DL – Tagesticker 09.02.18
Erstellt von Redaktion am Freitag 9. Februar 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Jetzt zeigen PolitikerInnen ihren wahren Charakter. Jeder sieht sich selbst an erster Stelle! Hohle Köpfe welche ihre niedrige Herkunft nicht leugnen können und zeigen dass es nur um die eigensten Interessen geht. Hochstapelei, Verleumdung, Denunziation, Betrug – gepaart bis zu kriminellen Handlungen. Das alles sollten sich die BürgerInnen gut merken, bevor sie die öffentlichen Kloaken das nächste Mal zur Wahl besuchen!
Reaktion auf Kritik
1.) Scholz lobt Gabriel und betont „guten Umgang in der SPD“
Noch-Außenminister Sigmar Gabriel hat mit harscher Kritik an seiner eigenen Partei für Aufregung gesorgt. Nun äußert sich der erste SPD-Spitzenpolitiker. In einem Interview versucht SPD-Vize Scholz, die Wogen zu glätten. Mehr im Ticker.
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Wer Merkels internationalen Vorgaben nicht folgt, sollte als Trump erst gar nicht starten.
Nach Luftangriff
2.) Syrien wirft USA Massaker vor
Die syrische Regierung hat den Luftangriff des US-Militärs auf regierungstreue Truppen als „brutales Massaker“ bezeichnet. „Diese neuerliche Aggression bestätigt die niederen Beweggründe gegen die Souveränität Syriens“, hieß es in einem Brief des syrischen Außenministeriums an den Uno-Generalsekretär und den Präsidenten des Uno-Sicherheitsrates. Das Land warf der von den USA geführten Anti-IS-Koalition Kriegsverbrechen und Terrorunterstützung vor.
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Politiker leben es vor. Von ihnen geht die größte Hetze aus ! Ein komplett Verasagen der Vorbilder !
Entscheidung im Fall „Altermedia“
3.) Hassportal mit Ziel „Volksverhetzung“
STUTTGART taz | Das Oberlandesgericht Stuttgart hat die Betreiber des rechtsextremen Hassportals Altermedia verurteilt. Sie hätten eine kriminelle Vereinigung gebildet und Volksverhetzung betrieben. Die Freiheitsstrafen wurden überwiegend zur Bewährung ausgesetzt. Der deutsche Ableger des internationalen Nazi-Netzwerks Altermedia war 2003 von Axel Möller gegründet worden. Es war das zentrale Portal für Nazi-Hetze, Rassismus und Holocaust-Leugnung in Deutschland.
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Das Recht auf Immunität für einen Politiker gleicht schon einer Farce ! „Die Macht wehrt sich – gegen die Macht ? Ein Politiker ist also kein Gleicher unter Gleichen ?
Finanzaffäre beim Landessportverband
4.) Landtagspräsident geht gegen Saar-Landtag vor
Die Folgen der Finanzaffäre beim Landessportverband (LSVS) werden möglicherweise den Verfassungsgerichtshof beschäftigen. Nachdem die Staatsanwaltschaft beim Landtag die Aufhebung der Immunität (Schutz vor Strafverfolgung) von LSVS- und Landtagspräsident Klaus Meiser (CDU) beantragt und der Rechtsausschuss auf einen Widerspruch verzichtet hat, läuft heute Nachmittag die 48-Stunden-Frist ab. Erst dann könnte offiziell gegen Meiser wegen Verdachts der Vorteilsgewährung und Untreue ermittelt werden. Nach Informationen unserer Zeitung hat allerdings Meisers Verteidiger, Rechtsprofessor Guido Britz, den Landtag schriftlich aufgefordert, die Immunität seines Mandanten nicht aufzuheben. Er widerspricht ausdrücklich der Entscheidung des Landtags-Rechtsausschusses.
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Große Koalition
5.) Juso Chef Kühnert startet an diesem Freitag seine „Nein“-Kampagne
Der Chef der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, Kevin Kühnert, startet mit einer Diskussionsveranstaltung am Freitag um 17 Uhr in Leipzig eine bundesweite Kampagne für ein Nein zur großen Koalition beim SPD-Mitgliederentscheid. Geplant sind in der Regel zwei Veranstaltungen pro Tag. Kühnert ist energischer Kritiker einer neuen Koalition mit CDU/CSU, da er einen weiteren Profilverlust der Sozialdemokraten befürchtet, die in Umfragen auf 17 Prozent gefallen sind. Der Mitgliederentscheid wird vom 20. Februar bis 2. März stattfinden. Ausgezählt wird in der SPD-Zentrale ab dem 3. März. Am 4. März soll das Ergebnis verkündet werden. Insgesamt können 463 723 SPD-Mitglieder über den Koalitionsvertrag mit CDU und CSU abstimmen.
