DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Betrüger sind bei schlafenden Behörden des Staat für gewöhnlich sehr erfolgreich ? Was sind denn schon 57.776 Euro für eine Vereinigung welche Prinzipal von ihren Steuerzahlern lebt ? Lassen sich solche Sümmchen nicht durch einen Betrug beim Hartz IV-Beziehern viel einfacher zurückholen? Reicht nicht schon die Ignorierung  einer viel-jährigen Verjährung ?

31-Jähriger wegen Millionenbetrugs bei Corona-Soforthilfen vor Gericht

1.) Unberechtigte Anträge über gut 2,5 Millionen Euro

In mehr als 90 Fällen soll ein Mann versucht haben, Corona-Hilfsleistungen zu erschleichen. Gegen den 31-Jährigen hat vor dem Landgericht München I nun der Prozess begonnen, ausgezahlt wurde nur ein Bruchteil. Es ist einer der ersten großen Prozesse um Betrug mit Corona-Soforthilfen. Vor dem Landgericht München I muss sich ein gebürtiger Gelsenkirchener verantworten, der versucht haben soll, sich Zahlungen in Millionenhöhe zu erschleichen. Laut Staatsanwaltschaft hatte der 31-Jährige unberechtigte Anträge über gut 2,5 Millionen Euro gestellt. Für lediglich drei der insgesamt 91 Anträge in sechs Bundesländern erhielt er demnach jedoch Geld. Konkret soll er aus Berlin, Hessen und Baden-Württemberg insgesamt 67.776 Euro kassiert haben. Bei den restlichen Anträgen wurde die Auszahlung verhindert. Es ist einer der ersten großen Prozesse um Betrug mit Corona-Soforthilfen. Vor dem Landgericht München I muss sich ein gebürtiger Gelsenkirchener verantworten, der versucht haben soll, sich Zahlungen in Millionenhöhe zu erschleichen. Schwerpunkt der Anträge, die zwischen Ende März und Ende April 2020 gestellt worden sein sollen, war Bayern mit 23 Fällen und einer Summe von gut 1,1 Millionen Euro. Auch in Nordrhein-Westfalen mit 32 Anträgen und einer beantragten Summe von 784.000 Euro sowie Berlin mit 24 Fällen und einer Summe von knapp 356.000 Euro soll der Mann besonders aktiv gewesen sein. Abmahnung an Anwalt und Ankläger?

Spiegel-online

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So bekommen Quizmaster und TV-Spaßvögel endlich die notwendige Zeit – ihren Aldi Wein selber zu trinken. Wer wäre nicht daran interessiert, bei  einer Bücherverbrennung der Talk Queen teilzunehmen? So wurde es doch schon einmal gehalten ? Dann fände doch endlich auch ihr Untermieter wieder  Gehör?

Günther Jauch mit Corona-Infektion: Es geht mir gut

2.) Medien – Potsdam

Dem mit Corona infizierten Fernsehstar Günther Jauch geht es nach eigenen Worten „gut“. Der 64-Jährige äußerte sich am Samstagabend in der RTL-Liveshow „Denn sie wissen nicht, was passiert“ via Videoschalte. Barbara Schöneberger entfuhr dabei, dass der Quizmaster etwas mitgenommen aussehe. Jauch wirkte gefasst: „Die Sache ist ganz einfach. Ich bin – wie zweieinhalb Millionen andere Deutsche auch – an Covid-19 erkrankt und hab auf einmal gemerkt: Ich kriege Kopfschmerzen, ich hab Gliederschmerzen, mir geht es irgendwie nicht so gut. Da hab ich sogar einen Schnelltest gemacht.“ Der erste Test sei allerdings negativ ausgefallen, erzählte der Potsdamer. „Alles in Ordnung. Und am nächsten Tag dann aber noch schlechter. Und dann hab ich einen PCR-Test gemacht. Und dann hat es sich eben herausgestellt, dass ich infiziert bin.“ Jetzt werde er einfach 14 Tage Quarantäne einhalten. „Und wenn das alles gut läuft, läuft die am nächsten Freitag ab. Und dann wäre ich am nächsten Samstag – wenn ich dann natürlich einen ordentlichen Test gemacht habe, der dann negativ ist – dann wieder dabei.“ Jauch, der eines der Werbegesichter der Impf-Kampagne der Bundesregierung ist, stellte klar, dass er noch nicht geimpft sei. „Manche Leute sehen mich dann mit einem Pflaster und sagen: „Ach, der ist geimpft und dann hat er Corona bekommen.“ Nein. Weil es bei mir vom Alter noch nicht ganz reicht (…), wird es so sein: Ich werde erst geimpft, wenn ich dran bin. Ich weiß noch nicht, wann es ist.“

Sueddeutsche-Zeitung-online

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Für Eine oder Einen – welche/r einmal mit den Säuen an den Trögen der Politik gegrunzt hat, gelten grunz-sättlich keine von ihnen diktatorisch aufgestellten Regeln. Aber – aber, für 2000 Euro Strafe, bekommt der Spahn noch nicht einmal eine Putzfrau für seine Masken-Villa? Oder werden dergleichen Arbeiten auch von ihren Mann erledigt ?

