DL – Tagesticker 13.10.17
Erstellt von Redaktion am Freitag 13. Oktober 2017
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Zum Jahresende 2018 :
1.) Nach Vereinigten Staaten tritt auch Israel aus Unesco aus
Die amerikanische Regierung von Präsident Donald Trump tritt aus der UN-Kulturorganisation Unesco aus. Das gab das Außenministerium am Donnerstag in Washington bekannt. Der Schritt sei der Regierung nicht leicht gefallen, erklärte das amerikanische Außenministerium. Er trage aber den Bedenken der Vereinigten Staaten Rechnung, die mit nicht erfolgten Reformen bei der Unesco und anti-israelischen Positionen zu tun hätten. Man würde weiter als Nicht-Mitglied engagiert bleiben, hieß es, und „Positionen, Perspektiven und Expertise der USA einbringen“ Der Austritt soll nach ihren Angaben am 31. Dezember 2018 wirksam werden.
Auch Israel wird die UN-Kulturorganisation verlassen. Das kündigte Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Donnerstag in Tel Aviv an. „Die Unesco ist zu einem Schlachtfeld für die öffentliche Beschimpfung Israels geworden und hat ihre wahre Rolle und ihre wahren Ziele vernachlässigt“, sagte Israels UN-Botschafter Danny Danon am Donnerstag in New York nach einer Mitteilung. Der Rückzug Amerikas sei ein „Wendepunkt“.
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Vielleicht eine Wahl-Alternative für das Prekariat welche auf Suche nach neuen Parteien ist?
Bundestagswahl 2017 „Die Blaue Partei“:
2.) Frauke Petry möchte CDU und AfD angreifen
Die ehemalige AfD-Vorsitzende Frauke Petry lässt den Gerüchten über eine Parteigründung jetzt Fakten folgen. In einem Interview mit dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) kündigte Petry die Gründung von „Die Blaue Partei“ an. Begleitend dazu wollen Petry und ihre Mitstreiter ein Bürgerforum „Blaue Wende“ ins Leben rufen, „in dem man sich mit und ohne Parteibuch unabhängig von der Farbe engagieren kann“. Petry hatte einen Tag nach der Wahl angekündigt, sie wolle der AfD-Bundestagsfraktion nicht angehören. Kurz darauf trat sie aus der Partei aus. Mit ihrer neuen Partei will sie enttäuschte konservative Wähler gewinnen, denen die AfD zu weit rechts steht. …
Augsburger-Allgemeine
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Das hat gedauert : Den unbedarften MitarbeiternInnen der Jobcenter wurden vom Gericht ihre Grenzen aufgezeigt.
Urteil zu Schauspielern und Arbeitsmarkt
3.) Kein Begabungstest vom Amt
BERLIN taz | Sieben Jahre dauerte der Kampf der Schauspielerin Rebecca Molinari, der am Donnerstag erfolgreich vor dem Bundessozialgericht endete. Das Gericht in Kassel urteilte, dass auch AbsolventInnen privater Schauspielschulen ein Recht darauf haben, in die Künstlerkartei der Arbeitsagenturen aufgenommen zu werden. Und zwar ohne das berüchtigte „Vorsprechen“ vor den Vermittlern, die dann über die Eignung der Kandidaten entscheiden. Das Urteil sei „wegweisend“, sagte Molinaris Anwalt Christian Zimmer der taz.
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Wird die Spitze von einer Niete besetzt, liegt dort das größte Risiko.
Außenpolitik im neuen Bundestag
4.) Die SPD ist das Risiko, nicht die AfD
Wird sich der Einzug der AfD wirklich als das epochale Ereignis für den neuen Bundestag erweisen? Für die außenpolitische Debatte darf man das bezweifeln. Folgenreicher wird der Gang der SPD in die Opposition sein. Eine Ära weitgehenden Konsenses über Deutschlands internationale Rolle geht zu Ende. Die Auseinandersetzung wird kontroverser, populistischer, polarisierter.
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Familien Räson: Köpf köpft Schröder eben nicht!! Ähnlich wie beim Clan-Bericht über
Rassismus im lafonknechtschen Wagentainment
SPD-Politikerin Schröder-Köpf
5.) Lob für Putin, Kritik an Merkel
Für die SPD sieht es in Niedersachsen kurz vor der Landtagswahl gut aus: Die Sozialdemokraten von Ministerpräsident Stephan Weil liegen laut einer neuen Umfrage in der Wählergunst derzeit vor der CDU. Laut der am Donnerstag im ZDF-„heute journal“ veröffentlichten Projektion der Forschungsgruppe Wahlen kommen sie derzeit auf 34,5 Prozent, die CDU auf 33 Prozent.
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Prozesse
6.) Schily und Özdemir streiten um die gefühlte Wahrheit
Die Grenzen der Meinungsfreiheit sind weit, man kann vieles meinen, bewerten. Aber wenn man jemanden zitiert, dann sollte das stimmen. So einfach ist eigentlich der Streit zwischen dem früheren SPD-Innenminister Otto Schily und dem Grünen-Politiker Cem Özdemir – rein juristisch gesehen. Aber es gibt da auch noch eine politische Sichtweise.
Der Fall: Özdemir hat in einem Vorwort zu einem Buch der NSU-Opfer aus der Kölner Keupstraße geschrieben, Schily habe bereits einen Tag nach dem NSU-Anschlag im Jahr 2004 einen terroristischen Hintergrund ausgeschlossen. Das hat Schily nicht. Das kann man in Aufzeichnungen seiner Pressekonferenz nachhören. Aber er hat von einem „kriminellen Milieu“ gesprochen und so die öffentliche Interpretation des Anschlags beeinflusst. Das hat sich festgesetzt in der Erinnerung, offenbar auch bei Cem Özdemir. Es ist die gefühlte Wahrheit. Aber vor dem Landgericht München geht es an diesem Mittwoch um die nachprüfbare Wahrheit. Die Richter werden wohl im Sinne Schilys entscheiden.
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Im Saarland reicht einigen Mitgliedern ein Pups nicht aus , dort hausen Vandalen und verschütten Eimer-weise ihre Gülle – da sie keine eigene Meigung vertreten dürfen – vielleicht auf Anweisung von Oben ? Linke Stinker an die Front !!
Posse um einen Pups in Berlin
7.) Linkspartei ist stinkig
Viel Spott zogen sich die Justizbehörden zu, nachdem bekannt geworden war, dass Christopher S. einen Strafbefehl von 900 Euro erhalten hatte, weil er bei einer Personenkontrolle in der Rigaer Straße in der Nähe einer Polizistin einen Furz gelassen hatte. Nicht die Beamtin, sondern der Einsatzleiter stellte eine Anzeige. Für Christopher S. ging die Angelegenheit glimpflich aus. Das Berliner Amtsgericht stellte das Verfahren ein. Viel Wind um nichts, lautete der kurze Kommentar einer Prozessbesucherin. Doch umsonst war die Justizposse keineswegs.
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Grafikquelle: DL / privat –