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Wo die Macht bröckelt – setzt der Verstand aus ! In der Geschichte finden sich viele Beispiele des menschlichen Waterloo!
Groko-Kritik in der CDU
6.) „Ein miserables Verhandlungsergebnis“
So mancher in der CDU-Spitze wird nun erleichtert sein, dass die Partei keinen eigenen Mitgliederentscheid wie die SPD über den Koalitionsvertrag angesetzt hat. Denn wie der ausginge, scheint – einigen Reaktionen nach zu urteilen – gar nicht sicher. Zahlreiche kritische Stimmen sind aus der CDU derzeit zu hören. Vor allem der Verlust des Finanzministeriums an die SPD schmerzt. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) betont, dass sich die „Begeisterung beim Ressortzuschnitt“ in Grenzen halte. Seine Partei habe sowohl den Sozialdemokraten als auch der CSU Zugeständnisse gemacht. „Wir haben Finanzen abgegeben und dafür Wirtschaft bekommen. Das ist nicht gleich“, sagte Günther. Die Partei sehe die Ressortverteilung deshalb „mit einem deutlich weinenden Auge“.
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TITANIC-Umfrage fürs Kriegsgebiet:
7.) Durch welche deutsche Waffe würden Sie am liebsten getötet werden?
- Durch ein Sturmgewehr von Heckler & Koch
- Durch einen Leopard-2-Kampfpanzer
- Durch eine Arschbombe von Peter Altmaier
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Hinweise und Anregungen nehmen wir gerne entgegen
Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser
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Grafikquelle: DL / privat –
Freitag 9. Februar 2018 um 17:42
zu 5)
„WIR BRAUCHEN KEINEN EUROPAPOLITIKER ALS AUSSENMINISTER, SONDERN EINEN MANN VON WELT!
DANKE HERR SCHULZ, DASS AUCH SIE DAS ENDLICH EINGESEHEN AKZEPTIERT HABEN!“
Sehr geehrte Damen und Herren des Bundesvorstandes der SPD,
sehr geehrte Damen und Herren der Bundestagsfraktion der SPD,
sehr geehrter Herr Martin Schulz MdB,.
lieber Vorstand der Bundes-JUSOS,
lieber Kevin,
geboren im Jahre 1951, wuchs ich – politisch gesehen – mit dem Bad Godesberger Programm der SPD, mit Herbert Wehner, Willy Brandt, Carlo Schmidt, Egon Bahr und Helmut Schmid auf. Das waren Zeiten! Es gab aber auch Köpfe wie Adenauer und Franz-Joseph Strauß, Walter Scheel und Hans-Dietrich Genscher (Genscherismus). Sie alle hatten trotz und gerade wegen ihrer verschiedenen Ansichten und ihrer Art und Weise zu argumentieren und miteinander umzugehen, eines gemeinsam: Charisma, Profil und Respekt.
Ich erinnere mich noch sehr gut an den Beginn der 1970er Jahre (ich hatte gerade meinen Führerschein gemacht und fuhr einen roten Fiat 500 Bj. 1959 mit Zwischengas; der Liter Benzin kostete 57 Pfennige), als es unter uns Heranwachsenden vor der damals bevorstenden Bundestagswahl den Spruch gab:
„PACK‘ DEN WILLY IN DEN TANK, MACH‘ DEN DECKEL ZU UND WÄHLE C D U.“
Damals warb ESSO mit dem „Tiger im Tank.“ Natürlich sah ich als „Roter“ das anders, der Spruch kam ja auch von den hatnäckigen „Schwarzen“ – als Provokation gedacht. Hat aber damals nicht geholfen 🙂 !!
Die Antwort auf die rein rhetorische Frage „Was nur ist aus der SPD geworden“ erübrigt sich. Überhaupt fehlen einem da fast die Worte, weshalb ich diese in ein Bild (siehe Anlage) gegossen habe. Der von mir zitierte Spruch aus den 1970er Jahren – leicht abgeändert – dürfte heute (falls es Neuwahlen gegeben hätte, oder doch noch gibt …) allerdings funktionieren. Und der Spruch geht leider so:
„PACK‘ DEN MARTIN IN DEN TANK, MACH‘ DEN DECKEL ZU, WÄHLE AFD UND CDU!“
Das ist allerdings heute keine Provokation mehr – das ist Fakt und Realität.“
Dennoch alles Gute von einem zornigen unde tief enttäuschten Ex-Genossen, der aber immer noch links (nicht „link“) ist!
Stefan Weinert, 88212 Ravensburg (WK 294)