DL – Tagesticker 12.03.2022
Erstellt von Redaktion am Samstag 12. März 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – 1.) Schröder in Moskau – . – 2.) Abteilung – Sanktionen – . – 3.) Kein Öl für Blut – . – 4.) Wir sind NATO die Militärische Allianz – . – 5.) Flutkommunikation in der Kritik – . – DL wünscht allen Lesern eine gute Unterhaltung.
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Einstmals fruchtbare Felder welche von korrupten Politikern unter den Spaten genommen wurden, werden nie wieder Früchte tragen! Wo einmal das Unkraut wucherte, müsste der Boden erst gründlich aufgearbeitet werden. Dazu fehlt in einer jeden Partei die Bereitschaft der Clans, in welcher immer nur die Fehler der Anderen gezählt werden.
Ackern für den Frieden?
1.) Schröder in Moskau
Gerhard Schröder ist in Moskau. Der Altkanzler versucht mit der Anti-Kriegs-Mission bei seinem alten Kumpan Wladimir Putin offenbar seine Ehre wiederherzustellen – der aktuelle Kanzler und die SPD sind über den Alleingang dennoch nicht erfreut. Der Nachnachfolger ist nicht erfreut. Zweimal, vor und nach dem EU-Gipfel von Versailles, wird Olaf Scholz nach Gerhard Schröders angeblicher Friedensmission in Moskau gefragt. Zweimal sagt der aktuelle Bundeskanzler, dass er die mutmaßlichen Aktivitäten des Altkanzlers nicht kommentieren will. Er selbst habe erst am Donnerstag zusammen mit dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron lange auf den Kremlherrscher Wladimir Putin eingeredet, dass er den Krieg gegen die Ukraine beenden müsse. Sollte sich durch Schröder tatsächlich eine neue Lage ergeben – so viel sagt Scholz dann doch noch –, werde man dies „zur Kenntnis“ nehmen und in das weitere Vorgehen „einbeziehen“. Natürlich gilt weiter die Ansage, dass alles, was die Waffen in Charkiw, Kiew oder Mariupol zum Schweigen bringen kann, Unterstützung verdient. So verurteilte die Bundesregierung auch am Freitag nicht den unabgestimmten Alleingang, sie freue sich vielmehr „über jeden diplomatischen Versuch“, teilte der stellvertretende Sprecher Wolfgang Büchner, ohne konkret auf Schröder eingehen zu wollen. Im nicht vorab informierten Kanzleramt ist die Verärgerung dennoch vernehmbar, es gebe „die Sorge, dass er mehr schadet, als nutzt“, heißt es da. Viel mehr wissen sie offenbar auch dort nicht, was für sich genommen schon ein mehr als bemerkenswerter Vorgang ist.
Stuttgarter Nachrichten-online
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Taskforce – wer weiß denn schon die Bedeutung dieses Wortes seinen Sessel-Nachbarn zu erklären? Sitzen dort die schwer behangenen Lametta Träger in Uniformen beisammen, welche Aufgrund ihrer äußeren Aufschmückung, für all ihre Orden dem ewigen Dank erbringen und ihr Hirn schon mit Abgabe des Treueid eingetauscht wurde? Oder werden gar Politiker-Innen denaturalisiert? Nichts genaues – weiß niemand.
Bundesregierung plant Taskforce gegen russische Oligarchen
2.) Abteilung – Sanktionen
Weil es in Deutschland bisher kein Verfahren gibt, um Vermögensgegenstände wie Yachten, Privatjets oder Häuser zu beschlagnahmen, reagiert die Bundesregierung: Eine im Kanzleramt angesiedelte Taskforce soll helfen, Sanktionen gegen russische Oligarchen durchzusetzen. Die Bundesregierung hat sich laut einem Bericht des „Spiegel“ auf den Aufbau einer Taskforce geeinigt, mit deren Hilfe Sanktionen gegen russische Oligarchen durchgesetzt werden sollen. Die Gruppe solle im Kanzleramt angesiedelt sein und die Arbeit von Wirtschafts-, Finanz- und Innenministerium sowie der Bundesbank in dieser Angelegenheit koordinieren, hieß es. Bislang gibt es demnach allerdings kein etabliertes Verfahren, um Vermögensgegenstände wie Yachten, Privatjets oder Häuser zu beschlagnahmen. Das gehe aus einem internen Vermerk des Bundeswirtschaftsministeriums hervor. Danach würden „Vermögensgegenstände“ nicht „standardmäßig“ eingezogen oder beschlagnahmt, weil „deren private Verwendung grundsätzlich weiterhin zulässig“ sei.
