DL – Tagesticker 12.10.17
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 12. Oktober 2017
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Aha, eine Basis macht mobil ! Vielleicht auch bald in der Linken? Ohne Pippi und Püppi? Wird die Clan-Wirtschaft in den Parteien abgestellt, klappt es vielleicht auch mit den Wählern! Aber in der Linken ist der Respekt vor den politischen Halbleichen viel zu groß !
1.) Münchner CSU fordert Neuanfang ohne Seehofer
Berlin – Nach Oberpfalz und Oberfranken entzieht auch der Münchner Bezirksverband der CSU dem Parteivorsitzenden Horst Seehofer mehrheitlich die Unterstützung. Nach einem Bericht der «Bild» (Donnerstag) forderten acht von neun Kreisverbänden bei einem Treffen einen «personellen Neuanfang» an der Spitze von Partei und Staatsregierung. «Sonst verlieren wir nächstes Jahr mit der Landtagswahl in Bayern auch die dritte Wahl.»
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Nahost-Konflikt — Versöhnungsgespräche:
2.) Hamas verkündet Einigung mit Fatah
Kairo/Gaza – Die rivalisierenden Palästinenserorganisationen Hamas und Fatah haben sich nach Angaben von Hamas-Chef Ismail Hanija auf eine Versöhnung geeinigt. Nähere Angaben machte Hanija am Donnerstag zunächst nicht. Ziel der Versöhnungsgespräche waren die Bildung einer Einheitsregierung für die Palästinensergebiete sowie Neuwahlen. Von Fatah-Seite hieß es, zum Stand der Verhandlungen werde es zu Mittag eine Pressekonferenz am Tagungsort in Kairo geben. – derstandard.at/2000065851291/VersoehnungsgespraecheHamas-verkuendet-Einigung-mit-Fatah
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Endlich:“Es ist geschafft“. Nach der „Roten“ auch eine „Blaue“ Partei. Das ist der zündende Funke auf welchen die Wähler gewartet haben. Die größte Frage ist aber noch nicht beantwortet. Beschreibt die Farbe den Zustand der Mitglieder oder nur die Fahne, welcher jeder Gruppe voraus flattert? Rot – Blau, das hätte was, beste Aussichten auf eine Koalitionen.
Ex-AfD-Chefin Petry
3.) Bundeswahlleiter bestätigt Gründung der „Blauen Partei“
Ist das die neue politische Heimat von Ex-AfD-Chefin Frauke Petry? Zwei Tage nach der Bundestagswahl ist beim Bundeswahlleiter die Gründung einer Partei mit dem Namen Die Blaue Partei angezeigt worden. Das teilte ein Sprecher am Mittwoch mit, ohne aber Angaben zum Antragsteller zu machen. Wie unter anderem die „Bild“-Zeitung und der MDR berichteten, habe der Petry-Berater Michael Muster die Partei beim Bundeswahlleiter angemeldet. Weder Petry noch Vertraute von ihr wollten am Mittwoch Stellung dazu nehmen.
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Die Flüchtlingspolitik ist doch gescheitert? Darum musste eine Armee zur Rettung der Badestrände am Mittelmeer aufgebaut werden. Auch der Verkauf von Menschen an die Türkei und die vermehrten Abschiebungen sind Hinweise dieser These. Geht es nicht nur darum eine gezeigte Maske aufzubehalten. Eine Versagerin findet also ihres gleichen !
Jan Hecker
4.) Flüchtlingskoordinator wird Merkels außenpolitischer Berater
Der Jurist Jan Hecker wird neuer außenpolitischer Berater von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU). Das berichten die „Süddeutsche Zeitung“ und die Nachrichtenagentur Reuters. Hecker war zuletzt Leiter der Stabsstelle für die Koordinierung der Flüchtlingspolitik, die auf dem Höhepunkt der Flüchtlingskrise im Oktober 2015 im Kanzleramt eingerichtet wurde. Der 50-Jährige begleitete Merkel auf mehreren Auslandsreisen, bei denen Migrationsthemen im Vordergrund standen. Dabei trieb er die Migrationsabkommen mit afrikanischen Staaten maßgeblich voran.
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Neue Bersen kehren immer besonders sauber. Die Deutsche Ideenlosikeit ist grandios, sie springen auf jeden Zug auf, an dem noch ein leerer Wagon angehangen wird.
Entwurf eines Grundsatzpapiers
5.) Gabriel gegen Schäubles EU-Pläne – Unterstützung für Macron
Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) hat die europapolitischen Pläne von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) kritisiert und sich hinter das Reformkonzept des französischen Präsidenten Emmanuel Macron gestellt. Schäubles Vorschläge zur Wirtschafts- und Währungsunion zeigten «in bedrückender Weise», wie wenig Bereitschaft im Finanzministerium bestehe, in die Idee der europäischen Einigung insgesamt zu investieren, heißt es im Entwurf eines Grundsatzpapiers des Auswärtigen Amts unter dem Titel «Europa braucht Visionen statt Technokratie». Zuerst hatte das ARD-Hauptstadtstudio am Mittwoch darüber berichtet.
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Türkei
6.) Mesale Tolu weist Vorwürfe zurück
Im Fall der angeklagten Journalistin Mesale Tolu fordert die Bundesregierung von der türkischen Justiz einen gerechten und zügigen Prozess. „Wir fordern ein faires und rechtsstaatliches Verfahren. Vor allem muss es jetzt schnell gehen, damit Mesale Tolu möglichst bald frei kommt und wieder nach Deutschland zurück kehren kann“, sagte Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) der „Bild“-Zeitung (Donnerstag). Die Bundesregierung tue weiterhin „alles, um Mesale Tolu auch in dieser schwierigen Phase den Rücken zu stärken“.
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Wie Katalonien
Aufruhr auf der Insel! Nach den Katalanen haben es auch die Mallorquiner satt, von einer kulturfremden Regierung mit anderer Sprache, bizarren Trinkgepflogenheiten und miserablem Musikgeschmack gegängelt zu werden. „Der Kampf der Katalanen beeindruckt uns sehr“, so Mallorcas Inselratspräsident Miquel Ensenyat, „deshalb haben wir beschlossen, in den nächsten Stunden unsere Unabhängigkeit von Deutschland auszurufen.“
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Grafikquelle: DL / privat –