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DL – Tagesticker 15.11.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 15. November 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Die CDU nimmt sich selbst nicht mehr ernst? Geht es um Macht und Beute – stürzt sich darauf die Meute. Da Niemand fragt nach können – machte Merkel für 16 lange Jahre das Rennen. Dem großen Versagen folgen jetzt die aller letzten  Hinterbänkler ?

Braun, Röttgen und Merz:

1.) Wer nun wem gefährlich wird

Da sind es schon zwei, bald wahrscheinlich drei: Ins Rennen um den CDU-Vorsitz kommt Schwung. Die Bewerber bringen sich in Stellung. Alle stehen vor einer kniffligen Frage: Wer nimmt wen ins Visier? Wer gehofft hatte, dieses Wortungetüm nach dem Bundestagswahlkampf aus seinem Sprachgebrauch tilgen zu können, muss nun bitter enttäuscht sein: Das „Triell“ bekommt wieder Konjunktur, Helge Braun hat seine Hand für den CDU-Parteivorsitz gehoben. Alle hatten ein Duell erwartet, nun wird es wohl ein Dreikampf: Während sich Norbert Röttgen und Friedrich Merz noch sortierten, trat der scheidende Kanzleramtsminister mit einem Knall aus der Kandidaten-Kulisse – und legte ein politisches Husarenstück hin. Denn Brauns überraschende Bewerbung hat das Potenzial, einen parteiinternen Wahlkampf mit unberechenbarem Ausgang ins Werk zu setzen – wirft ein Triell im Gegensatz zu einem Duell doch zwangsläufig die Frage auf: Wer nimmt wen ins Kreuz? Und wer wird wem gefährlich? „Wird Braun gewählt, rundet das die Amtszeit Merkels ab“

Stern-online

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Und wo gibt es hier Probleme: Wo viele Menschen so oder so weder Kneipengänger, Versammlungs-Besucher-Innen und auch noch nie Mitglied eines Vereins waren? Von einer Behörde angeschrieben werden Bürger-Innen mit einer Einladung zur dritten Auffrischungs-Impfung, wobei er-sie bislang  nicht einmal eine Erstimpfung erhalten hat. Wer nennt so etwas nicht Beamtenwahnsinn welche von einer unfähigen Politik ermöglicht wird ? Sind die Wölfe mit den Schafen je anders umgegangen?

„Das heißt in weiten Teilen:

2.) Lockdown für Ungeimpfte“

Die Ampel-Parteien verschärfen ihre Pläne für das Corona-Gesetz. Kontaktbeschränkungen sollen möglich bleiben, in Bussen und Bahnen soll 3G gelten. Die angehenden Koalitionspartner SPD, Grüne und FDP wollen bei der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes strengere Corona-Maßnahmen ermöglichen, als noch in der vergangenen Woche angenommen. Laut einer Vereinbarung der drei Fraktionen, die der Deutschen Presse-Agentur (dpa) und der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt, soll nun etwa die Möglichkeit von Kontaktbeschränkungen doch nicht abgeschafft werden. Diese seien „gerade auch für Ungeimpfte“ denkbar, sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese im ZDF-Morgenmagazin. Außerdem soll der Vereinbarung zufolge angeordnet werden können, dass Ungeimpfte nur noch mit negativem Test Busse und Bahnen benutzen dürfen – unabhängig von der weiter geltenden Maskenpflicht. „Kontaktuntersagung oder 2G-Regelung heißt in weiten Teilen: Lockdown für Ungeimpfte“, sagte Grünen-Chef Robert Habeck in der ARD zu den Plänen. Der mögliche nächste Kanzler, Olaf Scholz (SPD), kündigte vor der nächsten Runde der Koalitionsverhandlungen an, die drei Parteien würden „all die notwendigen Entscheidungen treffen, damit wir das Infektionsgeschehen gut im Griff behalten und in dieser Woche auch im Bundestag die richtigen Entscheidungen dazu treffen“. Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist in den Bundestag bereits eingebracht. An diesem Montag steht die zum Gesetzgebungsverfahren gehörende Anhörung von Expertinnen und Experten an. Am Donnerstag soll das Parlament abstimmen.

Zeit-online

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Halb betrunken besagt ja auch nicht – Anti-Alkoholiker zu sein. Die Frage ist doch nur, wieviel Frau oder Mann intus haben muss, um sich in solch ein Gremium setzen zu wollen? OK – Gut gegessen, fürstlich gebettet und  für 14 lange Tage Spesen kassiert. Früher hieß es immer – außer Spesen nichts gewesen. Aber die Gehälter laufen ja für „Politiker-Innen“ sowieso weiter. Den Steuerzahler-Innen werden einmal mehr die Gelder aus den Nasen gezogen. „Wer spricht da noch von Klassengesellschaften!“

Ergebnisse der COP26:

