DL – Tagesticker 10.09.2020
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 10. September 2020
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Gibt es einen besseren Hinweis auf die Überflüssigkeit einer sich selbst aufgestellten EU-Regierung ? Zahnlose Tiger, welche nur entstehen konnte, um überflüssigen, politischen Dilettanten Schrott, im eigenen Land, eine außergewöhnlich gut bezahlte Alibi Vorstellung bieten zu können. Die teuerste Lösung Hartz 4 Empfänger auf Volkskosten zu unterhalten. Schon vor 40 Jahren hieß es : „Hats du einen Opa – schick ihn nach Europa!“ Ich bin sicher : „Die Köpfe der politischen Volksbetrüger hat dieser Spruch nie erreicht !“
Österreich lehnt Verteilung von Flüchtlingen auf EU-Staaten ab
1.) Moria
Österreichs Außenminister hält die Debatte über die Aufnahme von Geflüchteten aus Moria für zu emotional. In dem Lager war am Mittwochabend ein neuer Brand ausgebrochen. Österreich und die Niederlande haben sich gegen eine Aufnahme von Migranten aus dem durch ein Feuer stark zerstörten Lager in Moria ausgesprochen. „Wir müssen sehr vorsichtig sein, dass wir hier nicht Signale ausschicken, die dann eine Kettenreaktion auslösen, der wir vielleicht nicht mehr Herr werden“, sagte der österreichische Außenminister Alexander Schallenberg in der ORF-Nachrichtensendung ZiB2. Würde das Lager durch eine Verteilung der Migranten auf europäische Staaten geräumt, wäre es bald wieder voll, sagte der Minister. Sobald die Tür nach Europa einen Spalt offen sei, würden sich sofort viele Migranten auf den Weg machen. „Wir müssen die Debatte deemotionalisieren, wir müssen sie rationalisieren.“ Es helfe nicht, bei jedem Zwischenfall oder einer Notlage nach Verteilung zu rufen. „Das kann nicht die Lösung sein“, sagte Schallenberg. Entwicklungsminister Müller fordert Aufnahme von 2.000 Migranten. Ähnliche Äußerungen gab es vonseiten der niederländischen Regierung: „Die Niederlande haben immer den Standpunkt vertreten, dass wir keine Menschen übernehmen“, sagte die Staatssekretärin im Justizministerium, Ankie Broekers-Knol, dem TV-Sender RTL Nieuws. Die Regierung in Den Haag hatte Griechenland zuvor humanitäre Hilfe zugesagt. „Aber Flüchtlinge zu übernehmen, wie Deutschland das tun will, da ist die Antwort: Nein.“
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Jeder Drecksstaat weiß, warum er Leuten wie Snowden oder Assange kein politisches Asyl anbietet. Es fehlt in der Politik einfach an Charakterlich, gefestigten Typen. Natürlich auch hier im Land steht für Merkel, welche ja Antikapitalistisch aufwuchs, das Geld an allererster Stelle.
