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DL – Tagesticker 15.01.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 15. Januar 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Söder kündigt Kurswechsel in Corona-Politik an  – . –  2.) Sperrung von #allesaufdentisch  – . –   3.) Klimabewegung ist entrüstet  – . –  4.) Flutkatastrophe mit 134 Toten  – . –  5.) Einstürzende Altlasten  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

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Nachdem  Söder das Denken gelernt hat, kündigt er Änderungen an. Aber damit  ist ja schon viel, viel weiter als fast alle Regierungen nach den letzten Krieg. Wer mag ihm das beigebracht haben, gehen doch die Wähler-Innen davon aus das Politiker-Innen, diese Phase lange hinter sich gelassen haben, – bevor sie sich um Ihre Posten aufdrängten. Werden sich alle diese Nachkriegsluftballons jetzt für ihr nicht Aufwachen wegen Volksbetrug entschuldigen ? Schluss mit der Mär um Querdenker aus dem Volk, nur Politiker-Innen erhielten diese Lizenzen von ihren Clans.

»Ich habe lange nachgedacht« und sagt allen „Guten Morgen“

1.) Söder kündigt Kurswechsel in Corona-Politik an

Er gründete in der Pandemie das »Team Vorsicht«, doch jetzt will Bayerns Ministerpräsident seinen harten Corona-Kurs offenbar ändern – und plant bereits Lockerungen. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, sonst Verfechter besonders strenger Coronamaßnahmen, plant anscheinend einen Kurswechsel. Er wolle einen »breiteren Ansatz« in der Coronapolitik verfolgen, denn die Gesellschaft erwarte von der Politik mehr als immer neue Verordnungen, sagte er dem »Münchner Merkur«. Es werde nicht mehr ausreichen, »die Lage nur medizinisch und virologisch zu betrachten. Wir müssen auch auf die gesellschaftliche und soziale Komponente stärker achten.« Und ergänzte: »Ich habe über den Jahreswechsel lange nachgedacht.« Er habe aus den vergangenen zwei Jahren »tiefe Lehren gezogen«. Die Gesellschaft sei nicht in zwei gleiche Teile gespalten, aber sie sei geteilt. Es gebe »eine kleine Gruppe Querdenker mit sehr abstrusen Argumenten, eine große Gruppe an sehr vorsichtigen Menschen«. Aber es gebe auch eine andere Gruppe, um die man sich stärker bemühen müsse, sagte der CSU-Chef: »Menschen, die einfach verunsichert und beschwert mitlaufen. Mit ihnen müssen wir wieder ins Gespräch kommen. Denn nicht jeder, der skeptisch ist, ist ein Coronaleugner, Verschwörungstheoretiker oder Rechtsradikaler.« Mehr hinhören sei der erste Schritt zum Heilen. Er wolle das Gespräch mit den Kritikern suchen. »Wir müssen erkennen, dass die Gesellschaft mehr von uns erwartet, als jeden Tag nur neue Verordnungen zu erlassen. Wir müssen künftig genauer und verständlicher begründen, was wir tun.«

Spiegel-online

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Sei es Lechts oder Rinks unter den Uniformen stank es schon immer.  Vielleicht wurde der Kuttenträger genau darum als Weihnachtsbaum in den Beraterstab berufen, um damit die Vertuschung dieses Vorfall voranzutreiben ?

Bundeswehr-Fluthelfer zum eigenen Wintergarten umgeleitet?

