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DL – Tagesticker 11.11.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 11. November 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Für wem kommt das überraschend ? Ich habe Chinesen immer als sehr nüchterne Pragmatiker kennengelernt, welche sehr fleißig und Wissensdurstig sind. Na und die Amerikaner ? Gäbe es die denn überhaut noch, so ganz ohne den Einmarsch der weißen Europäer ?

China und USA vereinbaren überraschend Zusammenarbeit

1.) Klimagipfel

Politisch haben die beiden Länder derzeit Ärger satt. Doch bei der Klimakonferenz schmieden die zwei größten Klimasünder der Welt überraschend ein Bündnis. Was steckt dahinter? Monatelang müssen die Verhandlungen gelaufen sein, 30 mal schalteten sich die Unterhändler beider Seiten zusammen – für diesen einen Augenblick kurz vor dem Ende des Klimagipfels von Glasgow: China und die USA wollen beim Klimaschutz künftig enger kooperieren. „Wir sehen beide, dass die Gefahr des Klimawandels existenziell und ernst ist“, sagte Chinas Chefunterhändler Xie Zhenhua am Mittwochabend in Glasgow. „Kooperation ist die einzige Chance für unsere beiden Länder.“ Außerdem gebe es „in der Ära des Klimawandels mehr Einigkeit als Unterschiede“. Das ist zwischen den beiden Supermächten derzeit eher selten der Fall, denn rund um Handelsfragen, Menschenrechte, um Taiwan und Hongkong gibt es reichlich Konfliktstoff. „Wir haben keinen Mangel an abweichenden Positionen“, sagt auch John Kerry, der Klima-Sondergesandte von US-Präsident Joe Biden. „Aber beim Klima müssen wir zusammenarbeiten.“ Es gebe einen „Imperativ der Zusammenarbeit“. In weiten Teilen ist die dreiseitige Erklärung wenig konkret, aber schon ihr Zustandekommen ist wichtig für den Erfolg der Konferenz. Lange Zeit hatten sich die USA und China im Klimaschutz gegenseitig gelähmt – jede Seite verwies auf die Untätigkeit der jeweils anderen, um ihre eigene Untätigkeit zu begründen. Eine erste Einigung zwischen den Präsidenten Barack Obama und Xi Jinping hatte 2014 erst den Weg zum Pariser Klimaabkommen ein Jahr später freigemacht.

Süddeutsche-Zeitung-online

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Wären sie so Weise, wie sie sich selber gerne ausgeben, würden sie sich nicht den unwissenden Politikern als Feigenblatt zur derer Verfügung stellen, sondern ihre eigene Meinungshoheit suchen! Jeder Verkauf an die Politik ist ein Verrat an die Gesellschaft. Die absolute Meinungsfreiheit gibt es nur in der Unabhängigkeit!

Bilder einer Marktwirtschaft

2.) SACHVERSTÄNDIGENRAT

Das Jahresgutachten des Sachverständigenrats zeigt in vielen Fragen Einigkeit unter den vom ursprünglichen Quintett noch ver­bliebenen vier Mitgliedern. Das ist nicht erstaunlich, weil unter Ökonomen weniger Meinungsverschiedenheiten in Einzelfragen bestehen, als die Öffentlichkeit gemeinhin denkt. So ist es zwar nicht neu, aber im Kontext der Berliner Koalitionsverhandlungen dennoch sehr hilfreich, wenn der Rat an die Notwendigkeit einer in­ternationalen Kooperation in der Klimapolitik erinnert. Keinen Konsens hat das Gremium in der Einschätzung der Finanz­­po­litik gefunden. Die als alternative Sichtweisen angebotenen Stellungnahmen von Veronika Grimm und Volker Wieland auf der einen Seite und von Monika Schnitzer sowie Achim Truger auf der anderen Seite lassen hinter vereinten Beschwörungen einer generellen Notwendigkeit fi­nanzpolitischer Regeln einen fundamentalen Unterschied im Verständnis einer Sozialen Marktwirtschaft erkennen. Grimm und Wieland halten eine expansive Finanzpolitik in Krisen für sinnvoll und notwendig, aber sie fordern in wirtschaftlich guten Zeiten eine Rückführung der Staatsverschuldung, um die Staatsfinanzen in Ordnung zu halten. Eine solche Strategie wird vertreten, wer eine dauerhafte Alimentierung einer Marktwirtschaft durch einen sehr aktiven Staat auch dann nicht für notwendig hält, wenn Digitalisierung, Bildung und Klimapolitik erhebliche Investitionen verlangen. Grimm und Wieland sehen durchaus einen Bedarf für öffentliche Investitionen, vertrauen aber, unterstützt durch gute Rahmenbedingungen, auf eine überwiegende Finanzierung dieser Projekte durch private Investitionen. Das ist der Weg der So­zialen Marktwirtschaft.

FAZ-online

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Wer hätte denn anderes erwartet, wenn doch  der Name „Bundesverwaltungsgericht“ schon für seine eigentliche Aufgabe spricht. Kämpfen nicht gerade in Corona-Zeiten viele redliche Arbeitende um ihre Arbeitsplätze? Warum sollten sich dann gerade Gerichte gegen diejenigen wenden, welche genau Sie auf ihre Plätze gesetzt haben! Unabhängige Gerichte ist und bleiben unerfüllte Träume für diejenigen welche noch an eine unabhängige Demokratie glauben. Diese wären in ihren Religionen besser aufgehoben wo es auch außer den Glauben nichts gibt. 

Gekipptes Vorkaufsrecht bei Immobilien:

3.) Schmerzhafte Maul-Schelle

Das Bundesverwaltungsgericht hat das kommunale Vorkaufsrecht für Immobilien in Innenstadtlagen gekippt – und damit Mie­te­r*in­nen weiter geschwächt. Einen Umzug in Berlin oder München kann man sich eigentlich nur noch ab einem Richtergehalt leisten. Vielleicht lässt sich so erklären, warum das Bundesverwaltungsgericht das kommunale Vorkaufsrecht faktisch gekippt hat – und damit eine der letzten wirksamen Schutzmaßnahmen für Mie­te­r*in­nen in von Wohnungsnot geplagten Städten abgeschafft hat. In der kurzen Begründung des Gerichts dazu heißt es lediglich, dass man einem Investor nicht automatisch unterstellen könne, dass dieser künftig gegen soziale Standards handeln wird. Wie realitätsfern kann man eigentlich sein? Natürlich kaufen Immobilienunternehmen Häuser in Innenstadtlagen mit der Aussicht auf saftige Rendite. Und im konkret verhandelten Fall gibt es dafür sogar unmissverständliche Belege. Die Käu­fe­r*in­nen hatten niemals die Absicht, den Wohnraum im Sinne des Milieuschutzes und damit der Mie­te­r*in­nen zu bewirtschaften: Eine Verpflichtung auf soziale Ziele lehnte die klagende Wohnungsfirma ausdrücklich ab, indem sie sich weigerte, eine Abwendungsvereinbarung zu unterzeichnen. Erst dann dürfen Kommunen, Gemeinden und Bezirke überhaupt das Vorkaufsrecht ziehen. Nach dem Leipziger Urteil müssen Städte und Mie­te­r*in­nen der Verdrängung weiter tatenlos zuschauen. Nach dem im April vom Verfassungsgericht gekippten Berliner Mietendeckel ist das die nächste schmerzhafte Schelle für Menschen ohne Immobilieneigentum und mit Durchschnittseinkommen.

TAZ-online

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Wo und wann haben denn Politiker-Innen  jemals etwas aufgebaut? Die haben doch nur die Erfahrungen mit dem Abbau des Klima studiert. Wo sollten diese Typen denn den Aufbau gelernt haben, wenn schon die Auszahlung versprochener Gelder in andere Hände gelegt werden müssen, da sie selber zum Zählen nicht in der Lage sind. Heinrich Heine würde heute vielleicht sagen: „Hört ihr das Trommeln der Politiker auch in der Nacht? „Diese hören nicht, säen und ernten nichts und das Volk muss ihre Schweine trotzdem sattfüttern damit sie irgendwann, irgendetwas auf den Tellern liegen haben“.

Consequences of the floodings in Ahrweiler, Germany.13.jpg

Drei Monate nach Flut droht den Menschen in der „blauen Zone“ die nächste Schocknachricht

4.) Planloser Wiederaufbau an der Ahr

Seit der Flutkatastrophe sind 17 Wochen vergangen und dennoch läuft der Wiederaufbau schleppend. Unzählige Menschen verloren ihre Bleibe – und es ist ungewiss, wie viele wieder dort bauen dürfen, wo einst ihre Häuser waren. Denn die Hochwasser-Risikokarten werfen noch immer Fragen auf. Ein Albtraum jagt den nächsten. Erst riss die Flut im Juli das Haus unzähliger Menschen mit sich und zerstörte den Traum vom Eigenheim. Dann folgten der Schock und die Ungewissheit. Wo kommt man unter? Wiederaufbauen oder Wegziehen? Wo darf man bauen? Wann kommen unter welchen Bedingungen die Gelder? Wie geht es weiter? Einige dieser Fragen hat das Land Rheinland-Pfalz Ende September bei der Wiederaufbaukonferenz beantwortet. Gemeinsam mit der Oberen Landesbehörde wurden Risikokarten für das Ahrtal erstellt. Die gelbe Zone ist dabei unmittelbares Sperrgebiet, dort dürften abgerissene und noch abzureißende Häuser nicht wiederaufgebaut werden. Eine erneute Flutgefahr sei dort zu hoch. Davon seien 34 Häuser im Ahrtal betroffen, erklärte damals der Landesbeauftragte für Wiederaufbau Günter Kern.

Focus-online

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Sind das die ademischen Besetzer der Sessel im Berliner „Schummel-Tag?“ Die Trolle, für welche sich die Wähler  entscheiden müssen, da keine besseren im Angebot der Parteien-Clans  aufgeführt werden?

Der ästhetische Trend »Dark Academia«

5.) Das Bildnis der Bildung

Der ästhetische Trend Dark Academia lässt junge Menschen nostalgisch vom Wissenserwerb im Elfenbeinturm träumen. Subkulturen konnten sich bisher der kapitalistischen Einverleibung nicht entziehen, das hat zum Beispiel Mark Fish­er in seinem Buch »Kapitalistischer Realismus ohne Alternative?« dargelegt. Wer gehofft hatte, dass die Promiskuität der Hippies oder die No-Future-Haltung der Punks ein neues Zeitalter ohne gesellschaftliche Zwänge einleiten würden, wurde enttäuscht. Heutzuta­ge findet man Joy-Division- und Flower-Power-T-Shirts in Klamottenketten wie Urban Outfitters, und es gibt zumindest in der westlichen Welt seit bald 30 Jahren keine stilprägenden Subkulturen mehr. Das bedeutet allerdings nicht, dass der underground völlig verschwunden wäre; vielmehr sind Subkulturen inzwischen kurzlebiger als im vergangenen Jahrhundert und spielen sich vor allem im Internet ab. Dark Academia fungiert als Gegen­entwurf nicht nur zum öden Lernen vor dem Bildschirm im Lockdown, sondern auch zum gewöhnlichen Universitätsbetrieb. Ein Beispiel hierfür ist Dark Academia, eine subkulturelle Ästhetik, deren Spuren bis ins Jahr 2015 zurückreichen, die sich aber unter dem gleichnamigen Hashtag über soziale Medien und Internetforen erst seit Beginn der Covid-19-­Pandemie rasant verbreitet. Das Lebensgefühl, das Dark Academia erzeugen will, ist das von Studierenden an einer alten britischen oder neuenglischen Eliteuniversität im 19. und frühen 20.Jahrhundert: Smartphones und Laptops haben in den neogotischen Gemäuern noch keinen Einzug gehalten, bei Kerzenschein werden bis spät in die Nacht Ovids »Metamorphosen« gelesen und Musiktheorien des Barock studiert.

Jungle.world-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

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Unten       —       These illustrations show the floods that hit Germany in July 2021. Several European countries were hit by catastrophic floods in the summer of 2021, causing many deaths and considerable damage. The floods, which affected several river basins, first in the UK and then across northern and central Europe, were caused by unseasonably high levels of rainfall.

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