DEMOKRATISCH – LINKS

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Ein, Zwei, Drei, im Sauseschritt, läuft die Zeit und alle Laufen hinterher! Ja es wird keinen Überraschung wenn auch  Feministinnen für Brutalos schwärmen ?

So schrieb Alice Schwarzer schon 2014 über den russischen Präsidenten

2.) „Warum ich Putin trotz allem verstehe!“

Alice Schwarzer und der Ukraine-Krieg: Schon 2014, mit Russlands Annexion der Krim, ließ Alice Schwarzer Putin-freundliche Töne hören. Berlin – „Ja, Putin ist zweifellos ein autokratischer Herrscher. Russland scheint nach Jahrhunderten der Entmündigung im Zarenreich und Jahrzehnten der Bevormundung im Stalin-Reich noch nicht reif für eine Demokratie“, schrieb Alice Schwarzer im Jahr 2014 auf ihrem Blog, kurz nachdem Russland die ukrainische Krim annektiert hatte. Dieser Satz bleibt jedoch einer der wenigen Putin-kritischen Sätze, in einem Aufsatz, dem Schwarzer den Titel gab: „Warum ich trotz allem Putin verstehe!“ In einigen Punkten ihrer Ausführungen müsste sich Alice Schwarzer durch die Realität des Ukraine-Kriegs und die grausamen Kriegsverbrechen nun widerlegt fühlen. Dennoch schrieb sie kürzlich in einem offenen Brief an die Bundesregierung, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) der Ukraine keine schweren Waffen liefern solle. Darin verteidigt Schwarzer zwar Putins Politik nicht mehr – doch mehrere Experten unterstellen ihr, der Ukraine eine Kapitulation nahegelegt zu haben. Am Sonntag, dem 8. Mai, hatte sie Bundeskanzler Scholz noch vor einem Besuch bei Präsident Selenskyj gewarnt. Was von Schwarzers damaliger Haltung zu Putin ist übrig? Und womit hat sie sich schon damals getäuscht? Ukraine-Krieg: Alice Schwarzer beschwichtigt im Jahr 2014 – „Putin wird dämonisiert“ Zurück nach 2014: Direkt, nachdem sie Putin in ihrem Beitrag einen Autokraten genannt hatte, beschwichtigte Schwarzer: „Doch wir erinnern uns: Auch Deutschland hat fast zweihundert Jahre gebraucht, bis es zur Demokratie fand. Auch Russland braucht Zeit.“ Nach der Krim-Annexion werde Russland (damals) vom Westen „beschuldigt, einen neuen Kalten Krieg anzetteln und in die Ukraine einmarschieren zu wollen; Präsident Putin wird dämonisiert und gar mit Hitler verglichen.“ Und dann argumentierte sie ganz, wie es der Kreml-Chef heute im Zuge des Ukraine-Kriegs tut: „Dabei war es zunächst der Westen, der keine Ruhe gab und unaufhaltsam Richtung Osten drängte – und weiter drängt.“

Merkur-online

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Würde eine solche Rechtsprechung auch hier im Land „Gang und Gäbe“ sein, würden die dafür vorgesehenen Anstalten wegen Überfüllung geschlossen bleiben müssen.  Denken wir doch nur zurück an Masken-Affären, Wirecard, oder das Maut-Desaster. Um nur einige Beispiele aus der jüngsten Vergangenheit zu erwähnen. 

Haftstrafe für Frankreichs Ex-Premier:

3.) Fillon muss ins Gefängnis

Frankreichs Ex-Premier ist wegen Veruntreuung zu einer Haftstrafe verurteilt worden. Seit dessen Skandal taumelt seine konservative Partei gen Abgrund. Das Pariser Berufungsgericht hat in seinem Urteil am Montag den Schuldspruch gegen den ehemaligen französischen Premierminister François Fillon und gegen dessen Gattin Penelope bestätigt. Nach dem Berufungsprozess im November ist Fillon jetzt wegen Unterschlagung öffentlicher Gelder zu vier Jahren Gefängnis verurteilt worden, davon ein Jahr ohne Bewährung. Seine Frau erhält zwei Jahre auf Bewährung. Damit fällt das Strafmaß nur geringfügig milder aus als beim Urteil der ersten Instanz. Beide waren bei der Urteilsverkündung im Gerichtssaal nicht anwesend. Bereits vor der ersten Gerichtsverhandlung hatte sich Fillon aus der Politik zurückgezogen. Ende Februar musste er zudem nach dem russischen Angriff auf die Ukraine auf Druck der Öffentlichkeit auch seine Posten in den Aufsichtsräten der beiden russischen Erdölkonzerne Sibur und Zaru­bezh­neft niederlegen. Im sogenannten Penelopegate wurde Fillon, der als nominierter Kandidat der Konservativen noch zu Beginn des Jahres 2017 als aussichtsreichster Kandidat für die Nachfolge des Sozialisten François Hollande galt, weitgehend diskreditiert. Erst nach seinem Absturz gelang es seinem bis dahin chancenlosen Konkurrenten, dem jungen und noch wenig bekannten Ex-Wirtschaftsminister Emmanuel Macron, als Präsidentschaftskandidat in eine Stichwahl zu kommen, die er dann klar gegen die Rechtsextreme Marine Le Pen gewann. Ohne Übertreibung kann man sagen, dass Macron ohne diese Affäre niemals Präsident geworden wäre.

TAZ-online

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Vielleicht wird Dieser auch besser mit den Spaziergängern klarkommen, da er doch noch nicht um seine staatliche Rente fürchten muss, vor allen Dingen dann wenn die Lage in BW kritischer wird, da dem Opa die Luft zum Dirigieren ausgeht.?

Danyal Bayaz ist seit einem Jahr Finanzminister in Baden-Württemberg und wird als nächster Ministerpräsident gehandelt.

4.) Kretschmanns Welpe:  Porträt