Verstoß gegen Corona Regeln in Norwegen

3.) Ohne Durchblick

Die Coronaregeln gelten für alle gleichermaßen. In Norwegen „vergaß“ das Regierungschefin Erna Solberg kurzerhand – und muss nun Strafe zahlen. Den Überblick über die geltenden Coronaregeln zu behalten fällt immer schwerer. In Norwegen schafft das nicht einmal mehr die Ministerpräsidentin selbst. Am Freitag bekam Erna Solberg dafür die Quittung: eine Geldstrafe von umgerechnet rund 2.000 Euro. Zur Feier ihres 60. Geburtstags „vergaß“ die konservative Regierungschefin, die wegen ihres entschlossenen Politikstils oft mit der Eisernen Lady Margaret Thatcher verglichen und deshalb den Spitznamen „Jern-Erna“, Eiserne Erna hat, sich an das zu halten, was sie der Bevölkerung vorgeschrieben hatte. Die sollte in diesem Jahr möglichst ganz auf den Winterurlaub verzichten, sich allenfalls nur im eigenen Ferienhaus aufhalten und Menschen außerhalb der eigenen Familie draußen treffen. Für Zusammenkünfte in geschlossenen Räumen schreibt das Pandemiegesetz eine Obergrenze von nicht mehr als 10 Personen vor. „Gilt nicht für mich“, hatte sich Solberg angeblich nicht gedacht, als sie Ende Februar ihre zweitägige Geburtstagsfeier mit Ehemann Sindre Finnes in den Wintersportort Geilo verlegte. Nein, es sei ihr zwar furchtbar peinlich, lautete ihre Entschuldigung, als das Ganze aufflog: Sie habe diese Vorschriften ganz einfach vergessen gehabt. Kurios nicht nur ihre Einlassung, sondern auch die Begründung ihrer Bestrafung. Es heißt da: „Das Gesetz ist gleich für alle, aber nicht alle sind gleich.“ Aufgrund ihrer Stellung als Regierungschefin, in der sie regelmäßig die aktuellen Vorschriften und Empfehlungen verkünde, sei es „angemessen, sie zu bestrafen“.

TAZ-online

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Ob nun mit oder ohne Maske – so werden auch immer von den Parteien, die für sie passenden Clowns gewählt ! Was wäre wohl – würde die Linke bei den Wahlen im Sumpf der unter-fünfprozentigen steckenbleiben ? Wären damit den Eselleien einer Wahl genüge getan ?

Sahra Wagenknecht und Die Linke

4.) Gespalten und perspektivlos

Sebastian Weiermann glaubt nicht, dass sich die Linkspartei in Nordrhein-Westfalen von den Debatten um Sahra Wagenknecht schnell erholt. Ein Buch mit steilen Thesen hat einen schwelenden Konflikt innerhalb der nordrhein-westfälischen Linkspartei zum Kochen gebracht. Wagenknecht-Fans und ihre Gegner können sich schon lange nicht leiden. Vorwürfe und Beleidigungen gibt es schon lange. Doch so offen wie jetzt wurde noch nie gestritten. Auf Facebook sind es hunderte Kommentare, in denen sich auch prominente Linke seit Tagen gegenseitig Vorwürfe machen. Man mag von Wagenknechts-Thesen halten was man will. So zugespitzt wie sie formuliert waren, waren sie ein Angriff auf zahllose Mitglieder der Partei. Viele, oft junge, Menschen haben sich in den letzten Jahren der Linken angeschlossen. Sie wurden politisiert in Bewegungen wie Fridays for Future, im Kampf gegen Sexismus und in der antirassistischen Arbeit. Sie haben der Linken, gerade in Nordrhein-Westfalen, einen neuen Schwung gegeben. Linke sind auf der Straße präsent, mischen sich ein, sind ansprechbar und wirken nicht wie eine Rentnertruppe, die entweder noch von 1968 träumt oder sich die DDR zurückwünscht. All diesen Menschen hat Sahra Wagenknecht mit ihren Thesen eine kräftige Ohrfeige gegeben. Die Linke ist eine Partei in der Transgender, Kopftuchmädchen und vegane Akademiker nicht willkommen sind – dieser Eindruck drängt sich nach der Entscheidung für Wagenknecht auf.

ND-online

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Nix genaues weis man nicht und nur eines ist sicher: „Einer wird abgekanzelt werden!“ Wer macht den Kopf – wer den Schwanz ? Sicher ist das jeder tanzt und niemand nennt sich hinterher dann „Hans ! „?

Kanzler-Frage in der Union – wird es jetzt ernst?

5.) Die Ungeduld wächst

Am Sonntag treffen sich führende Politiker von CDU und CSU zur Klausur. Es könnte zum Schaulaufen von Laschet und Söder kommen. Ab jetzt wird’s ernst. Volker Bouffier,  CDU-Grande, hessischer Ministerpräsident, eine Art Lordsiegelbewahrer der Interessen seiner Partei, wird in der Kanzlerkandidatenfrage ebenso ungeduldig wie etliche Unionsabgeordnete es bereits sind. Viele, aus CDU wie aus CSU stammend, fürchten um ihre Parlamentssitze und dringen auch deshalb auf eine rasche Entscheidung, damit es wenigstens noch ein bisschen Wahlkampf bis zum September geben könne. Will heißen: eine Auseinandersetzung mit den politischen Gegnern – denen außerhalb der Union. So viel Zeit ist ja nicht mehr. Bald schon stehen die nächsten Ferien an, die Sommerferien. Was Bouffier im Sinn hat, bewegt zugleich manchen der CDU-Bundestagsabgeordneten unter den 50 Unionsvertretern, die gerade erklärt haben, dass sie keine Festlegung dieser Tragweite ohne eine Fraktionssitzung akzeptieren wollen. In der sollen CDU und CSU darüber diskutieren und im Zweifel auch entscheiden.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

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