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DL – Tagesticker 11.11.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Freitag 11. November 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Weltklimakonferenz – Mehr Schaulaufen als Schutz  – . –    2.) Midterms – USA 2022: Die Wahlergebnisse auf einen Blick  – . –  3.) Blockade der Union beim Bürgergeld  – . –  4.) Ein Friedensstreif am Horizont der Ukraine?  – . –  5.) Abhängigkeit alarmiert Bundesregierung  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine gute Unterhaltung.

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Treffen sich dort vielleicht nur Politiker-innen welchen es, in trauter Zusammenarbeit mit ihren Vorgänger-innen gelungen ist, dieses nun wahrgewordene Inferno über 50 Jahre, als Verschwörungstheorien  abzuwürgen ? Und das gerade auch mit 16 jähriger Hilfe durch eine Dr. Physikerin, deren Glück es war, rein Zufällig über die richtigen Mauerreste ihren Weg ohne Stacheldraht zu finden? Aus all diesen Zufälligkeiten ersehen wir was nicht benötigt wird, um in der Politik den Weg nach Oben zu finden. 

Deutschland ist auf der Weltklimakonferenz mit Kanzler und vier Ministerinnen vertreten. Für konkrete Vereinbarungen ist das eher hinderlich. Ein Kommentar.

1.) Weltklimakonferenz – Mehr Schaulaufen als Schutz

Henry Kissinger soll mal gefragt haben: „Wen rufe ich an, wenn ich Europa anrufe?“ Heute ist es etwas einfacher: Beim Weltklimagipfel in Ägypten verhandelt die EU federführend für 27 Mitgliedstaaten, ihr Klimagesetz gilt für alle Regierungen und alle Branchen. Deutschland hat sich teils noch strengere Regeln gegeben. Ohnehin ergibt es Sinn, dass Deutschland selbst Präsenz zeigt bei der Mammutkonferenz, dem einzigen Versuch, weltweit gemeinsam gegen die Klimakrise zu handeln. Doch die Koalition ist gleich mit Kanzler, vier Ministerinnen und vier Staatssekretären vertreten. Das hilft nicht, es behindert. Bis Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) anreist, ist deren Klimabeauftragte Jennifer Morgan Delegationsleiterin. Dazu kommen die Ministerinnen Svenja Schulze (Entwicklung, SPD) und Steffi Lemke (Umwelt) sowie Cem Özdemir (Agrar, beide Grüne).

WiWo-online

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Und Biden fliegt postwendend mit der Gießkanne zu den Scheich-s in Ägypten um seinen Scharm dort auszuspielen? 

Die meisten Wahlergebnisse der Midterms stehen fest. Unsere Tabelle zeigt, welche Partei im Rennen um die Kongress-Mehrheit führt.

2.) Midterms – USA 2022: Die Wahlergebnisse auf einen Blick

Die meisten Wahlergebnisse zu den Midterm Elections 2022 in den USA sind bekannt. Neu gewählt wurde das komplett Repräsentantenhaus. Zudem wurden 35 der 100 Sitze im US-Senat neu vergeben. In etlichen Bundesstaaten wurden zudem die Gouverneure neu gewählt. Auch einige Tage nach der Abstimmung steht immer noch nicht fest, wer künftig die Mehrheiten in Senat und Repräsentantenhaus halten wird. Vielmehr zeichnet sich bei der US-Wahl 2022 in den Bundesstaaten ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Republikanischen Partei und den Demokraten ab. Sprich: Für die beiden Parteien geht es um jeden Sitz im US-Kongress. Der aktuelle Stand am 11. November (7.00 Uhr) der Wahlergebnisse auf einen Blick: Die Daten in der Tabelle stammen von The Associated Press und werden regelmäßig aktualisiert. Andere Online-Portalen weichen in ihren Darstellungen zum Teil von den dpa-Zahlen ab. Das liegt daran, dass die Portale die Wahlergebnisse zu den Midterms in unterschiedlichen Zeitabständen aktualisieren und teilweise anders darstellen. Wie die Wahlergebnisse einzuordnen sind Mit Blick auf die bisherigen Wahlergebnisse bei den Midterms sind die Republikaner um Donald Trump zumindest im Repräsentantenhaus im Aufwind. Im US-Senat bahnt sich ein knappes Rennen an. Für eine Mehrheit werden 51 Sitze benötigt. Den Demokraten würden auch 50 Senatssitze reichen, da bei einem Patt die Stimme von Vizepräsidentin Kamala Harris den Ausschlag gibt.

Berliner-Morgenpost-online

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CDU und CSU spielen einmal mehr wie Blinde Kuh ? Wo sollte die CDU/CSU ihre Angebote denn nehmen, wenn sie doch nur als Erben von Adenauer in Erscheinung treten ? Dieser hatte doch schon als früherer OB sein braunes Erbe angetreten.

Merz und seine Lust am Nein –  CDU und CSU machen mit giftiger Rhetorik Stimmung gegen das Bürgergeld. Viel mehr haben die Unionsparteien in sozialen Fragen auch nicht anzubieten.

3.) Blockade der Union beim Bürgergeld

Das Bürgergeld mache Arbeitslose reicher als Leute, die mit Jobs wenig verdienen. So versucht die Union es darzustellen – und arbeitet dabei mit suggestiven Zahlen. Familien mit 150.000 Euro Vermögen könnten es sich mit dem neuen Bürgergeld auf Mallorca gut gehen lassen. Das ist giftige Rhetorik und Stimmungsmache gegen Ärmere. Denn dies ist ein extremer, eher theoretischer Einzelfall. Und der wäre auch jetzt mit Hartz IV möglich. Um Härten während der Coronapandemie zu vermeiden, hat das Parlament ohnehin schon das Schonvermögen angehoben – damals mit den Stimmen der Union. Friedrich Merz und Markus Söder argumentieren bigott. Sie deshalb, wie es SPD-Chef Lars Klingbeil getan hat, auf eine Stufe mit Trump zu stellen, ist allerdings ebenso giftige Rhetorik. Die Union spitzt extrem zu. Aber Merz ist nicht Trump. Billige Polemik im Meinungskampf und ein lässiger Umgang mit Fakten sind ungut, aber etwas anderes als das Prinzip Trump – nämlich Rationalität durch Lüge zu ersetzen und demokratische Verfahren nach Gutdünken auszuhebeln.  Die Union hat beim Bürgergeld ein Spiel eröffnet, bei dem sie auf den ersten Blick nur gewinnen kann. Das Bürgergeld ist das zentrale Projekt der Reparaturarbeiten der SPD an der Agenda 2010 – und das symbolische Ende eines Konflikts, der auf die Sozialdemokratie 20 Jahre lang wie Betablocker gewirkt hat. Das macht die Aussicht, dieses Projekt im letzten Moment zu versenken, für Merz & Co besonders verlockend.

TAZ-online

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Wäre nicht Putin am anderen Morgen von seinen Fenster ins Nimmerwiedersehen  verschwunden ? 

Friedensverhandlungen: – Aktuelle Spekulationen in amerikanischen Zeitungen zu Verhandlungen mit Russland sind mit Vorsicht zu genießen. Im Krieg gilt schließlich noch immer: Schweigen ist das oberste Gebot. Das erschwert öffentliche Debatten.

4.) Ein Friedensstreif am Horizont der Ukraine?

Immer schwierig ist das Verhältnis zwischen der öffentlichen Debatte über den Krieg und nötiger Geheimdiplomatie für den Frieden. Ohne Wissen um Gespräche im Verborgenen bleibt jeder Diskurs zu Strategie und Perspektiven Spekulation. Wer im Krieg das Gebot des Schweigens und angebliche nationale Interessen missachtet, muss drakonische Konsequenzen fürchten. Julian Assange sitzt weiter im Kerker. Ein anderer Whistleblower, Edward Snowden, im Exil in Russland, hat gerade an einen Interviewausschnitt mit dem früheren CIA-Beamten Frank Snepp von 1983 erinnert: Detailliert schildert Snepp dort, wie er während des Vietnam-Krieges berühmte Journalisten hochrangiger US-Medien gezielt mit Informationen versorgte, die meist mindestens in Teilen falsch waren, aber Interessen der CIA dienten. Sogar für den Fall, dass Journalisten die Infos nachprüfen würden, baute Snapp vor; Botschafter anderer Staaten bat er etwa, die Falschinformationen zu bestätigen, sollten sie gefragt werden. Was sie auch taten. Es gibt sich Illusionen hin, wer glaubt, diese Praxis sei eine der Vergangenheit. Wie laut doch etwa das Schweigen ist von Regierungen und Medien, die eigentlich mit Kapazitäten für investigative Recherche ausgestattet sind, wenn es um den Angriff auf die Nord-Stream-Pipelines in der Ostsee geht! Doch auch Nachrichten, wie sie nun in US-Medien wie Wall Street Journal und Washington Post zu lesen sind und Hoffnung zu stiften vermögen, gilt es mit Vorsicht zu genießen. Wenn etwa die Post berichtet, Washington habe Kiew dazu aufgefordert, Bereitschaft zu Verhandlungen mit Wladimir Putin zu zeigen, dann berichtet sie dies unter Berufung auf „Personen, die mit den Gesprächen vertraut sind“. Und wenn das Wall Street Journal schreibt, Joe Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan sei in den vergangenen Monaten in Kontakt mit seinem russischen Gegenüber Nikolai Patruschew sowie mit dem Putin-Berater Juri Uschakow gewesen, dann sind „Beamte der USA und ihrer Verbündeten“ die Quelle.

Freitag-online 

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Braucht es noch mehr Alarmierende Aussagen zu der Erkenntnis wie sehr die Verantwortlichen Leien der Politik  vor sich her Schlummern. Die Gelder für die Landesverweser werden auch im Rauschzustand verteilt. Viele möchten gerne Regieren – aber Niemand beherrscht seine Arbeit ? Sagt dieses nicht alles über den Nichtnutz der Politiker-innen aus? 

39 von 46 kritischen Rohstoffen müssen importiert werden. Eine Studie des Wirtschaftsministeriums offenbart das Ausmaß der deutschen Rohstoff-Abhängigkeit. Das asiatische Modell könnte zur Alternative werden.

5.) Abhängigkeit alarmiert Bundesregierung

Deutschland ist deutlich abhängiger von kritischen Rohstoffen als bisher bekannt. Das geht aus einer Studie hervor, die das Bundeswirtschaftsministerium in Auftrag gegeben hat und die dem Tagesspiegel vorliegt. Demnach muss Deutschland von 46 strategisch relevanten Rohstoffen 39 importieren. Vor allem die zunehmende Abhängigkeit zu China bereitet Sorge, das Land sei „bereits in einer starken dominanten Position“, heißt es in der Analyse. Tatsächlich ist China weltweiter Hauptproduzent von 23 der 46 Rohstoffe, Deutschland bezieht beispielsweise mehr als 90 Prozent der seltenen Erden aus dem Reich der Mitte – ein Element, das für die Herstellung von Smartphones, Notebooks oder Elektromotoren notwendig ist. Die Bundesregierung schlägt angesichts des Berichts Alarm. „Wenn die Energiewende und die klimaneutrale Transformation der Wirtschaft gelingen sollen, müssen wir den Zugang zu kritischen Rohstoffen langfristig sichern“, sagte Franziska Brantner (Grüne), zuständige Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, dem Tagesspiegel. „Der Handlungsdruck ist groß“, sagte Brantner weiter: „Der internationale Wettlauf um Rohstoffe ist im vollen Gang, dabei darf Deutschland nicht zurückbleiben:“ Franziska Brantner, Parlamentarische Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium Experten kritisieren die Rohstoffabhängigkeiten schon lange. „Es sollten größere Anstrengungen unternommen werden, die Bezugsländer stärker zu diversifizieren“, sagt Lisandra Flach, Leiterin des ifo-Zentrums für Außenwirtschaft.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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