DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Gleichwohl Karneval in diesem Jahr der heiligen Corona geopfert wurde, übernehmen die Narren einmal mehr das Kommando ? So bewahrheitet sich die Stimme aus dem Volk einmal mehr, wenn es heißt: „Gerate nie in die Abhängigkeit eines Staates. Wo die Befehle von Oben kommen – hört deine Freiheit auf.“ Militärs werden immer als  Brandstifter geschickt und wenn es dann  an das Löschen geht, zeigen sie sich plötzlich Wasserscheu und laufen davon, indem die den Befehl einer Duse gehorchen. 

Bundeswehr soll schon Mitte August aus Afghanistan abziehen

1.) Befehl von Kramp-Karrenbauer

Die Bundeswehr könnte Afghanistan noch vor den letzten US-Soldaten verlassen. So sieht es ein Tagesbefehl für die Truppe von Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer vor. Zeitplan für den Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan genannt. »Verläuft alles nach Plan, werden bereits Mitte August alle deutschen Kräfte Afghanistan verlassen«, kündigte sie zusammen mit Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn in einem sogenannten Tagesbefehl an. Damit würde die Bundeswehr das Krisenland noch vor den US-Soldaten verlassen. Der Nato-Rat hatte am Mittwoch beschlossen, gemeinsam mit den USA ab dem 1. Mai mit dem Truppenabzug aus Afghanistan zu beginnen. Der Abzug soll nach Angaben von US-Präsident Joe Biden spätestens bis zum 11. September abgeschlossen sein – also zum 20. Jahrestag der Anschläge auf das World Trade Center in New York und das US-Verteidigungsministerium in Washington, die der Auslöser der US-Invasion in Afghanistan waren. Neben den Amerikanern sind noch etwa 7000 ausländische Soldaten in dem Land. Das Mandat der Bundeswehr sieht den Einsatz von bis zu 1300 deutschen Soldaten vor.

Spiegel-online

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Gebe der Unfähigkeit die entsprechende  Macht – haben  die dich bald ins Grab geschafft. Das Ganze nennen sie dann ihre Werte-Demokratie ! Zuerst werden Menschen eingesperrt um diese darauf besser Abfüttern zu können. Es gibt immer wieder Typen welche beim Mauerfall die Wende verschlafen haben, um heute bei ihrer Auferstehung des Glaubens zu sein – in der SED aufgewacht zu sein ? Sagte man doch immer schon: „Der Glaube kann Berge versetzen“ – auch im Klimawandel !

Dieses Gesetz führt uns in den Corona-Absolutismus

2.) Merkels Macht Erweiterung

An diesem Freitagmorgen verabschiedet die Bundesregierung ein Infektionsschutzgesetz. Und politisch ist es ein seltsames Signal, weil: Eine Bundesregierung, die in der Corona-Krise viel falsch gemacht hat, gönnt sich noch mehr Macht. Dies ist schon in gewisser Weise asymmetrisch – muss man sich Meriten nicht erst verdienen? Die Bundesregierung will sodann nicht nur an den Ländern, sondern auch noch am Parlament vorbei, eine Pandemie-Politik machen, die eine drastische Einschränkung von Grundrechten zur Folge hat. Vielleicht ist das nur dreist. Vielleicht ist es aber auch verfassungswidrig. Auf jeden Fall landet dieser Akt von Corona-Absolutismus unter der Regie Angela Merkels vor dem Bundesverfassungsgericht. Richtig so. Der Corona-Absolutismus: Die Bundesregierung hält sich ein Parlament – es sollte umgekehrt sein. Sicher: Man kann gut begründen, weshalb es ganz grundsätzlich mehr Kompetenzen für den Bund in der Corona-Bekämpfung geben sollte. Ein Bundesland macht die Baumärkte auf, hinter der Grenze, ein paar Kilometer entfernt im nächsten Bundesland, bleiben die Baumärkte geschlossen – wer will das den Bürgern noch erklären? Dass man, wenn man von einem ins andere Bundesland fährt, zuerst einmal googeln muss, wie man sich hier Corona-konform zu verhalten hat, erinnert an einer Zeit, als es das Deutsche Reich noch gar nicht gab und Deutschland eine Ansammlung von Fürstentümern war.

Focus-online

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Es gab Zeiten als noch die FDP die alleinigen „Druckerlaubnisse“ für die Apothekenzeitung innehatte ? Dann kam Lindner als bekennender DR.-Schwindler und machte sich im Auftrag der Kosmetik-Industrie auf eine Reise nach Asien – um über die Auswirkungen des Klimawandel, auf die Umwelt durch die Palmölindustrie auch ein Wort Palavern zu können. Die Apotheken sind mittlerweile Wirecard folgend, auch in die Zuständigkeit von Scholz und SPD -Konsorten, übergegangen ? Aber wer verbirgt seine Gesicht heute nicht hinter einer schwarzen Maske?

Milliardenkosten für Gratis-FFP2-Masken

3.)Scholz – Ministerium: Leicht zu überzeugen

Stolze 6 Euro pro Maske bekamen Apotheken vom Staat. Jens Spahn steht dafür in der Kritik. Beteiligt war aber auch das Ministerium von Olaf Scholz. Das Geschenk an die Apotheken ist für Jens Spahn in den letzten Monaten ein echtes Problem geworden. 6 Euro hat der Gesundheitsminister den Apo­the­ke­r*in­nen im Dezember für jede FFP2-Maske versprochen, die sie im Auftrag des Staats an Angehörige von Risikogruppen ausgeben. 2,5 Milliarden Euro ließ er im Haushalt reservieren. Ein stolzer Preis, der dem CDU-Politiker bis heute Kritik einbringt. Hätte der Staat die Masken den Betroffenen einfach direkt geschickt, hätte man „mehr Leute erreicht und es wäre nicht teurer gewesen“, sagte etwa der SPD-Gesundheitsexperte Karl Lauterbach dem NDR. Allerdings: An der Preisgestaltung waren in der Bundesregierung auch die So­zi­al­de­mo­kra­t*in­nen beteiligt. Laut Unterlagen, die der taz vorliegen, kam dem SPD-geführten Finanzministerium die Gewinnmarge für die Apotheken zunächst zwar erstaunlich hoch vor. Eine vierzeilige E-Mail des Gesundheitsministeriums reichte dann aber, um das Haus von Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz umzustimmen. Das Maskenprogramm, um das es geht, startete im Dezember. 27 Millionen Personen mit erhöhtem Coronarisiko durften erst je drei und später weitere zwölf Gratismasken aus den Apotheken abholen. Wie das Gesundheitsministerium auf den Erstattungspreis von zunächst 6 Euro gekommen war, hatte der NDR im März recherchiert: Die Unternehmensberatung Ernst & Young (EY) hatte im Auftrag der Regierung auf Onlineportalen einen Durchschnittspreis von 4,29 Euro ermittelt, das Ministerium schlug dann noch mal 1,71 Euro drauf.

TAZ-online

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Wenn LINKE Glamour-Dämchen hinken – müssen alle anderen Linken stinken ? Sollten wir nun über die Hochstapelnde Unwissenheit von Politiker-Innen reden oder von Kindern – welche die Schulzeit erfolgreich hinter sich gelassen haben, um sich so nicht, auf den vom Volk bezahlten Arbeitsplätzen zu setzen, um sich von dort mutmaßlich als Dummschreiber-Innen, auszutoben ?

Sahra Wagenknecht sucht einen starken Nationalstaat ohne störende Lifestyle-Linke

