DL – Tagesticker 13.06.2022
Erstellt von Redaktion am Montag 13. Juni 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) BUNDESWEHR ODER SOZIALES -.- 2.) Streit in der Nato – . – 3.) Haben sie einen Plan? – . – 4.) Die Inflation bedroht die Mittelschicht – . – 5.) Scholz – Warme Worte für die Aspiranten – . – DL wünscht allen Leser-Innen eine gute Unterhaltung.
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Wäre dieses nicht genau die treffende Alternative für jeden Kriegs lüsternen Staat? Entweder als Mörder in Uniform oder als Lebens Erhalter „als Beiwerk“ im weißen Kittel? Aber was solls – wo oder wann hätte ein Gruß-Onkel gebender Kaspar vor seiner Fahne den Politiker-Innen schon einmal vergleichbare Vorschläge unterbreitet? So bleibt nur noch eine Frage offen: „wer von den Besetzer-Innen aus diesen Überdimensional bezahlten Bundeslager hat denn je ein Pflichtjahr zu Gunsten der Gesellschaft abgeliefert? Auffällig wurden diese Hoheiten-Innen bislang nur durch ihre Lobbytätigkeiten“. Wann stand denn der Oberprediger Steinmeier in der Spur seines Pflichtjahr ?
Ampel-Koalition kritisiert Pflichtdienst-Vorschlag des Bundespräsidenten
1.) BUNDESWEHR ODER SOZIALES
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Das ist auch so ein Spielchen aus alten Kindertagen und nur als Clownerie der Politik zu verstehen. Wer trägt seine Sorgen schon einen Sekretär vor? Alle reklamieren beim Koch und geben sich nicht mit einen Kellner ab. Auch wenn dieser vor langer Zeit einmal die Uniform eines General getragen hatte und die Aufsicht über eine Mörderbande Verantwortete.
Stoltenberg: Müssen Bedenken der Türkei ernst nehmen
2.) Streit in der Nato
Sollen Schweden und Finnland der Nato beitreten? Die Türkei stellt sich weiterhin gegen die Erweiterung. Generalsekretär Stoltenberg sieht in naher Zukunft keine Lösung für das Problem – im Fokus steht vor allem das Thema Terrorismus. Der Streit mit der Türkei über einen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands könnte sich nach Einschätzung von Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg noch einige Zeit hinziehen. „Ich möchte, dass dieses Problem so schnell wie möglich gelöst wird“, sagte Stoltenberg am Sonntag in Finnland nach einem Treffen mit Präsident Sauli Niinistö. Bis zum Nato-Gipfel in Madrid am Ende des Monats werde dies aber voraussichtlich nicht passieren. Stoltenberg hatte zuvor mit Blick auf die Beitrittsersuche der beiden nordischen Länder gesagt, sie würden „mit offenen Armen“ empfangen. Die Türkei machte einer raschen Erweiterung des Militärbündnisses jedoch einen Strich durch die Rechnung und blockiert seither die Aufnahme der beiden Nordländer. Jedes Abkommen über den Beitritt zur Nato muss von ihren Mitgliedern einstimmig gebilligt werden. „Legitime Bedenken“. Ankara wirft Finnland und Schweden vor, „Terroristen“ insbesondere der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei (PKK) Unterschlupf zu gewähren. Die beiden Länder brachten wiederholt ihre Überraschung über diese Einwände zum Ausdruck. Nach Darstellung Stockholms und Helsinkis hatte Ankara sogar Unterstützung für ihre Beitrittsbestrebungen signalisiert, bevor sie ihre Beitrittsanträge stellten.
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Sechszehn gähnende Jahre unter Merkel waren sicher eine schlechte Lehrzeit und jetzt kommt die EU! Versuchen wir uns doch einmal vorzustellen ein führendes Wirtschafts-Unternehmen würde sich einen Hausmeister zum obersten Finanzleiter einstellen? Das war zuvor nur bei der Deutschen – Bahn unter Po-falla denkbar. Doch die Bahn ist ein Staatsunternehmen und rumpelt heute noch auf vierkantigen Rädern durch die Landschaft. Kann der Führer eines Staates mehr als ein Hausierer gewesen sein, wenn er sich mit einen Hausmeister als Finanzminister abgibt? Aber wir sehen, die Politik ist immer für jeden Skandal schlecht genug.
EU-Perspektive für Balkan und Ukraine:
3.) Haben sie einen Plan?
Statt gemeinsam vorzugehen, buhlen Kanzler Scholz und Kommissionschefin von der Leyen um Aufmerksamkeit. So stürzen sie die EU womöglich in die nächste Krise. Reden Olaf Scholz und Ursula von der Leyen eigentlich noch miteinander? Haben der deutsche Kanzler und die deutsche Kommissionspräsidentin einen Plan, wie die Europäische Union in den nächsten Jahren aussehen soll? Oder arbeiten sie gegeneinander, stolpert die EU blindlings in die nächste Krise, eine Erweiterungskrise? So wie Scholz und von der Leyen agieren, deutet alles auf Chaos hin. Just in dem Moment, da der SPD-Kanzler seine lange geplante Reise auf den Westbalkan machte, um für den EU-Beitritt Albaniens und Nordmazedoniens zu werben, eilte die CDU-Politikerin zu einem Blitzbesuch nach Kiew, um die Aufnahme der Ukraine vorzubereiten. Abgesprochen war das offenbar nicht. Von der Leyen hat Scholz die Show gestohlen und viel zu große Erwartungen geweckt. Sie will der Ukraine nicht nur den Kandidatenstatus gewähren, sondern auch noch ein milliardenschweres Wiederaufbauprogramm finanzieren. Es gehe um „historische Entscheidungen“, kündigte sie vollmundig an. Dabei fallen diese Entscheidungen erst beim nächsten EU-Gipfel. Von der Leyen kann bloß Empfehlungen abgeben, das letzte Wort haben die Staats- und Regierungschefs. Zudem muss die Behördenchefin noch ihr eigenes Team überzeugen. Auch die EU-Kommission ringt um den richtigen Kurs. Der ist nicht so leicht zu bestimmen, wie von der Leyen vorgibt. Der letzte Beitritt – Kroatien 2013 – liegt neun Jahre zurück.
