DL – Tagesticker 14.03.2021
Erstellt von DL-Redaktion am Sonntag 14. März 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
*********************************************************
Ist es nicht doch die Angst eines Deppen von seinen eigenen Familienmittgliedern vor die Wand gefahren zu sein? In Berlin die Wahl zwischen Söder und Merz, vermag den Bürger-Innen auch heute keinen Sonnenschein vor den beiden anstehenden Landtagswahlen zu verheißen. So bleibt der CDU-Clan auch vor der Ampel stehen um verzweifelnd auf die Grüne-Welle zu warten?
Die Angst der Union vor der Ampel
1.) Landtagswahlen Ba-Wü und R-Pfalz ?
Die Koalition aus SPD, Grünen und FDP in Rheinland-Pfalz könnte am Sonntag bestätigt werden. Und auch in Baden-Württemberg spricht manches für eine Ampelkoalition. Im Bund wächst die Sorge der Union vor dem Machtverlust. Der Kampf um die Kanzlerkandidatur bei CDU und CSU? Davon ist plötzlich so gut wie nichts mehr zu hören. Man könne froh sein, so wird in der Union geraunt, wenn am Ende überhaupt noch jemand antreten wolle.Die Stimmung ist im Keller bei den Schwarzen, sie stecken in einer der schwersten Krisen der vergangenen Jahrzehnte. Im Bund sinken die Umfragewerte, vor allem wohl wegen der wachsenden Enttäuschung der Bevölkerung über die politischen Fehler im Corona-Management. Der Vertrauensverlust wegen des aktuellen Maskenskandals dürfte diesen Trend fortsetzen – und nun drohen der CDU mit ihrem neuen Chef Armin Laschet auch noch zwei Pleiten bei den Landtagswahlen am Sonntag in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. Die Union läuft auf ein gewaltiges strategisches Problem zu, das am Ende im Bund den Verlust des Kanzleramts nach der Ära Angela Merkel bedeuten könnte: In Mainz regiert bereits eine sogenannte Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP, die angesichts der Umfragewerte der drei bisherigen Partner und ihrer jeweiligen Präferenzen fortgesetzt werden könnte. Und auch in Stuttgart spricht einiges dafür, dass die drei Parteien demnächst gemeinsam eine Regierung bilden.
*********************************************************
Hallo – Ist der Langschläfer auch schon erwacht.? Wie viele Berater-Experten muss der Scholz denn dieses mal dafür bezahlen ? Wenn Dummheit Schmerzen bereitete – würden sich die Aasgeier aus der Politik lange mit einer gelben Binde und drei schwarzen Punkten durch die von ihnen zerstörten Landschaft bewegen.
Bundesverkehrsminister Scheuer will fossile Verbrenner bis 2035 auslaufen lassen
2.) BENZINER UND DIESELAUTOS
Andreas Scheuer sieht das Ende des Verbrenners in den nächsten 15 Jahren gekommen. Die Abgasnorm Euro 7 will er aber weiterhin nicht verschärfen. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat sich für ein Ende für Autos mit klassischen Benzin- und Dieselmotoren innerhalb der nächsten 15 Jahre ausgesprochen. „Unser Ziel muss das Auslaufen des fossilen Verbrenners bis 2035 sein“, sagte der CSU-Politiker der „Welt am Sonntag“. Der Verbrenner sei damit aber nicht völlig am Ende, sagte Scheuer mit Blick auf synthetische Kraftstoffe. Um die synthetischen Kraftstoffe konkurrenzfähig zu machen, brauche es den Druck durch den Gesetzgeber. „Wir müssen technologieoffen bleiben und gleichzeitig weiter strenge Klimaschutz-Vorgaben machen, damit die Anreize da sind, die nächsten 15 Jahre zu nutzen, um konkurrenzfähige, saubere Kraftstoffe für Verbrenner zu entwickeln“, sagte Scheuer. CSU-Chef Markus Söder hatte sich bereits im Herbst vergangenen Jahres für ein Zulassungsverbot für Autos mit Verbrennungsmotoren ab 2035 ausgesprochen. Auch Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte im September gesagt, er sehe ein Ende für den fossilen Verbrennungsmotor bis zum Jahr 2035.
