DL – Tagesticker 13.09.18
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 13. September 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Wenn die stellvertretenden Stellvertreter mehr im Kopf haben als die für sie verantwortlichen Politiker, kommt es zu solchen Ergebnissen.
Verfassungsschutzchef
1.) Maaßens Meisterstück bestätigt seine Kritiker
Bevor Hans-Georg Maaßen am frühen Mittwochabend den Sitzungssaal des Innenausschusses betritt, passiert er einen Schreibtisch, an dem Saaldiener sitzen. Darauf stehen Namensschilder, die die Abgeordneten mitnehmen, um sie bei der Besprechung vor sich auf das Pult zu stellen. Auf einem dieser Schilder steht „Dr. Petry“ – Frauke Petry. Doch die Abgeordnete, die früher die AfD geführt und dann im Streit verlassen hat, sie erscheint heute nicht. Zum Glück für Verfassungsschutzpräsident Maaßen. In Anbetracht von Petrys Fähigkeit, überraschende Dinge zu tun, hätte ihr Auftritt heikel für den Geheimdienst-Mann werden können. Denn mit Frauke Petry hat Maaßens persönliche Amtskrise vor einigen Wochen begonnen.
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Vielleicht läßt sich so ein Austritt aus der EU besser erklären? Den „schwarze Peter“ hält nun die EU in den Händen? Die BürgerInnen sollten endlich realisieren das wir es in der Politik mit vielen Bekloppten zu tuen haben, welchen man nur so entgegentreten sollte.
„Bedrohung der Demokratie“
2.) EU-Parlament stimmt für Verfahren gegen Ungarn
Wegen Verstößen gegen rechtsstaatliche Regeln hat das Europaparlament ein Strafverfahren gegen Ungarn beschlossen. Dem Land drohen nun Sanktionen. Nach Polen muss sich auch Ungarn einem Sanktionsverfahren wegen Gefährdung von EU-Grundwerten stellen. Eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Europaparlament stimmte für ein Rechtsstaatsverfahren. Das kann im äußersten Fall zum Entzug der Stimmrechte im Ministerrat führen. Nun muss sich der Rat der Mitgliedsländer mit dem Fall befassen. Für die Auslösung des Verfahrens stimmten 448 Abgeordnete, 197 waren dagegen, 48 enthielten sich.
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Wer sich auf schmutzige Spielchen mit Idioten einläßt, hat es schwer später als Normalo angesehen zu werden.
Fall Maaßen
3.) Erste SPD-Politiker stellen GroKo infrage
In der SPD wächst die Wut, weil Verfassungsschutzchef Maaßen nach der Entscheidung von CSU-Innenminister Seehofer im Amt bleiben darf: Erste Genossen drängen Parteichefin Nahles, notfalls die Koalition zu verlassen. Steht die Große Koalition vor der nächsten schweren Krise? Nach der Jobgarantie für Hans-Georg Maaßen appellieren erste Sozialdemokraten an SPD-Chefin Andrea Nahles, die Große Koalition zu verlassen, sollte Maaßen wirklich Verfassungsschutzpräsident bleiben. „Wir sind an einem Punkt, an dem wir eine rote Linie ziehen sollten“, sagte Juso-Chef Kevin Kühnert dem SPIEGEL: „Sollte der Verfassungsschutzpräsident im Amt bleiben, kann die SPD nicht einfach so in der Regierung weiterarbeiten.“
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Da müßte sie doch ihre bayrischen Vandalen ebenfalls an den Pranger stellen.
Debatte im Bundestag
4.) Martin Schulz attackiert Gauland
Bundeskanzlerin Angela Merkel äußert sich im Bundestag zu den Ausschreitungen in Chemnitz. Schulz attackiert Gauland scharf. Nach den Ereignissen in Chemnitz hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) Ausschreitungen bei rechten Kundgebungen scharf verurteilt. Sie verstehe und teile die Empörung über das Tötungsdelikt in Chemnitz, doch dies könne keine Entschuldigung für „menschenverachtende Demonstrationen“ sein, sagte Merkel am Mittwochmorgen in der Generaldebatte im Bundestag. Es gebe weder eine Entschuldigung noch eine Begründung für „Hetze“, „Naziparolen“ und Übergriffe auf Menschen, „die anders aussehen“.
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Die Cleveren packen vorher ihre Köfferchen
Casdorffs Agenda
5.) Da kommt ein Beben von Süden
Glaubt man den jüngsten Umfragen vor der Wahl in Bayern, wird das Ergebnis Union und SPD auch in Berlin bis auf die Grundfesten erzittern lassen. Da kommt ein Beben von Süden. Denn CSU und SPD werden laut jüngster Umfrage bei der bevorstehenden Bayern-Wahl auf einen historischen Tiefstand sinken. 35 Prozent für die CSU, die glaubt, sie habe das schöne Bayern erfunden: Da wird sich Ministerpräsident Markus Söders großes Vorbild, Franz Josef Strauß selig, im Grab mit Grausen wenden. Und viele in der Partei könnten sich darob von Söder abwenden.
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Einmal mehr: Die Polizei läßt sich von der Macht mißbrauchen.
Newsblog – Hambacher Forst
6.) Polizei fordert Aktivisten auf, Baumhäuser zu verlassen
Die Polizei hat das besetzte Waldgebiet mit einem Großaufgebot betreten. Die Aktivisten werden über Megafone aufgefordert, die Baumhäuser zu räumen. Dafür haben sie ca eine halbe Stunde Zeit. Falls sie dem nicht Folge leisten, werden die Baumhäuser geräumt. Anschließend sollen diese unbrauchbar gemacht, oder beseitigt werden, wie ein Stadtsprecher mitteile.
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Leak aus dem Entwürfe-Ordner:
7.) Tweets von Horst Seehofer
- „Gute…“
- „Guten Ta …“
- „Guten Tag!“
- „Bin ich jetzt im Videotext?“
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquelle: Oben — DL / privat –