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Es ist aber für die Gesellschaft nicht von Nachteil, wenn die Politik einmal darüber Nachdenken sollte, dass alle vom Volk gewählt werden möchten! Auch wenn sie sich vor den Wahlen als Gutmenschen präsentieren, um sich nach Erreichung ihres Ziel als Dreckschweine outen und damit ihr wahres Gesicht zeigen.
Obacht: Die Mittelschicht macht sich Sorgen!
4.) Die Inflation bedroht die Mittelschicht
Das Leben wird für alle teurer – aber ein Milieu macht der FDP dabei besondere Sorgen: Die Mitte. Sollten jemals Außerirdische in die Verlegenheit kommen, Berlin zu besuchen, dann würden sie sehr schnell den beliebtesten, begehrtesten und umworbensten Ort in der politischen Landschaft entdecken. Der Ort heißt „Mitte“, und bewohnt wird er von einem ebenso beliebten und umworbenen Volk: der Mittelschicht. Wie genau sich die gesellschaftliche Mitte beziehungsweise die Mittelschicht zusammensetzt, ist eine Frage der Definition. Aber in allen Untersuchungen stellt sie immer noch die größte sozioökonomische Gruppe dar, jedenfalls in Deutschland. Und deshalb wird die Politik parteiübergreifend unruhig, wenn es in der Mitte rumort. Ohne sie werden keine Wahlen gewonnen, anders als in den armen Vierteln, wo die Mehrheit das Wählen schon aufgegeben hat. Die Sorge um die Mitte grassiert natürlich erst recht in Zeiten von Krieg, Inflation und Klimawandel. „Eine große Mehrheit der Menschen ist verantwortungsbewusst und geht gefasst, ja geradezu duldsam mit den Herausforderungen um“, hat der FDP-Vorsitzende und Bundesfinanzminister Christian Lindner gerade dem Focus gesagt, aber: „Zugleich wächst der Druck, der sich aufgrund einer allgemeinen Unzufriedenheit neuerdings auch aus der Mitte der Gesellschaft artikuliert“. Die Hartz-IV-Lösung. Es verwundert also nicht, dass jetzt über Hilfen für die mittleren Einkommensschichten nachgedacht wird. Das ist, Lindner hin oder her, sicher kein Fehler. Es fragt sich nur, wie. Denn auch hinter dieser Debatte steckt eine sehr grundlegende Frage: Soll die Mitte weiter durch Abstiegsangst angetrieben werden, wie es das System Hartz IV mit sich bringt – oder kehrt der Sozialstaat zu einer Politik zurück, die der Absturzgefahr in die Armut Wirksames entgegensetzt?
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Drei Schirme reichen aber nicht aus, einen Geier an einen Sturzflug aus das Aas seiner Völker zu hindern. Dies Beweis hat er doch hinter sich, da er immer die Linie seines BASTA General beibehielt.
Bundeskanzler Scholz will den Balkan enger an die EU binden, hat aber keine Angebote im Gepäck
5.) Scholz – Warme Worte für die Aspiranten
Fünf Städte in zwei Tagen: Was wie ein Trip der urbanen Oberschicht in der Zeit vor Corona klingt, war das Programm der Balkantour von Bundeskanzler Olaf Scholz. Der Sozialdemokrat hatte nicht nur einen straffen Zeitplan, auch mit ambitionierten Zielen setzte er sich am Freitag ins Flugzeug: Die Länder in Südosteuropa sollen enger an die Europäische Union gebunden werden. Station wurde deswegen in Pristina, Belgrad, Thessaloniki, Skopje und Sofia gemacht. Die Anbindung des Balkans an die EU ist kein leichtes Unterfangen. Zum einen gibt es in der Region auch andere Staaten, die ihren Einfluss gelten machen. Neben Russland, China und der Türkei sind es hauptsächlich die USA, die sich immer wieder in die von Berlin als eigenen Hinterhof angesehenen Region einmischen. Zum anderen sieht es in der EU nicht danach aus, dass es bald zu einer erneuten Erweiterungsrunde kommen wird. Allen voran Frankreich und die Niederlande bremsen das von der Bundesrepublik vorangetriebene Vorhaben aus. Dadurch schwindet die Motivation bei den Beitrittsaspiranten, denen seit 2003 in unterschiedlicher Form immer wieder eine EU-Mitgliedschaft in Aussicht gestellt wurde. Und dann ist da noch der Krieg in der Ukraine. Ein Balkanland steht deswegen unter besonderer Beobachtung: Serbien. Belgrad hat den russischen Angriff zwar verurteilt, sich indes bisher keinen Sanktionen angeschlossen. Das sorgt in Berlin für Missmut, sodass im März die grüne Außenministerin Annalena Baerbock nach Belgrad flog, um den deutschen Standpunkt vorzutragen: Wer Mitglied in der EU werden wolle, müsse sich auch an den Brüsseler Strafmaßnahmen beteiligen.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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