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Wann tauschen denn unsere Politiker-Innen ihren Komfort im Kopf gegen den in ihren Füßen ein? Dann müssten sie eigentlich – Schultert das Gewehr – per Pedes in die Ukraine latschen um den Westen gegen die Mörderbande des Aggressor über „Abzug, Kimme und Korn“ zu verteidigen. Bis zum heutigen Tag haben doch Politiker-Innen nur mittels ihrer Mundpropaganda die Abzüge betätigt. Die Aufgabe des Mordens – „per Kimme und Korn“ pappten sie immer nur den Uniformierten, „ihren Schützen Arsch“ auf deren Schultern.
Autofahren in Kriegszeiten:
3.) Kein Öl für Blut
AutofahrerInnen spülen viel Geld in Putins Kriegskasse. Es ist höchste Zeit, dass Autofahren endlich unattraktiv gemacht wird. Diese Woche verbreitete Robert Habeck ein prägnantes Wort: „Komforteinschränkungen“. Ein Embargo gegen russische Energie würde nicht nur den persönlichen Komfort einschränken, sondern gesamtwirtschaftliche Schäden nach sich ziehen. Mit dem Komfort lieferte der Minister ein wichtiges Stichwort, das er leider nicht weiter vertiefte: Durch ein Embargo ginge der gewohnte Energieverbrauch gezwungenermaßen zurück. Aber einmal umgedreht gedacht: Hiesiger Verzicht, ganz ohne Embargo, würde Putins Imperialismus empfindlich treffen – zumindest würde er ein deutliches Zeichen setzen. Reden wir über Erdöl, das in der Debatte ums Gas ein bisschen in den Hintergrund gerückt ist. Knapp 30 Prozent des Energieverbrauchs in Deutschland geht für den Verkehr drauf – ein großer Teil davon für Autos mit Verbrennungsmotor. Der Hauptimporteur von Erdöl (ein Drittel) ist Russland. Jeder Autofahrer und jede Autofahrerin finanziert also derzeit Putins Krieg mit. Konsum-Entscheidungen werden von der Mehrheit – man kann es bedauern, aber es ist so – nicht nach moralischen Kriterien getroffen, das hat schon der geringe Effekt der Klimabewegung auf das Autofahren gezeigt. Es kann sein, dass der eine oder andere Autofahrer bei gleich zwei Schuldfragen – ich zerstöre das Klima und finanziere einen Krieg in Europa mit – ins Grübeln kommt, aber das reicht nicht.
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Hat er wirklich verstanden, was Merkel versicht hat, ihm hat viele Jahre beizubringen? Dann arllerdings hätte er sich nicht an diesen langen, langen Tisch setzen Lassen, um den Kleinen vor den Augen der ganzen Welt zu spielen. Um so etwas zu durchschauen, hatte seine Vorgängerin schließlich nicht die „Moskauer-Schule“ in der SED besucht. Besonders in Corona Zeiten müsste der Anstand wichtiger als der Abstand sein. Bis auf Schröder den Depp- hatte die SPD auch Zeiten mit Verstand.
Olaf Scholz hat das verstanden. Die USA sehen aber nicht in Russland die größte Gefahr.
4.) Wir sind NATO die Militärische Allianz
US-Präsident Joe Biden nutzt die Gunst der Stunde für sein Ziel einer fortgesetzten Militarisierung der europäischen Alliierten. Der Ukraine-Krieg sorgt für weitreichende sicherheitspolitische Veränderungen in Europa. Es geht um eine Art Reinkarnation der 1949 gegründeten Nato. Die politischen Dellen in der militärischen Allianz auszubeulen, das war bereits vor seinem Amtsantritt ein großes Anliegen von US-Präsident Joe Biden. Sein Vorgänger hatte sich beschwert, das Bündnis sei womöglich obsolet. Donald Trump entsetzte die Sicherheitsexperten, doch fand seine Idee vom Rückzug aus der Führungsrolle, vor allem als Garant von „Sicherheit“, durchaus Beifall in der US-Bevölkerung. Der gestandene Transatlantiker Biden hat nun, unterstützt von Wladimir Putin, sein Ziel erreicht und übertroffen. Beim Krieg in der Ukraine sei die Nato vollkommen vereinigt, so der Präsident. Zu schrecklich sind die Bilder, zu groß die Sorgen über den schwer abschätzbaren Putin. Zu laut tönen die Schuldbekenntnisse besonders von Nato-Skeptikern, sie hätten mit diesem Krieg nicht gerechnet. Biden sucht seit seinem Antritt nach den richtigen Worten, um von vier Jahren Trump verstörte Transatlantiker zu beruhigen. „Amerika ist wieder da. Die transatlantische Allianz ist wieder da“, verkündete er per Video bei der Münchener Sicherheitskonferenz im Februar 2021. Es ging jedoch nicht nur um europäische Sicherheit. Aus Sicht von Team Biden war das Verlangen nach Zusammenhalt auch davon unterfüttert, transatlantische Rückendeckung zu brauchen, um sich dem aus seiner Sicht wichtigeren Anliegen – der Konkurrenz mit China – zu widmen. Biden rang sich zu Zugeständnissen durch, indem er im Sommer auf Sanktionen gegen die Pipeline Nord Stream 2 verzichtete, jenem vom US-Außenministerium verurteilten „politischen Projekt des Kremls“, das Westeuropa abhängig machen solle. Beim Abzug aus Afghanistan im August nach 20 Jahren Krieg kamen freilich Beschwerden von Verbündeten wegen des unilateralen Vorgehens der US-Regierung. Scholz hat verstanden.
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Die Wellen einer Flut ziehen weiter, woran aber ein politischer Spiegel noch lange nicht zerbricht, wenn er dem richtigen Clan seiner Partei zugehört.
Flutkatastrophe – SMS werfen Fragen nach der Rolle von Anne Spiegel auf
5.) Flutkommunikation in der Kritik
Ganz so bekannt ist der Name Anne Spiegel noch nicht, andere Personen stehen derzeit im Vordergrund. Aber die 41-jährige Grünen-Politikerin ist seit der Bildung der Ampelregierung Bundesfamilienministerin. Vorher war sie in Rheinland-Pfalz Umweltministerin und Ereignisse in diesem Amt werfen nun Fragen auf, die Spiegel an diesem Freitag im Untersuchungsausschuss zur Flutkatastrophe im Sommer 2021 beantworten muss. Am Mittwoch berichtete die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« von SMS-Nachrichten, die zu den nicht öffentlichen Akten des Untersuchungsausschusses gehören. Es geht um die Kommunikation zwischen Spiegel und ihrer Pressestelle. Am frühen Morgen des 15. Juli, im Ahrtal waren zu diesem Zeitpunkt mehr als 100 Menschen gestorben, schrieb Dietmar Brück, Spiegels Pressesprecher, an seine Chefin und den Rest der Pressestelle: »Anne braucht eine glaubwürdige Rolle.« Weiter heißt es, es dürfe aber nicht »nach politischer Instrumentalisierung aussehen«. Auch welche Rolle Spiegel nicht übernehmen kann, stellte der Pressesprecher schon fest: »Die Anteilnahme macht MP.«
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben. Danke !
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — These illustrations show the floods that hit Germany in July 2021. Several European countries were hit by catastrophic floods in the summer of 2021, causing many deaths and considerable damage. The floods, which affected several river basins, first in the UK and then across northern and central Europe, were caused by unseasonably high levels of rainfall.
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