Konflikt bestehe zwischen Anhänger:innen des Sozialismus sowie des Marxismus und Unterstützer:innen der freien Lebensweise, so die Unterzeichner. Pensionierte Militärs attackieren Joe Biden und verbreiten Verschwörungstheorien Derzeit stünden die USA wegen angeblichen Wahlbetrugs am Abgrund, behaupten die Militärs in Rente. „Ohne faire und ehrliche Wahlen, die den ‚Willen des Volkes‘ genau widerspiegeln, ist unsere konstitutionelle Republik verloren“, schreiben die 124 Unterzeichner und fügen hinzu: „Das FBI und der Oberste Gerichtshof müssen schnell handeln, wenn Unregelmäßigkeiten bei den Wahlen auftauchen und sie nicht ignorieren, wie es im Jahr 2020 geschehen ist.“

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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