4.) Wenn die Werte fallen

Für Sahra Wagenknecht hat die rechte Propaganda einen »wahren Kern«, wie sie in ihrem neuen Buch schreibt: »Die westlichen Demokratien funktionieren nicht mehr.« Denn: »Die Interessen der Beschäftigten mit einfachen und mittleren Bildungsabschlüssen sowie der abstiegsbedrohten klassischen Mittelschicht kommen seit Jahren unter die Räder. Starke Wirtschaftslobbys haben weit mehr Einfluss auf die Politik als normale Bürger.« Es sieht nicht gut aus. Doch Wagenknecht hat ein »Gegenprogramm – für mehr Gemeinsinn und Zusammenhalt« entworfen, das sie in ihrem neuen Buch »Die Selbstgerechten« vorstellt. Denn sie ist ja nicht nur eine der bekanntesten Politikerinnen der Linkspartei, sondern auch promovierte Volkswirtin. Dieses »Gegenprogramm« richtet sich gegen »Wirtschaftsliberalismus, Globalisierung und Sozialabbau« – für Wagenknecht die drei Hauptprobleme der Gegenwart, die sie immer wieder wie in einer pädagogischen Ansprache einflicht, das man sie auch ja nicht vergisst. Ihr »Gegenprogramm« ist geradezu ganzheitlich angelegt. International soll es die »Marktdynamik« bändigen, das »Steuerdumping« der Konzerne beenden, die Macht der Finanzwirtschaft zurückdrängen, Abrüstung herbeiführen und die Ausbeutung des Globalen Südens beenden. Hierzulande sollen neue Arbeitsplätze geschaffen, höhere Löhne ermöglicht, die Immobilienpreise gesenkt und der Sozialstaat aus- statt abgebaut werden. Der öffentliche Sektor soll wieder stärker und die Wissenschaft freier werden. Krankenhäuser und Altenheime dürfen nicht unter Druck geraten, sie sollen keine Rendite erwirtschaften müssen. Und der viel diskutierte »Überwachungskapitalismus« der Internetkonzerne soll auch noch bekämpft werden, »indem wir die Speicherung individueller Daten per Gesetz verbieten«.

ND-online

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Diese große Frage steht über Nüßlein? Wie lange kacken politische Schweine ? Aber er ist ja nicht der Einzige.  -Denn selbst  nach Spahn – Kräht kein Hahn ! Er steht inzwischen unter den Denkmalschutz einer sich Demokratisch nennenden Regierung. Aber wie heißt es immer so schön : „Wo kein Kläger – dort kein Richter!“ Auf eine solche Art genießt jede/r Politiker-In seine persönliche Narrenfreiheit ! Wer kann noch über die Wertschätzung der verschiedensten Weltdiktaturen unterscheiden ? Interessant wäre es doch zu erfahren, wie viele Unbekannte sich noch ihre Hände in Unschuld waschen – ohne unter der Maske vor Scham zu ersticken? ?

Fall Nüßlein: Bundestag hebt erneut Immunität auf –

5.) Nächster Akt im Masken-Eklat

Der Fall Nüßlein schwelt weiter: Am Donnerstag hat der Bundestag ein weiteres Mal die Immunität des früheren CSU-Politikers aufgehoben – der Masken-Eklat ist noch nicht beendet. Der Bundestag hat erneut die Immunität des unter Korruptionsverdachts stehenden Abgeordneten Georg Nüßlein aufgehoben. Das Parlament machte damit am Donnerstag den Weg für weitere Maßnahmen gegen den ehemaligen CSU-Parlamentarier frei. Nüßlein steht wegen Geschäften mit Corona-Schutzmasken in der Kritik. Sein Fall war der Startpunkt des Masken-Eklats der Union*. Konkret erteilte das Parlament die Genehmigung „zum Vollzug gerichtlicher Vermögensarrest- und Durchsuchungsbeschlüsse“. Auslöser war ein Schreiben des Bundesjustizministeriums. Der Beschluss erfolgte – wie in diesen Fällen üblich – einstimmig. Nüßlein: Immunität erneut aufgehoben – Ex-CSU-Politiker behält aber vorerst Sitz im Bundestag Nüßlein soll Provisionen in sechsstelliger Höhe für die Vermittlung von Maskengeschäften kassiert haben. Gegen ihn ermittelt die Münchner Generalstaatsanwaltschaft unter anderem wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit und Bestechung von Mandatsträgern. Der frühere CSU-Politiker hat inzwischen seine Partei und die Unionsfraktion im Bundestag verlassen. Sein Mandat will er aber bis zum Ende der Wahlperiode behalten. Die Vorwürfe weist er zurück.

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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Unten      —   Movie poster for American film Dr. Jekyll and Mr. Hyde (1920).