DL – Tagesticker 09.05.18
Erstellt von Redaktion am Mittwoch 9. Mai 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Wer glaubt denn an so etwas? Doch nicht mit dieser politischen Laienspielgruppe ! Sie haben ein Abkommen getroffen, um nach getaner Arbeit in seligen Träumen einzuschlummern. Ähnlich eines Unternehmers welcher nach Gründung seiner Firma nicht bemerkt dass damit die Arbeit erst beginnt.
Die Europäer und das Iran-Abkommen
1.) Dann eben ohne Trump
Bis zuletzt haben die Europäer für den Erhalt des Iran-Abkommens gekämpft – und verloren: Die USA steigen aus. Kann man den Deal auch ohne den Verbündeten am Leben erhalten? Als Donald Trump am Dienstagmittag Ortszeit im Weißen Haus vor die Presse trat, hatten die Diplomaten in Berlin die Hoffnung längst aufgegeben. Aus Washington hatte man zwar in den letzten Tagen keine Details über die anstehende Entscheidung erfahren. Der Ausstieg Trumps indes war vorprogrammiert, überrascht hat nur noch der extrem scharfe Ton.
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Das „Echo“ ist noch nicht richtig verklungen. Als neuer Scheiß, der nächste Preis. Nur jetzt ist es an den Politikern sich die Narrenkappe aufzusetzen. Die Geltungsbedüftigkeit dieser Nieten ist kaum zu Überbieten.
2.) Macron trifft in Aachen zur Karlspreis-Verleihung ein
Der französische Staatspräsident Emmanuel Macron beginnt heute Nachmittag seinen Besuch zur Karlspreisverleihung in Aachen. Mit seiner Frau Brigitte wird er in einem privaten Termin den Aachener Dom besichtigen. Gegen Abend besucht er das Bürgerfest auf dem Katschhof zwischen Dom und Rathaus. Macron wird am Donnerstag für seine Verdienste um die europäische Einigung mit dem Karlspreis ausgezeichnet.
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Boris Palmer versucht einiges richtig zu stellen ?
Tübingen
3.) Reue nach dem Sturm
Der Tübinger Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat seine umstrittenen Äußerungen über einen dunkelhäutigen Radfahrer als Fehler bezeichnet. Dies sei ein „Kommunikationsdesaster“, sagte er am Dienstag dem Onlineportal faz.net. Palmer hatte sich bei einer Veranstaltung der Südwest Presse Ende April über einen wohl rüpelhaften Radfahrer mit dunkler Hautfarbe aufgeregt, der ihm auf dem Weg zum Veranstaltungsort begegnet war. In einer Facebook-Diskussion zur Frage, warum er die Hautfarbe des Mannes genannt habe, schrieb Palmer der Südwest Presse zufolge: „Weil der Typ mit nacktem Oberkörper, Kopfhörer und einer unglaublichen Dreistigkeit um die Leute rum gekurvt ist. Das gehört sich für niemand und für einen Asylbewerber schon dreimal nicht.“ Kritiker warfen ihm vor, er habe von der Hautfarbe eines Radfahrers auf einen Asylbewerber geschlossen. Die Grünen im Landkreis und in der Stadt Tübingen hatten Palmers Aussagen als rassistisch kritisiert.
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Die Aufsichtspflicht der PolitkerInnen in der Skandalrepublik Schland liegt weiter auf weichen Kissen. Schlafet ihr PennerInnen schlaft sanft.
Neue Betrugssoftware entdeckt
4.) Audi zieht bei A6 und A7 die Notbremse
Die VW-Tochter Audi zieht die Notbremse: Der Konzern stoppt die Auslieferung bestimmter Dieselmotoren der A6 und A7-Baureihe. Konzernkreisen zufolge sind Modelle mit den Motoren V6 Diesel mit einer Leistung von über 200 Kilowatt betroffen. Weltweit geht es um 60.000 Autos, 30.000 davon in Deutschland. Audi hatte die Auffälligkeiten am Abgasverhalten vergangene Woche dem Kraftfahrtbundesamt gemeldet und will dem KBA nach Informationen des Handelsblatts nun eine Softwarelösung anbieten. Zuvor hatte der „Spiegel“ über den Auslieferungsstopp berichtet. Die neuen Vorwürfe sollen dem Bericht zufolge auch auf der jüngsten Aufsichtsratssitzung des VW-Konzerns thematisiert worden sein.
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Wenn sie alle gleich sind !
Kommentar SPD in der Groko
5.) Weck den Dobrindt in dir!
Es klingt absurd, ist aber wahr. Will die SPD überleben, muss sie von der CSU lernen. Die bayerische Regionalpartei führt seit Wochen vor, wie man aggressives Agenda-Setting betreibt. Seehofer sagt, der Islam gehöre nicht zu Deutschland. Söder hängt Kreuze in Behörden auf. Und Dobrindt dominierte zuletzt mit seinem Wettern gegen eine angebliche „Anti-Abschiebungsindustrie“ in Deutschland den Diskurs. Was solche populistischen Vorstöße bewirken, wurde zu Recht oft und scharf kritisiert: Die CSU schürt billige Ressentiments gegen Geflüchtete, sie feuert Ängste an, weil sie glaubt, mit einer Wir-gegen-die-Stimmung ihre absolute Mehrheit verteidigen zu können. Dobrindts Geschwafel diskreditiert Kirchen, Ehrenamtliche und Flüchtlingsinitiativen, die Geflüchtete bei Klagen begleiten – und spricht jenen indirekt die Nutzung legitimer Rechtsmittel ab.
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Ähnlichkeiten mit Laurel und Hardy sind nur äußerlich. Die Beiden wußten ihr Können zu verkaufen!
Deutsch-russische Beziehungen
6.) Maas und Altmaier reisen nach Moskau
Die deutsche Politik intensiviert ihre Kontakte nach Moskau: Mit zwei Ministerbesuchen wird das Treffen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin vorbereitet. Am Donnerstag reist Außenminister Heiko Maas in die russische Hauptstadt, teilte das Auswärtige Amt mit. Wirtschaftsminister Peter Altmaier folgt am Montag. Merkel und Putin werden am 18. Mai in Sotschi, der Sommerresidenz des russischen Präsidenten am Schwarzen Meer, Gespräche führen.
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Scholz weist Kritik zurück:
7.) „Ich mache überhaupt nicht alles genauso wie Schäuble!“
Die Kritik scheint ihm wirklich nahegegangen zu sein: Seit seinem Amtsantritt und noch mehr seit der Vorstellung seines ersten Staatshaushalts muss sich Olaf Scholz (SPD) immer wieder vorhalten lassen, dem Finanzministerium keine sozialdemokratische Prägung zu verleihen – stattdessen mache er praktisch dasselbe wie sein Vorgänger Wolfgang Schäuble (CDU). Nun wehrt sich Scholz mit deutlichen Worten gegen die Vorwürfe.
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