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RENTENANGST

DL – Tagesticker 14.06.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 14. Juni 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Beunruhigend für wen? Für die Mächte des Westens? NEIN. Nur die Bürger-Innen, denn viele haben doch aus den letzten Kriegen dazu gelernt. Insbesondere schätze ich die heutige Jugend weit höher ein, als die welche einst „König“ Adolf gekürt haben. Vielleicht wünscht sich ja manch Eine/r aus der Führungsetage so still und heimlich das ein Bömbchen auf die Quelle des Elend in Nachbarländern  fallen möge und rüstet darum auf?

Zahl der einsatzbereiten Atomwaffen steigt

1.) Wettrüsten

Das Friedensforschungsinstitut Sipri warnt vor einer Trendwende. Zwar habe die Zahl der Sprengköpfe weltweit abgenommen, aber die Atommächte modernisieren verbliebene Arsenale. Das Friedensforschungsinstitut Sipri hat eine beunruhigende Tendenz bei der Entwicklung der Atomwaffen ausgemacht. Insgesamt gehe die Gesamtzahl der atomaren Sprengköpfe weiter zurück, stellte das Institut mit Sitz in Stockholm in seinem am Montag veröffentlichten Jahresbericht fest. Aktuell seien jedoch mehr Atomwaffen einsatzbereit als noch vor einem Jahr. Die Verringerung einsetzbarer Sprengköpfe scheine ins Stocken geraten zu sein. Zugleich liefen umfassende und teure Programme zur Modernisierung. Demnach besaßen die USA, Russland, Großbritannien, Frankreich, China, Indien, Pakistan, Israel und Nordkorea zu Beginn dieses Jahres insgesamt 13 080 atomare Sprengköpfe. Das sind 320 weniger als Anfang 2020 und weniger als ein Fünftel von dem, was die Atommächte zur Hochzeit des Kalten Kriegs Mitte der 1980er Jahre in ihren Arsenalen hatten. Die USA und Russland verfügen nach Sipri-Einschätzung weiterhin über mehr als 90 Prozent der Nuklearwaffen. Der Rückgang wird vor allem der Entsorgung ausrangierter Sprengköpfe durch Russland und die USA zugeschrieben. Die Verringerung war im bilateralen Abrüstungsabkommen „New Start“ 2010 vereinbart worden. Kurz vor dessen Auslaufen am 5. Februar war es um fünf Jahre verlängert worden.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Und dann Oh- Schreck – die Roten sind schon tot. Mit Wagenbrett und Esel Oskar erreicht gar niemand noch ein rotes Sofa. Wer Pandemien nicht als Opposition für sich nutzen kann – der hält auch einen abgefahrenen Zug nicht mehr an. So kann auch HUGO MÜLLER-VOGG in aller Ruhe, genussvoll seine  schwarze Schuhe putzen.

Die Weichen stehen auf grün-rot-rot

2.) PARTEITAG DER GRÜNEN

Mit 98,5 Prozent haben die Grünen Annalena Baerbock beim Parteitag zur Kanzlerkandidatin gekürt. In den Wahlkampf ziehen sie thematisch mit Klimapolitik und dem Ausbau des Sozialstaats auf Kosten der Vermögenden. Mit wem sie das realisieren wollen, ließen sie offen. Aber die Weichen sind gestellt. Sollte Annalena Baerbock im Herbst tatsächlich ins Kanzleramt einziehen und dann gefragt werden, wann sie auf die Siegesstraße eingebogen sei, steht eine Antwort schon fest: Ihr Auftritt beim digitalen Parteitag der Grünen an diesem Wochenende war sicher nicht der Wendepunkt. Die Kanzlerkandidatin hielt eine solide Rede, in der sie wichtige Teile des Wahlprogramms herausstellte. Aber eines gelang ihr nicht: Zweifel zu zerstreuen, ob sie als „Völkerrechtlerin“ ohne jede Regierungserfahrung das Zeug hat, Deutschlands Wirtschaft klimaneutral umzubauen und seinen 82 Millionen Einwohnern den versprochenen „klimagerechten Wohlstand“ zu bescheren. Wer das bisher skeptisch sah, dem lieferte Baerbock keine Gegenargumente. Eines hat sie freilich erreicht: Die Partei tut alles, um vergessen zu machen, dass die erste grüne Kandidatin fürs Kanzleramt zunächst von Panne zu Panne gestolpert ist, nachdem sie ihrem Co-Vorsitzenden Robert Habeck die Spitzenkandidatur weggeschnappt hatte. Der zeigte sich auf dem Parteitag als guter Verlierer, sprach ganz uneitel von den Fehlern, „die wir gemacht“ haben, und schwor die Partei auf „Kameradschaft und Solidarität“ ein. Habeck, der loyale Verlierer.

Cicero-online

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Bidens letzter Trumpf? Niemand hatte doch gesagt, mehr erwartet zu haben von diesen Treffen der sieben großen Welten – Gangster ? Da werfen sie als Köder so einige Impfdosen in die Luft – auf das die ganze Erde jetzt voller Anspannung nach oben schaut. Ob Diese wohl je dort  Unten ankommen, wo sie erwartet  werden? 

Fazit zum Treffen der G7-Staaten

3.) Dennoch zu wenig

Trump weg, Corona fast weg – das G7-Treffen hätte toll werden können. Doch die Staats- und Regierungschefs haben inhaltlich versagt. Was zudem fehlte: die Proteste. Was haben wir früher über die ständigen Gipfeltreffen gelästert, bei denen die immer gleichen Köpfe die immer gleichen Sätze über die immer noch ungelösten Probleme von sich gaben: Klima, Armut, globale Ungerechtigkeit. Gerade die G7-Gipfel waren eine Zumutung. Dann kam Donald Trump, und dann die Pandemie. Der eine sorgte dafür, dass Worte nichts mehr wert waren, die andere dafür, dass nicht mehr miteinander gesprochen, sondern nur noch verkündet wurde. Merkel, Macron, Johnson und die anderen wurden bei den virtuellen Gipfeln via Zoom zuletzt konsequenterweise voraufgezeichnet. Ob sich das andere StaatschefInnen wirklich angehört haben? Wohl kaum. Jetzt also endlich wieder ein realer Gipfel; das Strahlen in den Gesichtern der Regierenden wirkt ausnahmsweise echt. Mit Trump und Covid-19 sind gleich zwei Geißeln überwunden, zumindest vorläufig. Und das ist die gute Nachricht: Das globale Gespräch ist wieder im Gang. Im persönlichen Miteinander entsteht ein Gefühl dafür, was möglich ist, vielleicht ja sogar die eine oder andere gute Idee. Doch vor berechtigter Freude darüber, dass Joe Biden nicht sein Vorgänger ist: Inhaltlich haben die G7 in Cornwall weitgehend versagt. Statt globaler Gerechtigkeit in der Pandemiebekämpfung, ein Versprechen von zu wenig Impfstoff in der zu weit entfernten Zukunft; statt konkreter Klimapläne, eine Taskforce für unbestimmtes grünes Wachstum in Entwicklungsländern; immerhin ausdrückliche Kritik an den Menschenrechtsverletzungen im chinesischen Xinjiang. Dennoch: Das ist zu wenig.

TAZ-online

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Ja, ja, die Uniformierten und der  gesamte Behörden Apparat wurde wohl in den letzten 16 Jahren SED Vermerkelt. Die Kapriolen steigerten sich von Jahr zu Jahr. Aber es ist schon so: Selbst der Verachtenswerteste Staat wird nie besser werden, als es der letzte Hinterbänkler in der Regierung vorgibt. Und in letzter Zeit konnten sich diese Hinterbänkler auf wundersame Weise vermehren. Aber es trifft schon zu: „Der Fisch fängt immer am Kopf zu stinken an,“

Der rechte Verein »Unabhängige in der Polizei« mimt die verfolgte Unschuld

4.) Trolle in Uniform

Eine antirassistische Comedy-Autorin wird Opfer eines rechten Shit­storms. Vertreter des Vereins »Unabhängige in der Polizei« deuten auf Twitter an, zu wissen, wo sie wohnt – später entschuldigt sich der Verband. Nun hat er den eigenen Twitter-Account gelöscht. Die Comedy-Autorin Jasmina Kuhnke, auf Twitter bekannt als Quattromilf, ist seit langem immer wieder Gegenstand rechter Shitstorms. Im Februar erreichten die Bedrohungen eine neue Qualität, denn im Internet wurde ihre Privatadresse veröffentlicht. Kuhnke und ihre Familie sahen sich zum Umzug gezwungen. Doch damit war es nicht getan: Einen Monat später meldete sich der inzwischen deaktivierte Twitter-Account @Joern-privat folgendermaßen zu Wort: »Ich dachte, Jasmina Kuhnke aus Köln-Porz und ich werden mal richtig dicke Freunde.« Der Account gehört der Tageszeitung Neues Deutschland zufolge Jörn Badendick, dem stellvertretenden Vorsitzenden und Pressesprecher des Vereins Unabhängige in der Polizei e.V. (UPol). Bei diesem handelt es sich um einen Interessenverband, der sich als Alternative zu den beiden großen Polizeigewerkschaften versteht, der zum Deutschen Beamtenbund gehörende Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) und der im DGB organisierten Gewerkschaft der Polizei (GdP). Mit der Anspielung auf einen angeblichen Wohnort erweckte Badendick, Personalrat bei der Berliner Polizei, den Eindruck, zu wissen, wo Kuhnke wohnt, was denjenigen, die Kuhnke und auch ihre vier Kinder mit Gewalt bis hin zum Mord bedrohen, als Hinweis dienen könnte. Als Polizeibeamter müsste Badendick sich dessen bewusst gewesen sein. Am 23. Mai teilte Kuhnke auf Twitter einen Screenshot der Nachricht. Drei Stunden später antwortete der Account des Bundesverbands von UPol: »Sie haben bloß niemals in Köln-Porz gewohnt«, dazu ein Zwinker-Smiley und ein Pinocchio-GIF. Womit die Frage im Raum stand, woher der Twitternde das so genau wusste. Immerhin deutet das Wort »niemals« darauf hin, dass ihm jeder einzelne bisherige Wohnort Kuhnkes bekannt ist. Diese Frage stellte sich offenbar auch die Vizepräsidentin des EU-Parlaments und ehemalige Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) und forderte auf Twitter Aufklärung. UPol konterte mit einer Anzeige wegen Verleumdung und falscher Verdächtigung.

Jungle-World-online

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Hat die NATO je etwas anderes versucht als wirtschaftliche Vorteile für ihre Geldgeber zu erreichen ? Wo sind denn Erfolge in den Jahren nach den letzten großen Krieg nachzuweisen? Ob denn in Afghanistan, Irak oder auch Afrika, fast überall waren sie letztendlich froh mit einen blauen Augen zurückgekommen zu sein. In der Aufzählung wurden nicht nur Kambodscha und Vietnam vergessen. Es gab sicher noch viele andere Länder dieser Erde welche auf die „Werte“ der Scheinheiligkeiten dieser NATO gepfiffen haben.

Nato-Staaten wollen Druck auf China machen

5.) Verteidigungsbündnis

Ob Atomare Aufrüstung oder Cyber-Attacken, das Gebaren Chinas sorgt die Nato. Beim Gipfel in Brüssel geht es auch um ein neues strategisches Konzept des Bündnisses.. Die Mitgliedsstaaten der Nato wollen ihre Zurückhaltung gegenüber China aufgeben. Wie die Nachrichtenagentur dpa berichtet, sieht der Entwurf für das Abschlusskommuniqué des Spitzentreffens deutliche Appelle an das KP-Regime in Peking vor: So soll die Volksrepublik öffentlich dazu aufgerufen werden, internationale Verpflichtungen einzuhalten, seine nuklearen Fähigkeiten offenzulegen und vertrauensbildende Maßnahmen zu ergreifen. Vor allem die USA hatten darauf gedrängt, mehr Druck auf China zu machen. Im Kommuniqué-Entwurf ist der Agentur zufolge nun erstmals klar festgehalten, mit welchen Verhaltensweisen China für Besorgnis sorgt. Dazu gehören neben dem rapiden Ausbau des Atomwaffenarsenals zum Beispiel der regelmäßige Einsatz von Desinformationen und Verstöße gegen aus Nato-Sicht grundlegende Werte. Joe Biden: Klares Bekenntnis zur Nato Auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg drängt die Mitgliedsländer zu einem entschiedeneren Auftreten. In einem Interview mit dem kanadischen Sender CBC sagte er am Sonntag, China habe den zweithöchsten Verteidigungsetat und die größte Marine der Welt und investiere massiv iin neue militärische Ausrüstung, „was unsere Sicherheit betrifft“. „China teilt nicht unsere Werte“, hob der Nato-Generalsekretär zugleich hervor. Zur Veranschaulichung nannte Stoltenberg „die Unterdrückung demokratischer Demonstrationen in Hongkong, die Art und Weise, wie Minderheiten wie die Uiguren unterdrückt werden“. Sorgen bereite auch der „Einsatz von moderner Technologie, sozialen Netzwerken und Gesichtserkennung zur Überwachung der Bevölkerung in einem bislang nicht gekanntem Maß“.

Zeit-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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