3.) Dennoch ein Fortschritt

Auch die Glasgower Konferenz endet mit vielen verwässerten Formulierungen. Gleichwohl zeigt COP26, warum es solche Klimagipfel braucht. Die Klimaverhandlungen der Vereinten Nationen sind immer mit gemischten Gefühlen verbunden. Ihre Mission, die Erde für ihre Be­woh­ne­r:in­nen bewohnbar zu halten, können sie nie ausreichend erfüllen. In die nationale Politik, dort also, wo die klimafreundliche oder klimaschädliche Wirtschaftspolitik letztlich gemacht wird, greifen die Verhandlungen nicht ein. Dass die Weltklimagipfel zur unmittelbaren Senkung der Emissionen führen, was als das einzig wahre Maß für erfolgreichen Klimaschutz gelten muss, ist deshalb praktisch ausgeschlossen. Das gilt auch für die COP26, für den Glasgower Weltklimagipfel, der am Samstagabend mit einem Tag Verspätung endete. Muss man ihn deshalb prinzipiell abschreiben? Vielleicht nicht. Glasgow hat einen Abschlussbeschluss vorgelegt, der erstmals den Finger in die Wunde legt. Die fast 200 Regierungen erklären, dass die Kohlenutzung heruntergefahren werden muss und dass ineffiziente Subventionen in fossile Energieträger auslaufen müssen. Die Formulierungen sind zwar das Ergebnis von Verwässerung. Dennoch: Es ist ein Fortschritt, wenn eine Weltklimakonferenz anerkennt, dass das Problem bei den fossilen Energien liegt, auch wenn diese Erkenntnis eine Selbstverständlichkeit ist. Ein formaler Gewinn.

TAZ-online

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Und einmal mehr bleiben die Narren wieder unter sich? Sollte dieses als Dank an die Partei nach Aachen gewertet werden? Arrogante Dummheit hielt  eine Diskussion noch nie für nötig, sie verteidigt sich nur!

Wüst findet Karnevalsauftakt am 11.11. in Köln war richtig

4.) NORDRHEIN-WESTFALEN

Am vergangenen Donnerstag wurde trotz hoher Infektionszahlen die neue Karnevalssaison mit Tausenden Feiernden eröffnet. Es gab viel Kritik. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst verteidigt die Entscheidung. NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fand den umstrittenen Karnevalsauftakt am 11.11. in Köln richtig. „In Nordrhein-Westfalen sind überdurchschnittlich viele Menschen geimpft. Mit diesem wichtigen Fortschritt kann man nicht einfach denen, die mit ihrer Impfung sich, ihre Lieben und die Gesellschaft schützen, weiterhin alles verbieten“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. Man müsse auch im Blick haben, ob staatliche Verbote auf Akzeptanz in der Bevölkerung stießen. „Deshalb war die Entscheidung in Köln, den Karnevalsauftakt unter 2G Bedingungen stattfinden zu lassen, richtig“, sagte Wüst, der momentan auch Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz ist.

FR-online

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Wann hatte der weiße Mann Europas je anders reagiert? Wo die Flüchtlinge erneut an den Mauern und Zäunen kratzen, reagieren die Politiker und drohen mit Nato und Frontex da es ihnen an den notwendigen Hirn fehlt, eine Menschfreundliche Politik nach Unterzeichnung der UN-Charta, zu gestalten. Aber keine Sorge – auch die Scheinheiligkeit fordert ihren Preis.

Politik EU-Eingreiftruppe

5.) Die neuen, robusten Krisenmanager

Pläne für eine EU-Eingreiftruppe neben der Nato werden konkreter. Die hat der französische Präsident Macron maßgeblich vorangetrieben. Nato-Talk« nennt sich eine Veranstaltung, die alljährlich vor ausgesuchtem Publikum in Berlin stattfindet. Mitte November geht es um »Die Nato im Jahr 2030 – eine transatlantische Agenda für die Zukunft«. Der bald auszutauschende Generalsekretär des Militärbündnisses, Jens Stoltenberg, eröffnet die Debatte mit einer Grundsatzrede zur »Nato im Zeitalter strategischer Rivalität«. Gewiss spricht er über die USA und China, geht es um Russland und den Rest von Europa und um Veränderungen jenseits des Mittelmeers. Auch um die Europäische Union? Sicher. Doch gerade bei diesen Passagen wird es in Stoltenbergs Manuskript mehr Fragezeichen als je zuvor geben. Denn: In der EU reifen gerade Pläne für ein eigenes Militär, das bestenfalls mit, in der Regel jedoch neben der Nato agieren soll. Das Projekt ist nicht neu. Aber seine Befürworter haben einen Anlass gefunden, es zu beschleunigen: »Die jüngsten Ereignisse in Afghanistan haben erneut gezeigt, dass die EU in der Lage sein muss, (…) robust und zügig zu handeln«, heißt es in einem Konzept, das von Deutschland, den Niederlanden, Portugal, Finnland und Slowenien vorgelegt wurde. Es sei notwendig, die »Verfügbarkeit, Bereitschaft, Einsatzfähigkeit und Kompetenz der Streitkräfte zu verbessern« und »militärische Kooperationsformate unter den EU-Mitgliedstaaten besser zu nutzen«.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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