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RENTENANGST

DL – Tagesticker 08.09.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 8. September 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –   1.) Völliger Lieferstopp?: Putins letztes Ass ?  – . –   2.) Kostenlos oder Klimaticket  – . –   3.) Parlament aus Merkelschlaf erwacht  – . –   4.) Die grüne Basis hat genug  – . –  5.) Es knallt in der Linksfraktion  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung. 

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Wurde nicht gerade die Meldung verbreitet, Putin wolle kein Gas mehr liefern und damit bestehende Verträge brechen ? Alles schon  in Panik auf der Deutschen Titanic? Wo finden wir ein Land in welchen die politischen Hans-Würste nur mit einen Ende durch ihren Brühkessel schwimmen? 

Die EU will einen Preisdeckel für russisches Gas. Ob das durchsetzbar wäre ist unklar, aber es könnte ein strategischer Rückschlag für Russland werden.

1.) Völliger Lieferstopp?: Putins letztes Ass ?

Schneller als sich das viele noch vor ein paar Monaten vorgestellt haben, steht der Energiehandel zwischen Russland und der EU vor dem vollständigen Zusammenbruch. Die europäischen Importe von Öl und Kohle laufen sanktionsbedingt aus, das Gasgeschäft hat Russland von sich aus stark zurückgefahren. Jetzt droht Putin mit einem vollständigen Lieferstopp, sollten Preisdeckel auf russische Energieexporte verhängt werden. Beides ist im Gespräch: für Öl schon länger in den G7, für Gas jetzt auch in der EU. Die hohen Weltmarktpreise Es ist nicht ganz klar, ob solche Maßnahmen effektiv durchzusetzen wären und ob sie im Fall der EU auf einen Konsens der Mitgliedstaaten stoßen würden. Aber sie hätten ohne Zweifel das Potential, die strategische Gleichung zu Russlands Un­gunsten zu verändern.

FAZ-online

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Das ist zwar alles richtig gedacht, aber welche Deutschen Blechtrommeln sollte denn in die Nachbarländer zum Nachhilfeunterricht geschickt werden?  Den Rollerfahrer Scheuer aus Bayern vielleicht ? Ob dieser die Fähigkeiten besitzt etwas anzulernen, oder vielleicht doch den heutigen Verkehrsminister, welcher hier auch nicht vermisst würde? Die haben doch alle so lange studiert, und trotzdem nichts gelernt.

Zwei Beispiele aus dem Ausland zeigen, wie Nahverkehr richtig geht. Das Neun-Euro-Ticket ist passé. Nun wird nach einem Nachfolger gesucht. Zwischen 49 und 69 Euro soll der Fahrschein monatlich kosten. Während hierzulande über Details diskutiert wird, nutzen viele Menschen in unseren Nachbarländern bereits günstige Nahverkehrsangebote.

2.) Kostenlos oder Klimaticket

Drei Monate lang konnten die Deutschen mit Bussen und Bahnen des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) durchs gesamte Bundesgebiet fahren – für neun Euro. Doch die Sonderaktion, die Bürger wegen gestiegener Energiepreise entlasten sollte, endete zum 1. September. Schon jetzt lässt sich sagen, dass das Projekt ein Erfolg war. Rund 52 Millionen Neun-Euro-Tickets wurden laut dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) über den gesamten Zeitraum bundesweit verkauft. „Hinzu kommen mehr als zehn Millionen Abonnentinnen und Abonnenten, die das vergünstigte Ticket jeweils monatlich über den Aktionszeitraum automatisch erhalten haben“, hieß es. Jeder fünfte Käufer war laut VDV vorher nie mit dem ÖPNV unterwegs. Bundesregierung einigte sich auf Nachfolger des Neun-Euro-Tickets. 27 Prozent waren sogenannte „aktivierte Kunden“, die Busse und Bahnen zuvor seltener als einmal im Monat nutzten. Dazu kommt, dass durch die Nutzung des Tickets rund 1,8 Millionen Tonnen CO2 eingespart werden konnten, wie der VDV weiter berichtet. Trotzdem wird es in naher Zukunft kein Neun-Euro-Ticket mehr geben. Die Bundesregierung einigte sich im Rahmen des Entlastungspakets aber auf einen teureren Nachfolger. Das neue Ticket soll monatlich zwischen 49 und 69 Euro kosten und ab 2023 gelten. Andernorts ist die Verkehrswende schon weiter fortgeschritten, das zeigt der Blick nach Österreich oder Luxemburg. Und auch Portugal und Spanien haben Pilotprojekte gestartet, um den ÖPNV attraktiver zu machen.

