DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Leseauswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Weiter Rätsel um „Flugobjekt“ nach Abschuss durch US-Militär  – . –  2.) Die Bundeswehr hat ein Nachwuchsproblem  – . –  3.) Gift für die Beziehungen zu Afrika  – . –  4.) Erdbeben in der Türkei: Jagd auf vermeintliche Provokateure  – . – 5.) Wahlrechtsreform geht in die heiße Phase  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung.

*************************************************************************

Schieße – wem die Waffen gegeben.  Frieden liebende Menschen würden keine Waffen tragen. Auch Keine eines verrückt gewordenen Staates. Politiker fragen ja auch sonst, ihre Auftraggeber am aller wenigsten – das Volk. Dann sollten sie auch zeigen – wofür sie ihre hohlen Köpfe tragen.

Das Pentagon hat ein weiteres „Flugobjekt“ im US-Luftraum abgeschossen. Offenbar hatte es aber keine Überwachungsausrüstung.

1.) Weiter Rätsel um „Flugobjekt“ nach Abschuss durch US-Militär

Die US-Luftwaffe hat am Freitag ein weiteres „Flugobjekt“ über amerikanischem Territorium abgeschossen – doch viele Fragen zu dem Vorfall sind weiterhin offen. So blieb zunächst unklar, wo das Flugobjekt hergekommen war und welchem Zweck es diente. Es habe keine Überwachungsausrüstung gehabt, berichtete der Sender CNN am Abend (Ortszeit) unter Berufung auf einen US-Regierungsvertreter. Nach Angaben des Militärs stellte der Abschuss über dem US-Bundesstaat Alaska kein größeres Risiko für Menschen oder Gebäude am Boden dar. Ein F-22-Kampfjet habe das Flugobjekt am Freitag um 13.45 Uhr US-Ostküstenzeit in etwa zwölf Kilometern Höhe abgeschossen, sagte ein Pentagon-Sprecher. Zentraler Grund dafür sei die Gefährdung des zivilen Flugverkehrs gewesen, der in ähnlicher Flughöhe operiere. Chinesischer Ballon flog höher als „Flugobjekt“ über Alaska. Der chinesische Ballon war deutlich höher geflogen – gut 18 Kilometer über dem Boden und damit weit oberhalb der maximalen Höhe des zivilen Flugverkehrs. Nachdem sich der Pilot des Kampfjets davon überzeugt habe, dass das Flugobjekt unbemannt war, habe Präsident Joe Biden „als Vorsichtsmaßnahme“ den Abschuss empfohlen, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats, John Kirby. Ob es einen Zusammenhang zu dem mutmaßlich für Spionagezwecke eingesetzten chinesischen Ballon gibt, der vor einer Woche vom Himmel geholt worden war, blieb zunächst offen. Das US-Militär hatte ihn mehrere Tage über amerikanisches Festland schweben lassen und dann vor der Küste des Bundesstaates South Carolina über dem Atlantik abgeschossen.

KSTA-online

*************************************************************************

Hat nicht ein jeder Mensch welcher für einen schmutzigen Staat die Uniform anzieht, entsprechend seiner Aufgabe – im Krieg die Mordaufträge der Poliker-innen zu erfüllen? Wenn alle Abgeordneten-innen welche in den entsprechenden Häusern der Staaten herumlungern – ihr Land auch selber verteidigen müssten, gäbe es keine Kriege mehr. 

Jede sechste Stelle unbesetzt. – Durch den russischen Angriff auf die Ukraine gerät auch Deutschlands Verteidigungsfähigkeit wieder in den Fokus der Öffentlichkeit. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums blieben bei der Bundeswehr im vergangenen Jahr rund 27.000 Stellen unbesetzt.

2.) Die Bundeswehr hat ein Nachwuchsproblem

Jeder sechste Dienstposten bei der Bundeswehr konnte im vergangenen Jahr nicht besetzt werden. Das berichtet die „Neuen Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf eine Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf eine Kleine Anfrage der AfD. Demnach blieben knapp 27.000 der mehr als 164.000 Stellen bei der Bundeswehr im vergangenen Jahr vakant. Prozentual sei das dennoch der beste Wert seit dem Aussetzen der Wehrpflicht 2011, hieß es weiter. Zeitgleich stagnierte den Angaben zufolge die Größe der Streitkräfte bei etwas mehr als 183.000 Soldaten. Bis 2031 sollen es nach dem Willen der Bundesregierung 203.000 Soldaten sein. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD, Rüdiger Lucassen, nannte diese Zahlen „desaströs“. Seine Partei bereite einen Antrag zur Reaktivierung der Wehrpflicht vor. Reservistenverband für Wehrpflicht. Die Diskussion um eine Wiedereinführung der Wehrpflicht hatte zuletzt wieder deutlich an Fahrt aufgenommen. Ausgelöst wurde die jüngste Debatte vom neuen Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius. Er bezeichnete Ende Januar in einem Interview mit der „Süddeutschen Zeitung“ die Aussetzung der Wehrpflicht 2011 als „Fehler“. Pistorius argumentierte, die Wehrpflicht sei unter anderem wichtig gewesen, um in der Gesellschaft einen stärkeren Bezug zur Bundeswehr zu haben.

NTV-online

*************************************************************************

An und für sich, wurde gestern bereits alles zu diesen Thema geschrieben, was die Politiker-innen ehe nicht interessieren wird. Das ginge weit – viel zu weit über ihre Blickwinkel hinaus.  Innerhalb oder außerhalb eines Zaun, selbst der korrupten Bayer würde Zäune um seinen Freistaat bauen, denn wer lässt sich schon auf seine verschmierten Finger schauen ?. 

EU-Gipfel zu Migration. – Mit immer mehr Zäunen und Mauern will die EU Flüchtende abwehren. Die brutale Migrationspolitik kommt in Afrika nicht gut an.

3.) Gift für die Beziehungen zu Afrika

Wer den österreichischen Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) nach dem EU-Gipfel diese Woche reden gehört hat, musste sich fragen, wo der Mann die letzten Jahre war. Endlich, so resümierte er, „haben wir es geschafft, dass das Thema Migration wieder auf der Agenda stand“. Endlich gebe es eine „klare Sprache zur Asylbremse“, endlich das „Commitment, dass alle Außengrenzen im Fokus sind.“ Tatsächlich steht all das seit Jahren ununterbrochen bei den EU-Gipfeln auf der Agenda, und Nehammer weiß das ganz genau. Er und der deutsche EVP-Fraktionschef Manfred Weber (CSU) hatten vor dem Gipfel gefordert, dass die EU künftig Zäune an ihren Außengrenzen bezahlen soll, was andere Staaten und die Kommission ablehnen. Dieser Streit dominierte die Berichterstattung. Tatsächlich gibt es diese Zäune längst, etwa in Polen, Spanien und Bulgarien. Seit 2014 ist die Länge von Grenzmauern in der EU von 315 auf 2.048 Kilometer angestiegen, wie Lucas Rasche vom Delors-Institut vorrechnete. Sie wurden bezahlt aus den na­tio­na­len Haushalten, die gleichzeitig Mil­lio­nen­summen für andere Grenzschutzmaßnahmen aus Brüssel bekommen. Der Zaun-Streit ist künstlich aufgebauscht. Die Konservativen reagieren damit auf den Druck von der extrem rechten Konkurrenz. Und die, die dagegenhalten, wie Luxemburgs Ministerpräsident Xavier Bettel – der eine „Mauer mit den EU-Sternen drauf“ eine „Schande“ nannte – oder die deutsche Ampelregierung, tragen andere Maßnahmen, die mit Leid, Gewalt und Entrechtung verbunden sind, schlichtweg mit.

TAZ-online

*************************************************************************

Europa zieht dort Zäune wo Erdogan verraucht seine eigenen Träume ? Nehmt allen Politiker-innen ihre Macht – dann wäre der Frieden geschafft? Leider zeigen sich die meisten Versäumnisse der Politik erst, nachdem die Denkmale von den Nachkommen lange erstellt wurden.

Social-Media-Sperre – Die Türkei sperrt verschiedene Social-Media-Plattformen und will so erreichen, dass der Unmut über die späte Hilfe des Staates nicht wächst. Die Notstandsregelung im Bebengebiet wäre der Regierung hierbei ein hilfreiches Werkzeug.