2.I Böser Verdacht im Verteidigungsministerium

Das Verteidigungsministerium ermittelt nach Spiegel-Informationen im eigenen Haus – wegen möglicher Unregelmäßigkeiten bei der Fluthilfe der Bundeswehr 2021. Die Flut im Sommer 2021 war eine der schlimmsten Naturkatastrophen, die die Bundesrepublik je erleben musste. Viele Menschen stehen auch heute noch vor den Scherben ihrer Existenz. Nur eine Randnotiz, aber eine der bitteren Sorte, ist es da, wenn andere Betroffene womöglich aufgrund ihrer Stellung Vorzüge bei der so wichtigen Fluthilfe erhalten haben. Doch genau dieser Vorwurf steht im Raum: Im Verteidigungsministerium laufen nach Informationen des Spiegel bereits seit einigen Wochen Befragungen. Internen Hinweisen zufolge soll eine Abteilungsleiterin im Verteidigungsministerium durch mehrere Anrufe eine Hilfseinheit der Bundeswehr samt Notstromaggregat zu ihrem Privathaus im Ahrtal geholt haben, wie das Magazin am Freitag berichtete. Die Soldaten sollten den Wintergarten des beschädigten Gebäudes von Schlamm reinigen und konnten deswegen bei deutlich stärker beschädigten Häusern in der Region nicht helfen. Die Rechtsabteilung nehme wegen der Hinweise bereits seit Ende Oktober Befragungen vor, berichtete der Spiegel. Nach einer ersten Einschätzung könne der Vorgang sogar strafrechtlich relevant sein. Das Ministerium wollte den Fall gegenüber dem Spiegel nicht im Detail kommentieren.

Merkur-online

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Es ist einfach unmöglich die internationalen Gremien mit adäquaten Politiker-Innen zu besetzen, wenn schon im Inland sich ein jeder hergelaufener „Hans-Gretel- Wurst“ für befähigt hält den Ansprüchen der Gesellschaft gerecht zu werden. Reichten Personen wie Scheuer, Seehofer oder Spahn zur Warnung nicht aus? Die Folgen lassen sich im eigenen Land noch Übertünchen, was aber schon für eine EU nicht mehr als ungenügend ist.

Umstrittene Pläne der EU zur Taxonomie

3.) Klimabewegung ist entrüstet

Ak­ti­vis­t*in­nen sind empört: Die EU will Atomkraft und Gas als nachhaltig einstufen. Fridays for Future protestierten am Freitag in 15 Städten. Für die Klimabewegung war die Nachricht ein Schlag ins Gesicht: Seit in der Silvesternacht bekannt wurde, dass die Europäische Kommission plant, Gas und Atomkraft unter bestimmten Bedingungen als nachhaltige Energiequellen einzustufen, sorgt das Thema für Entrüstung. Das „Taxonomie“ genannte Klassifizierungssystem soll EU-weit regeln, welche Finanzanlagen künftig als nachhaltig gelten, um Finanzströme in Richtung einer klimaverträglichen Wirtschaft zu lenken. Mehrere große Umweltverbände wie der Nabu, der Naturschutzring, die Deutschen Umwelthilfe, die Klima-Allianz und der WWF fordern die Bundesregierung in einem offenen Brief dazu auf, sich gegen die Pläne aus Brüssel zu wehren, die Investitionen in Gaskraftwerke oder Atomanlagen zukünftig als nachhaltig labeln würden. Die deutsche Bundesregierung müsse sich Österreich und Luxemburg anschließen und vor den Europäischen Gerichtshof ziehen, um die Entscheidung noch zu stoppen. Auch Fridays for Future mobilisiert gegen das grüne Label für Gas und Atomenergie. Am Donnerstag demonstrierte Luisa Neubauer zusammen mit anderen Ak­ti­vis­t*in­nen in Brüssel vor dem Sitz der EU-Kommission. „Ist das eigentlich alles ein Joke für euch?“, fragte sie in Richtung des Gremiums, „ist es ein Spiel, in dem ihr fossile Energien am Leben haltet, so lange es geht, und nur so tut, als würdet ihr Klimagase reduzieren wollen? So sieht es jedenfalls aus.“ Das Geld, das durch die Taxonomie in Gas- und Atomenergie fließen könnte, würde dann beim Ausbau regenerativer Energien fehlen. Der Versuch, Gas und Atomenergie als Teil der Lösung der Klimakrise darzustellen, sei verlogen und brandgefährlich.

TAZ-online

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Wo waren die Experten denn vor mehr als 40 Jahren, als die ersten Wetterkapriolen weltweit bekannt wurden, zumindest für die, welche sie sehen wollten? Diese waren zu den Zeiten nur vereinzelt zu hören und Politiker-Innen machten sich über ihre Warnungen gleich den heutigen „Querdenkern“ lustig, um sich so vermehrt der Wirtschaft zu widmen, da sie mit derer Hilfe  schneller ihre privaten Taschen füllen konnten.

