DL – Tagesticker 15.01.19
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 15. Januar 2019
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Und die diese Dramen verursachenden Politiker stellen sich den Helfern behindernd in den Weg, da sie sich von den Kameras im Schneegestöber filmen lassen möchten. (Söder). Der Normalsterbliche würde von den Handlangern der Macht, der Polizei, von der Bildfläche verscheucht und riskiert mit recht eine Anzeige. Nur die politischen Dilettanten zeigen auch vor der Not Betroffenen keine Hemmungen.
Österreichische AlpenWinter extrem
1.) 41.000 Menschen eingeschlossen
Lawinen, gesperrte Straßen und jetzt noch Hochwasser: Weite Teile der Alpen befinden sich im Ausnahmezustand. Allein im Salzburger Land sind elf Orte eingeschneit. Mehr als 41.000 Menschen sind im österreichischen Bundesland Salzburg von der Außenwelt abgeschnitten. Auch der bei Skitouristen beliebte Urlaubsort Saalbach-Hinterglemm war am Abend wegen großer Lawinengefahr nicht mit dem Auto erreichbar. Insgesamt waren in dem Bundesland elf Orte eingeschneit.
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Das wird sie auch spielend ohne Umfalle-rinnen aus der Partei schaffen, gleich Adenauer welcher direkt nach Ende des Krieges die Nazis auch international wieder Hoffähig machte, welche bis zum heutigen Tag als AfD und CSU glorreich die Wiederauferstehung feiern.
Migrationsstreit in der Union
2.) CDU will Flüchtlingspolitik 2015 ohne Merkel aufarbeiten
Die CDU will die Flüchtlingspolitik des Herbstes 2015 ohne die Bundeskanzlerin aufarbeiten. Das interne Konzept für ein sogenanntes Werkstattgespräch, das die CDU am 10. und 11. Februar zur Migrationspolitik abhalten will, sieht keine Teilnahme von Angela Merkel vor. Dies erfuhr WELT aus damit betrauten Parteikreisen.
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Für jede Dummheit hat eine Regierung Zeit – nur wenn es Zeit wird, versagt sie! So wird der Frau angeraten sich zu bewaffnen. Eine gute Gelegenheit für eine gezielte Treibjagd ?
Kommentar von Konrad Litschko über das neue Drohschreiben an Seda Başay-Yıldız
3.) Nichts gelernt
Es wird immer ungeheuerlicher. Erneut hat die Frankfurter Anwältin Seda Başay-Yıldız ein Drohschreiben, unterzeichnet mit „NSU 2.0“, bekommen. Erneut enthält es persönliche, öffentlich nicht bekannte Daten – wahrscheinlich aus dem Melderegister bei der Polizei. Und von den Strafverfolungsbehörden, vom hessischen Innenminister kommt dazu: Schweigen. Das ist so erschreckend wie unverständlich. Denn der Fall hat alles, um das Staatsvertrauen zu erschüttern. Hier wird einer Mitbürgerin und ihrer Familie nicht nur widerwärtig mit rassistischer Gewalt gedroht. Diese Drohung wird erneut auch noch mit Daten gespickt, die offenbar von jenen kommen, die Başay-Yıldız genau vor solchen Angriffen schützen sollen – der Polizei. An wen soll sich diese Frau nun noch wenden? Von wem soll sie sich geschützt fühlen?
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Vielleicht bleiben die Dilettanten der Regierung einmal mehr im Regen stehen?
Wegweisende Verhandlung
4.) Kippt das Verfassungsgericht Hartz IV?
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt darüber, ob Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger gegen das Gesetz verstoßen. Werden die Strafen gekippt, wächst der Druck für eine Sozialstaatsreform. Wenn am Dienstag der Erste Senat des Bundesverfassungsgerichts zur Verhandlung zusammentritt, dann geht es um nicht weniger als die Zukunft von Hartz IV. Die Karlsruher Richter müssen entscheiden, ob Leistungsbeziehern der Regelsatz gekürzt werden darf und sie damit unter das Existenzminimum rutschen
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Sicher ein trauriger Vorfall. War dieses aber nicht eine nahezu voraussehbare Aktion auf die Politik der letzten Jahre? Ich glaube nicht das die Verwunderung groß wäre, würden wir ähnliche Vorfälle auch in anderen Ländern in naher Zukunft verzeichnen. Wenn von den Regimen Türen geöffnet werden, sollte sich keiner wundern wenn diese auch benutzt werden. Später einmal wird von einer ausgleichenden Gerechtigkeit gesprochen, da kein Zivilist der Leidtragende war ?
Attentat auf Danziger Bürgermeister
5.) Ein Mord, der ganz Polen erschüttert
Der tödliche Anschlag auf den Danziger Bürgermeister hat Polen in tiefe Trauer gestürzt: Pawel Adamowicz erlag am Montag den Folgen eines Messerangriffs bei einer Spendenveranstaltung am Vorabend. Das Attentat löste auch deshalb Entsetzen aus, weil sich der Ton in der ohnehin polarisierten Politik vor allem durch rechte Gruppen und Medien stark verschärft hat. Landesweit versammelten sich Polen am Abend zu spontanen Trauerkundgebungen und Demonstrationen gegen Gewalt.
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In der Politik war die Zugehörigkeit zu einer Partei immer wichtiger als die Qualifikation. Mancher Schafskopf wäre sonst nie Minister- In oder mehr geworden.
Thomas Schäfer
6.) Neue Attacken auf hessischen Finanzminister
Der Ex-Grünen-Politiker Gerhard Schick und die Linke halten Thomas Schäfer als Finanzminister für ungeeignet. Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) weht Gegenwind ins Gesicht. Nach dem hessischen SPD-Vorsitzenden Thorsten Schäfer-Gümbel haben auch der langjährige Grünen-Bundestagsabgeordnete Gerhard Schick und der hessische Linken-Finanzpolitiker Jan Schalauske deutlich gemacht, dass Schäfer im Amt abgelöst werden solle.
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Werden eher genutzt:
7.) Berlin ersetzt öffentliche Abfalleimer durch Fahrradkörbe
In Berlin sollen Tausende herkömmliche Abfalleimer im öffentlichen Raum durch Fahrradkörbe ersetzt werden, die auf fest verankerten Fahrrad-Attrappen angebracht sind. Das gab die Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) heute bekannt. So soll erreicht werden, dass die Behälter von Berlinern und Touristen besser als Mülleimer erkannt und genutzt werden.
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Grafikquellen: DL / privat –
