DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Früher oder später taucht ein jeder dieser politischen Drecksäcke aus den Fluten der Berliner Fäkaliengrube wieder an der Oberfläche auf um dort weiter zu machen, wo er einst geendet hat. !!

Karl-Theodor zu Guttenberg warb bei der Kanzlerin

1.) Umstrittene US-Firma Augustus Intelligence

In der Lobby-Affäre um Philipp Amthor tritt jetzt auch der ehemalige Verteidigungsminister in den Blick. Er soll der Kanzlerin geschrieben haben.Der ehemalige Wirtschafts- und Verteidigungsminister Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) soll versucht haben, das Interesse von Bundeskanzlerin Angela Merkel für die umstrittene US-Firma August Intelligence zu wecken. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine Antwort der Bundesregierung auf Anfrage des Linken-Abgeordneten Fabio de Masi.Demnach soll Guttenberg am 3. September 2019 eine E-Mail an die Kanzlerin geschrieben haben, in der er auf die beiden Gründer des Unternehmens verwies, „offenbar mit dem Ziel eines Gesprächs“, wie die Bundesregierung in der Antwort ausgeführt haben soll. Führender Kopf des Startups ist der 33-jährige Deutsche Wolfgang Haupt, Mitbegründer ist Pascal Haupt.

Tagesspiegel

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Und wo bleibt die Deutsche Akrobatin mit ihren Werten ? Sie bläst in Bayrische Alphörner !

Streit um Hongkong:

2.) Trump verhängt Sanktionen gegen China

Die Spannungen zwischen den USA und China drohen sich weiter zu verschärfen. Donald Trump unterzeichnet ein Gesetz, um diejenigen zu bestrafen, „die Hongkongs Freiheit auslöschen“. Im Streit um die Autonomie Hongkongs hat US-Präsident Donald Trump ein Sanktionsgesetz gegen China unterzeichnet. Damit solle China für „repressive Aktionen“ gegen die Menschen in Hongkong zur Rechenschaft gezogen werden, sagte Trump am Dienstagabend (Ortszeit) bei einer Pressekonferenz im Rosengarten des Weißen Hauses. Das Gesetz gebe der Regierung wirksame neue Werkzeuge, um gegen Personen und Institutionen vorzugehen, „die Hongkongs Freiheit auslöschen“. Das Repräsentantenhaus und der Senat hatten das Hongkong-Autonomiegesetz zu Monatsbeginn ohne Gegenstimmen verabschiedet.  China hatte Ende vergangenen Monats das umstrittene Gesetz zum Schutz der nationalen Sicherheit in Hongkong erlassen. Es richtet sich gegen Aktivitäten, die von Peking als subversiv, separatistisch oder terroristisch angesehen werden. Auch soll es „heimliche Absprachen“ von Aktivisten mit Kräften im Ausland bestrafen.

Stern-online

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Wer setzt wem die Königskrone auf ?

Kabinettssitzung

3.) Merkel beim Sonnenkönig

Die Teilnahme der Kanzlerin an einer bayerischen Kabinettssitzung überraschte und schuf Gelegenheit zu Spekulationen. Was tut man, wenn man ein wenig Bundeskabinettsluft schnuppern will? Normalerweise nichts, denn wer solch verquere Wünsche hat, lässt es sich besser nicht anmerken. Doch bei Markus Söder ist das anders. Die Bundesregierung ist nicht außerhalb seiner Gedankenwelt, auch wenn der bayerische Ministerpräsident und CSU-Chef stets betont, sein Platz sei in Bayern. In den letzten Monaten hat er Coronakrisenpolitik gemacht, und das war Bundespolitik pur. Söder holte sich die Bundesregierung am Dienstag kurzerhand nach Hause, zumindest ihren entscheidenden Teil. Die Bundeskanzlerin hatte er zu einer Sitzung des bayerischen Kabinetts eingeladen. Und die habe keinen Moment gezögert, hieß es. Sofort schossen die Spekulationen ins bayerische Kraut: Handelte es sich hier um eine Art Ritterschlag für Söder in der bevorstehenden Entscheidung über die Kandidatur der Union zur Kanzlerschaft? Sie habe sich äußerste Zurückhaltung auferlegt, wehrte Angela Merkel alle Fragen am Rande des Treffens ab. »Deshalb werde ich dazu in keiner Weise und in keinem Umfeld etwas kommentieren.« Und natürlich werde sie die Einladung anderer Ministerpräsidenten ebenfalls wahrnehmen.

ND

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So sehen die Ergebnisse aus, wenn sich in den Ministerin der Länder und des Bundes, die Partei-Laien um die besten Plätze buhlen.