Experten hielten Extremwetter im Ahrtal für absehbar

4.) Flutkatastrophe mit 134 Toten

Meteorologen und andere Fachleute sagen im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe aus. Auch ihre Einschätzung soll klären, ob es Versäumnisse gegeben hat. Schon vor der Flutkatastrophe Mitte Juli im Norden von Rheinland-Pfalz war nach Ansicht mehrerer Experten absehbar, dass es zu extremen Wetterereignissen kommen wird. Für den Meteorologen Sven Plöger war zwei Tage vor der Flutkatastrophe klar, „da kommt ein extremes Ereignis“, sagte er am Freitag vor dem Untersuchungsausschuss Flutkatastrophe des Mainzer Landtags. Er sei von Regenmengen von 100 bis 200 Litern pro Quadratmeter im Westen Deutschlands ausgegangen, sagte der Fernsehmoderator. Allerdings hätte dies genauso gut den Schwarzwald wie die Ahr-Region und das Sauerland treffen können. Der Regionaleffekt sei bis zum 13. Juli nicht ablesbar gewesen. Er habe aber zwei Tage vor der Katastrophe bereits gewarnt: „Achtung an den Flüssen, beobachten Sie die Pegel, gehen Sie von den Flüssen weg“, sagte Plöger. Dass der Ahr-Pegel über neun Meter steigen werde, „habe ich nicht gewusst, und ich behaupte, das hat auch keiner gewusst“.

Tagesspiegel-online

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Ist das schon das Ende oder erst der Beginn aus der „Wir schaffen das“ Ära von Merkel ? Aber Regierungen haben auf dieser Erde nie anders reagiert, wenn sie durch das Volk nicht verändert werden wollen. Dann kommt eben die Knute der Uniformen mittels Regierungsaufträge zum Einsatz um so mit Gewalt weiter zu herrschen. Ja, ja der Verkehrsminister – für die eigene Tasche war niemand zu bescheuert. Aber wer trug als Clan-Chefin die Verantwortung ?

AUTOBAHNGESELLSCHAFT

5.) Einstürzende Altlasten

Vertraulicher Bericht schreckt auf: Tausende Autobahnbrücken müssen saniert oder erneuert werden. Großes Fressen für Privatisierungslobby. Schwarze Null, Schuldenbremse, schlanker Staat – der jahrzehntelange Raubbau am öffentlichen Sektor birgt buchstäblich Einsturzgefahr. Nach einem internen Bericht der neugeschaffenen Autobahn-GmbH des Bundes ist eine Vielzahl der vor 1985 errichteten Straßenbrücken inzwischen so marode, dass eine Sanierung oder gar ein Neubau dringend angezeigt sei. Hatte man bisher mit 200 Instandsetzungen jährlich kalkuliert, sei nun von einer Verdopplung auszugehen, heißt es in dem »vertraulichen« Schreiben, aus dem am Mittwoch Spiegel online zitierte. Von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) fordert die seit einem Jahr mehr schlecht als recht arbeitsfähige Gesellschaft mehr Geld sowie ein »Maßnahmengesetz« nach dänischem Vorbild, mit dem die Prozesse entbürokratisiert und beschleunigt werden sollen. Man kann sicher sein, dass das Papier nicht versehentlich beim Hamburger Magazin gelandet ist. So hat das Ganze gleich den nötigen Drive, um Dinge in Bewegung zu bringen. Wohl nicht ganz zufällig hat sich ebenfalls am Mittwoch der Verkehrsausschuss des Bundestages auf Antrag der CDU-Opposition mit den neuen Erkenntnissen der Berliner Zentralstelle für den Bundesfernstraßenbau befasst: »Sollten die notwendigen Erhaltungsmaßnahmen an den Tausenden Bauwerken nicht im erforderlichen Umfang und zeitnah umgesetzt werden, wird es in den kommenden Jahren zu erheblichen Verkehrseinschränkungen bis hin zu Sperrungen von Brückenbauwerken kommen.«

Junge-Welt-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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