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DL – Tagesticker 15.05.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 15. Mai 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:   – . –   1.)  US-Bundesstaat New York   – . –   2.)  Der Ukraine-Krieg   – . –  3.)  Ein unbegabter Minister  – . –  4.)  Die Linke gestaltet interne Machtkämpfe  – . –   5.)  „Putsch in Moskau hat begonnen“  – . –   DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Niemand hatte doch gesagt, das die Benutzung von Schusswaffen der friedliebenden Uniformträger außerhalb  der Ukraine nicht erlaubt sei. Da nun der FBI ermittelt geht man wohl in den USA davon aus, das Putin jetzt schon in der USA weilt?

Mehrere Tote nach Schüssen in Supermarkt in Buffalo

1.) US-Bundesstaat New York

In den USA ist es erneut zu einer Schusswaffenattacke gekommen. In Buffalo soll ein Mann mit einem Gewehr das Feuer eröffnet und mehrere Menschen getötet haben – das FBI untersucht einen rassistischen Hintergrund. Bei einem Schusswaffenangriff in einem Lebensmittelgeschäft in Buffalo im US-Bundesstaat New York sind mehreren Medienberichten und dem Polizei-Chef zufolge zehn Menschen getötet worden. Ein mit einem Gewehr bewaffneter Angreifer habe in dem Supermarkt das Feuer eröffnet und zehn Menschen getötet, berichtete die Lokalzeitung »The Buffalo News«  am Samstag unter Berufung auf einen Polizeivertreter und Ermittlerkreise. Demnach wurden weitere Menschen verletzt, einige von ihnen schwer. Der Angreifer trug dem Bericht zufolge eine kugelsichere Weste sowie einen Helm und hatte das Feuer mit einem »leistungsstarken Gewehr« eröffnet. Da der Schütze mit einer Kamera ausgerüstet gewesen sei, prüfe die Polizei, ob die Gewalttat live im Internet übertragen wurde. Die Zeitung zitierte einen Polizisten, der den Tatort mit einem »Horrorfilm« verglich. Die Polizei von Buffalo bestätigte im Onlinedienst Twitter einen Einsatz wegen Schüssen in einem Lebensmittelladen. Mehrere Menschen seien getroffen worden, hieß es zunächst lediglich. Laut »The Buffalo News« wurden mehrere Leichen auf einem Parkplatz des Geschäfts gefunden und weitere Todesopfer im Inneren des Geschäfts. Die Gouverneurin des Bundesstaates New York, Kathy Hochul, schrieb am Samstag bei Twitter, sie beobachte die Lage nach dem Vorfall in einem Lebensmittelgeschäft in dem Ort sehr genau. »Wenn Sie sich in Buffalo aufhalten, meiden Sie bitte das Gebiet und befolgen Sie die Anweisungen der Strafverfolgungsbehörden und der örtlichen Behörden.«

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Kann ein Krieg verstanden werden, ohne die Angst der Mächtigen in dieser Welt verstehen zu können, alles dass, was sie sich in den Jahren zuvor zusammen schmarotzt haben, wieder verlieren zu können? Genau dies zeigt auf die Politik dieser Welt hin, denn ein Mensch welcher sich nichts ergaunert hat, kann nichts verlieren, denn der Tod wartet auf alle. 

Zwei Arten, den Krieg zu verstehen

2.) Der Ukraine-Krieg

Bei der Betrachtung internationaler Konflikte gibt es, grob gesagt, zwei Ansätze: den kybernetischen, der bestehende Machtverhältnisse und Interessenkonflikte in Rechnung stellt, und den legalistischen, der Recht und Gerechtigkeit notfalls mit Waffengewalt durchsetzen will. In der Debatte über den Ukraine-Krieg kommen Vertreter beider Ansätze kaum mehr miteinander ins Gespräch. Dabei bergen beide gewisse Risiken, über die nüchtern zu diskutieren wäre. Dieser Krieg ist ein so komplexer Ereigniszusammenhang, dass er in keinen begrifflichen oder analytischen Rahmen passt, jedenfalls nicht in einen einzelnen. Es lassen sich grob zwei Frameworks unterscheiden, innerhalb derer man versuchen kann, zu verstehen, was vor sich geht: Ein kybernetisches und ein legalistisches.  Spiel der Kräfte. Das kybernetische Framework postuliert eine Systemmechanik der internationalen Politik. In ihm werden die Interessen der Akteure als Kräfte vorgestellt, die mehr oder weniger frei aufeinander einwirken. Auf der Ebene der akademischen Theorien wird dieses Framework von den sogenannten realistischen Schulen der Internationalen Beziehungen bespielt, mit Abstrichen auch von den konstruktivistischen. Historisch gesehen ist es im 19. Jahrhundert verwurzelt, in den Ideen des „Gleichgewichts der Kräfte“, für die beispielhaft der Wiener Kongress steht. Als universelles Interesse, das jeder Staat hat, gilt dabei dasjenige nach Sicherheit. Da die eigene Sicherheit durch ebensolche Sicherheitsinteressen anderer Staaten bedroht werden kann, entstehen Konflikte. Handelt es sich um Staaten mit ebenbürtiger politischer Macht, so können die Konflikte entschärft werden, indem die Akteure einander gegenseitig in Schach halten („Balancing“ – ein Beispiel wäre der Kalte Krieg). Kleinere Staaten müssen sich strategisch geschickt anpassen und bei den großen Schutz suchen („Bandwagoning“). Dabei spielt der geopolitische Faktor Raum eine bedeutende Rolle.

Cicero-online

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Eine Begabung war noch nie käuflich zu Erwerben, selbst in der Politik nicht. Ansonsten kämen nicht so viele gelaufen, welche niemand gerufen hat. Sie fühlten nur, Begnadete zu sein und fragten nie von Wem. 

Debatte um Triage

3.) Ein unbegabter Minister

Er galt mal als Gesundheitsminister der Herzen. Aber mit seiner Politik bleibt Minister Karl Lauterbach bisher erfolglos. Karl Lauterbach ist Experte, wenn es um gesundheitspolitische Fragen geht. Als Fachpolitiker schien er vielen der Richtige, um das Gesundheitsministerium in der Pandemie zu leiten. Sie freuten sich, als er am 8. Dezember Gesundheitsminister wurde. Zuvor tingelte er monatelang durch Talkshows, erklärte die Pandemie und kritisierte die Coronapolitik seines Vorgängers Jens Spahn. Dabei nannte er Zahlen, verwies auf Studien und zitierte sehr geschätzte Kolleg*innen. Aber Loblieder auf Gesundheitsminister Karl Lauterbach – die singt gerade niemand. Für die einen ist er weiterhin der übertreibende Mahner, die anderen hat der Fachpolitiker auf dem Ministerposten enttäuscht. Warum? Das war diese Woche wieder bei der Triage zu beobachten. Triage ist ein heikles Thema: Was sollen Me­di­zi­ne­r*in­nen tun, wenn sie mehr Pa­ti­en­t*in­nen haben als Kapazitäten, um sie zu behandeln? Im Zweifel entscheiden die Ärz­t*in­nen dabei über Leben und Tod. Das Bundesverfassungsgericht urteilte im vergangenen Dezember, um solche Situationen zu regeln, müsse die Bundesregierung ein Gesetz erlassen. Neun Menschen mit körperlichen oder geistigen Behinderungen hatten geklagt, weil sie befürchteten, Me­di­zi­ne­r*in­nen würden sie bei Triage benachteiligen. Sie bekamen vom Gericht recht, das gelte es zu verhindern. Nun arbeitet Karl Lauterbach an einem solchen Gesetz. Aber was über den ersten Referentenentwurf öffentlich bekannt wurde, führte zu Kritik und Entsetzen. Diskussion über Ex-Post-Triage.

TAZ-online

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Das andere Parteien die Gesellschaft gestaltet haben, wird wohl kaum jemand bestätigen welcher sich in der CDU oder FDP umgesehen hat, um sodann die Nachkriegsjahre genauer unter die Lupe zu nehmen. Aus dem Nichts – konnte nur das kommen, was wir heute haben. Ein Clan bleibt immer auch in einer Partei – ein Clan, welcher unfähig ist sein Programm entsprechend zu verkaufen. Das macht Arbeit – Und das wollen zu viele in diesen Clan nicht mehr, da sie eine gewisse Position besetzen. 

Andere Parteien gestalten Gesellschaft.

4.) Die Linke gestaltet interne Machtkämpfe

 Sexismus, Mobbing und Druck auf Journalist*innen: Die Linkspartei ist politisch gescheitert – aber statt sich neu aufzustellen, verlieren sich die Genoss*innen noch mehr in traurigen Machtspielchen. Ein Linke-Mitglied ruft mich an. Er ist nicht der erste. Seit meinem Interview mit der Linke-Politikerin Julia Schramm, die scharfe Kritik an der Aufarbeitung von Sexismus in der Partei übte, schrieben mir so einige „Genossen“: Meine feministische Kritik an „Janine“ sei „extrem lost“; „sauberer Journalismus“ sehe anders aus. Doch dieser Mitarbeiter will ausnahmsweise mal nicht über die Bundesvorsitzende Janine Wissler reden, nicht über Sexismus in der Partei, nicht über meine Kritik an Wisslers Umgang mit den Sexismus-Vorwürfen. Mit diesen Debatten beschäftige er sich kaum. Er ist Mitarbeiter von Katja Kipping, Sozialsenatorin von Berlin: „Wir machen jetzt Regierungspolitik!“ Darüber will er sich austauschen. Katja Kipping ist beschäftigt. Damit, die 58.000 „Neuberliner“, die in den vergangenen Wochen aus der Ukraine gekommen sind, gut unterzubringen. Damit, ein kommunales Wahlrecht für alle Berliner:innen durchzusetzen, die hier leben, unabhängig vom Aufenthaltstitel. Damit, das Recht auf einen Feiertag durchzusetzen, wenn dieser zufällig auf einen Sonntag fällt – und so Umverteilung von Lohnarbeitszeit zu Familienzeit zu organisieren. Sie ist einfach damit beschäftigt, die Berliner Gesellschaft von links zu gestalten.  Im Bund aber dümpelt die Linke mit einem Wahlergebnis von 4,9 Prozent in der Opposition herum. Die zurückgetretene Vorsitzende Susanne Hennig-Wellsow musste sich und ihren Wähler:innen ihr Scheitern eingestehen: Sie hat es nicht geschafft, die Linke in eine gestaltende Position zu bringen. Zu gestalten gäbe es indes einiges: Die Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang fordert eine Steuer für Unternehmen, die vom Ukraine-Krieg profitieren – ein sinnvoller Vorschlag, den die Linke unterstützen könnte. Die Innenministerin Nancy Faeser (SPD) fordert für den Fall von Ausfällen der Infrastruktur durch russische Angriffe, genug Vorräte anzulegen: Wasser, Brot, Fleisch. Die ehemalige Jobcenter-Arbeiterin Inge Hannemann macht darauf aufmerksam, dass sehr viele Menschen sich solch eine Vorsorge nicht leisten können. Die Lebensmittel- und Energiepreise sind auf einem Höchststand und steigen weiter. Die Linke: verfasst Pressemitteilungen.

Der Freitag-online 

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Nah – das war aber in tiefer Blick in die Glaskugel wo wir heute nicht einmal den Beginn des Sommer haben. Aber gut in Moskau beginnt der Winter für gewöhnlich früher.

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Geheimdienst-Chef rechnet mit Wendepunkt im Ukraine-Krieg

5.) „Putsch in Moskau hat begonnen“

Seit Ende Februar kommt es zu schweren Gefechten zwischen der russischen und der ukrainischen Armee. Der Geheimdienst in Kiew erwartet im Winter 2022 das Kriegsende. Dass sich Russlands Verluste im Ukraine-Krieg häufen, ist kein Geheimnis. Der ukrainische Generalstab verkündet nahezu täglich Statistiken über die Todeszahlen russischer Soldaten. Zahlreiche Panzer und Militärhubschrauber sollen demnach kaputt sein. Überraschenderweise sind aus dem Kreml dazu nicht nur Dementi zu vernehmen. Präsident Wladimir Putin gab beispielsweise in seiner Rede am 9. Mai, dem „Tag des Sieges“ über Nazi-Deutschland, zu, dass es schwere Verluste gebe. Die Zahlen des Kreml liegen dennoch weit unter denen der Regierung in Kiew. Die vielzitierte Stärke der russischen Armee sei ein Mythos, erklärte jüngst Kyrylo Budanov, Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes. Vielmehr sei es eine „Horde von Leuten mit Waffen“. Bei Artillerieangriffen verließen viele Soldaten ihre Stellungen und würden ihre Ausrüstung aufgeben. Zuletzt wurde vermeldet, dass russische Soldaten auf der Flucht Dokumente über Putins Angriffspläne verloren hatten. Ukraine-Krieg: „Wir wissen alles über unseren Feind“ Budanov prognostizierte zwar, dass es noch monatelange Kämpfe geben werde. Doch es werde einen „Wendepunkt“ geben, sagte er im Interview mit Sky News. In der „zweiten Augusthälfte“ sei es so weit, bis Jahresende sei der Ukraine-Krieg schließlich vorbei, so der Chef des ukrainischen Militärgeheimdienstes. „Wir kennen ihre Pläne, zumeist schon, wenn sie gemacht werden“, prahlte Budanov im Interview. „Wir wissen alles über unseren Feind“, führte der 36-Jährige aus. Seine Angaben lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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Unten       —     Karl Marx, Der Prophet

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