Focus-online

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Wie kann etwas gelöst werden, wenn der Schlüssel zum Schloss schon vor langer, langer Zeit Putin in die Hände gelegt wurde? Nach dem Jahrelange Blackout startete Blackrock nun seinen nächsten Versuch. Da holte Olaf aber seinen Gustav aus der Tasche, welcher diesem schon wieder auf dem Frühling hoffenden Merz, einen kalten Hamburger Haken versetzte? 

Neue Energiequellen im Bundestag Ein angriffsfreudiger Friedrich Merz lockt den Kanzler aus der Reserve. Olaf Scholz fährt in lebhafter Parlamentsdebatte einen Punktsieg ein.

3.) Parlament aus Merkelschlaf erwacht

Nein, die Energiekrise wurde auch an diesem Mittwoch im Bundestag nicht gelöst. Aber der erste Tag der Haushaltswoche macht trotzdem Hoffnung. Denn was lange dröge klang (schon dieses Wort, Haushaltswoche, öde!), wird endlich wieder spannend.Zum ersten Mal seit vielen Jahren gibt es einen Oppositionsführer im Bundestag, der nicht von der AfD gestellt wird, der sich von den Rechtsextremen abgrenzt, der trotzdem Lust auf Attacke hat und die Regierung polemisch angreift. Gerade weil er dabei auch gern mal unsachlich wird und wie beim Streit über die Atomkraft-Notreserve heillos übertreibt („Stoppen Sie diesen Irrsinn!“), kann man Friedrich Merz nur dankbar sein. Denn er hat damit ein echtes Wunder ausgelöst: Sogar Olaf Scholz ist aufgewacht. Zum ersten Mal im Leben der Menschen, die in den Amtsjahren Angela Merkels geboren wurden, können die BürgerInnen wieder eine Führungskraft an der Regierungsspitze live erleben, die sich spürbar ärgert, die frei spricht und die nach der Rede des Oppositionschefs rhetorisch zurückschlägt („Es ist schon erledigt, bevor Sie es ausgesprochen haben“), statt unverfängliche Regierungserklärungen monoton abzulesen, in denen „alternativlos“ oft die einzige Erklärung war, und kaum jemand hörte noch hin. Nicht nur für Scholz ist es ein Segen, dass er von der Union viel härter angegangen wird als Merkel früher von SPD und Grünen. Als attackierter Kanzler muss der alte Phlegmatiker aus sich herausgehen und tut es auch. Die Angriffe scheinen wie eine neue Energiequelle für Scholz zu wirken.

TAZ-online

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Wäre das den Grünen vielleicht sogar zu wünschen, welche nach den anfänglichen Geburtswehen der 68-Jahre, schon unter Joschka Fischer ihre Startcredos aufgaben, so dass Dieser sogar noch  seine Turnschuhe versilbern konnte ? Was sehr lange währt, wird nicht immer gut! Wer stellt die Frage des Preises –  für die Macht ?

Kohle, Gas und Atom: Die Grünen-Minister geben eine Kernforderung nach der anderen auf. Die Mitglieder haben lange mitgemacht. Kommt beim Parteitag im Oktober der Aufstand?

