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DL – Tagesticker 15.01.2023

Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 15. Januar 2023

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Ex-General ist Favorit für Tschechiens Präsidentschaft  – . –  2.) Die er große Irrtum  – . –  3.) Krise der Linkspartei: – Was würde Rosa tun?  – . –  4.) Marco Buschmanns Schlupfloch im Selbstbestimmungsgesetz  – . –  5.) Schatten über CDU-Klausur: –  Die Baustellen des Friedrich Merz  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine gute Unterhaltung.

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Generäle waren immer schon das gesuchte Fressen für politische Parteien oder den mörderischen Anliegen der Staaten. Haben sie doch bereits vor Anziehen ihrer Uniform bewiesen, jeden Auftrag von ihren Herrn und Gebieterin durch den Verkauf ihres Hirn mit aller Hingabe auszuführen? 

In der ersten Runde der tschechischen Präsidentschaftswahl liegen der ehemalige General Petr Pavel und der frühere Ministerpräsident Andrej Babis nahezu gleich auf. Dennoch könnte Pavel bessere Chancen haben.

1.) Ex-General ist Favorit für Tschechiens Präsidentschaft

In Tschechien gehen der ehemalige Nato-General Petr Pavel und der frühere Ministerpräsident Andrej Babis in die Stichwahl um das Präsidentenamt. Nach Auszählung fast aller Wahlbezirke lagen die beiden Kandidaten nahezu gleichauf. Pavel kam auf 35,4 Prozent der Stimmen, Babis auf 35,0 Prozent. Zunächst lag Babis vorn, im Verlauf der Auszählung holte Pavel jedoch auf. Abgeschlagen auf Rang drei lag die Wirtschaftsprofessorin Danuse Nerudova. Sie räumte ihre Niederlage ein und kündigte an, sich mit Pavel treffen zu wollen und ihm ihre Unterstützung zuzusagen. „Hier gibt es immer noch sehr viel Böses und das heißt Andrej Babis“, sagte sie vor Anhängern und der Presse. Da keiner auf Anhieb die Hürde von 50 Prozent nahm, ist eine Stichwahl in zwei Wochen nötig, bei der die beiden Führenden gegeneinander antreten. Umfragen zufolge hat Pavel in der zweiten Runde einen Vorteil gegenüber Babis, da Anhänger der unterlegenen Kandidaten eher für ihn stimmen dürften.

NTV-online

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Wann und Wo hätten denn Politiker-innen  vor Antritt eines Amtes jemals Wissen nachweisen müssen? Nicht einmal das Wissen von selbsternannten Experten wurde je eingefordert. Sollte das Wahlvolk nicht diesen Möchtegernaspirant-innen die Kinderfrage stellen: „Wie eine Jungfrau zu einem Kind kommen kann?“ 

Wer soll Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin nachfolgen? Diese drei Eigenschaften muss der oder die Neue mitbringen – besondere Fachkenntnisse gehören nicht dazu.

2.) Die er große Irrtum

Die Nachricht vom bevorstehenden Rückzug der angeschlagenen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) war eben erst durchgesickert, da kochte schon wieder eine Frage in den sozialen Netzwerken hoch: Muss der oder die Neue an der Spitze der Bundeswehr Expertenwissen mitbringen? Es ist ein Dauerbrenner bei der Besetzung politischer Spitzenämter und fast so alt wie die Bundesrepublik – die Vorstellung, dass Minister oder Ministerin nur werden sollte, wer eine entsprechende Fachexpertise mitbringt. Richtig ist: Ludwig Erhard, der Vater des Wirtschaftswunders, hatte Wirtschaft studiert und deshalb Ahnung von der Materie. Doch das ist eher die Ausnahme als die Regel. Finanzminister dürfte nach dieser Vorgabe nur ein Banker werden, Wirtschaftsminister nur, wer schon mal ein Unternehmen leitete. Und bei einem Ministerium würde es besonders schwierig: Wer dem Familienministerministerium vorstünde, musste Frau, Mutter, jung und alt zugleich sein – denn das Ministerium ist ganz offiziell für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zuständig. Ganz schlecht sähe es auch beim Kanzleramt aus. Denn müsste diesen Posten nicht jemand innehaben, der schon einmal alles gemacht hat?

T-online

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The same procedure as last year, Miss Wissler ? „The same procedure as every year, Martin.“ So ungefähr könnte auch ein Gespräch in der Linken auf den Berliner Friedhof ablaufen ? Oder sollten die Aspiranten besser Gregor fragen, denn von Unten, wird nach einer so langen Ruhepause keiner eine Antwort mehr erwarten können ? 

Die Linkspartei könnte nun endgültig vor der Spaltung stehen. Gerade auch im Osten zerreißt die Partei der Streit um den russischen Angriffskrieg.

3.) Krise der Linkspartei: – Was würde Rosa tun?

Am Sonntagvormittag ist es wieder so weit. Mit großen Kränzen und ernsten Mienen werden Janine Wissler und Martin Schirdewan zur Gedenkstätte der Sozialisten auf dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde in Berlin ziehen, um still Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht zu gedenken. Das Vorsitzenden Duo der Linkspartei wird dann auf die große Stele in der Mitte der Gedenkstätte blicken. „Die Toten mahnen uns“ steht darauf. Nur: wozu? Die Linkspartei steht vor einem Entscheidungsjahr. Ob ihr dabei die Erinnerung an die am 15. Januar 1919 ermordeten linken Säulenheiligen helfen kann? Schaden kann der Augenblick der Besinnung sicher nicht Wenn er nicht zu lang dauert. Denn etwa eine Stunde nach dem stillen Gedenken trifft die übliche Luxemburg-Liebknecht-Demonstration diverser linker Gruppen und Grüppchen mit ihren roten Fahnen und eigentümlichen Parolen ein. Anders als so manches Parteimitglied hält sich die Linken-Führung davon aus gutem Grund traditionell lieber fern. Selbst das linke Gedenken ist gespalten. Der Parteivorsitzende gibt sich optimistisch. Über Spaltungen möchte Martin Schirdewan aber nicht so gerne reden, auch das Wort Krise benutzt er im Zusammenhang mit seiner Partei nur ungern. Stattdessen spricht er davon, dass sie sich „im Umbruch“ befände. „Aber die letzten Monate haben trotz aller Schwierigkeiten gezeigt, dass es eine stabile Basis für eine Linke auf der Höhe der Zeit gibt“, übt sich der 47-Jährige in Zweckoptimismus. „Wir waren Motor für Verbesserungen für alle Menschen mit niedrigen und mittleren Einkommen.“

TAZ-online

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Es scheint wohl so, als wäre es das größte Problem der Ampel? Jeder hört sie Läuten, aber Niemand kann dem Andren erklären wo sie denn hängen. Bis das Problem dann von den Experten erklärt werden kann, ist die Messe lange zu Ende gesungen. 

Alle gleich: Außer in der Sauna? Das Selbstbestimmungsgesetz lässt weiter auf sich warten. Die Erklärung, die FDP-Justizminister Marco Buschmann dafür liefert, ist keine gute Nachricht für trans* Menschen

4.) Marco Buschmanns Schlupfloch im Selbstbestimmungsgesetz

Manchmal gibt es Antworten auf Fragen, die niemand gestellt hat. Beim geplanten Selbstbestimmungsgesetz etwa verzögern wohl ungeklärte „Sachfragen“ den ursprünglichen Zeitplan. In einem Interview mit der Zeit hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) nun erklärt, warum es länger dauert. Seine Antwort wirft aber weitere Fragen auf, unter anderem: Warum beschäftigt sich der Justizminister mit völlig absurden „Sorgen“? Buschmann sagte, dass etwa die Betreiberin einer Frauensauna „auch künftig“ festlegen können soll, den Zutritt an „die äußere Erscheinung eines Menschen“ zu knüpfen. Sie müsse nicht mit einer Klage nach dem Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) rechnen. Sind das wirklich die Fragen, über die sich die Ministerien seit Monaten austauschen? Es kann nicht sein, dass man in ein Gesetz, das – so sagt es der Justizminister selbst – lediglich das Verhältnis zwischen Staat und Bürger*in regelt, Hintertüren für Diskriminierung einbauen will, die vom Bundesverfassungsgericht längst kassiert worden ist: So ist es laut BVerfG eben nicht zulässig, die Änderung des Geschlechtseintrags an körperliche Voraussetzungen wie Operationen zu knüpfen. Warum sollte es weniger diskriminierend sein, den Zugang zu einer Sauna daran festzumachen? Eigentlich sollte Buschmann als Justizminister wissen, dass man bei Gesetzen wie dem AGG nicht mit Ausnahmen arbeiten kann, weil dies das ganze Gesetz ad absurdum führt, frei nach dem Motto: „Alle sind gleich an Rechten, außer …“ So funktioniert das nicht.

Freitag-online

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Wer selber sich die Taschen füllt, der meistens auch als Pascha gilt. So reizen Trüffel auch nur Nasen, die sich in den Kassen paaren. Zur Wahl des Volkes bleibt allein – wer macht denn dann das beste Schwein.

Die CDU will in Sachen Klima und Wirtschaft den großen Aufschlag wagen. Doch Merz’ „Pascha“-Äußerungen lenken vom Thema ab.

5.) Schatten über CDU-Klausur:Die Baustellen des Friedrich Merz

Seine „Pascha“-Äußerung verfolgt Friedrich Merz bis nach Weimar. Eigentlich wollte die CDU an diesem Wochenende in der thüringischen Kulturstadt den großen Aufschlag wagen zu Wirtschaft, Energie und Klima. Bei der Vorstellung des neuen Grundsatzpapiers geht es dann aber doch wieder darum, dass der CDU-Chef diese Woche arabischstämmige Jugendliche als „kleine Paschas“ bezeichnet hat. „Werden Sie an Ihrem Kurs etwas ändern?“, fragt ein Journalist. Merz schüttelt den Kopf. Offiziell bereut der CDU-Chef nichts. Doch dass seine Äußerungen für die CDU ein Problem sind, wird an diesem Wochenende in Weimar offenbar. Die Partei will sich bei den wichtigen Zukunftsfragen dieser Zeit profilieren, eigene Konzepte vorlegen. „Wirtschaftspolitik, Energiepolitik und Klimapolitik als Einheit verstehen“ lautet der Titel des zehnseitigen Papiers, das die CDU-Spitze in Weimar schließlich beschließt. In den Tagen zuvor war die CDU aber vor allem in Zusammenhang mit Merz’ Auftritt bei Markus Lanz in den Schlagzeilen.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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