Das US-Ministerium für Inlandsicherheit hat angeblich russische Einmischungsversuche heruntergespielt
2.) Neue Whistleblower-Affäre:
Brian Murphy, ein hochrangiger Mitarbeiter des Ministeriums für Inlandsicherheit, beschuldigt dessen Führungsriege, seine Arbeit zensuriert zu haben – weil sie Präsident Donald Trump nicht ins Konzept passte. Die Vorwürfe beziehen sich nicht nur auf die Desinformationskampagne Moskaus im laufenden Wahlkampf, sondern auch auf extremistische Gewalttäter in Amerika. Die Anschuldigungen sind brisant: Das amerikanische Ministerium für Inlandsicherheit soll aus politischen Gründen die Gefahr heruntergespielt haben, die von rechtsextremen amerikanischen Gruppierungen ausgehe. Auch soll die Führungsriege des Ministeriums, dessen mehr als 240 000 Angestellte das Land unter anderem vor terroristischen Angriffen beschützen, kein Interesse daran gehabt haben, die breite Öffentlichkeit vor russischen Einmischungen in den laufenden Präsidentschaftswahlkampf zu warnen. Im Gegenteil: Der kommissarisch amtierende Minister Chad Wolf soll angeordnet haben, die Gefahr aus Russland herunterzuspielen. Diese beiden Vorwürfe erhebt Brian Murphy, bis im vorigen Monat Leiter des Nachrichtendienstes des Ministeriums, in einer 24 Seiten zählenden Whistleblower-Eingabe. Diese Eingabe wurde am Mittwoch durch den Geheimdienstausschuss des Repräsentantenhauses veröffentlicht, in dem die Demokraten die Mehrheit stellen. Die Kritik von Murphy, einem ehemaligen Berufssoldaten in der Marineinfanterie und FBI-Agenten, richtet sich in erster Linie gegen Chad Wolf, den Chef des Ministeriums, und gegen Kenneth T. Cuccinelli II, seine Nummer zwei. Obwohl den beiden Führungskräften die Legitimation fehle, weil sie derzeit nur kommissarisch amtierten und nicht durch den Senat bestätigt worden seien, versuchten Wolf und Cuccinelli die Behörde auf Kurs zu bringen, sagte Murphy. Auch sorgten sie laut dem Whistleblower dafür, dass Präsident Donald Trump, dem beide ihren Posten verdanken, durch die Arbeit des Nachrichtendienstes politisch nicht beschädigt werde.
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Aber es stinkt trotz allem weit über die SPD hinaus . Ein Mensch mit Charakter wäre lange aus seiner Partei ausgetreten, oder hätte sich austreten lassen, um weiteren Schaden zu verhindern. Aber so ist das Leben der Kleingeistigen Bürgermeister wenn sie Glauben, schon einmal eine Corona auf ihrer Rübe gehabt zu haben.
Olaf Scholz und der Cum-Ex-Skandal
3.) Der instinktlose Bürokrat
Olaf Scholz hat als Hamburger Bürgermeister beim Cum-Ex-Skandal versagt. Dass er jetzt maximale Transparenz verspricht, hilft auch nicht weiter. Dieser Skandal wird SPD-Finanzminister Olaf Scholz schwer zusetzen: Im Finanzausschuss und im Bundestag musste er sich zu den Cum-Ex-Geschäften der Hamburger Warburg-Bank äußern. Wie immer gab sich Scholz gelassen – und versprach maximale „Transparenz“. Doch längst ist „transparent“, dass Scholz in der Warburg-Affäre versagt hat. Die Cum-Ex-Tricksereien waren beispiellos dreist. Denn der Staat, also die Steuerzahler, wurden direkt bestohlen. Das „Geschäftsmodell“ der Banken bestand darin, Aktien rund um den Stichtag der Dividendenzahlung hin- und herzuschieben, um sich die Kapitalertragsteuer mehrfach zurückerstatten zu lassen. Man muss kein Jurist sein, um zu erkennen: Es kann nicht rechtens sein, sich eine Steuer doppelt und dreifach zurückerstatten zu lassen, die man maximal einmal gezahlt hat. Die Banken behaupten, es hätte ein „Steuerschlupfloch“ gegeben. Aber diese Argumentation ist ungefähr so stichhaltig, als würde ein Dieb sagen, er könnte nichts dafür, dass er den Schmuck in einer Wohnung entwendete – weil nämlich die Tür offen gestanden hätte.
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Selbst Eckenpisser bekommen in diesen Land nicht Lebenslänglich !
Prinz Ernst August von Hannover kommt frei – ihm drohen bis zu drei Jahre Haft
4.) Angestellte bedroht?
