DL – Tagesticker 13.03.2021
Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 13. März 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
*********************************************************
Ja so sehen die Folgen aus, wenn dilettantische Politiker-Innen ihre Häuser selber bauen. Einstige Stallhüter in den Parteien, welche selbst in den Behörden der Kragen schon das Hirn einengt, bastelt an Europa. Hieß es nicht von Beginn an: „Hast du einen Opa/Oma schicke sie/ihn nach Europa!“ Merkels letzte Streiche in Schland: „Einen Spahn für die Krankheit, einen Scheuer für den Verkehr und als Krönung – den erkalteten Kaffee Seehofer für das Innere Hallo-Wach.“
Deutschland ist einer der größten Impfstoffgewinner in der EU
1.) GEHEIME LISTE
Eigentlich sollten die Mitgliedstaaten entsprechend ihrer Bevölkerungszahl mit Vakzinen beliefert werden. Doch diese Verteilung hat sich geändert, wie eine geheime Liste zeigt. Österreichs Kanzler Kurz spricht von einem Basar. Schon wieder ein neues Impfstoffproblem: Die angestrebte gerechte Verteilung der Corona-Vakzine erfolgt offenbar nicht so wie geplant. Das ergaben Recherchen der Regierung in Österreich. „Die Lieferungen erfolgen nicht nach Bevölkerungsschlüssel. Als ich diese Informationen gestern mit einigen Staats- und Regierungschefs geteilt habe, konnten viele ihren Augen und Ohren nicht trauen“, sagte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Freitag. „Diese Lieferpläne stehen klar im Widerspruch zum politischen Ziel der Europäischen Union, nämlich dass alle Mitgliedstaaten gleichermaßen pro Kopf ihren Anteil an Impfdosen erhalten sollen“, schimpfte Kurz. Er bezog sich mit seinen Aussagen auf eine feste Vereinbarung aller EU-Regierungen vom Januar, die Höhe der Impfstofflieferungen von der Bevölkerungszahl in den jeweiligen Ländern abhängig zu machen. Die EU-Kommission bestätigte die Vorwürfe indirekt, sie machte für die Entwicklung aber letztlich die Bestellungen durch die Mitgliedstaaten zusammen mit Verzögerungen bei der Auslieferung des Impfstoffs von AstraZeneca verantwortlich.
*********************************************************
Wer belastet sich denn noch in der Politik mit einer Ehre ? Diese Barden können doch nicht einmal ihre Gewissen Schultern. Sind nicht so ziemlich alle, wenn schon nicht Wissende, dann aber Mittragende dieser irren Familien Clans ?
Alle Unionsabgeordneten unterzeichnen Ehrenerklärung
2.) MASKEN-AFFÄRE
Sämtliche Abgeordnete der Unionsfraktion im Bundestag haben eine Ehrenerklärung unterschrieben. Sie geben darin an, dass sie aus dem Kauf oder Verkauf von Medizinprodukten „keine finanziellen Vorteile“ erzielt hätten. Der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus (CDU) und der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Alexander Dobrindt, hatten um eine entsprechende Bestätigung gebeten. Anlass waren Vorwürfe gegen zwei Parlamentarier, die durch Vermittlung von Maskengeschäften sechsstellige Provisionen kassiert haben sollen. Nach Ablauf der Frist am Freitagabend um 18 Uhr schrieben Brinkhaus und Dobrindt den Parlamentariern. „Alle CDU/CSU-Bundestagsabgeordneten haben diese Erklärung unterschrieben und damit klargestellt, dass sie in der Corona-Pandemie mit aller Kraft dafür gearbeitet haben, die Krise zu bewältigen, Bürgern zu helfen und Unternehmen zu unterstützen, ohne einen persönlichen Vorteil daraus zu ziehen.“ Beratungen von Union und SPD. Weil es nicht nur bei der Maskenbeschaffung, sondern auch im Umgang mit dem autoritären Regime in Aserbaidschan zu Fällen von Fehlverhalten von Unionsabgeordneten gekommen sein soll, bemühen Union und SPD sich um schärfere Transparenzregeln. Am Freitag berieten Mitglieder beider Fraktionen über Änderungen im Strafrecht und im Abgeordnetengesetz.