4.) Die grüne Basis hat genug

Sie schäumt, die Bündnisgrüne Basis. Und das zu Recht! „Bereit, weil ihr es seid“ – unter diesem Slogan war das Team um Robert Habeck und Annalena Baerbock in den Wahlkampf gezogen. Dass mit der Porschefahrer-Partei von Christian Lindner (FDP) ein Tempolimit verwehrt bleiben würde, in diesen sauren Apfel biss man mit schmerzverzerrtem Gesicht schon vor den Koalitionsverhandlungen der Ampel. Schließlich gibt es in Zeiten des Klimawandels andere Projekte, die man nach Jahren in der Opposition umzusetzen gedachte. Und die dringlicher sind denn je, wie der dritte Dürresommer innerhalb von vier Jahren zeigte. Verkehrswende, Agrarwende, Energiewende – anfangen wollten die Bündnisgrünen mit den notwendigen Reformen. Doch was passierte dann? Verwundert registrierte die bündnisgrüne Basis, dass ausgerechnet ihr Wirtschaftsminister Habeck Kohlekraftwerke wieder ans Netz holte – obwohl man doch stets gegen die Kohleverstromung gekämpft hatte. Ratlos nahmen die Parteimitglieder zur Kenntnis, dass ausgerechnet ihr Landwirtschaftsminister Cem Özdemir die Pflicht zur Stilllegung von vier Prozent der Ackerflächen für den Naturschutz zurücknahm – obwohl sich die Partei doch jahrelang für mehr Natur- und Artenschutz einsetzte. LNG – das verflüssigte Erdgas – galt den Grünen jahrelang als Übel, weil es in der Klimabilanz noch schlechter ist als Erdgas und obendrein in Kanada und den USA zu einem Großteil durch Fracking gewonnen wird, wogegen die Grünen jahrelang gekämpft haben, weil man dem Erdreich nichts Schlimmeres antun kann. Jetzt ist es ausgerechnet die grüne Führungsmannschaft, die mit großem Tempo Flüssigerdgas-Terminal aufbaut und dabei auch noch Umweltstandards wie die FFH-Richtlinie außer Kraft setzt.

Freitag-online

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Gabe es nicht schon des Öfteren ähnliche Probleme wenn der alte Esel, aus voller Berechnung, den falschen Wagen hinter sich her zog? 

Sahra Wagenknecht soll zum Thema Energie sprechen. Nun tritt der energiepolitische Sprecher zurück.

5.) Es knallt in der Linksfraktion

Nur wenige Tage, nachdem der Linken mit ihrer Demonstration in Leipzig gegen die hohen Preise ein kleiner Erfolg gelungen ist, gibt es schon wieder Stress. In der Linksfraktion herrscht offenbar großer Ärger, auf der Fraktionssitzung am Montag soll es ordentlich geknallt haben. Am Mittwoch kündigte der Abgeordnete Ralph Lenkert an, von seinem Posten als energiepolitischer Sprecher sowie als Obmann und ordentliches Mitglied im Klimaausschuss zurückzutreten. In einer Mail, die »nd« vorliegt, schreibt Lenkert, er habe in den letzten Monaten »oft weit über die Grenzen meiner Belastbarkeit« gearbeitet, um »in der schwierigen Gesamtsituation eine nachvollziehbare, linke, fachlich schlüssige, soziale und ökologische Energiepolitik« zu entwickeln. Weiter heißt es: »Mein Anspruch war, dass diese eben auch die konkreten Belange in den Ländern und Kommunen berücksichtigt.« Die Abstimmung zwischen Parteivorstand und Bundesländern sei auch gelungen, aber: »Ich habe es nicht vermocht, Fraktionsvorstand und Teile der Fraktion mitzunehmen.« Diese hätten ihm »mehrfach klargemacht, dass sie eine andere Herangehensweise bevorzugen«. Spätestens am 30. September will Lenkert seine Arbeit im Klimaausschuss abgeben, Mitglied im Umweltausschuss und umweltpolitischer Sprecher der Fraktion will er aber bleiben. Diese Aussagen, die für sich genommen zunächst Fragen aufwerfen, könnten in einem unmittelbaren Zusammenhang mit den Vorgängen in der Fraktionssitzung am Montag stehen. Nach »nd«-Informationen hatten sich dort mehrere Abgeordnete, darunter Kathrin Vogler und Cornelia Möhring, darüber beklagt, dass ausgerechnet Sahra Wagenknecht am Donnerstag in der Haushaltsdebatte zum Thema Wirtschaft und Energie für die Fraktion sprechen soll. Das ist insofern bemerkenswert, als dass Wagenknecht derzeit in der Fraktion überhaupt keine Funktion als Sprecherin innehat und auch nicht im Klima-, sondern im Rechtsausschuss sitzt.

ND-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Oben     —   DL / privat – Wikimedia  

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Unten    — Joschka Fischer (2018)

 

11 Kommentare zu “DL – Tagesticker 08.09.2022”

  1. Det Lef sagt:

    zu 5)

    Wagenknecht schert sich einen Dreck um die Linksfraktion im Bundestag oder Parteitagsbeschlüsse.
    Im Osten war sie noch nie gern gesehen.
    Sie ist ein Werkzeug des Silwinger Parteizerstörers.