Geflüchtete in Griechenland:

4.) Gewolltes Elend auf den Inseln

Viele Kommunen wollen Geflüchtete aufnehmen, dürfen aber nicht, weil Bundesinnenminister Seehofer blockt. Das Grundrecht auf Asyl ist gefährdet. Es könnte so einfach sein. Tausende Geflüchtete, die in den Elendslagern auf den griechischen Inseln ausharren, könnten von deutschen Kommunen aufgenommen werden. Städte und Gemeinden hierzulande sind dazu bereit und auch Aufnahmekapazitäten sind reichlich vorhanden, denn die meisten Unterkünfte sind nicht einmal annähernd ausgelastet. Aber das Bundesinnenministerium mauert. Es mauert und mauert. Es stimmt zwar, dass es im Juni schon mal ein kleines Zugeständnis gab: 928 Schutzsuchende dürfen von Seehofers Gnaden nun aus den griechischen Elendslagern nach Deutschland kommen. Aber ansonsten bewegt sich wenig in puncto Aufnahme von Geflüchteten von den griechischen Inseln. 30.000 Menschen müssen dort unter den widrigsten Bedingungen ausharren, darunter mehrere Tausend mit Familienangehörigen in Deutschland.

TAZ

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Ob Blackbox oder BlackRock – wenn der März kommt, haben Millionäre oder Superreiche immer Bock. 

Vermögensverteilung :

5.) Das obere Prozent

Bisher waren die Vermögen der reichsten Deutschen eine Blackbox. Forscher haben sie nun geöffnet. Ihre Daten zeigen: Die Vermögen sind ungleicher verteilt als gedacht. In dieser Woche werden Ökonomen ein Rätsel lösen, von dem man nicht annehmen würde, dass es bisher eines war. Das Rätsel lautet: Wer sind die Millionäre und Superreichen in Deutschland? Und wie viel besitzen sie genau? Bislang gab es zu beiden Fragen zwar viele Schätzungen und Anekdoten. Genau wusste es aber niemand, weil viele große Vermögen statistisch nicht erfasst werden und Millionäre seltener bereit waren, sich befragen zu lassen. Diese Wissenslücke soll jetzt geschlossen werden. Am Mittwoch wird ein Team um Markus Grabka, Carsten Schröder und Johannes König eine Studie im Auftrag des Arbeitsministeriums vorlegen, die eine neue Verteilungsdebatte auslösen könnte. In drei Jahren Recherche haben die Ökonominnen und Ökonomen des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) die Vermögensverhältnisse am oberen Rand der Bevölkerung zusammengetragen. Es ist die erste Untersuchung der Vermögensmillionäre in Deutschland, die auf einer Zufallsstichprobe basiert – und nicht wie bisher auf Schätzungen oder journalistisch recherchierten Reichenlisten von Forbes oder dem manager magazin. Die Studie liegt ZEIT ONLINE vor.

Zeit-online

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Schattenspiele aus der Politik ? Der Gärtner geht, auf das der Bock in aller Ruhe das Grünzeug fressen kann?

Hessens Landespolizeipräsident Udo Münch tritt zurück

6.) Wegen Affäre um Drohmails

Die Affäre um Drohmails, die von hessischen Polizeicomputern verschickt worden sein sollen, hat Konsequenzen. Der Landespolizeichef hat um Versetzung in den einstweiligen Ruhestand gebeten. Der hessische Landespolizeipräsident Udo Münch ist im Zusammenhang mit der Affäre um Drohmails und ein mögliches rechtes Netzwerk in der Polizei zurückgetreten. Münch sei frühzeitig darüber informiert worden, dass Drohmails an die Linkenpolitikerin Janine Wissler in Verbindung mit einer Abfrage an einem Polizeicomputer stehen könnten, berichtet der „Wiesbadener Kurier“. Münch soll sich vorwerfen, diese Information nicht weitergegeben zu haben. Der Rechner, von dem die unberechtigte Abfrage ausgegangen sein soll, habe in einem Polizeirevier in Wiesbaden gestanden, heißt es in dem Zeitungsbericht. Welcher Polizist die Daten von Wissler abgefragt habe, sei unklar. Im März sei Münch in einer Videokonferenz von einer unerlaubten Abfrage berichtet worden, sagte Hessens Innenminister Peter Beuth (CDU) der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Der Polizeipräsident habe das Gesprächsprotokoll und den Sachverhalt nicht bewusst wahrgenommen. Aus diesem Grund sei er nicht informiert worden, sagte Beuth. Er sei sich mit Münch einig, „dass eine derart herausragende Information – sowohl für die Ermittlungen als auch für die politische Bewertung dieser Drohungen, unmittelbar hätte erfolgen müssen“.

Spiegel-online

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7.) Prominente Stimmen zu Manuel Neuers kroatischer Gesangseinlage