*********************************************************
Bürgermeister scheinen für Banken immer sehr dankbaren Ansprechpartner zu sein. Wenn selbst die Bafin die Politiker-Innen zu Affen macht – wird es bald wieder hei0en: „Auf die Bäume ihr Affen, der Wald wird gefegt!“
Finanzexperte über Greensill Bank
3.) „Das erinnert an die Finanzkrise“
Rudolf Hickel ist einer der profiliertesten deutschen Volkswirte. Ein Gespräch zum Fall Greensill, der für viele Kommunen zum Debakel wird. taz: Herr Hickel, wird in der Zentrale der Greensill Bank in Bremen gerade ein Reality-„Tatort“ abgedreht? Rudolf Hickel: Nein. Die auch optisch unscheinbare Bank in der Bremer Martinistraße dient der dahinterstehenden britisch-australischen Greensill-Kapitalgesellschaft, benannt nach dem Eigentümer Lex Greensill aus Australien. Sie sammelt Geld ein, um es zum Teil umstrittenen Großinvestoren zur Verfügung zu stellen. Dazu zählt der indisch-britische Stahlmagnat Sanjeev Gupta, einer der vielen Kumpel von Greensill-Gründer Lex Greensill. Gupta verhandelte mit Thyssen-Krupp. Guptas Deal, sich über seine Gruppe Liberty Steel die Stahlsparte von Thyssen-Krupp einzuverleiben und dies über die Bremer Tochterbank von Greensill zu finanzieren, ist erfreulicherweise auch über den Widerstand der Beschäftigten nicht zustande gekommen. Der Absturz mit der Greensill Bank ist erspart geblieben. Bei dem Übernahmeversuch könnte auch die Bankenaufsicht Bafin eine Rolle gespielt haben.
*********************************************************
Dort wo lang hängen die Wangen, kann sich auch vielleicht die Corona verfangen? Aber wie schon immer gesagt: „Jeder ist für seinen eigenen Vorgarten verantwortlich.“
Corona: Masken, Impfen, Tests – Was ist los, Deutschland?
4.)Corona-Pandemie
Zu Anfangszeiten der Pandemie galt Deutschland wegen seiner Corona-Politik noch als Vorbild für andere Länder. Nach Impfdebakel, steigenden Zahlen und Endlos-Lockdown herrscht im Ausland Verwunderung und Häme. China sieht Deutschland sogar als Warnung. „Wie es Deutschland richtig machte, während Großbritannien falsch lag“ – titelte der britische „Telegraph“. Der „New Zealand Herald“ zählte Deutschland zu den Gewinnern der Corona-Krise, mit seiner Strategie im Kampf gegen die Pandemie sei es weltweit ein Vorbild. Und aus Israel hieß es, Merkel werde in der Corona-Krise als Führungsgestalt gesehen, „die den Menschen die Situation verständlich machen kann“. Diese Lobeshymnen sind alle gerade einmal ein knappes Jahr her. Und scheinen doch wie aus einer fernen Zeit. Corona-Bekämpfung: Ist das noch Deutschland? Hätte man im Sommer 2020 Wetten abschließen können, wer international auch die zweite und vielleicht dritte Corona-Welle perfekt in den Griff bekommt, viele hätten ihr gesamtes Geld auf Deutschland gesetzt. Natürlich, „Made in Germany“, der Organisationsweltmeister, mit diesen Forschern, die dabei sind, in Windeseile einen neuen Impfstoff zu entwickeln.
*********************************************************
Das Beamtentum wurde von der Politik bereits unter Adenauer viel zu fern-ab der Bürger-Innen hochgehangen. Wir müssen denen wieder mehr Erdung verordnen. Die IMI scheinen so ziemlich alle, einen an dieser berühmten Klatsche zu haben? „Aber Dummheit und Stolz wuchsen immer auf dem gleichen Holz.“
Rechtsextremismus bei der Polizei: Niedersachsens Innenminister will aufklären – und seine Beamten schützen
5.) Nicht nur bürgernahe Beamte
Nach Abwiegelei klingt der »Lagebericht«, den Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) im Oktober 2020 zum »Rechtsextremismus in Behörden« veröffentlicht hatte: Nur 22 bei der Polizei Beschäftigte seien wegen ihrer entsprechenden Gesinnung im Sieb des Verfassungsschutzes hängengeblieben, geht aus dem Papier hervor. Eine Zahl, die stutzig macht angesichts immer neuer, meist durch Zufall entdeckter, rechtslastiger, rassistischer, teils den Hitlerfaschismus verherrlichender Chats unter Polizeibeamten mehrerer Bundesländer. Wie besorgt viele Menschen über rechte Tendenzen innerhalb einer Institution sind, die das Gewaltmonopol des Staates ausübt, zeigte die Teilnahme von gut 300 Interessierten an einer offenen Onlinediskussion der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Niedersachsen am Donnerstagabend zum Thema »Rechtsextremismus in der Polizei – alles Einzelfälle?«. Ja, es gibt auch Rassismus bei Polizisten, räumte Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) ein, der die Runde mit freundlichen Worten über die »echte Bürgerpolizei« im eröffnet hatte. Zwei wissenschaftliche Untersuchungen sollen den Polizeialltag und dabei auch das Thema Rechtsextremismus und die Frage, wodurch er begünstigt wird, in den Blick nehmen, kündigte der Ressortchef an. Das sei kein Misstrauen gegen die Polizei. Sie verdiene es, in Schutz genommen zu werden, »aber nicht blind«.
*********************************************************
Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
*********************************************************
Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
——————————————————————————————————————
Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia