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RENTENANGST

DL – Tagesticker 09.07.14

Erstellt von DL-Redaktion am Mittwoch 9. Juli 2014

Direkt eingeflogen mit unserem Hubschrappschrapp

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1.) Promi-Alarm bei der IG Metall

LOBBY Die mächtigste Industriegewerkschaft der Welt eröffnet ein Büro in Brüssel. Das Signal: Für Europa ist die Industriepolitik immer wichtiger

TAZ

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2.) Linke wirft Harald Koch nach Wahlkandidatur

aus der Partei

Der Linke-Politiker Harald Koch ist aus der Partei ausgeschlossen worden. Er war zur Landratswahl im Landkreis Mansfeld-Südharz auf eigene Faust gegen Angelika Klein aus der eigenen Partei angetreten. Damit habe er der Partei schweren Schaden zugefügt, teilte die Linke am Dienstag zur Entscheidung der Schiedskommission mit.

T-Online

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3.) „Wir können die Linke überholen“

Die Thüringer SPD fühlt sich durch eine Umfrage der TLZ bestätigt. Ramelow sieht die Union am Ende. CDU-Generalsekretär Mario Voigt warnt hingegen vor Rot-Rot im Freistaat. Gnauck-Debatte drückt die CDU-Umfragewerte nach unten.

Thüringer-Allgemeine

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4.) Linke in Wittlich will mehr Einfluss

Im neuen Stadtrat gibt es die fünf Fraktionen CDU, SPD, Grüne, FWG und FDP. Für den Fraktionsstatus braucht man mindestens zwei Ratssitze. Die Linke hat mit Ali Damar einen Sitz bekommen. Ein Anrecht auf eine Mitgliedschaft in den Ausschüssen hat die Linke deshalb nicht. Der Versuch, das zu ändern, ist gescheitert.

Volksfreund

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5.) Linke und Piraten: Beschwerde gegen OB Till

Der neu gewählte Göppinger Gemeinderat hat seine eigentliche Arbeit noch gar nicht aufgenommen, da gibt es schon die erste Dienstaufsichtsbeschwerde gegen Oberbürgermeister Guido Till.

Göppinger Kreisnachrichten

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6.) Zu Besuch bei den Neuen

Die alte Friedensbewegung wurde freundlich empfangen bei den Mahnwachen – es geht nur kaum noch einer hin. Hingehen oder Ignorieren? Die etablierte Friedensbewegung hat lange gestritten, wie sie mit den Mahnwachen zur Ukrainekrise umgehen soll. Jetzt war sie doch da, allerdings nur auf der Bühne.

Neues Deutschland

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Der, Die, Das – Letzte vom Tag

7.) Karriere-Kinder an der Macht

Politik kann ein anstrengender Beruf sein, auch kulturell. Man muss, je nach Partei, auch als bürokratischer Typ Bierzelte zum Kochen bringen, mit Inbrunst Arbeiterlieder singen oder bei der WM öffentlich mit Deutschland mitfiebern, obwohl man zu den Brasilianern hält.

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TAZ

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Hinweise nehmen wir gerne entgegen

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

4 Kommentare zu “DL – Tagesticker 09.07.14”

  1. Melanie Jungfleisch sagt:

    3) … hoffentlich wird die LINKE überholt. Ihr Hochmut vor den Wahlen ist unfassbar.

  2. Alternativer Linker sagt:

    2) Facebook

    Matthias Höhn
    20 Min •
    „In ihrer Begründung wies die Schiedskommission darauf hin, dass der Partei mit dieser Einzelkandidatur mittelbar und unmittelbar schwerer Schaden zugefügt worden ist. Sie ging davon aus, dass Harald Koch mit seiner konkurrierenden Einzelkandidatur durch seine Bekanntheit als Mitglied der Partei DIE LINKE sowie als ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages, Wählerinnen und Wähler an sich gebunden hat, die ansonsten die Bewerberin der Partei, Dr. Angelika Klein, gewählt hätten. Verstärkt wurde dies u.a. durch die Kopplung seiner Einzelbewerbung mit der Kandidatur auf dem Wahlvorschlag der LINKEN für die Stadtrats- und die Kreistagswahlen.“

    8. JULI 2014
    Entscheidung im Schiedsverfahren gegen Harald Koch
    Die Schiedskommission der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt teilte in ihrer öffentlichen Sitzung am heutigen Abend mit, dass Harald Koch, Mitglied im Kreisverband DIE LINKE. Mansfeld-Südharz aus der Partei ausgeschlossen wird.

    Die Schiedskommission stellte fest, dass Harald Koch mit seiner Einzelkandidatur bei den Landratswahlen im Landkreis Mansfeld-Südharz mit Wissen und Wollen gegen die Satzung des Landesverbandes verstieß, wonach jedes Mitglied verpflichtet ist, bei Wahlen nicht konkurrierend zur eigenen Partei anzutreten.

    In ihrer Begründung wies die Schiedskommission darauf hin, dass der Partei mit dieser Einzelkandidatur mittelbar und unmittelbar schwerer Schaden zugefügt worden ist. Sie ging davon aus, dass Harald Koch mit seiner konkurrierenden Einzelkandidatur durch seine Bekanntheit als Mitglied der Partei DIE LINKE sowie als ehemaliges Mitglied des Deutschen Bundestages, Wählerinnen und Wähler an sich gebunden hat, die ansonsten die Bewerberin der Partei, Dr. Angelika Klein, gewählt hätten. Verstärkt wurde dies u.a. durch die Kopplung seiner Einzelbewerbung mit der Kandidatur auf dem Wahlvorschlag der LINKEN für die Stadtrats- und die Kreistagswahlen.

    Der Ausschluss aus der Partei hat sofortige Wirkung.

    Gegen die Entscheidung der Landesschiedskommission kann innerhalb eines Monats nach deren Zustellung schriftlich Berufung bei der Bundesschiedskommission eingereicht werden.

    Magdeburg, den 8. Juli 2014

    http://www.dielinke-sachsen-anhalt.de/presse/presseerklaerungen/detail/zurueck/presseerklaerungen/artikel/entscheidung-im-schiedsverfahren-gegen-harald-koch/

  3. primavera sagt:

    @2 Ich verstehe jetzt nicht ganz, was du uns sagen willst. Das Verhalten des Herrn Koch hätte in jeder bürgerlichen Partei ebenfalls zu viel Ärger und Ausschluss geführt. Eine solche Kandidatur ist nun mal parteischädigend, da wird der Ex-Genosse auch vor Gericht keine Chance haben.

  4. Morgenmuffel sagt:

    Vielleicht als Anregung darüber nachzudenken oder sich in Erinnerung zu rufen, dass die Linke sich auch nicht gern an Formalien hält 😉
    Der Fisch stinkt immer am Kopf.

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