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DL – Tagesticker 11.10.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 11. Oktober 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  Die Wahl in Niedersachsen ist ein Sieg für die SPD.  – . –  2.) Putins Atom-Drohung: Bundeswehr-General Breuer sieht ernste Gefahr  – . –  3.) Gleich doppelt falsch gedacht  – . –  4.) Der Wahlsieg von SPD erhöht den Druck auf Olaf Scholz  – . –  5.) Die Linke : Bitterer als erwartet  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Da werden die Wähler-innen aus Niedersachsen nur darauf hoffen können das von heute an alle Ampeln auf die Scholz (Rot ?) Welle umgestellt werden. Das alles wäre sicher aber leichter zu ertragen als wenn uns ab heute eine Braun (Merz) Phase die freie Fahrt verfliegen würde.

Das Wahlergebnis in Niedersachsen ist ein Fingerzeig für Berlin. Doch das Ergebnis sollte nicht nur der Union zu denken geben, sondern auch dem Ampel-Bündnis in Berlin.

1.) Die Wahl in Niedersachsen ist ein Sieg für die SPD. 

Abrechnung mit der Regierung in Berlin oder rein regionale Angelegenheit? Das ist die Frage, die sich nach fast jeder Landtagswahl stellt und ganz besonders jetzt in Niedersachsen. Die Antwort fällt in diesem Fall eindeutig aus: Es ist von beidem etwas. Stephan Weil, ein ruhiger, manchmal fast langweilig wirkender Ministerpräsident, der gerade deshalb bei den Menschen im nördlichen Bundesland beliebt ist, hat seinen CDU-Herausforderer Bernd Althusmann klar auf Abstand gehalten. In Zeiten der Krise setzen die Wähler auf einen bewährten Landesvater, dem sie zutrauen, sie gut durch die schweren Gewässer zu lotsen, die vor ihnen liegen. Weil gewann nicht, weil, sondern obwohl er der SPD angehört, die im Bund gerade keine Chance hätte, wie vor einem Jahr die Wahl zu gewinnen. Kanzler Olaf Scholz darf aufatmen. So zahlreich wie nie zuvor ziehen die Grünen in den Landtag in Hannover ein und doch müssen sie enttäuscht sein. Zwischenzeitlich schien noch viel mehr drin, doch die Schwächen des grünen Wirtschaftsministers Robert Habeck kosteten am Ende Zustimmung. Regionale Zugpferde, die das ausgeglichen hätten, konnten die Niedersachsen-Grünen nicht aufbieten. Nach der Wahl in Niedersachsen reicht es wohl für Rot-Grün. Trotzdem sieht es so aus, als würde es für Rot-Grün reichen. Heftig kommt es für die FDP: Sie muss am Wahlabend um den Einzug ins Landesparlament zittern und sich auch im Bund Gedanken machen, ob sie sich in der Ampel selbst ins Aus regiert.

Augsburger-Allgemeine-online

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Sie sterben wohl niemals aus, die Mordenden einer abgehängten Väter-Generation von Generälen welche sich „Heute wie Dunnemals“ unter ihren braunen Uniformen verstecken ? Wer sähe nicht den irren Fotoblick und zuckte darauf nicht gleich Schreckhaft zurück ? Lebendige Bomben in Angst vor Putins Weltenwanderern? Klopfen wir doch einmal an und Fragen nach:  -„Bumm – Bumm  –  Warum schmeißt hier keiner mit etwas Hirn von Oben ?“

Bundeswehr-General Breuer nimmt Putins Atom-Drohungen ernst – sieht aber größere Gefahr für Deutschland. Wladimir Putin sorgt mit seinen Atom-Drohungen weltweit für Verunsicherung. Auch in Deutschland müsse man die Gefahr ernst nehmen.