  2. Linke Socke sagt:

    @5
    zu 1)
    In NRW hat das Wagenknecht-Lager bei der BTW ein ganz schlechtes Ergebnis eingefahren. Bei der LTW sah es da besser aus? Nein!
    S. Wagenknecht und ihre Anhängerschaft haben wahrlich keinen Grund Druck aufzubauen. Seit Jahren weiß man auf welcher Seite Frau Frau S. Wagenknecht steht. Auf der eigenen.

    Die Linksfraktion lässt Wagenknecht im Bundestag reden.
    Oh mein Gott, was die von sich gegeben hat. Es ist einfach zum Kotzen.

  3. Otto sagt:

    zu 5)

    Wagenknecht redet im Bundestag.
    Sie zieht mit ihren Fans das linke Spektrum mit in die Scheiße. Wagenknecht muss weg.

  4. Alternativer Linker sagt:

    #2
    Zum Fremdschämen

  5. bremerderZweite sagt:

    Zu 5. und Zu 2347. (Die Scheinheiligen) Hans Kiechle

    Typisch Sahra Wagenknecht würde Herr Kiechle wahrscheinlich sagen. Im Gegensatz zu dem hohlen, stereotypen, schon hundertmal gehörten vorgestanzten Schein-Argumenten
    von SPD, GRÜNEN, FDP und CDU-CSU hat Frau Wagenknecht die vorgenannten US-hörigen Staats-Parteien tatsächlich entlarvt.

    Und sie hat die Realität für von vielen Millionen Menschen der unteren 50% der Bevölkerung formuliert und in der Praxis sofort umsetzbare Lösung aufgezeigt.

    Und es werden sofortige Lösungen dringend benötigt.

    So sagt die Studie des Bundesverbandes der Deutsche Industrie (BDI) , dass es für 34 % der Unternehmen/Betriebe um die Existenz!!! geht.
    Fast jedes zehnte hat die Produktion schon gedrosselt oder sogar unterbrochen.
    Der Deutsche Industrie – und Handelskammer Tag (DIHK) formuliert ähnlich „trübe“ bis bedrohliche Konjunkturaussichten.

    Und da wird im Deutschen Bundestag, vorwiegend von SPD und GRÜNEN von Putin-Freunden schwadroniert.

    Natürlich können diese Abgeordneten mit ca. 13.000 Euro pro Monat und mehr, locker ihre Sprüche ablassen und über das Staats-Fernsehen (Denke an RBB-Skandal) in die de facto wehrlose Bevölkerung verbreiten.

    Noch zwei Hinweise zu dieser Bundestags-Debatte:

    Die hochbezahlten Abgeordneten waren natürlich – wieder einmal – nur zu einem Bruchteil im Schein-Parlament anwesend.
    Auch die selbsternannte „LINKE“ macht da keine Ausnahme, ist sie doch eine anerkannte Größe in diesem „Hohen“ Haus.

    Gut zu sehen war auch die offensichtliche Spaltung der Fraktion, die eigentlich de facto gar keine ist.
    Fast alle Rechtsausleger der Noch-Fraktion bis auf Herrn Bartsch und Frau Vogler waren nicht zu sehen.

  6. Wer Ner sagt:

    Ein Hinweis für BremerderZweite genügt:
    Augenarztbesuch zwingend erforderlich!

  7. Regenbogenhexe sagt:

    Netzfund:
    Francesco S. Garita
    24 Min. ·

    Die Linksfraktion hat heute S. Wagenknecht zur Energiepolitik reden lassen. Was sie von sich gegeben hat, war so schlimm wie es zu befürchten war. Es ist einfach zum Kotzen und lässt mich als Mitglied der Partei Die Linke wütend und resigniert zugleich werden.
    Warum nochmal hat man heute #Wagenknecht reden lassen?
    W A R U M ?
    Die Linkspartei war nicht gezwungen Wagenknecht im Bundestag Putins faschistische Propagandalügen vortragen zu lassen.
    Das war eine Entscheidung der Fraktion. Die Gegenstimmern wurden unterdrückt und eine Abstimmung verhindert.
    Wann endlich kommt der Rausschmiss von Wagenknecht und allen anderen Putinknechten aus der Partei?
    Wer (russischen) Imperialismus verteidigt ist offensichtlich nicht links sondern rechts. Dass solche Gestalten in der Partei sind, ist einer der vielen Gründe für unsere Krise in der Partei.

  8. Regenbogenhexe sagt:

    Linkenabgeordnete distanzieren sich von Wagenknecht
    Sahra Wagenknecht wirft der Regierung im Bundestag vor, einen »Wirtschaftskrieg« gegen »Deutschlands wichtigsten Energielieferanten« zu führen. Mehrere Fraktionsgenossen widersprechen.
    08.09.2022, 13.10 Uhr

    https://www.spiegel.de/politik/deutschland/linkenabgeordnete-distanzieren-sich-von-wagenknecht-a-f7d34217-c17e-4fe8-bbbb-7c45bc6e46e6

  9. Regenbogenhexe sagt:

    Sahra Wagenknecht: „Wir haben die dümmste Regierung Europas“
    Die Linke-Abgeordnete forderte im Bundestag das Ende der Sanktionen gegen Russland und den Rücktritt des Wirtschaftsministers. Beifall gab es auch von rechts.

    Ihre Rede war in der eigenen Fraktion umstritten, aber Sahra Wagenknecht setzte sich durch. Die Linke-Abgeordnete sprach am Donnerstagvormittag im Bundestag für ihre Fraktion zum Thema Wirtschaft und Klimaschutz. Und sie teilte mächtig aus.

    „Wir haben die dümmste Regierung Europas“, wütete Wagenknecht und attackierte vor allem Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne). „Anders als in den Unternehmen muss ein Minister, der nichts mehr liefert, leider nicht Insolvenz anmelden“, ätzte sie und forderte Habeck zum Rücktritt auf. Er habe sich von Energielobbyisten das Gesetz zur Gasumlage schreiben lassen.

    https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/sahra-wagenknecht-wir-haben-die-duemmste-regierung-europas-li.264959

  10. Hagebutte sagt:

    Wagenknecht: „Wir haben die dümmste Regierung Europas“

    https://www.youtube.com/watch?v=yJm4MTBfTOc

  11. Simone Broschart sagt:

    Volker Schneider

    Ferngesteuerte Diffamierungskampagne gegen Sahra Wagenknecht?
    Schon erstaunlich, was man bei Facebook so alles erleben darf. Bei einem Beitrag von Nina Schild
    (https://www.facebook.com/story.php?story_fbid=5461580460594973&id=100002292196078) greift eine „Birgit Söffing“ Sahra mit der im Übrigen falschen Behauptung, sie habe Sahra Wagenknechtrer Bundestagsrede die Öffnung von Nord Stream 2 verlangt, scharf an. Auf meine Richtigstellung hin, kontert sie mit einer neuerlichen Falschaussage zu Sahras Rede. Meine Hinweis, dass Unsinn nicht dadurch besser wird, dass man neuen Unsinn hinterherschiebt, sieht sie als primitiv. Neben einer sachlichen Erklärung, was an ihrer zweiten Behauptung falsch ist, habe ich ihr deutlich gesagt, dass wenn hier irgendetwas primitiv ist, dann sicher ihr Versuch mit frei erfundenen Unterstellungen Sahra Wagenknecht zu diffamieren!
    Als kleiner Einschub, meine Kommentare habe ich in den späten Abendstunden in Kanada geschrieben. Zu diesem Zeitpunkt war es in Deutschland 3:00 Uhr Nachts. Zu meiner Verwunderung erfolgten die Antworten jeweils sofort, so dass ich mir die Frage stellte, ob dies reiner Zufall aufgrund einer schlaflosen Nacht war oder ob dieser Kommentar unter besonderer Beobachtung stand.
    Nach meiner letzten Antwort wurden dann alle Beiträge von „Birgit Söffing“ gelöscht (meine eigenen habe ich natürlich stehen lassen). Nun mag man annehmen, dass sie die Zweifelhaftigkeit ihrer Beiträge erkannt und sie deshalb gelöscht hat. Merkwürdig ist nur, dass gleichzeitig auch ihr (Fake?) Account gelöscht wurde. Das lässt eher die Vermutung zu, dass es sich um gezielte, ferngesteuerte Desinformation über und Diffamierung von Sahra Wagenknecht handelt, die womöglich auch von weiteren Fake-Accounts und Bots betrieben wird. Wer dahinter stecken könnte, z. B. offizielle ukrainische Stellen oder interessierte Kreise in der Bundesrepublik, wie die Rüstungsindustrie, das überlasse ich der Fantasie der Mitlesenden. Gründe genug die Kriegspropaganda nachzuschärfen, gäbe es jedenfalls, wenn man sich das hohe Maß an Zustimmung zu ihrer Rede auf Sahras Webseite ansieht.

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