DL – Tagesticker 12.02.18
Erstellt von DL-Redaktion am Montag 12. Februar 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Ein Mensch steht vor einem unüberwindbare Hinderniss und überlegt die weiteren Schritte ! Rechts – Links oder Zurück, zum suchen eines neuen Weges. Sie sollte sich den Flüchtlingen anschließen. Denn das Zurück käme einer Aufgabe gleich und auch die Lobbyisten würden ihr die Zukunft verweigern. Es stehen genügend Fütterungswilltige in allen Parteien bereit den Posten zu übernehmen.
CDU-Chefin zur Zukunft der GroKo
1.) Merkel setzt auf Gelassenheit, die SPD auf Chaos
Sie konnte ein bisschen durchschnaufen in den vergangenen Tagen, das merkt man ihr an: Nach der Einigung mit Union und SPD am Mittwoch war Angela Merkel sichtbar am Ende ihrer Kräfte gewesen – an diesem Abend ist sie im Interview beim ZDF sogar schon wieder zum Scherzen aufgelegt. Was sie denn zu dem Spruch des SPD-Generalsekretärs Lars Klingbeil sage, der am Sonntag lästerte, „wenn wir noch einen halben Tag länger gemacht hätten, dann hätten die uns wahrscheinlich das Kanzleramt auch noch gegeben“? Da lächelt die CDU-Chefin und sagt dann ganz gelassen: „So ein SPD-Generalsekretär muss auch mal ein paar nette Worte sagen in diesen Tagen.“
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Denke schon, dass sie der Alten zeigen könnte noch echte Zähne zu haben ?
Andrea Nahles und die SPD
2.) Erste Bewährungsprobe für die neue Chefin
Am Dienstag kehrt er für ein paar Stunden ins Willy-Brandt-Haus zurück. Zum letzten Mal wird der SPD-Vorsitzende Martin Schulz dann die Sitzung des Parteipräsidiums leiten, bevor er seine Amtsgeschäfte an Andrea Nahles übergibt. Die Fraktionschefin, so hat es die engere Parteiführung geplant, soll mit sofortiger Wirkung zur kommissarischen Parteivorsitzenden bestimmt werden. Sie trägt von diesem Moment an auch offiziell die Verantwortung für eine Partei, deren Zukunft auf dem Spiel steht.
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Kolumne Liebeserklärung
3.) Einer, der gegen Waffen kämpft
Angenommen, Deutschland würde Waffen an den syrischen Schlächter Baschar al-Assad liefern. Den Mann, der Krankenhäuser bombardieren lässt und Giftgas einsetzt. Das Entsetzen wäre groß. Nun, deutsche Firmen liefern Waffen nach Saudi-Arabien, in das Land, das seit 2015 seinen Nachbarn Jemen in Grund und Boden bombt, abriegelt und aushungert. Allein im dritten Quartal 2017 genehmigte die Bundesregierung den Export von Militärgütern im Wert von 148 Millionen Euro nach Saudi-Arabien. Deutsche Rüstungskonzerne liefern zusätzlich über Tochterfirmen im Ausland Waffen. Im Jemen hungern 7 Millionen Menschen, 900.000 sind an Cholera erkrankt, alle zehn Minuten stirbt ein Kind.
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Beantragt Klaus Meiser, nach einem Jahr der Arbeitlosigkeit, Hartz 4 wie jeder Arbeiter und Angestellte in dieser Bananenrepublik, – welche im Gegensatz und ohne persönliche Mithilfe ihren Arbeitsplatz verloren? Das wäre doch einmal Gerechtigkeit, wie die Gesellschaft das Wort versteht. Aber es braucht nur das große A.- Loch eines Politikers und schon starten Teile der Presse mit ihren Lobpreisungen, an denen sie viele Jahre voller Inbrunst mit riechen durfte.
Nach parteiinternem Druck
4.) Klaus Meiser wirft das Handtuch
Der Mann, zu dessen Qualitäten und Kompetenzen es in den letzten Jahrzehnten gehörte, in Kommunal- und Landespolitik an entscheidenden Stellen die Weichen zu stellen, rangiert sich in diesen (närrischen) Tagen selbst auf’s Abstellgleis: Klaus Meiser (63), lange Zeit Vordenker und Mitlenker in kleinen Führungszirkeln der regierenden Christdemokraten im Saarland und als Landtagspräsident seit November 2015 erster und höchster Repräsentant des Saarlandes, wirft das Handtuch. Seiner Stellvertreterin, der ersten Vizepräsidentin Isolde Ries (SPD), wird er nach eigenen Angaben heute, nach seiner Rückkehr von einem Familienbesuch in Bayern, sein förmliches Rücktrittsschreiben schicken. Vier knappe Absätze. Darauf warten viele seiner Parteifreunde seit Tagen. Meisers Rückhalt in der Partei und bei langjährigen Wegbegleitern bröckelte zuletzt stark. Vorab informierte er die Vizepräsidentin gestern Abend bereits per E-Mail (Siehe Wortlaut des Rücktrittsschreibens). Seinen Dienstwagen, einen 7er BMW, parkte Meiser in der Parlamentsgarage. Das Landtagsmandat will er behalten und sich auf eine Hinterbank zurückziehen.
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Auch in der SPD wird jetzt jeder seinen gerechten Preis zahlen.
Interview mit Lars Klingbeil
5.) „Wer unfair ist, nimmt sich selbst vom Platz“
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil droht seiner Partei mit einer „Roten Karte“. Sollten die Genossen Personalentscheidungen um Ministerposten schon vor dem anstehenden Mitgliedervotum verkünden wollen, dann sieht Klingbeil dies als grobes Foulspiel.
Die SPD hat eine unruhige Woche hinter sich. Ist es jetzt geschafft oder geht der Ärger erst richtig los?
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Nach Angriff auf Migranten
6.) Tausende demonstrieren in Italien gegen Rassismus
Aus Angst vor Ausschreitungen wurden am Samstag Teile der Stadt in der Region Marken abgesperrt und der öffentliche Nahverkehr eingestellt. Schulen und Geschäfte blieben geschlossen. Nach Medienberichten gingen die Veranstalter von rund 30 000 Teilnehmern aus. Offizielle Zahlen gab es zunächst nicht. Das Innenministerium sprach von einem friedlichen Marsch. Antifaschistische Organisationen aus dem ganzen Land versammelten sich genauso wie Anhänger von Linksparteien und sozialen Einrichtungen. Auf Transparenten stand unter anderem: «Wir sind alle Ausländer». Auch in anderen Städten, darunter in Mailand, wurde gegen Rassismus demonstriert.
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7.) Norddeutschland akzeptiert „Karneval“ als Asylgrund
Hamburg, Bremen, Kiel (Archiv) – Die Innenminister der norddeutschen Bundesländer haben sich darauf geeinigt, dem Asylbegehren von rheinländischen und süddeutschen Karnevalsflüchtlingen grundsätzlich stattzugeben. Damit haben Menschen, die dem bunten Treiben in den Karnevalshochburgen entfliehen wollen, nun Anspruch auf Asyl in Niedersachsen, Hamburg, Bremen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern.
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Grafikquelle: DL / privat –