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DL – Tagesticker 13.11.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 13. November 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Sind nicht gerade diese Beiden dasselbe, was sie immer vorgeben, nicht zu sein? Willige Söldner ihrer Republiken, welche sich nur über viele Kriege mit fanatisierten Mörderbanden unter Uniformen in der Welt behaupten konnten? Oh wie oft kann Abschied sein, kehrt man zurück zum eigenen Flugplatzhain.  

Macron und Merkel begrüßen ersten Abzug von Söldnern aus Libyen

1.) Konferenz in Paris

300 Söldner sollen bald Libyen verlassen – das kündigte Frankreichs Präsident Macron nach einer internationalen Konferenz für das Bürgerkriegsland an. Es müssten jetzt weitere Schritte folgen, erklärte er gemeinsam mit Kanzlerin Merkel. Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben den Start des Abzuges ausländischer Söldner aus dem Bürgerkriegsland Libyen begrüßt. Nach einer Libyen-Konferenz in Paris sagte Macron am Freitag, dass die ersten 300 Söldner das nordafrikanische Land verlassen würden. Er forderte Russland und die Türkei auf, ebenfalls Soldaten und Söldner abzuziehen. Weitere Schritte müssten folgen, sagte auch Merkel. Dieser Abzug dürfe »nicht nur auf dem Papier« geschehen. Die Präsenz von türkischen und russischen Söldnern sei eine »Bedrohung der Stabilität und Sicherheit des Landes und der ganzen Region«, so Macron. Die russische Seite sei einverstanden mit einem parallelen Abzug. Russland und die Türkei haben im libyschen Bürgerkrieg mit Soldaten, Söldnern und Waffen unterschiedliche Seiten unterstützt.

Spiegel-online

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Hatte nicht schon Joschka Fischer mit der Übernahme des Posten als Außenminister seine Herkommens Gruppe der 68-Jahre verraten? Wer mit Turnschuhen geht in das Hohle-Haus kommt als Nadelbestreifer Volksverräter wieder hinaus. Das war Grün, so wird Gelb und auch die Roten, sehen nicht das Beispiel der Schwarzen – Toten.

Grünen-Politiker verärgert über Indiskretion bei Ampel-Verhandlungen

2.) KOALITIONSGESPRÄCHE

Bei den Gesprächen zwischen SPD, Grünen und FDP zeichnen sich Fortschritte ab. In der Corona-Politik einigen sich die Parteien auf einen neuen Vorstoß. In der Diskussion um die Anschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr sorgt ein Medienbericht für Ärger. Der Grünen-Politiker Omid Nouripour hat sich verärgert über die Weitergabe von Informationen aus den vertraulichen Ampel-Koalitionsverhandlungen an Medien gezeigt. „Dass Einzelne glauben, mit Halbwahrheiten parteipolitisch Honig saugen zu können, ist schäbig und wird der guten Arbeit der letzten Wochen nicht gerecht“, schrieb der Bundestagsabgeordnete, der für seine Partei die Arbeitsgruppe zur Außen- und Verteidigungspolitik leitet, am Freitag auf Twitter. „Alle bisherigen Meldungen über unsere Einigungen im Arbeitsbereich Internationales sind schlicht falsch.“ Zuvor hatte der „Spiegel“ berichtet, die Arbeitsgruppe habe sich auf die Beschaffung bewaffneter Drohnen für die Bundeswehr geeinigt. Das Magazin zitiert aus einem „in weiten Teilen geeinigten Papier“ der Arbeitsgruppe, das ihm vorliege. „Bewaffnete Drohnen können zum Schutz der Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz beitragen. Unter verbindlichen und transparenten Auflagen und unter Berücksichtigung von ethischen und sicherheitspolitischen Aspekten werden wir daher die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr in dieser Legislaturperiode ermöglichen“, heiße es darin. Nouripour bezeichnete das Papier, aus dem der „Spiegel“ zitiert, auf eine Twitter-Nachfrage als „veraltet“.

Welt-online

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Sollte ein Politiker nicht hochzufrieden sein, von Menschen zwecks Anhörung gewährt zu werden? Für Politiker-Innen welche ihr ganzen Leben auf Kosten der Steuerzahler schmarotzen gilt die Bringschuld und sonst gar nichts. Aber auch Raubtiere können von der Herde erzogen werden, wenn man sich bei der Dressur nicht zu dumm anstellt.

Scholz trifft Klima-Aktivist-Innen:

3.) Er kommt kaum zu Wort

Eine radikale Wende für mehr Klimaschutz forderten die Aktivist–Innen und traten in den Hungerstreik. Nun trafen sie Olaf Scholz. Ein zunächst entspannt wirkender Olaf Scholz und zwei ziemlich aufgebrachte Ak­ti­vis­t*in­nen der Gruppe „Letzte Generation“ werden von Martin Schulz, dem einstigen SPD-Parteivorsitzenden, in den Räumlichkeiten der Friedrich-Ebert-Stiftung in Berlin begrüßt. „Ich bin verzweifelt“, und auch „1,5 Grad ist eine Zahl, die wir überschreiten werden“, sind mit die ersten Sätze der Aktivistin Lea Bonasera. Und weiter Richtung Scholz: „Ihr Kurs trägt uns weit über 2 Grad.“ Eine Gruppe von ursprünglich sechs Kli­ma­ak­ti­vis­t*in­nen hatte Ende August einen Hungerstreik im Regierungsviertel in Berlin gestartet. Sie wollten ein öffentliches Gespräch noch vor der Bundestagswahl am 26. September mit den drei Kanzlerkandidat*innen, Annalena Baerbock (Grüne), Armin Laschet (CDU) und Olaf Scholz (SPD) erzwingen. An Tag 27 des Hungerstreiks sagte Scholz den zwei verbliebenen Streikenden zu – und gewährte ein Gespräch innerhalb der nächsten vier Wochen. Die Ak­ti­vis­t*in­nen Henning Jeschke und Lea Bonasera hatten den Hungerstreik kurz zuvor verschärft. Sie hatten nicht nur die Aufnahme von Nahrung, sondern auch von Getränken verweigert. Die Gruppe, die sich „Aufstand der letzten Generation“ nennt, feierte die Gesprächszusage von Scholz damals als Erfolg.

TAZ-online

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Wer hat dieses Land verraten ? Die politischen Kraken! Darunter müssen jetzt die Kranken darben. Wäre es nicht an der Zeit sich einmal für die sozial bewusst herbeigeführten Missstände, bei den Wähler-Innen um Entschuldigung zu bitten? Aber nein – warum denn, an dessen statt wollen sie nun am Krankentourismus auch noch Geld verdienen. Schön abgeschottet von ihrer Familienherde. Ach wie schön ist doch das Morden- an den weit entfernten Orten.

Patient-Innen sollen deutschlandweit verlegt werden

4.) Kein Platz für Corona-Fälle:

Die Kliniken im Süden und Osten Deutschlands sind an ihrer Belastungsgrenze. Inzwischen wird beraten, wie sich deutschlandweite Verlegungen umsetzen lassen. Mit den steigenden Corona-Zahlen vor allem im Süden und Osten des Landes, steigt auch die Zahl derer, die nach einer Infektion in Krankenhäusern und Intensivstationen behandelt werden müssen. Und die sind in einigen Regionen nicht mehr in der Lage, weitere Patient:innen aufzunehmen, sodass bereits in manchen Fällen erwogen werden muss, Menschen in andere Landesteile oder sogar Bundesländer zu verlegen. So genannte „Verlegungen zwischen Krankenhäusern zum Ausgleich und zum Erhalt der Funktionsfähigkeit“ gäbe es etwa in Bayern und Baden-Württemberg bereits täglich, meldeten die Zeitungen der Funke Mediengruppe unter Berufung auf einen vertraulichen Bericht der Länder. Auch in Hessen seien einige Kliniken bereits bemüht, Intensivplätze für Patient:innen zu finden. Zu viele Corona-Patient:innen in Kliniken: Verlegungen über Hunderte Kilometer.

FR-online

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In einen Raum mit politischen Drecksäcken wird sich kaum noch ein Mensch mit Ehrgefühl niederlassen können. Das sich solche Typen noch in der Öffentlichkeit ohne Maske zeigen können ist und bleibt mir unverständlich. Wer sind hier die Situations-Leugner-Innen?

Aert van Riel zur Krise an der polnisch-belarussischen Grenze

5.) Das wahre Gesicht der EU

Recep Tayyip Erdoğan weiß, mit welchen Mitteln er westliche Staaten am besten unter Druck setzen kann. Anfang 2020 ließ der türkische Präsident zahlreiche Geflüchtete in Richtung Griechenland weiterziehen. Die meisten von ihnen wurden von griechischen Polizisten mit Gewalt daran gehindert, die Grenze zu überqueren. In der Europäischen Union mag kaum ein Politiker diese schrecklichen Bilder, die zeigen, dass der Staatenverbund keineswegs die Wertegemeinschaft ist, die er zu sein vorgibt. Deswegen arbeiten die EU und ihre Mitgliedstaaten mit Autokraten zusammen, die ihnen die Schutzsuchenden vom Hals halten. Erdoğan ist einer von ihnen und streicht viel Geld dafür ein, dass er Asylsuchende in der Regel bei sich im Land lässt. Auch Alexander Lukaschenko hat dieses Prinzip verstanden. Der belarussische Staatschef lässt Menschen, die zumeist aus dem Nahen Osten kommen, zu sich ins Land und provoziert seit einiger Zeit an der Grenze zu Polen eine ähnliche Situation wie einst Erdoğan im Südosten des Kontinents. Allerdings kann Lukaschenko nicht auf eine ähnlich freundliche Behandlung wie sein türkischer Amtskollege hoffen. Die EU hat schon lange entschieden, dass der Präsident aus Minsk und seine Regierung durch Sanktionen in die Knie gezwungen werden sollen. Nach dem Willen von Außenminister Heiko Maas steht nun eine Ausweitung der Strafmaßnahmen an. Die desaströse Menschenrechtslage in Belarus und die Inhaftierung von Oppositionellen sind hierfür aber nicht die entscheidenden Gründe. Wenn solche Maßstäbe gelten würden, müsste die EU nämlich auch gegen andere autoritäre Herrscher wie Erdoğan und den ägyptischen Präsidenten Abdelfattah Al-Sisi vorgehen, die kritische Stimmen in ihren Ländern ebenfalls mit Gewalt unterdrücken.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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