4.) Erdbeben in der Türkei: Jagd auf vermeintliche Provokateure

Knapp 36 Stunden sind seit dem Erdbeben in der Türkei vergangen, es ist kurz nach Mitternacht in der Nacht zu Mittwoch. Eine Reporterin, die für einen regierungsnahe privaten Fernsehsender arbeitet, ist live auf Sendung. Eine Frau, nicht im Bild, erzählt, dass sie unter den Trümmern hervorgezogen worden sei. Die Reporterin dreht sich aufgeregt um. Als sie jedoch hört, was die Frau sagt, dreht sie ihr wortlos den Rücken zu. „Ich bin aus den Schuttbergen herausgekommen, meine Eltern und mein Bruder liegen noch in den Trümmern. Wie viele Tage wir gewartet haben …“ Die Überlebende sieht man kurz noch mit offenem Mund dastehen, während die Reporterin in die Kamera spricht, dass die Rettungsteams der staatlichen Katastrophenbehörde AFAD bereits vor Ort seien und durch Kahramanmaraş fahren würden. Reporter von regierungsnahen Medien haben gerade ein Problem: Worte, wie die des Erdbebenopfers, würden den Staat in ein schlechtes Licht tauchen. Daher wird reflexartig wiederholt, was die regierungsnahe Propagandamaschinerie seit Tagen zeigt: Der Staat ist nicht hilflos. Auch wenn die Zahl der Todesopfer die Zehntausendergrenze bereits weit überschritten hat und viele Gebäude noch nicht von den Such- und Rettungsteams erreicht worden sind, ändert dies kaum etwas an der gegenwärtigen Lage. Obwohl fast alle staatlich kontrollierten Fernsehsender zögern, die Stimmen und Hilfegesuche aus den Trümmern zu veröffentlichen, werden die Rufe zumindest in den sozialen Medien verbreitet. Vor allem auf Twitter sind seit dem frühen Montagmorgen Tausende von Nachrichten über Such- und Rettungsaktionen an Orten, die die AFAD nicht erreichen konnte, zu lesen.

Freitag-online

*************************************************************************

Haben sich nicht schon immer nur die dümmsten Kälber ihre eigenen Metzger ausgesucht? Wer würde nicht gerne selber entscheiden mögen wer für die nächste Zeit die Gesellschaft auspeitschen möchte und die typusch-deutsche, völkische Erziehung nicht den Parteien Clans überlasse? 

Die Ampel will eine reine Verhältniswahl. Kritiker sagen, dies erfülle der Reformvorschlag nicht – die Mehrheitswahl bleibe von Bedeutung. In Karlsruhe kann das entscheidend sein.

5.) Wahlrechtsreform geht in die heiße Phase

Die Wahlrechtsreform ist in ihrer „heißen Phase“ angelangt. Was auch bedeutet, dass die „stille Phase“ begonnen hat. Denn nach der ersten Lesung im Bundestag Ende Januar und der üblichen Anhörung der Experten am vergangenen Montag ist nun der Innenausschuss am Zug. Parallel dazu gibt es offenbar Gespräche der Fraktionsführungen. Die Beratungen in beiden Runden verlaufen eher diskret. Die entscheidenden Fragen der nächsten Wochen lauten: Zieht die Ampel-Koalition ihr Modell durch und verzichtet auf die Zustimmung der Unionsfraktion? Oder gibt es Möglichkeiten der Annäherung, um so eine möglichst breite Mehrheit für die Reform zusammenzubekommen? Gelingt das nicht, droht eine Klage der Unionsfraktion in Karlsruhe. Das Wahlgesetz kann mit einfacher Mehrheit geändert werden – SPD, Grüne und FDP müssen auf die Union keine Rücksicht nehmen. Die Ampel hat beschlossen, im bestehenden System der mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl zu bleiben, aber Letztere gegenüber der Ersteren zu stärken. Das wichtigste Ergebnis: Überhang- und Ausgleichsmandate werden abgeschafft, weil damit der Bundestag unkalkulierbar über seine gesetzliche Größe von 598 Sitzen hinauswachsen kann. Das Problem der Überhänge.

Tagesspiegel-online

*************************************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tun haben.  Danke !

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia