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RENTENANGST

DL – Tagesticker 09.12.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 9. Dezember 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . –  1.) TÜBINGER OBERBÜRGERMEISTER  – . –  2.) Merkels Ruhe-Oase  – . –  3.) Fette Brummer umschwirrten den Pudding  – . –  4,) Gesundheitsminister Lauterbach  – . –  5.) Kretschmer will sich nicht einschüchtern lassen  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Was dem Einen seine Eule – ist dem Anderen die Nachtigall? So einfach sind die zwei Gesichter der Politik zu erklären ! Einmal weisen die Fackeln und das Militär beim Abschied samt Grußonkel auf die mit „Ruhmbelastete-Vergangenheit“ zum Vorteil seines „Nutzvieh“ hin, um bei gleichen Taten sein „Ungeziefer-Mundtot“ zu machen ? Das Recht der Staaten ist immer auch das Unrecht gegen Bürger-Innen.

Palmer veröffentlicht Schriftsatz zum Parteiausschluss

1.) TÜBINGER OBERBÜRGERMEISTER

Normalerweise werden Parteiausschlussverfahren von Schiedsgerichten im Stillen geführt. Boris Palmer aber will, dass die Vorwürfe der Grünen gegen ihn diskutiert werden – und hat sie deshalb ins Netz gestellt. ber die Gründe für einen Parteiausschluss des grünen Oberbürgermeisters von Tübingen, Boris Palmer, kann nun öffentlich diskutiert werden. Denn der von seiner Partei wenig geliebte Politiker hat in dieser Woche den Schriftsatz des Kölner Parteienrechtlers Sebastian Roßner ins Internet gestellt. Auf 34 Seiten hat Roßner im Auftrag des baden-württembergischen Landesverbands alle strittigen Aussagen Palmers zwischen 2015 und 2021 zusammengetragen, die einen Parteiausschluss des kommunalpolitisch erfolgreichen Oberbürgermeisters rechtfertigen könnten. Palmer rechtfertigt sein Vorgehen, indem er an ein zentrales Gründungsversprechen seiner Partei erinnert: größtmögliche Transparenz, das passe zur „herrschenden Praxis“ der Grünen, politische und parteipolitische Vorgänge offenzulegen. Gründe für einen Ausschluss aus einer Partei sind Verstöße gegen ihre Grundsätze, ihre Satzung oder ihre Ordnung. In Palmers Fall kommt einiges an Aussagen und polarisierenden Diskussionen zusammen, die er seit der Flüchtlingskrise 2015 seiner Partei zugemutet hat. In dem Schriftsatz finden sich Aussagen Palmers, die für das Verfahren relevant sein könnten, und solche, die vielleicht etwas über Palmers Charakter oder die jeweilige politische Diskussionslage in Deutschland sagen, die aber zur Begründung eines Parteiausschlusses vermutlich eher ungeeignet sind. Palmers Aussagen in der Flüchtlingspolitik. So wird die Diskussion über die „Tübinger Mohrenköpfle“ referiert, eine in der Universitätsstadt verkaufte Süßigkeit. Als es um die Frage ging, inwiefern diese Produktbezeichnung rassistisch sei und ersetzt werden müsse, empfahl der grüne Politiker mehr Gelassenheit und Toleranz gegenüber denen, die mit dem Wort keine Probleme hätten. Ähnlich dürfte es mit einer Aussage des AfD-Politikers Georg Pazderski sein, der sich für Palmer als Regierenden Bürgermeister von Berlin ausgesprochen hatte, weil der Tübinger Oberbürgermeister gegen die „Meinungstyrannen“ in seiner Partei gewettert hatte.

FAZ-online

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Auf das hier Niemand mit Neid schaue : So geht Rechtsstaat nun einmal , wer hat der hat! Bei der Apanagen könnte sie sich auch mittels einer Sänfte von ehemaligen SED Bürgern tragen lassen.

Wenn die Ex-Kanzlerin Brötchen holt, fahren 6 Autos vor

2.) Merkels Ruhe-Oase

Noch zu DDR-Zeiten hat die scheidende Bundeskanzlerin Angela Merkel in der Uckermark ein Ferienhaus gekauft. Während sie globale Krisen bewältigen musste, fand sie im kleinen Ort Hohenwalde offenbar immer wieder einen Ruhepol. FOCUS Online hat sich das Dorf genauer angeschaut. Mitten im Nirgendwo wäre noch eine beschönigende Formulierung, um die Lage Hohenwaldes zu beschreiben. Entlang der Landesstraße 23 zwischen Milmersdorf und Temmen-Ringenwalde – in der Uckermark rund 80 Kilometer nördlich von Berlin – geht ein Waldweg ab. Ein umgestürzter Baum, gestützt von einem zweiten, fällt an der ersten Kurve ins Auge. Dann streckt sich über mehrere Hundert Meter eine Pflastersteinstraße, die im Dorf noch zwischenzeitlich noch einmal Asphalt und ab dem Ortskern Erde weicht. Wer hier weiter fährt, muss um seinen Unterboden fürchten. Kaum zu glauben, dass sich hier eine der prominentesten Politikerinnen des Landes seit Jahrzehnten mit ihrem Ehemann erholen soll: die jüngst aus dem Amt verabschiedete Bundeskanzlerin Angela Merkel. Selbst die Bürgermeisterin findet Hohenwalde „nicht idyllisch“ Da stellt sich schnell die Frage: Was findet ein Mensch, der in den vergangenen Jahren auf sämtlichen Weltbühnen präsent war, ausgerechnet an Hohenwalde mit seinen paar Dutzend Einwohnern? „Der Ort ist nicht idyllisch“, urteilt selbst Bürgermeisterin Elke Grabowski über den Kernort Milmersdorf, zu dessen Gemeindegebiet das kleine Dorf Hohenwalde gehört, und schiebt hinterher: „In fünf, sechs Jahren ist das hoffentlich anders.“

Focus-online

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So ist die schlanke Stange auf welche die Ampel nun erst einmal ihren Platz eingenommen hat im Verhältnis zu Vergangenen sehr gut gelungen.  Wobei ein Gelbes Flackern die Ruhenden eventuell in ihrer Anbetung des Platzhirsch stören könnte, da von Hamburg sicher noch Nebel aufziehen könnte.

Physiognomie der neuen Regierung: Herbe Essenzen aus der Fitnesswelt

3.) Fette Brummer umschwirrten den Pudding

„Lasst fette Männer um mich sein“, galt noch unter Angela Merkel. Die neue Regierung isst Müsli mit Wasser und spult forsch das innere Laufband ab. Über Angela Merkel kann man denken, was man will, ihren Shakespeare hatte sie drauf: „Lasst fette Männer um mich sein“ heißt es im Drama „Julius Caesar“, und mit Kanzleramtsminister Helge Braun und Wirtschaftsminister Peter Altmaier standen solche der Kanzlerin soweit eben möglich immer besonders nahe. Nun aber weht ein anderer Wind, herbe Essenzen aus der Fitnesswelt liegen in der Luft, wenn jedenfalls die grüne und liberale Mi­nis­te­r:in­nen­rie­ge forsch das innere Laufband abspult. Die Lindners und Baerbocks, sie haben diesen „lean and hungry look“, den mager-hungrigen Blick, vor dem sich Cäsar Scholz – „wär Furcht nicht meinem Namen fremd“ – vielleicht eben doch noch einmal fürchten wird. Den gemütlich-dicken Pralinenmacher Anton Hofreiter, den immer noch ein Hauch von altgrünem Stallgeruch umgab, hat man aus den Blickwinkeln der Kameras entfernt und auf den Gnadenhof des Europaausschusses gekarrt. Toni, wie ihn seine Feinde vulgo Parteifreunde nennen, passt nicht in diese Fortschrittsregierung, die exklusiv für den Spiegel „Müsli mit Wasser“ (Habeck) frühstückt und mit Özdemir den ersten Vegetarier ausgerechnet ins Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft gehobelt hat. Sozialdemokratische Restlebenswelten.

TAZ-online

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So beginnt Politik immer. Für jede Omi braucht es drei Spritzen – damit der Opi völlig unbeschwert weiter seine Untaten planen kann. Später einmal, wenn alle sorgfältig eingepackt unter der Erde liegen, wird dann wieder von Gleichberechtigung gelabert. Wobei aus Südafrika harmlosere Meldungen der dortigen Experten zu hören sind! Aber wenn Farbige reden, hauen die Weißen gleich auf ihre Panikpauke ? Wurde hier dem Spahn das Spänchen gezogen ? Wäre Kindern das Kommando übertragen worden, „wüssten diese sicher was zu tun wäre“ – sang doch schon einst Herbert Grönemeyer!

„Brauchen drei Impfungen für Schutz gegen Omikron“

4,) Gesundheitsminister Lauterbach

Bisher gilt: Wer zwei Impfungen bekommen hat, gilt als vollständig geimpft und erhält Einlass, wo 2G gilt. Das könnte sich wegen Omikron ändern. Der neue Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat die Wichtigkeit der Auffrischungsimpfungen im Kampf gegen die neue Corona-Variante Omikron unterstrichen. „Die Impfung ist nur abgeschlossen, wenn man dreimal geimpft wurde“, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch im „heute journal“ des ZDF. Das sei die neue Realität, um vor Omikron einigermaßen geschützt zu sein. Mit großer Wahrscheinlichkeit werden zwei Impfungen die Krankheit aber bereits abmildern, „und drei Impfungen wahrscheinlich sehr gut gegen schwere Krankheit schützen“. Man müsse dafür sorgen, dass Omikron Deutschland so spät wie möglich erreiche. Wenn die Omikron-Variante Deutschland flächendeckend erreichen würde, könnte das nach Lauterbachs Worten Auswirkungen darauf haben, wer als vollständig geimpft gilt.

Tagesspiegel-online

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Niemand hatte bislang behauptet das die AfD die Geister rief. Die CDU rief aufgrund ihrer Unfähigkeit zur politischen Gestaltung – nach der AfD. Noch ist Deutschland aber nicht verloren. Vielleicht wird die Ampel alles per Dekret von Obern regeln. Auf dem Impfzwang erfolgt ein CDU Verbot?

„Entwickle daraus Kraft“

5.) Kretschmer will sich nicht einschüchtern lassen

Rechtsextremisten und Verschwörungsgläubige schmieden bei Telegram und bei persönlichen Treffen Mordpläne. Ihr Ziel: Sächsische Politiker, allen voran Ministerpräsident Kretschmer. Der sieht die Schuld dafür auch bei der AfD, die nun versucht, sich von den Umtrieben der Corona-Leugner zu distanzieren. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will sich von Drohungen gegen seine Person nicht einschüchtern lassen. „Wir müssen mit allen juristischen Mitteln gegen solch eine Entgrenzung vorgehen. Menschen, die öffentliche Ämter haben, sollen keine Angst haben müssen, ihre Meinung zu sagen und ihre Arbeit zu machen. Das gilt genauso für Berufsgruppen wie Journalisten“, sagte der CDU-Politiker. Im Messenger-Dienst Telegram waren nach einem Bericht des ZDF-Magazins „Frontal“ Äußerungen zu Mordplänen gegen den sächsischen Ministerpräsidenten aufgetaucht. Kretschmer: „Es ist mir nicht egal. Natürlich ich bin in Sorge. Aber ich entwickle daraus eher Kraft und Energie. Wenn das der Zustand ist, wie wir miteinander umgehen, dann wäre dieses Land verloren. Und das ist es nicht.“ Nach Angaben des Landeskriminalamtes Sachsen prüfen Polizei und Generalstaatsanwaltschaft nun die Sach- und Rechtslage in dem Fall. Konkret gehe es um eine Telegram-Chat-Gruppe mit dem Namen „Dresden Offlinevernetzung“. Darin seien „in ihrer Kommunikation und in Gesprächen bei heimlich und auch teils offen gefilmten Treffen im Großraum Dresden Äußerungen zu Mordplänen“ bezüglich Kretschmer und weiteren Vertretern der Landesregierung getätigt worden. Äußerungen einzelner Mitglieder zum angeblichen Besitz von scharfen Waffen und Armbrüsten würden in die Bewertung einfließen. Das Polizeiliche Terrorismus- und Extremismus-Abwehrzentrum der Polizei hat die Ermittlungen übernommen. „Wir nehmen die Äußerungen dieser Gruppe bei „Frontal21″ sehr ernst und werden mit Hochdruck die uns zur Verfügung stehenden Mittel einsetzen, um diese Chat-Gruppe näher aufzuklären“, sagte Patricia Vernhold, Sprecherin des Landesamtes für Verfassungsschutz. „AfD wird Geister, die sie rief, nicht mehr los“

ntv-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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