DL – Tagesticker 15.04.2021
Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 15. April 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Mutti zieht in die Schlacht um Waterloo und lässt zuvor die Maske der Demokratie fallen ? Herr schmeiß Hirn herunter, oder dass was du dafür hältst. Wie hätte der Sagenumwobene Fußballtrainer Trapattoni nun gesagt : „Mutti – haben Denk-Abläufe wie volle Flasche leer!“ Wurde hier die „Altehrwürdige CDU“ vielleicht mit der schon vergangenen SED verwechselt? Es ist die Zeit gekommen aufzuwachen, sonst nennen wir dich Oma.
Rette sich, wer kann! Mehr ist von der Politik nicht zu erwarten
1.) Neues Infektionsschutzgesetz
Hurra, wir bekommen eine bundeseinheitliche Corona-Notbremse?! Die Maßnahmen sind eine Kapitulationserklärung der Politik. Rin Verriss. Es wäre eine gute Nachricht, wenn sie nicht von der Politik konsequent ignoriert würde: Die Corona-Pandemie ließe sich mit Mitteln, die niemanden ernsthaft beeinträchtigen, weit eindämmen. Und zwar innerhalb kurzer Zeit. Stellen wir uns vor: Es gibt eine echte Homeoffice-Pflicht. Alle, die tatsächlich an ihrem Arbeitsplatz erscheinen müssen, werden täglich getestet, das ist verpflichtend für Unternehmen wie Beschäftigte. Die Präsenzpflicht in Schulen ist bundesweit aufgehoben. Schul- und Kitakinder, die nicht zu Hause bleiben, werden täglich getestet. Nicht im Klassenzimmer, denn das wäre wider den gesunden Menschenverstand, sondern auf dem Schulhof oder im Kita-Garten. Und zwar von medizinischem Fachpersonal..
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Ziehen sich die Politiker-Innen nicht immer, wenn sie ihre Aufsichtspflicht mutmaßlich verletzt haben, vorsorglich Gummihandschuhe an, verstecken unter Masken die Fratzen, um den zuvor verursachten Schmutz leichter abwaschen zu können ? So wie bei der NSU und in vielen anderen Fällen ? Wer verließe schon Freiwillig die überreichlich gefüllten Fresströge? Menschen werden abgewiesen wenn man sich nicht mag! Politiker sind zäher wie „Schifferscheiße“, – sagten wir früher in Westfalen-, die lassen sich nicht einmal abwählen.
Bundesamt für Migration und Flüchtlinge
2.) Was vom Bamf-Skandal übrig blieb
Die Bremer Affäre um angeblich betrügerische Asylanträge erschütterte 2018 die Republik und führte zum Umbau der Zentrale in Nürnberg. Nun beginnt ein vergleichsweise winziger Strafprozess. Im Frühjahr 2018 war die Pandemie noch weit weg, Deutschland beschäftigten andere Dinge: Wie viele Geflüchtete sind im Land, wie kamen sie herein, wer sind sie – und wie hoch würden die Berge unbearbeiteter Asylanträge noch wachsen? Es war das beherrschende Thema im Bundesinnenministerium, geführt von Horst Seehofer, gemanagt von seinem Staatssekretär Stephan Mayer, beide CSU. In deren bayerischer Heimat kam gerade der Landtagswahlkampf in Gang, die AfD hatte sich die Migrationspolitik und die CSU ausgeguckt. „Franz Josef Strauß würde die AfD wählen“, hatte die Partei schon im Herbst zuvor zur Bundestagswahl plakatiert. In den Umfragen Anfang 2018 sah es so aus, als könnte die AfD in Bayern die zweitstärkste Partei werden. In diese Stimmung hinein platzte eine Meldung aus Bremen. Am 20. April 2018 bestätigte die Bremer Staatsanwaltschaft Recherchen von Süddeutscher Zeitung, NDR und Radio Bremen, wonach sie gegen die Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf) ermittelte. Unter anderem wegen bandenmäßiger Verleitung zur missbräuchlichen Asylantragsstellung. Übersetzt hieß das: Womöglich wurde Tausenden Geflüchteten zu Unrecht Asyl in Deutschland gewährt, weil Anwälte und die Bremer Behörde gemeinsame Sache machten.
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Vielleicht weisen die Politiker-Innen in Skandinavien ja auch nur ein höheres Verantwortungsbewusstsein gegenüber ihre Bevölkerung auf ? Wer springt schon freiwillig in einen Brunne wenn er nicht weiß wie hoch der Wasserstand ist ? Warum sollte sich eine Gesellschaft solidarisch zeigen, wenn eine Regierung nicht mit Riesenschritten vorangeht ? Es ist weniger das fehlende Vertrauen in den Impfstoff – als das Fehlende Vertrauen in das was sich hier Regierung nennt und welche das Volk Diktatorisch immer weiter in die Ecke drängt. Vielleicht liegt das Ganze auch nur an den unterschiedlichen Intelligenzen der Politiker-Innen ?
Dänemark verbannt AstraZeneca-Vakzin
3.) Gefahr für globale Impfkampagne
Die Negativ-Schlagzeilen um die adenovirusbasierten Impfstoffe reißen nicht ab. Nachdem eine Reihe von EU-Ländern im März beschlossen hatte, die Impfungen mit dem AstraZeneca-Vakzin nur noch auf ältere Bevölkerungsgruppen zu beschränken, setzt Dänemark die Impfungen mit dem Präparat des britisch-schwedischen Unternehmens nun ganz aus und will es auch künftig nicht mehr verwenden. Es bestehe ein Zusammenhang zwischen dem Impfstoff von AstraZenca und sehr seltenen Fällen ungewöhnlicher Blutgerinnsel, Blutungen und niedriger Blutplättchenzahlen, teilte die dänische Gesundheitsverwaltung mit. Dies sowie die Tatsache, dass die Coronapandemie in Dänemark derzeit unter Kontrolle sei und andere Vakzine gegen Covid-19 zur Verfügung stünden, seien maßgeblich bei der Entscheidung gewesen, das Impfprogramm ohne AstraZeneca weiterzuführen. Auch bei dem gerade erst zugelassenen Impfstoff von Johnson & Johnson gibt es Probleme. Der US-Konzern verschob wegen ebenfalls möglicher Thrombose-Erkrankungen die Auslieferung nach Europa.
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Welche Möglichkeiten bleiben einer Gesellschaft gegen die Hausbackenen Politiker-Innen zum Protest, wenn schon die Opposition nicht an den entsprechenden Stellen energisch Widerspruch einlegt ? Wenn zu Gesetzänderungen schon eine Unterbesetzung des Parlament ausreicht, kommt eine Pandemie genau zur richtigen Zeit!
Gegen unsinnige Elemente der Corona-Bekämpfung braucht es eine neue, zeitgemäße und fantasievollere Formen des Protests!
4.) Mit Gandhi und Maske gegen Ausgangssperren
Der Rheinboulevard in Köln-Deutz ist im Sommer ein beliebter Treffpunkt. Von den Ufertreppen hat man den besten Blick auf den Dom und das Panorama der Altstadt auf der anderen Seite des Flusses. Den Jugendlichen aus den kleinen Wohnungen in den benachbarten Vierteln dient der Rheinboulevard als Freiluft-Wohnzimmer. Eine bunte Mischung aus Touristen und Einheimischen genießt dort die Sonne bis in den Abend hinein, bei gutem Wetter wird es aber auch schnell ziemlich voll. Dem kommunalen Corona-Krisenstab ist das ständiger Anlass zur Sorge: Gleich an den ersten warmen Tagen vor Ostern rückte das Ordnungsamt an und riegelte das ganze Gelände kurzerhand ab. Spätestens in ein paar Wochen, wenn die Tage länger werden und es bis 22 Uhr hell bleibt, könnte es Ärger geben an solchen Orten in Deutschland. Die Konflikte mit der Polizei an der Hamburger Alster und auf dem Stuttgarter Schloßplatz lieferten dafür bereits einen Vorgeschmack. In einem innenstadtnahen Park von Brüssel attackierten Reiterstaffeln und Wasserwerfer Tausende Besucher eines im Internet angekündigten Musikfestivals, das sich im Nachhinein als Aprilscherz entpuppte. Ausgerechnet die 68er sind besonders gefügig.
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Bekräftigen solche markigen Sätze vielleicht den Eindruck bei den schaffenden Kräften dieser Gesellschaft die Annahme, dass die Linke unwählbar ist ? Oder anders gesagt: Wie lässt sich die Schädigung einer Partei besser ausdrücken ? Wann hält eine Schiedskommission es für angebracht – ihre eigenen Posten zu schützen?
Wagenknecht : „Die wirklich Reichen haben auch durch Corona gewonnen“
5.) LINKEN-POLITIKERIN IM INTERVIEW
Die Politikerin rechnet scharf mit „Lifestyle-Linken“ ab. Wagenkecht bescheinigt der Regierung „katastrophales Krisenmanagement“ und warnt vor den sozialen Folgen von Corona. Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht attackiert das „katastrophale Corona-Krisenmanagement“ der Union. Es habe „die soziale Spaltung unseres Landes weiter vertieft“. Auch der designierte Unions-Kanzlerkandidat Armin Laschet sei „nicht ehrlich, wenn er jetzt Sozialabbau und Steuererhöhungen gleichzeitig ausschließt und dann auch noch die Schuldenbremse beibehalten will“, sagte sie im Interview mit dem Handelsblatt. Zugleich kritisierte Wagenknecht all jene „Politiker, die Großunternehmen unterstützen, die jetzt teilweise ihre Dividende verdoppeln, während sie Millionen kleine Selbstständige und Freiberufler im Regen stehen lassen“. Ihr bisheriges Pandemie-Fazit: „Die wirklich Reichen“ hätten „auch durch Corona gewonnen. Bezahlen sollen am Ende wieder die kleinen Leute und die Mittelschicht, fürchte ich. Das möchte ich verhindern“, so die 51-Jährige, in deren Parteiarbeit derzeit Glanz und Elend, Beifall und Shitstorms wieder dicht beieinander liegen. Auf der einen Seite wurde Wagenknecht am Wochenende zur Spitzenkandidatin auf der NRW-Landesliste ihrer Linkspartei gewählt. Auf der anderen Seite fiel ihr Sieg denkbar knapp aus, und zugleich forderten etliche ihrer Genossen sie schon wieder zum Rücktritt auf. Der Grund: Nichts attackiert Wagenknecht derzeit mit größerer Begeisterung als Teile ihrer eigenen Partei. In ihrem heute erscheinenden Buch „Die Selbstgerechten“ rechnet sie mit den „Lifestyle-Linken“ ab. Die hätten den Ton der gesellschaftlichen Debatten extrem verschärft, mit Denkverboten und neuen Tabus viele alte Stammwähler nach rechts vertrieben und seien deshalb letztlich schuld am Absturz vieler linker Parteien in ganz Europa.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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