DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wer hat ihm zugehört, auf dem Parteitag am Sonntag? Eine Bergpredigt aus dem Keller des Willy Hauses. Er sprach wie immer und glich mehr einer lebenden Schlaftablette. In ca. 60 Minuten erklärte er einem lauschende Auditorium seine Vorhaben als neuer Bundeskanzler. Aber wer ihm genau zuhörte erfuhr doch nur, was alles lange wäre möglich gewesen, wenn er als Vize den Mumm aufgebracht hätte die Regierung schon vor Jahren zu werfen. Und genau dieses ist ein beredetes Zeichen für die Widersprüchlichkeiten in der SPD. Hat er nicht in seiner Mannschaft genau die Leute zusammengescharrt, welche im schon seit Jahren die Wünsche von den Lippen lasen? Genau wie einst seinem Vorgänger, die Posse aller Bosse – Gerhard Schröder ! In einen Schlusssatz gepackt: Wer Schlolz wählt – wählt den alten Kanzler samt seinen immer noch existierenden Gedöns und eben keinen „Aufbruch!.

Der Auftritt von Olaf Scholz auf den SPD Parteitag

1.) Olaf Scholz will in Gang kommen

Auf dem SPD-Parteitag bemüht sich der Kanzlerkandidat, sehr sozialdemokratisch zu klingen, Temperament zu zeigen – und sich trotz der Umfragewerte in seinem Optimismus nicht übertreffen zu lassen. Das sind Minuten, auf die es ankommt. Auftritt Olaf Scholz auf dem SPD-Parteitag. Nicht zuletzt von dieser Rede hängt ab, ob die Sozialdemokraten und ihr Kanzlerkandidat den Rückstand in den Umfragen aufholen können. Und jetzt steht er da, ein wenig steif, wie festgeklebt am Boden und hält mit beiden Händen das Mikrofon unterm Kinn. War das eine gute Idee der Parteitagsregie? Alle zehn Finger liegen fest auf dem Mikrofon, als wäre es der Strohhalm, an den die SPD sich mit ihren Wahlhoffnungen noch klammert. Große Gesten fallen damit schon mal weg. An Mimik sollte man von Scholz sowieso nicht allzu viel erwarten. Also zählt jetzt nur noch, was er sagt und wie. Der Kanzlerkandidat, er steht vor einer großen Aufgabe. Bis zu diesem Auftritt war es ein etwas mühsamer, aber sehr einträchtiger Parteitag. Echte Kontroversen kamen in den dreieinhalb Stunden, in denen die Sozialdemokraten ihr Wahlprogramm finalisierten, nicht auf, sieht man vom zaghaften und letztlich vergeblichen Versuch ab, das Ziel der Klimaneutralität von 2045 auf 2040 vorzuziehen. Zu einer gewissen Sterilität der Debatte trug natürlich auch die komplett jeder klassischen Parteitagsatmosphäre beraubte Form der digitalen Reden aus den heimischen Wohnzimmern bei. Zudem war die Redezeit mit jeweils drei Minuten knapp bemessen, wobei vor allem der Sitzungsleiter Niels Annen selbst viel Zeit damit verbrauchte, immer wieder die Einhaltung der Redezeit anzumahnen.

Süddeutsche-Zeitung

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Hm. – leben nicht alle Parteien von ihren ganz persönlichen Clowns ? Clowns welche nicht das Lied anstimmen: “ Die Partei, die Partei hat immer Recht ?“ Nur wenn der eigene Kopf um Rat gefragt würde, sollte Parteimittglied auf jegliche Plätze in den Parlamenten verzichten. Damit würde in solchen Fällen auf die Krankheit des jetzigen System hingewiesen, wo doch selbst das Grundgesetz sagt – das jeder Abgeordnete nach seinen eigenen Gewissen zu urteilen hat. Das geht eben in den Parteien Clans nicht.

GRÜNE BESCHLIESSEN PARTEI-AUSSCHLUSS VON BORIS PALMER

2.) Morbus Palmer

Boris Palmer, der Grüne Oberbürgermeister von Tübingen, hat mit einer Äußerung in den Sozialen Medien wieder einmal für helle Aufregung gesorgt. Jetzt will seine Partei ihn endgültig loswerden. Ein neuer Fall von „Cancel Culture“? Diesmal eher nicht. Es war einmal eine grüne Hoffnungsfigur. Bereits im Jahre 2004 kandidierte Boris Palmer, kaum älter als 30 Jahre, für den Posten des Oberbürgermeisters in Stuttgart und holte im damals noch tiefschwarzen Baden-Württemberg auf Anhieb über 20 Prozent der Stimmen. Nur zwei Jahre später eroberte er das Rathaus von Tübingen gleich im ersten Wahlgang und schlug damit die erste grüne Schneise in den ehemaligen Schwarzwaldkreis. An ihm konnte abgelesen werden, was in Baden-Württemberg einst möglich sein würde: Im Jahre 2011 zog Winfried Kretschmann in die Staatskanzlei ein, nur ein Jahr später folgte Fritz Kuhn in das Rathaus der Landeshauptstadt. Palmer erwies sich als so etwas wie eine politische Zeigerpflanze. Listen über „auffällige“Asylbewerber. Seitdem hat er sich nicht nur vor Ort als anpackender Oberbürgermeister einen Namen gemacht, sondern auch bundesweit als streitbarer Geist. Im Ernstfall interessiert ihn seine eigene Meinung und die seiner Wähler stets mehr als jedes geduldige Parteiprogramm. Insbesondere seit der Flüchtlingskrise provozierte er seine Partei ein ums andere Mal. So veröffentlichte er 2017 mit „Wir können nicht allen helfen“ ein Buch, das quer zur „refugees welcome“-Linie der Grünen stand. Die grüne Partei allerdings kannte Palmer und ließ ihn – zunächst – genervt weiter gewähren.

Cicero-online

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Tjaaa, wer sich bei diesem Staatsbüttel eben nicht dem modernen Sklaventum unterordnen will, sollte sich eben einen ehrlichen Job suchen, in dem sich jeder des Morgens Früh noch in den Spiegel ansehen kann, ohne sich schämen zu müssen. Es ist doch einmal so: „Wie die Herren/Damen so arbeitet auch ihr Gescher !“ Aber keine Sorge liebe Leute die Befreiung aus der Abhängigkeit wird noch einige Hunderte von Jahren andauern. Das politische Gossen Pack braucht noch viel Zeit, um sich das Trinkwasser selber zu holen, was für einen aufrechten Gang unbedingt notwendigen wäre.

Neue Regeln für Be­am­-In­nen

3.) Kein Tattoo, kein Kopftuch – aber Maske

Für Be­am­t:in­nen gelten bald neue Regeln zum Erscheinungsbild. Obwohl diese in die Grundrechte eingreifen, wurden sie ohne Debatte beschlossen. Für Be­am­t:in­nen gelten bald neue Regeln zum äußeren Erscheinungsbild. Auffällige Tattoos und Piercings sind künftig ausdrücklich verboten. Das Gesetz, das von Bundestag und Bundesrat geräuschlos beschlossen wurde, soll auch neue Kopftuchverbote rechtfertigen. Das „Gesetz zur Regelung des Erscheinungsbilds von Beamtinnen und Beamten“ greift deutlich in die Grundrechte von 1,7 Millionen Be­am­t:in­nen in Deutschland ein. Dennoch wurde es im Bundestag ohne jede Debatte beschlossen. Weder bei der ersten Lesung am 4. März noch beim endgültigen Beschluss am 22. April gab es einen einzigen Redebeitrag. Am Freitag stimmte nun auch der Bundesrat zu, wieder ohne Diskussion. Auslöser für das Gesetz war der Fall eines rechtsextremen Polizisten aus Berlin. Dessen Nazi-Tattoos führten zwar dazu, dass er wegen fehlender Verfassungstreue aus dem Dienst entfernt werden konnte. Das Bundesverwaltungsgericht merkte jedoch 2017 an, dass eine gesetzliche Grundlage für das Verbot auffälliger Tätowierungen fehlt. Verwaltungsinterne Erlasse seien nicht ausreichend.

Taz-online

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Die eigene Kariere aufzugeben hat schon etwas für sich in den Diktatoren der politischen Mafien ! Herzlichen Glückwunsch . Denn das ist genau die Freiheit, welche ich meine in diesen Drecksstaat – welcher von den Politiker-Innen dazu gemacht wird, indem ein jeder der/die Beste/r sein will.

Was treibt einen engagierten Bürgermeister zum SPD-Austritt?

4.) Er glaubt zu wissen, wie man die Demokratie rettet

Dirk Neubauer gilt als Vorzeigebürgermeister, ist erfolgreich gegen die AfD. Aus Frust ist er aus seiner Partei, der SPD ausgetreten. Was ist schiefgelaufen? Kürzlich hat im sächsischen Städtchen Augustusburg eine Gruppe Eltern demonstriert. Sie wollten sich dagegen wehren, dass ihre Schulkinder auf Corona getestet werden sollen. Die Demo stieß bei vielen auf Unverständnis. Dirk Neubauer tat dann trotzdem das, was er gerne tut bei solchen Gelegenheiten: Er ging hin und redete mit den Leuten. „Wenn sich Menschen sowieso schon ausgegrenzt fühlen, dann nehmen die doch nicht wieder am Diskurs teil, wenn wir sie weiter ausgrenzen“, sagt er. Reden, zuhören, einbinden – das ist Neubauers Strategie. Er ist Bürgermeister von Augustusburg – einer Stadt mit knapp 5000 Einwohnern, Wahrzeichen ist ein oberhalb der Stadt gelegenes, weithin sichtbares Jagdschloss. Überregionale Aufmerksamkeit zog der frühere Journalist auf sich, weil er es geschafft hat, dass in seiner Stadt mitten in Sachsen die AfD kaum eine Rolle spielt. Sie sitzt nicht im Stadtrat. Bei der Bürgermeisterwahl 2020 bekam Neubert, der für die SPD antrat, knapp 70 Prozent, der AfD-Kandidat 10. Neubauer glaubt, ein Rezept gegen die Rechten gefunden zu haben. Und so schlug es in der Region dann entsprechend hohe Wellen, als vergangene Woche die Nachricht die Runde machte: Der prominente Bürgermeister ist aus seiner Partei, der SPD ausgetreten. Schnell hieß es dann, Neubauer sei aus Frust gegangen, weil mit der Bundesnotbremse auch das Augustusburger Corona-Modellprojekt eingestampft wurde. Doch der Ärger darüber war nur der Auslöser. Das Problem liegt tiefer. Und es ist auch eines für die Demokratie.

Tagesspiegel-online

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Zwei Machtgeile Erbprinzen einer nie gekrönten Königin in einer Regierung, das war praktisch nur zwischen Merkel und Schlolz möglich – wobei die meistern heute noch nicht erfahren haben wer denn Koch oder Kellnerin ist? Viel zu viele Fragen sind nie beantwortet worden. Die Maßstäbe werden langen von anderen Institutionen gesetzt wie Wirtschaft und Lobbyismus. Gleiches  von beiden Parteien würde dieses Land nicht spalten sondern zerreißen. Das kann eigentlich nur für die Prinzessin sprechen ? Wobei das Land ja sehr viel Zeit hatte, zu erlernen  mit unerfahrenen Spurwechslerinnen umzugehen

CSU-Chef mit klarer Antwort – und heftigem Vorwurf gegen Spahn

5.) Söder als Superminister unter Laschet?

Markus Söder ist wie seine Partei im Wahlkampfmodus. Am Sonntagabend teilte er in viele Richtungen in einem Bild-Live-Format aus. Die Meinung von Markus Söder* ist oft gefragt. Spätestens seit Corona kennt jeder den bayerischen Ministerpräsidenten, der zuletzt eine gute Woche lang den Kampf gegen Armin Laschet nicht aufgab, womöglich als Kanzlerkandidat der Union in den Bundestagswahlkampf zu ziehen. Am Ende musste er zurückziehen. Ärgern würde er sich darüber „gar nicht“, dass er es am Ende nicht geworden ist, sagte Markus Söder am Sonntagabend in dem Bild-Format „Die richtigen Fragen“. „Die Entscheidung ist gefällt worden und das ist ok. Die Frage ist, wie wir damit umgehen und wie wir das Beste daraus machen“, erklärt er weiter. Denn einen richtigen „Hype“ um die Union gebe es bisher noch nicht. Das zeigen deutlich die aktuellen Umfragewerte*. Markus Söder windet sich um die Frage, ob er Boris Palmer aus der Partei werfen würde. Man müsse nach vorne sehen und die Alternativen in den Blick nehmen. Denn: „Also Olaf Scholz überzeugt nicht. Bei den Grünen sind auch viele Fragezeichen jetzt dahinter“, sagt Söder. „Man sieht ja jetzt, sie schmeißen ja sogar Persönlichkeiten aus ihren Reihen raus, die lange gelobt worden sind, die eigentlich anscheinend eine sehr erfolgreiche Kommunalpolitik machen.“ Worauf er auf die Frage reagieren muss: Hätte er Boris Palmer auch rausgeworfen*? „Ich kann ja nicht jemanden rauswerfen, der nicht bei der CSU* ist“, weicht er aus. Er habe den Eindruck, dass es seit längerer Zeit einen Entfremdungsprozess zwischen Palmer und den Grünen gibt.

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Unten    ––       The world’s most pierced woman