2.) Putins Atom-Drohung: Bundeswehr-General Breuer sieht ernste Gefahr

Wie ernst sollte man die Atom-Drohungen vom russischen Präsident Wladimir Putin nehmen? Seit dem Beginn des Ukraine-Krieges droht dieser mit dem möglichen Einsatz von Atomwaffen. Der US-Präsident Joe Biden nimmt die Drohungen ernst und warnte vor einem nuklearen „Armageddon“. Auch in Deutschland sorgen sich zunehmend mehr Menschen um den Einsatz von Atomwaffen. Die Linke forderte eine Stellungnahme der Bundesregierung, in der sie die außenpolitischen Schritte erklärt. Der Bundeswehr-General Carsten Breuer schätzte die Gefahren-Lage für Deutschland ein. Putins Atom-Drohung: Bundeswehr-General Breuer sieht ernste Gefahr.Für Russland läuft Ukraine-Krieg nicht so, wie es sich der russische Präsident wohl vorgestellt hatte. So hat er die russisch besetzen Gebiete in der Ukraine Luhansk, Donezk, Cherson und Saporischschja per Scheinreferendum annektiert – doch das Ukraine-Militär bleibt weiterhin standhaft. Putins Atom-Drohungen dürften ein verzweifelter Versuch sein, den Krieg noch zu gewinnen. Während einige Experten die Gefahr eines Nuklearschlags herunterspielen, sagte Carsten Breuer, Kommandeur des territorialen Führungskommandos der Bundeswehr in Berlin, in einem Interview mit der Bild am Sonntag, dass man die Bedrohung „sehr ernst nehmen“ müsse.

Merkur-online

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Versuchen wir doch einmal dieses Pferd von der anderen Seite aufzuzäumen: Wer setzt sich in solch eine Schießbude als politischer Berater-in, um es diesen, so oder so immerwährenden politischen Besserwissern aus und lässt sich so zum Gespött der Gesellschaft machen, wenn er nicht von der Wirtschaft gesteuert und bezahlt würde ?  Ist es nicht allein ihre Aufgabe den Gesetzgebenden-Dummköpfen eine Alibi Verantwortung unterzuschieben? 

Der Vorschlag der Gaspreiskommission ist sozialpolitisch und klimapolitisch aberwitzig: Er bevorzugt Großverbraucher.

Man stelle sich zwei Geschwisterkinder vor. Das eine macht seine Hausaufgaben immer vorbildlich, das andere schludert. Fangen Eltern nun an, den Schlamper für jede gemachte Hausarbeit zu belohnen, während der Musterschüler leer ausgeht, provoziert das Geschwisterzoff. Genau in dieser Analogie stehen die Vorschläge der Gaspreiskommission. Wer immer schon vorbildlich Energie gespart hat, sei es durch Gebäudesanierung oder schlicht durch umsichtiges Heizen, soll vom Staat nun weniger bedacht werden als derjenige, der stets Energie verprasst hat. Was für ein Affront gegenüber allen Sparsamen. Nun ist die Idee, ein Grundkontingent an Gas oder Fernwärme zum staatlich gedeckelten Preis anzubieten und bei den darüber hinausgehenden Mengen den vollen Marktpreis wirken zu lassen, durchaus ein diskussionswürdiger Ansatz. Nur darf man die Grenze zwischen dem staatlich gedeckelten Sonderpreis und dem höheren Marktpreis für Privatkunden nicht auf Basis des bisherigen Verbrauchs ziehen. Denn damit bekäme der Villenbesitzer, der Unmengen Erdgas durch seine Heizung jagt, 80 Prozent dieser Energie subventioniert – was ihm weiterhin einen üppigen Lebensstil erlaubte, diesmal aber auf Kosten des Steuerzahlers. Ein Haushalt hingegen, der seit Jahren – sei es aus finanziellen oder ökologischen Gründen – sparsam heizt und daher kein Verbesserungspotenzial mehr hat, würde nur bescheiden bezuschusst.

TAZ-online

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Ja, es ist schon ein wenig überraschend wenn die SPD an Stimmen gewinnt während die FDP gleichermaßen verliert. Obwohl ihre Spitzen-Lobbisten Schröder und Gabriel für viiiiel mehr Aufmerksamkeit sorgten.  Aber steht nich auch irgendwo geschrieben: „Der Herr vergibt dem Seinen -im Schlaf?“

Nein, Rückenwind für die angeschlagene Ampelkoalition ist das Wahlergebnis von Niedersachsen nicht. Im Gegenteil, die Gräben in der Rot-Grün-Gelben Koalition in Berlin werden sich weiter vertiefen.

4.) Der Wahlsieg von SPD erhöht den Druck auf Olaf Scholz

SPD-Ministerpräsident Stephan Weil kann in Niedersachsen weiterregieren (33,4 Prozent der Wählerstimmen, minus 3,5 Prozentpunkte) diesmal mit den Grünen, die auf 14,5 Prozent der Stimmen kamen (plus 5,8, Prozentpunkte). Die bisherige Regierungspartei CDU wurde abgestraft, verlor 5,5 Prozentpunkte und landete bei 28,1 Prozent. Die FDP muss um den Wiedereinzug zittern, die AfD verdoppelte ihr Ergebnis auf 11 Prozent und die Linke ist in Niedersachsen nur noch eine Splitterpartei mit 2,7 Prozent der Stimmen. Die SPD feiert nun einen Wahlsieger, der in den zurückliegenden Wochen auf größtmögliche Distanz zu Bundeskanzler Olaf Scholz gegangen ist. Und der noch am Wahlabend dem Berliner Regierungschef den nicht nur gut gemeinten Ratschlag gab, künftig doch bitte schneller und klarer zu entscheiden. Der Kanzler wird das nicht gern gehört haben; zeigt es doch, dass sein politisches Gewicht nicht nur bei den Wählern, sondern auch im eigenen Lager immer weiter sinkt. Der Druck aus den Ländern wird steigen. Ganz anders ist die Lage bei den Grünen. Sie gehen erneut gestärkt aus einer Landtagswahl hervor. Sie ist, nebenbei gesagt, die einzige Koalitionspartei, der die Regierungsbeteiligung nicht geschadet, sondern bei Landtagswahlen genutzt hat. Auch das wird seine Wirkung in Berlin nicht verfehlen. Denn in der Partei ist nicht vergessen, dass Scholz bei Meinungsverschiedenheiten gerne wohlwollend der FDP zuneigte und die Grünen hanseatisch-kühl abblitzen ließ. Das wird sich die Partei in Zukunft wohl kaum noch bieten lassen. Nichts macht selbstbewusster als der Erfolg an der Wahlurne.

Freitag-online

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Aber ist es nicht gerade in Mannschaftssportarten sehr wichtig die Ersatzbänke Bestmöglich zu besetzen? Nur in der Linken scheint diese Aussage nicht zustimmen und besetzt eine Solche mit seinen unbekannten Nachwuchs?

2022-06-26 Politik, News, Bundesparteitag Die Linke 1DX 1242 by Stepro.jpg

Die Linke bei der Niedersachsen-Wahl. Trotz Umfragewerten nahe der Fünf-Prozent-Hürde erleidet Die Linke eine weitere Niederlage.

5.) Die Linke : Bitterer als erwartet

Wäre Göttingen Niedersachsen, dann wäre Die Linke drin im Landtag. In der Universitätsstadt erhielt sie 6,6 Prozent der Zweitstimmen. Es ist zugleich die einzige größere Stadt des nordwestlichen Bundeslandes, in der die Partei die Fünf-Prozent-Hürde genommen hat. Allerdings büßte die Partei auch im Wahlkreis Göttingen-Stadt dramatisch an Stimmen ein: 2017 hatte sie hier noch fast 14 Prozent bekommen. Vor diesem Hintergrund ist das Ergebnis von Direktkandidat Thomas Goes dennoch bemerkenswert, denn er konnte immerhin 7,3 Prozent der Erststimmen auf sich vereinigen. Ähnlich gute Erststimmenresultate erzielten nur Hans-Henning Adler im Wahlkreis Oldenburg Mitte/Süd und Viktor Linsel im Wahlkreis Elbe. Adler ist seit Langem in der Partei aktiv, saß für sie von 2008 bis 2013 im Landtag, also in der einzigen Legislaturperiode, in der sie es mit einem Ergebnis 7,1 Prozent ins Parlament von Hannover schaffte. Der 72-Jährige erhielt 8,4 Prozent der Erststimmen. Linsel konnte 6,9 Prozent der Erststimmen im östlichsten Wahlkreis auf sich vereinen, der den von der Anti-AKW-Bewegung geprägten Landkreis Lüchow-Dannenberg einschließt. Der 24-Jährige engagiert sich in der VVN-BdA und in der Klimabewegung. Insgesamt sieht es aber düster aus für Die Linke, und das, obwohl Genossinnen und Genossen von der Basis wie auch Direktkandidaten wie Goes einen engagierten Wahlkampf mit Infoständen und direkten Besuchen bei potenziellen Wählern gemacht haben. In den Umfragen unmittelbar vor der Wahl am Sonntag hatte sie noch bei rund vier Prozent gelegen. Damit hätte ein Ergebnis von fünf Prozent durchaus im Bereich des Wahrscheinlichen gelegen. Doch am Abend folgte die Ernüchterung: Nur 2,7 Prozent konnte die Partei auf sich vereinigen. Das ist ein Einbruch um fast zwei Prozentpunkte gegenüber der letzten Landtagswahl.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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