Nächste Eskapade von Skandal-Prinz Ernst August von Hannover: Der Welfenprinz war in Österreich festgenommen worden. Der 66-Jährige soll eine Angestellte und deren Ehemann bedroht und genötigt haben. Nun ist der Prinz wieder auf freiem Fuß. Das bestätigte die Staatsanwaltschaft gegenüber FOCUS Online. Prinz Ernst August wurde heute gegen 14.30 Uhr aus der Haft in Wels entlassen. Das bestätigt die Staatsanwaltschaft in Oberösterreich gegenüber FOCUS Online. Der Welfenprinz sei unter diversen Auflagen „enthaftet“ worden. Darunter die Weisung, sich an einem bestimmten Ort in Österreich aufzuhalten. Vom mutmaßlichen Tatort, seinem Jagdschloss, müsse er sich vorerst fernhalten. Auch den mutmaßlichen Opfern dürfe er sich nicht mehr nähern. Polizei rückt an und nimmt Prinz Ernst August von Hannover fest
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Ein fauler Mensch wird sich eher selten im Spiegel anschauen. Der Anblick des Vorbild „Birne“ in jungen Jahren war mit weniger Arbeit verbunden, im Vergleich zu Heute, wo es in erster Linie gilt, Lobbyisten zufrieden zu stellen.
Robert D. Meyer sieht das Leid der Eintagsküken noch nicht beendet
5.) Klöckners faules Ei
Horst Seehofer, Ilse Aigner, Hans-Peter Friedrich, Christian Schmidt – sie alle waren im Lauf ihrer Karrieren Bundeslandwirtschaftsminister und gaben das gleichlautende Versprechen: Das millionenfache Töten männlicher Küken hat bald ein Ende! Anderthalb Jahrzehnte später gelobt nun Julia Klöckner: Diese ethisch fragwürdige Praxis ist bald vorbei. Wirklich! Doch der Gesetzentwurf, den die Ministerin als »Meilenstein für den Tierschutz« feiert, hat nicht nur Lücken, sondern auch die Aussicht, dass sich am Ausmaß des Tierleids wenig ändert. Ab Januar 2022 sind Geschlechtertests schon im Ei verpflichtend, zwei Jahre lang allerdings in einem Stadium erlaubt, in dem der Embryo bereits Schmerzen spürt.
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Weißt solch ein Vorgang nicht deutlich genug auf die mangelnde Qualität im Deutschen Behörden-Alltag mit allen seinen Uniformen hin? Wie es dann unter deren Vorgesetzten aussieht, der Regierung, darüber sollte die Gesellschaft einmal allen ernstes nachdenken ! Wie die Merkel – so ihr Werkeln ?
Jobcenter bestätigt Verstorbenem den Tod – und gibt ihm dann einen Hinweis
6.) Peinlicher Fehler
In Dresden leistete sich das Jobcenter kürzlich einen peinlichen Fehler. In einem Schreiben bestätigte die Behörde einem im Juli verstorbenen Mann erst, dass er tot ist, und dass die Hartz-IV-Zahlungen an ihn eingestellt werden – um ihm dann zu erklären, dass er sie wieder beantragen kann. Jürgen Steffenhagen aus Dresden war im Juli im Alter von 63 Jahren verstorben. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf ein Schreiben berichtet, soll Steffenhagen bis zu seinem Tod Hilfe vom Jobcenter erhalten haben. Nach seinem Tod landete in seinem Briefkasten ein achtseitiges Schreiben. Darin bestätigt die Behörde dem Mann, dass er tot ist. So heißt es in dem Schreiben gleich zu Beginn: „Sie sind gestorben.“ Anschließend wird Steffenhagen über seine Rechte aufgeklärt, „um Nachteile zu vermeiden“.
Dann wird es Makaber: Das Jobcenter erklärt Steffenhagen auch, dass die Zahlungen wieder aufgenommen werden könnten, „wenn Sie diese nach Wegfall des Grundes, der zur Aufhebung des Bewilligungsbescheides geführt hat, erneut beantragen.“
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7.) Wie die Bundesregierung Putin bestrafen will
Er bekommt deutsches Gift (Kölsch, Tönnies-Fleisch)
Er wird gezwungen, Heiko Maas im Saarland zu besuchen
Er bekommt Brandenburg zurück
Er muss Gerhard Schröder auf Instagram folgen
Er muss mit Gregor Gysi zum FKK-Urlaub am Müggelsee
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Anregungen nehmen wir gerne entgegen
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia