DL – Tagesticker 15.05.2022
Erstellt von Redaktion am Sonntag 15. Mai 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) US-Bundesstaat New York – . – 2.) Der 3.) Ein unbegabter Minister – . – 4.) Die Linke gestaltet interne Machtkämpfe – . – 5.) „Putsch in Moskau hat begonnen“ – . – DL wünscht allen Lesern eine gute Unterhaltung.
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Niemand hatte doch gesagt, das die Benutzung von Schusswaffen der friedliebenden Uniformträger außerhalb der Ukraine nicht erlaubt sei. Da nun der FBI ermittelt geht man wohl in den USA davon aus, das Putin jetzt schon in der USA weilt?
Mehrere Tote nach Schüssen in Supermarkt in Buffalo
1.) US-Bundesstaat New York
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Kann ein Krieg verstanden werden, ohne die Angst der Mächtigen in dieser Welt verstehen zu können, alles dass, was sie sich in den Jahren zuvor zusammen schmarotzt haben, wieder verlieren zu können? Genau dies zeigt auf die Politik dieser Welt hin, denn ein Mensch welcher sich nichts ergaunert hat, kann nichts verlieren, denn der Tod wartet auf alle.
2.) Der
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Eine Begabung war noch nie käuflich zu Erwerben, selbst in der Politik nicht. Ansonsten kämen nicht so viele gelaufen, welche niemand gerufen hat. Sie fühlten nur, Begnadete zu sein und fragten nie von Wem.
Debatte um Triage
3.) Ein unbegabter Minister
Er galt mal als Gesundheitsminister der Herzen. Aber mit seiner Politik bleibt Minister Karl Lauterbach bisher erfolglos. Karl Lauterbach ist Experte, wenn es um gesundheitspolitische Fragen geht. Als Fachpolitiker schien er vielen der Richtige, um das Gesundheitsministerium in der Pandemie zu leiten. Sie freuten sich, als er am 8. Dezember Gesundheitsminister wurde. Zuvor tingelte er monatelang durch Talkshows, erklärte die Pandemie und kritisierte die Coronapolitik seines Vorgängers Jens Spahn. Dabei nannte er Zahlen, verwies auf Studien und zitierte sehr geschätzte Kolleg*innen. Aber Loblieder auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach – die singt gerade niemand. Für die einen ist er weiterhin der übertreibende Mahner, die anderen hat der Fachpolitiker auf dem Ministerposten enttäuscht. Warum? Das war diese Woche wieder bei der Triage zu beobachten. Triage ist ein heikles Thema: Was sollen Mediziner*innen tun, wenn sie mehr Patient*innen haben als Kapazitäten, um sie zu behandeln? Im Zweifel entscheiden die Ärzt*innen dabei über Leben und Tod. Das Bundesverfassungsgericht urteilte im vergangenen Dezember, um solche Situationen zu regeln, müsse die Bundesregierung ein Gesetz erlassen. Neun Menschen mit körperlichen oder geistigen Behinderungen hatten geklagt, weil sie befürchteten, Mediziner*innen würden sie bei Triage benachteiligen. Sie bekamen vom Gericht recht, das gelte es zu verhindern. Nun arbeitet Karl Lauterbach an einem solchen Gesetz. Aber was über den ersten Referentenentwurf öffentlich bekannt wurde, führte zu Kritik und Entsetzen. Diskussion über Ex-Post-Triage.
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Das andere Parteien die Gesellschaft gestaltet haben, wird wohl kaum jemand bestätigen welcher sich in der CDU oder FDP umgesehen hat, um sodann die Nachkriegsjahre genauer unter die Lupe zu nehmen. Aus dem Nichts – konnte nur das kommen, was wir heute haben. Ein Clan bleibt immer auch in einer Partei – ein Clan, welcher unfähig ist sein Programm entsprechend zu verkaufen. Das macht Arbeit – Und das wollen zu viele in diesen Clan nicht mehr, da sie eine gewisse Position besetzen.
Andere Parteien gestalten Gesellschaft.
4.) Die Linke gestaltet interne Machtkämpfe
Sexismus, Mobbing und Druck auf Journalist*innen: Die Linkspartei ist politisch gescheitert – aber statt sich neu aufzustellen, verlieren sich die Genoss*innen noch mehr in traurigen Machtspielchen. Ein Linke-Mitglied ruft mich an. Er ist nicht der erste. Seit meinem Interview mit der Linke-Politikerin Julia Schramm, die scharfe Kritik an der Aufarbeitung von Sexismus in der Partei übte, schrieben mir so einige „Genossen“: Meine feministische Kritik an „Janine“ sei „extrem lost“; „sauberer Journalismus“ sehe anders aus. Doch dieser Mitarbeiter will ausnahmsweise mal nicht über die Bundesvorsitzende Janine Wissler reden, nicht über Sexismus in der Partei, nicht über meine Kritik an Wisslers Umgang mit den Sexismus-Vorwürfen. Mit diesen Debatten beschäftige er sich kaum. Er ist Mitarbeiter von Katja Kipping, Sozialsenatorin von Berlin: „Wir machen jetzt Regierungspolitik!“ Darüber will er sich austauschen. Katja Kipping ist beschäftigt. Damit, die 58.000 „Neuberliner“, die in den vergangenen Wochen aus der Ukraine gekommen sind, gut unterzubringen. Damit, ein kommunales Wahlrecht für alle Berliner:innen durchzusetzen, die hier leben, unabhängig vom Aufenthaltstitel. Damit, das Recht auf einen Feiertag durchzusetzen, wenn dieser zufällig auf einen Sonntag fällt – und so Umverteilung von Lohnarbeitszeit zu Familienzeit zu organisieren. Sie ist einfach damit beschäftigt, die Berliner Gesellschaft von links zu gestalten. Im Bund aber dümpelt die Linke mit einem Wahlergebnis von 4,9 Prozent in der Opposition herum. Die zurückgetretene Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow musste sich und ihren Wähler:innen ihr Scheitern eingestehen: Sie hat es nicht geschafft, die Linke in eine gestaltende Position zu bringen. Zu gestalten gäbe es indes einiges: Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang fordert eine Steuer für Unternehmen, die vom Ukraine-Krieg profitieren – ein sinnvoller Vorschlag, den die Linke unterstützen könnte. Die Innenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert für den Fall von Ausfällen der Infrastruktur durch russische Angriffe, genug Vorräte anzulegen: Wasser, Brot, Fleisch. Die ehemalige Jobcenter-Arbeiterin Inge Hannemann macht darauf aufmerksam, dass sehr viele Menschen sich solch eine Vorsorge nicht leisten können. Die Lebensmittel- und Energiepreise sind auf einem Höchststand und steigen weiter. Die Linke: verfasst Pressemitteilungen.
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Nah – das war aber in tiefer Blick in die Glaskugel wo wir heute nicht einmal den Beginn des Sommer haben. Aber gut in Moskau beginnt der Winter für gewöhnlich früher.
Geheimdienst-Chef rechnet mit Wendepunkt im Ukraine-Krieg
5.) „Putsch in Moskau hat begonnen“
Seit Ende Februar kommt es zu schweren Gefechten zwischen der russischen und der ukrainischen Armee. Der Geheimdienst in Kiew erwartet im Winter 2022 das Kriegsende. Dass sich Russlands Verluste im Ukraine-Krieg häufen, ist kein Geheimnis. Der ukrainische Generalstab verkündet nahezu täglich Statistiken über die Todeszahlen russischer Soldaten. Zahlreiche Panzer und Militärhubschrauber sollen demnach kaputt sein. Überraschenderweise sind aus dem Kreml dazu nicht nur Dementi zu vernehmen. Präsident Wladimir Putin gab beispielsweise in seiner Rede am 9. Mai, dem „Tag des Sieges“ über Nazi-Deutschland, zu, dass es schwere Verluste gebe. Die Zahlen des Kreml liegen dennoch weit unter denen der Regierung in Kiew. Die vielzitierte Stärke der russischen Armee sei ein Mythos, erklärte jüngst Kyrylo Budanov, Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes. Vielmehr sei es eine „Horde von Leuten mit Waffen“. Bei Artillerieangriffen verließen viele Soldaten ihre Stellungen und würden ihre Ausrüstung aufgeben. Zuletzt wurde vermeldet, dass russische Soldaten auf der Flucht Dokumente über Putins Angriffspläne verloren hatten. Ukraine-Krieg: „Wir wissen alles über unseren Feind“ Budanov prognostizierte zwar, dass es noch monatelange Kämpfe geben werde. Doch es werde einen „Wendepunkt“ geben, sagte er im Interview mit Sky News. In der „zweiten Augusthälfte“ sei es so weit, bis Jahresende sei der Ukraine-Krieg schließlich vorbei, so der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes. „Wir kennen ihre Pläne, zumeist schon, wenn sie gemacht werden“, prahlte Budanov im Interview. „Wir wissen alles über unseren Feind“, führte der 36-Jährige aus. Seine Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — Karl Marx, Der Prophet