DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Zeigt nicht genau solch ein Verhalten auf, das die aller letzte Change für eine lebendige Demokratie, erkannt wurde ? Einen Einheitsbrei wählt niemand mehr.

Verkehr, Corona, Wahl:

1.) In der Ampel ist man sich nicht mehr grün

Die Divergenzen im Rathaus-Bündnis nehmen zu, gemeinsame Anträge im Rat sind Mangelware. Einig sind sich Grüne und FDP in ihrer Aversion gegen OB Geisel. Und die CDU hält ihren Spitzenkandidaten Keller bislang raus. Am heutigen Donnerstag tagt der Stadtrat ausnahmsweise im Congress Center an der Messe. Es gilt, den gebührenden Corona-Abstand zu wahren. Doch im großen Saal wird auch eine wachsende politische Distanz innerhalb des regierenden Ampel-Bündnisses von SPD, Grünen und FDP zutage treten – die Kommunalwahl im September rückt halt langsam näher. Denn es gibt immer noch genügend Ratsmitglieder, die ernsthaft glauben, dass Debatten im Stadtrat das Wahlverhalten der Bürger maßgeblich beeinflussen. Und nicht zuletzt deshalb kommt eine Tagesordnung mit sage und schreibe 109 Punkten zustande, wohlgemerkt für eine „Not-Sitzung“, in der eigentlich nur in möglichst kurzer Zeit wichtige Beschlüsse für die Stadt getroffen werden sollen.

WZ

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Sollte er sich wirklich Schämen als ehemaliges SPD-Mitglied erkannt zu werden und trägt darum eine Maske spazieren ?

Coronavirus in Berlin

2.) Steinmeier besucht Notfallklinik, Abgeordnetenhaus tagt

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier besucht am Donnerstag die neue Corona-Klinik auf dem Messegelände. Innerhalb eines Monats wurde es eingerichtet. Nach Tagesspiegel-Information fehlt jedoch noch die Betriebsabnahme (mehr im Newsblog unten).  Die prekäre Situation der Berliner Flughäfen ist am Donnerstag Thema im Abgeordnetenhaus. Wegen der Corona-Krise ist der Passagierverkehr in Tegel und Schönefeld praktisch zum Erliegen gekommen. Im April starteten und landeten dort nur noch 27.600 Fluggäste – das ist ein Prozent der Passagierzahl im April vor einem Jahr.

Tagesspiegel

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Jetzt setzen die Katholiken allen Menschen guten Willens  sowie Demos, die Corona auf ? Dabei müsste es doch für jeden redlichen Menschen der größte Wunsch sein, nach seinem Ableben, in der Hölle diesen Teufel persönlich kennen zu  lernen. Eine einmalige Gelegenheit den Satan in sein eigenes Feuer zu befördern. Halleluja !

Fünf vor acht / Verschwörungstheorien:

3.) Weltregierung, schön wär’s

Das Gespenst der Weltregierung ist wieder da. Jedenfalls befürchten das die Unterzeichner des Aufrufs für die Kirche und die Welt – an Katholiken und alle Menschen guten Willens. Hinter Quarantäne-Regeln, Ausgangsbeschränkungen und Lockdowns vermuten sie finstere Kräfte, die es auf die globale Alleinherrschaft abgesehen haben. Das könnte man im Folder für „Ufos und Ähnliches“ ablegen, wäre der Aufruf nicht vom Erzbischof und ehemaligen Nuntius Carlo Maria Viganò verfasst worden. Unterschrieben haben ihn unter anderem der deutsche Kardinal Gerhard Ludwig Müller, der Salzburger Weihbischof Andreas Laun, der Hongkonger Kardinal Joseph Zen und diverse andere Würdenträger der katholischen Kirche – allesamt keine Freunde des Papstes. Franziskus bekommt bei diesen Namen vermutlich Zahnschmerzen.

Zeit-online

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Marschierst du nicht in Söders Schritt, dann Moppt er dich der eitle Wicht. Sind nicht Wischmops in Bayern die wirksameren Präservative im Vergleich zu Gesichtsmasken, – gerade zu Zeiten da alle Welt von der Geschlechter-Gleichheit redet ? Aber – sollte nicht in den Parteien vorher bekannt sein, wer sich zu wem ins Bett legt ? Seehofer waren die Kissen bekannt und er machte den Platz frei.

Politik in Bayern

4.)  Hubert Aiwanger und die 90 000 Wischmops

In diesen Tagen ist man an große Zahlen gewöhnt. Das haben Krisenzeiten so an sich. 20 Milliarden Euro zusätzliche Schulden im Haushalt etwa klingen derzeit fast schon normal. Diese eine Zahl aber hat einige in der CSU dann doch sehr verwundert: 90 000. Hört sich in Corona-Zeiten erst mal gar nicht nach so viel an, doch dann kommt die Frage: 90 000 wovon? Und die Antwort: Wischmops. Wischmops? Die Verwunderung war nicht klein bei einigen CSU-Abgeordneten am Mittwoch, als Ministerpräsident Markus Söder ihnen in der Fraktionssitzung unterbreitete, welche Einkäufe Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) in einem Zustand, der vielleicht als anfängliche Krisen-Hektik beschrieben werden kann, getätigt hat. Die 90 000 Wischmops erwähnte Ministerpräsident Söder laut Teilnehmern nur in einem Nebensatz, der nicht mal besonders anklagend geklungen haben soll. Aber er reichte doch, um den Unmut, der in der Fraktion schon seit Längerem über den Koalitionspartner herrscht, mit neuem Leben zu füllen.

Sueddeutsche-Zeitung

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Erntest du als Politiker-In viel Applaus, die Wirtschaft zahlt es doppelt aus. Für die Kapitalanleger zählt kein Fachwissen, an dem es bei Politiker-Innen auf allen Ebenen  fehlt  – sondern es geht nur um die Verbindungen bis in die höchsten Ebenen der Politik. Lobbyismus bis in die letzten Haarspitzen. SPD – Sie plündern Deutschland ! Aber das ist die Macht aus den Parteien.

Neuer Job für Andrea Nahles:

5.) Andere Flughöhe

So geht es zu bei den SozialdemokratInnen: Wenn einer sich für die SPD jahrelang reingehängt hat – zum Beispiel als Vorsitzender –, wird nach der Parteikarriere noch mal richtig was aus ihm. Zum Beispiel Aufsichtsrat bei der Deutschen Bank. Sein Name: Sigmar Gabriel. Und wenn die Genossin eine Frau ist, wird sie Chefin einer nicht ganz so bedeutenden Behörde des aktuell von der SPD geführten Bundesfinanzministeriums. Ihr Name: Andrea Nahles. Angesichts der Neuigkeit, dass Nahles Präsidentin der Bundesanstalt für Post- und Telekommunikation werden könnte, fällt der fehlende Glanz im Vergleich zu Sigmar Gabriel natürlich ins Auge. Beide haben im vergangenen Jahr die Politik verlassen. Beide haben am selben Tag ihr Bundestagsmandat zurückgegeben. Aber nur einer startet seitdem noch mal richtig durch.

TAZ

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Wären dergleichen Taten nicht mit Kriegen vergleichbar wo allerdings  Uniformierte zweier politischer Staatsmächte laut Befehl aufeinander losgehen ? Diese sind aber nicht vermummt, da sie sich nach gewonnener Schlacht als Helden feiern lassen wollen, schießen aber auch auf alles, was nicht wie ein Bürger des eigenen Landes aussieht?

Weitere Taten geplant?

6.) Nach Angriff auf Polizisten: Razzien in Bonn und Troisdorf

Spektakulärer Einsatz in der Bonner Altstadt. Vermummte Polizisten der Hundertschaft drangen in ein Haus auf der Heerstraße ein, hatten eine Ramme dabei, um Türen gewaltsam zu öffnen. Hintergrund ist die blutige Attacke auf zwei Polizisten in einem Troisdorfer Supermarkt.Offenbar gibt es Hinweise, dass die Täter (35, 37), die eventuell zur Gruppierung der Reichsbürger gehören, weitere Taten geplant haben. Der 35-Jährige, ein Osteuropäer, ist in dem Mehrfamilienhaus auf der Heerstraße gemeldet. Er wurde bei dem Einsatz nicht angetroffen, sondern in Troisdorf, wo parallel eine Wohnung durchsucht wurde.

Express

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7.) Premiumdenker der Gegenwart

Titanic

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

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