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DL – Tagesticker 13.08.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 13. August 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Über diesen Fall berichteten wir bereits vor zwei Tagen am 11.08.und hatten schon zu der Zeit völlig andere Motivationen vermutet. Vielleicht will der Staat ja auch nur mit Verschwörungstheorien seine Unfähigkeit zum Handeln vertuschen? In der Politik hieß es doch schon immer: „Schuld sind immer nur die Anderen.“ In früheren Zeiten wurde doch gesungen: „Lass dich überraschen.“ Nicht nur bei Toyota war immer schon alles möglich!

Anwalt der Krankenschwester widerspricht Darstellung der Ermittler

1.) Impfskandal in Friesland

Im Fall möglicher Impfungen mit Kochsalzlösungen in Friesland stellen sich neue Fragen – und ein weiterer Verdacht macht die Runde.Die Geschichte um die Corona-Impfungen und die Kochsalzlösung in Friesland wird immer skurriler. Seit Dienstag sind dort fast 8600 Geimpfte aufgerufen, sich noch mal impfen zu lassen, weil es sein könne, dass sie bisher nur eine Lösung aus Natriumchlorid bekommen hatten. Eine Krankenschwester wird verdächtigt, die Spritzen ohne Wirkstoff aufgezogen zu haben, sogar von politischen Motiven ist die Rede. Nun widerspricht ihr Anwalt einem Verdacht – und ein anderer Verdacht macht die Runde. In mehreren Medien wird der Jurist mit den Worten zitiert, dass seine Mandantin weder aus einer politischen Motivation heraus gehandelt habe noch Impfwilligen lediglich Kochsalzlösung verabreicht worden sei. Laut seiner Darstellung wollte sie nur einmal verschütteten Impfstoff mit Resten aus anderen Ampullen ausgleichen. Die Geschichte um die Corona-Impfungen und die Kochsalzlösung in Friesland wird immer skurriler. Seit Dienstag sind dort fast 8600 Geimpfte aufgerufen, sich noch mal impfen zu lassen, weil es sein könne, dass sie bisher nur eine Lösung aus Natriumchlorid bekommen hatten. Eine Krankenschwester wird verdächtigt, die Spritzen ohne Wirkstoff aufgezogen zu haben, sogar von politischen Motiven ist die Rede. Nun widerspricht ihr Anwalt einem Verdacht – und ein anderer Verdacht macht die Runde. In mehreren Medien wird der Jurist mit den Worten zitiert, dass seine Mandantin weder aus einer politischen Motivation heraus gehandelt habe noch Impfwilligen lediglich Kochsalzlösung verabreicht worden sei. Laut seiner Darstellung wollte sie nur einmal verschütteten Impfstoff mit Resten aus anderen Ampullen ausgleichen.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Auf dem Lande sagte man in solchen Fällen: „Rinn in die Kartoffeln – raus aus den Kartoffeln.“ – Sind die Amis jetzt voll besoffen und beschreiben die Aufgaben ihrer Uniformierten Mördertruppen mit Evakuierungshilfe ? War es nicht  schon immer üblich beim Versagen des Kopfes mit Irrtümern zu Argumentieren ?  – Ganz im Besonderen in den Demokratien der Weißen? Wo finden die Länder nur alle ihre Idioten, welche sich zu solchen Einsätzen melden ? Wir lernten noch in unserer Kindheit: „Ein reines Gewissen ist ein sanftes Ruhekissen“.

USA verlegen Tausende Soldaten nach Afghanistan

2.) Evakuierungshilfe

Elf Städte haben die Taliban in nur einer Woche erobert. Nun schickt das US-Militär 3000 Soldaten nach Afghanistan, um den Flughafen Kabul zu sichern. Botschaftsmitarbeiter werden mit täglichen Flügen außer Landes gebracht. Eigentlich will das US-Militär bis Ende August Afghanistan verlassen, nun schickt das Pentagon 3000 zusätzliche Soldatinnen und Soldaten ins Land. Sie sollen die Sicherheit am Flughafen Kabul verstärken. Es gehe darum, die Reduzierung des US-Botschaftspersonals zu unterstützen, sagte der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums, John Kirby, am Donnerstag. Diese könne auch die Sicherung von Konvois von und zum Flughafen umfassen. Die Truppen könnten das Außenministerium auch bei der Evakuierung früherer afghanischer Mitarbeiter des US-Militärs unterstützen. Der Einsatz soll in den kommenden 24 bis 48 Stunden beginnen. Die zeitweise Verstärkung sei angesichts des jüngsten Vormarsches der militant-islamistischen Taliban in Teilen Afghanistans eine Vorsichtsmaßnahme, sagte Kirby. Die Verstärkung sei angesichts der sich rasch verschlechternden Sicherheitslage »angemessen«, sagte er. Zuvor hatte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace angekündigt, bis zu 600 Soldaten für eine Evakuierung einzusetzen. Beide Staaten haben wie auch Deutschland ihre Staatsbürger aufgefordert, das Land zu verlassen.

Spiegel-online

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So geht das wenn sich Institutionen zum Rechtsstaat bekenne ? Wer durfte innerhalb dieses sich selbst als Demokratie benennender Staat denn einen Kanzler-Inn direkt wählen, und wurde nicht mit einer Partei abgespeist? Das gleiche gilt für die Wahl des Präsidenten ! Folgerichtig wählen viele gar nicht mehr, da sie nicht bereit sind sich irgendeinen Parteien-Clans  zu unterwerfen. Hieß es nicht immer: Zitat – „Nur die dümmsten Kälber, wählen sich ihre Metzger selber ?“

Umgang mit der AfD im Bundestag

3.) Einfach gleichbehandeln oder verbieten

Der Bundestag muss keine_n Vizepräsident_in aus den Reihen der AfD wählen – aber er sollte. Ausgrenzung ist keine demokratische Option. Wer im Bundestag als PräsidentIn oder VizepräsidentIn vorne sitzt, darf das Wort erteilen, Abgeordneten zum Geburtstag gratulieren und Besuchergruppen begrüßen. Er oder sie darf aber auch das Mikro abschalten, wenn die Zeit überschritten ist, und Ordnungsrufe erteilen, wenn es unflätig wurde. Im Fernsehen sieht man bei diesem halbwichtigen Amt den strengen Wolfgang Schäuble, die freundliche Claudia Roth oder den spitzbübischen Wolfgang Kubicki, aber niemanden von der AfD. Bisher hat sich die Mehrheit des Bundestags schlicht geweigert, einE VizepräsidentIn aus den Reihen der AfD zu wählen. Sechs KandidatInnen fielen in 18 Wahlgängen durch. Auch das Bundesverfassungsgericht hat nun einen Eilantrag der AfD abgelehnt, allerdings aus formalen Gründen. Doch auch im Hauptsacheverfahren wird die AfD zu Recht keinen Erfolg haben. Im Grundgesetz steht nicht, dass jede Fraktion im Präsidium des Bundestags vertreten sein muss. Dagegen heißt es im Grundgesetz, dass der Bundestag seine PräsidentIn und seine VizepräsidentInnen „wählt“. Wahl bedeutet aber Wahlfreiheit. Die Abgeordneten können also auch KandidatInnen nicht wählen. Sie müssen das nicht mal begründen, denn die Wahl ist geheim. Auch das Bundesverfassungsgericht könnte den Abgeordneten nicht einfach vorschreiben, wen sie zu wählen haben.

TAZ-online

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In der Politik brauchen die Partei-Barden nur lange genug in die Ferne zu schauen, sofort finden sich weitere Zuschauer ein, wobei dann alle gemeinsam glauben das die Dummheit sooo weit entfernt sei. Während der Eine sich vom Kackstuhl des Heiligen Karl erhob, beendete der Andere seinen demokratischen Lehrgang als Gedöns seines Lehrherrn, – in Hamburg vorzeitig. Für alle Anwesenden gilt aber das Gleiche: „Ein langes Studium hinter sich gelassen zu haben – bedeutet bei weiten nicht, auch nur ein kleines bisschen verstanden haben zu dürfen.

Keine Zukunft mit Versager!

4.) Land der Leisetreter

Der Wahlkampf dümpelt vor sich hin. Es geht um kleine Pannen statt um die großen Themen. Dabei steht so viel auf dem Spiel. Wer es nicht geglaubt hat, den belehren der neueste Bericht des Weltklimarats und die Bilder von den brennenden Mittelmeerküsten und den überfluteten Gemeinden in Deutschland: Die globale Erwärmung erfolgt schneller als angenommen und wird in nicht einmal zehn Jahren jenen Kipp-Punkt erreichen, an dem die Entwicklung unumkehrbar wird. Was wir derzeit erleben, ist nur ein Vorgeschmack dessen, was in den nächsten Jahren auf uns zukommt. Und zwar in Ereigniswellen, die dann nicht mehr regelmäßig auffangbar sind durch Wiederaufbauhilfen, für die nun die Staatskanzleien der Länder und die Bundesregierung einen Fonds mit 30 Milliarden Euro zu füllen beschlossen haben. Derzeit verliert sich der Betrag im Euro-Meer der Corona-Folgelasten. Zusammen mit der noch immer grassierenden Pandemie sollte dies also eigentlich der Stoff sein, aus dem Politik zu machen ist und Wahlkämpfer:innen ihr Gewand für den 26. September weben. Union und SPD könnten das unkleidsam gewordene Kohlebraun endgültig ablegen und in Grün erstrahlen, die über die lächerlichen Skandale ihrer Spitzenkandidatin kleinmütig gewordenen Grünen selbstbewusst performen, und der Linken, na ja, der fiele vielleicht die Aufgabe zu, darüber aufzuklären, dass dieser ökologische Umbau mit einem gesamtgesellschaftlichen verbunden sein müsste, der mehr als eine Reichensteuer beinhaltet.

Der Freitag-online

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Der Lippenbeißende Elektroroller-Fahrer erntet erneute Kritik. Verstände er etwas vom Verkehr braucht er seine Lernzeit nicht über teure Nachhilfestunden einzukaufen.

„Was Scheuer hier veranstaltet, wird hinten und vorne nicht ausreichen“.

5.) Grüne kritisieren Klimapläne des Verkehrsministers

Die Grünen haben scharfe Kritik an Vorschlägen des Bundesverkehrsministeriums von Andreas Scheuer (CSU) in dem Sektor geübt. „Was Scheuer hier veranstaltet, wird hinten und vorne nicht ausreichen, um die Ziele des Pariser Klimaschutzabkommens einzuhalten“, sagte der Grünen-Haushaltsexperte Sven-Christian Kindler der Zeitung „Die Welt“. Er bezog sich auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine Grünen-Anfrage. Demnach sollen die vom Verkehrsressort vorgeschlagenen zusätzlichen Maßnahmen, für die 1,2 Milliarden Euro eingeplant seien, bis 2030 eine CO2-Reduktion von gut drei Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten erbringen. Demnach sollen die vom Verkehrsressort vorgeschlagenen zusätzlichen Maßnahmen, für die 1,2 Milliarden Euro eingeplant seien, bis 2030 eine CO2-Reduktion von gut drei Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten erbringen.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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