*********************************************************
Dieser Vorfall zeigt deutlich den Unterschied zwischen einer Argumentationslosen Macht und ihren Schlagenden Uniformen auf. Wo Uniformen, die Ohnmächtigkeit der Regierung, dank derer Schlagkraft auf die Seite der sie Fütternden schlägt und ihren eigentlichen Aufgaben der Gewaltkontrolle nicht mehr Gerecht werden können/wollen ?
Nach der Räumung des Dannenröder Forstes
3.) Der große Vertrauensverlust
Vor drei Monaten fiel im Dannenröder Forst das letzte Baumhaus. Aber die Aktivist*innen sind noch immer vor Ort. Was treibt sie an? | „Da drüben war „Unterwex“, sagt Coyote und deutet auf eine weite Fläche aus zerhacktem Holz. „Unterwex“ hieß ein Baumhausdorf, das es nicht mehr gibt, „Coyote“ nennt sich der Anfang 20-jährige Aktivist mit schwarzen Haaren und runder Brille. Er steht an einem mit Natodraht gesicherten Bauzaun. Dahinter Sägespäne, Äste und Zweige, ein paar Baumstümpfe. Kein Transpi, kein Seil oder sonst etwas, was an die Besetzung erinnern könnte. Neben Coyote steht Linda und blickt durch den Baumzaun auf die autobahnbreite Schneise der Zerstörung: „Für mich ist das wie ein anderer Realitätsstreifen.“ Vor drei Monaten fiel im ehemals besetzten Dannenröder Forst das letzte Baumhaus. Seit Oktober 2019 hatten Klimaaktivist*innen den alten Mischwald in Mittelhessen besetzt. In 13 Baumhausdörfern lebten sie in teilweise mehrstöckigen und isolierten Baumhäusern, bauten eine Versorgungsinfrastruktur aus und eine Gemeinschaft auf. Obwohl sie die Waldwege aufwändig verbarrikadiert, sich mit Beton in Erdlöchern befestigt und immer wieder neue Bäume besetzt hatten, räumte die Polizei den Wald mit einem Riesenaufgebot innerhalb von vier Wochen. Noch immer patroullieren Beamt*innen Tag und Nacht auf der abgesperrten Schneise, die den Wald in zwei Hälften teilt. Alle paar Meter steht ein Flutlichtmast, nachts ähnelt der Kahlstreifen einer Flugzeuglandebahn mitten im Wald.
*********************************************************
So war es doch immer. Wenn die Schritte ins Neuland nicht richtig vorankommen, da es an Einfühlungsvermögen und persönlichen Sachverstand fehlt, wird ein Sprung ins unbekannte Wasser gewagt. Wohlwissend nicht einmal richtig Schwimmen erlernt zu haben. Die Schuld daran tragen wir dann wieder „ALLE“. Aber wer einen solchen Unsinn braucht, sollte sich ihn reinziehen.
Ranwanzen als demokratische Herrschaftstechnik
4.) HYPE UM „CLUBHOUSE“
Mit „Clubhouse“ kehrt die Demokratisierungshoffnung zurück – könnte man meinen. Denn hier gilt das gesprochene Wort. Doch tatsächlich ist das ein Trugschluss. Die App hat den menschlichen Eitelkeiten vielmehr eine neue Bühne errichtet. Die Demokratie steckt in der Krise – wieder einmal. Erodierende Wahlergebnisse ehemaliger Volksparteien, rückläufige Mitgliederzahlen, sinkende Wahlbeteiligungen und ein anhaltender Ansehensverlust der politischen Eliten vergrößern Stück um Stück die Legitimationskrise der parlamentarischen Demokratie. In ihrem Zentrum steht der öffentliche Raum als jener Ort, an dem die Übereinkunft zwischen Regierten und Regierenden eigentlich gesichert werden soll. Noch vor Jahren ruhten dabei alle Hoffnungen auf den technologischen Segnungen des Internets. Mit ihm schien endlich eine massenhafte Beteiligung der Bürger an der Verfertigung der öffentlichen Meinung möglich. Aber es kam ganz anders. Das Internet schloss die Repräsentationslücke nicht nur nicht, sondern vergrößerte sie. Mit der App „Clubhouse“ kehrt die Demokratisierungshoffnung zurück. Für den Kommunikationsexperten Bendix Hügelmann ist die neue Internetanwendung genau deshalb eine „eine wahnsinnig tolle Geschichte“, weil sie Bürger und politische Eliten unkompliziert zusammen bringt und so alle „aktiv an einem politischen Entscheidungsprozess teilnehmen“ können.
*********************************************************
Als Kinder wurde uns immer schon gesagt: „Jede/r bekommt im Leben fast immer das, was er sich verdient hat. Auch in der Savanne Afrikas herrscht das Recht der Stärke. Wenn sich eine Herde von Bullen den Löwen gegenüber stellen, entstehen auch bei ihnen entsprechende Verluste. Aber – das können unsere Politiker-Innen ja auch nicht wissen, da sie jeglichen Kontakt zu ihren Wähler-Innen schon vor vielen Jahren verloren haben. Ach ja, tummeln sich die Größten-Verschwörungs-Theoretiker dieser Art vielleicht in der Politik und den von ihnen anhängigen Religionen ? – „Alle Macht geht vom Volke aus !“ Politiker-Innen zurück auf die Schulbank. Oder ist es möglich, das die weltweit herrschenden Unruhen hier im Land verpennt werden ? Wie viele Menschen leben hier denn von Geburt an im staatlich-verordneten Lockdown ? Zu Auseinandersetzungen braucht es immer zwei Seiten!
Zwölf Polizisten in Dresden verletzt – Bestürzung in der Politik
5.) Corona-Demos in zahlreichen Städten
In Dresden sind bei einer Corona-Demo Polizisten attackiert worden. Drei Personen wurden festgenommen. In Stuttgart wurde ein Fernsehteam angegriffen. Vor etwa einem Jahr begann in Deutschland der erste Lockdown. Anlässlich dieses Jahrestags sind „Querdenker“ und Coronaleugner für bundesweite Demonstrationen unter dem Motto „Es reicht!“ gegen die Corona-Politik der Bundesregierung auf die Straße gegangen. Das sächsische Verwaltungsgericht in Bautzen hatte eine geplante Großdemonstration in Dresden angesichts der steigenden Infektionszahlen und der zu erwartenden Verstöße gegen Hygiene-Auflagen für verboten erklärt.Dennoch hatten sich am Samstag hunderte Demonstranten auf den Weg in die sächsische Landeshauptstadt gemacht, darunter auch Rechtsextreme, wie Beobachter vor Ort berichten. Das erklärte Einsatzziel der sächsischen Polizei, „das Verbot der Querdenker-Demonstration durchzusetzen“ und „konsequent gegen Verstöße gegen die sächsische Corona-Schutzverordnung“ vorzugehen, schien schon am frühen Nachmittag zu scheitern. Laut Berichten vor Ort durchbrach eine knapp vierstellige Anzahl an Demonstranten mehrere Polizeiketten und bewegte sich aktuell illegal durch die Dresdner Innenstadt. Die Polizei sprach auf Twitter von einer „dynamischen Lage“ und teilte mit, dass mehrere Wasserwerfer aufgefahren werden, um das naheliegende Impfzentrum zu schützen.
*********************************************************
Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
*********************************************************
Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
——————————————————————————————————————
Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia