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DL – Tagesticker 08.08.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Montag 8. August 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . – 1.) Linke und AfD stritten um Ukraine-Politik und Personalien.  – . –  2.) FDP im Umfrage-Absturz   – . –  3.) 200.000 Euro im Schließfach  – . –   4.) So sieht Ungleichheit aus  – . –  5.) GAZASTREIFEN – Waffenruhe in Kraft  – . –   DL wünscht allen Leser-Innen eine  gute Unterhaltung.

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Würden sich Beide vor der Kamera nicht streiten würde es in diesen Land noch kräftiger stinken. Vor allen Dingen dann, wenn es um die Linke Schminkschachtel geht.

Linke und AfD streiten um den Umgang im Ukraine-Krieg – und sind vor allem mit sich selbst beschäftigt. Am Sonntag standen die Parteivorsitzenden von Linke und AfD in ARD und ZDF Rede und Antwort.

1.) Linke und AfD stritten um Ukraine-Politik und Personalien.

Die Hufeisentheorie besagt, dass sich extreme Positionen innerhalb einer Gesellschaft ähneln. Parteien fernab der demokratischen Mitte werden in Form eines Hufeisens angeordnet. Sie sind einander näher als beide jeweils der Mitte. In den Sommerinterviews von ARD und ZDF zeigt sich: AfD und Linke sind sich vor allem in einem Punkt ähnlich: Beide sind besonders mit sich selbst beschäftigt. Hauptthema in beiden Gesprächen war der Ukraine-Krieg. Für den neugewählten Linken-Co-Chef Martin Schirdewan ein „völkerrechtswidriger Angriffskrieg“, für die zur AfD-Co-Chefin aufgestiegene Alice Weidel „ein handfester, völkerrechtswidriger Krieg“. Die Vorgabe der Parteispitze ist damit gesetzt. Dass dieses Credo die gesamte Partei vertritt, darf jedoch bezweifelt werden. Und so sahen sich Schirdewan und Weidel mit Aussagen aus den eigenen Reihen konfrontiert, die dann doch recht deutlich von der Spitze abweichen. Sommerinterview: Ist die Linke gespalten? Streit um Wagenknecht Schirdewan musste sich in der ARD den Vorwurf der zersplitterten Partei gefallen lassen. Die Linke sei wie eine Tasse, die auf dem Boden aufgeschlagen ist. Für Schirdewan gehe es nun darum, die Scherben zusammenzukehren, sagte ARD-Moderator Oliver Köhr und spielte einen Tweet von Ex-Fraktionschefin Sahra Wagenknecht ein. Darin ist von einem „wahnsinnigen Krieg gegen Russland“ die Rede.

Merkur-online

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Vielleicht sehen die Bürger-innen in keiner Partei ein Klareres Clan-Verhalten als gerade in diesen Haufen, welcher da glaubt in der Ampel zu einen Ego-Trip ansetzen zu können.  Aber letztendlich zeigt keine Partei wo ihre Grenzwerte liegen. Geht es doch in der Politik nur noch um ganz private, finanzielle Vorteile. Anders sind doch diese schmutzigen Spielchen auf Kosten der Bürger-Innen nicht mehr Erklärbar! Aber auch das ist Politik: „Die Einen Machen es und die Anderen Lassen es zu.“

Mit einer Mischung aus Populismus und Abgehobenheit hat sich die FDP zwischen alle Stühle manövriert. Nur noch 24 Prozent der Deutschen sind mit ihrer Arbeit zufrieden. Wie sich die FDP selbst in Not gebracht hat. 

2.) FDP im Umfrage-Absturz

Wenn eine Partei von Anhängern und Gegnern gleichzeitig unter Beschuss gerät, sollte sie sich Gedanken machen. Genau das passiert gerade der FDP. Aus Sicht ihrer Kernklientel kämpfen die Liberalen in der Corona-Politik nicht mehr vehement genug gegen neue Einschränkungen bürgerlicher Freiheiten. Manche halten ihr sogar vor, sich zu weit nach links zu bewegen. Zugleich unterstellen Kritiker der FDP Abgehobenheit und eine wachsende Neigung zum Populismus. Nun könnte sich Parteichef Christian Lindner damit trösten, dass er und seine Leute als kleinste Regierungspartei zumindest eine Menge Aufmerksamkeit bekommen. Doch die blanken Zahlen müssen ihn alarmieren. Mit keiner Ampel-Partei gehen die Deutschen so hart ins Gericht wie mit der FDP. In einer aktuellen Umfrage der Meinungsforscher von Infratest dimap attestieren nur noch 24 Prozent der Befragten den Liberalen eine gute Arbeit in der Bundesregierung. Das ist ein Minus von satten zwölf Punkten. Damit bewegt sich die FDP zwar im Fahrwasser der gesamten Koalition, mit deren Leistung nur noch 36 Prozent zufrieden sind – so wenige wie noch nie. Doch mit keiner der Regierungsparteien gehen die Befragten so hart ins Gericht wie mit der FDP. Für die einen eine Umfaller Partei, für die anderen eine Ego-Truppe.

Augsburger-Allgemeine-online

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Wäre nicht alles so einfache, wenn sich die Politiker-Innen nicht immer alle einig wären ? Man brauchte den Trüffelschweinen doch nur genauer beim Schnüffeln zu beobachten! Vom Oberst in der Bundeswehr, als Sozialist der SPD machte er den Fahnenträger für Schröder und Gabriel, um nur zwei zu nennen, im berühmt-berüchtigten „Seeheimer-Kreis“, einer Kapitalisten Klicke des SPD – Clan. „Banken, Wirtschaft – Trallala. „

Cum-Ex-Affäre in Hamburg. Beim Ex-SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs ist eine große Summe Geld gefunden worden. Unklar ist, ob die mit Cum-Ex-Geschäften zu tun haben.

3.) 200.000 Euro im Schließfach

Die Affäre um mögliche politische Einflussnahme im Kontext der Cum-Ex-Geldgeschäfte nimmt in Hamburg erneut Fahrt auf. Dort tagt ein Parlamentarischer Untersuchungsausschusss (PUA), um zu klären, ob der privaten Warburg Bank im Herbst 2016 auf politischen Druck hin eine Steuerrückzahlung von 47 Millionen Euro erlassen wurde. Zudem berichtet die Bild, die Staatsanwaltschaft Köln habe in einem privaten Schließfach des Ex-Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs (SPD) 200.000 Euro in Bar gefunden. In Zeiten von Strafzinsen muss das nichts heißen – doch gegen Kahrs wird laut Bild wegen des Anfangsverdachts der Begünstigung zur Steuerhinterziehung ermittelt. Er soll sich für Warburg verwendet haben. Außerdem soll der SPD-Kreisverband Hamburg-Mitte, dem Kahrs vorstand, von der Warburg-Bank eine Partei­spende über 38.000 Euro erhalten haben. Weder Kahrs noch die Staatsanwaltschaft Köln waren am Sonntag zu erreichen. Jedoch bestätigte der Journalist Oliver Schröm, dessen Buch zum Cum-Ex-Fall im Herbst erscheint, dem Tagesspiegel den Fund der Geldsumme. Es gehe um 214.800 Euro und 2.400 US-Dollar, er kenne die Ermittlungsdokumente. Neben diesem Bargeldfund sickerten jüngst weitere Details durch. So schrieb das Hamburger Abendblatt, die Staatsanwaltschaft Köln sehe Hinweise darauf, dass in der Hamburger Verwaltung interne Mails gezielt gelöscht worden sein könnten. So habe es eine Warnung des Referenten von Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) gegeben, keine schriftlichen Spuren zu erzeugen. Darüber hinaus gebe es im Kalender der Finanzverwaltung auffällig wenig Schriftverkehr. Ein Sprecher des Bürgermeisters hat die Löschung von Mails verneint. Kanzler Scholz erneut vorgeladen.

TAZ-online

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Das Wissen ist das größte aller Gesellschaftsprobleme, es es eine politische Hauptaufgabe scheint – die Bevölkerung möglichst im Dunklen zu lassen. Dieses ist innerhalb des System gewollt und so angelegt. Wie heißt es doch so schön: „Nur die dümmsten Kälber, wählen sich ihre Metzger selber!

Von wegen Fleiß und Talent: Neoliberale Narrative verhindern die Sicht auf gesellschaftliche Ungleichheit. Höchste Zeit, gegenzusteuern – zum Beispiel mit Wissen. Eine Visualisierung

4.) So sieht Ungleichheit aus

Jahrzehntelang wurde hierzulande wirtschaftliche Ungleichheit nicht als drängendes Problem erkannt. Es herrschte das Narrativ vor, dass es in Deutschland in erster Linie um Fleiß und Talent der Einzelnen ginge und Ungleichheit das Ergebnis unterschiedlicher Anstrengungen wäre. Eine fatale Vorstellung, denn die Präferenzen für Verteilungspolitik gehen mit der Deutung vermeintlicher oder tatsächlicher Ursachen von Ungleichheit einher. „Wenn die Wahrnehmung dominiert, dass Arme von der Couch hochkommen sollten und Steuern eine Last seien, dann wird das Gros der Bevölkerung keine höheren Steuern auf Einkommen befürworten. Wenn die Wahrnehmung dominiert, dass höhere Steuern auf Erbschaften alle gleichermaßen treffen würden und das Haus der Großmutter an den Staat ginge, dann wird das Gros der Bevölkerung keine höheren Steuern auf Erbschaften befürworten. Wenn schließlich die Wahrnehmung dominiert, dass eine Vermögensteuer schlecht für den Wirtschaftsstandort Deutschland wäre und Arbeitsplätze gefährden würde, dann wird das Gros der Bevölkerung keine Reaktivierung der Vermögensteuer befürworten.“ Obwohl die Wissenschaft gegensteuert, verfangen diese Erzählungen, die für eine starke, solidarische Gesellschaft reines Gift sind, nach wie vor. „Mehr Netto vom Brutto“; Omas Häuschen sei dann weg; und selbst Finanzminister Christian Lindner behauptet, dass höhere Steuern für Firmenerben Arbeitsplätze gefährden würden – auch wenn das Gutachten aus seinem eigenen Hause dies empirisch nicht bestätigt. Aktuell – wie der Blick auf den Trend der Statistiken einerseits und die Vorhaben der aktuellen Regierung andererseits verrät – wird politisch noch immer nicht die Handbremse gezogen oder gar eine Trendumkehr der wachsenden Ungleichheit forciert.

Der Freitag-online

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Und dieses alles war möglich, ohne das die Mördertruppen der ISA eingreifen mussten? Selbst die Blauhelme der UNO blieben in der Defensive sitzen! Wer war nun der böse Wolf und womit wurde Dieser gefüttert? 

Nahost-Konflikt:  – Israel und Islamischer Dschihad warnen sich gegenseitig. Nach der Einigung auf eine Waffenruhe zwischen Israel und der Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad ist es in der Nacht zum Montag ruhig geblieben.

5.) GAZASTREIFEN – Waffenruhe in Kraft

Die nach dreitägiger Gewalteskalation vereinbarte Waffenruhe zwischen Israel und der militanten Palästinenserorganisation „Islamischer Dschihad“ im Gazastreifen hat in der Nacht zum Montag zunächst gehalten. Kurz vor Inkrafttreten der Waffenruhe am späten Sonntagabend führte die israelische Armee noch Luftangriffe auf den Gazastreifen aus, in Israel gab es erneut Luftalarm. In den Stunden nach Inkrafttreten der Vereinbarung blieb es jedoch ruhig. Der Islamische Dschihad betonte jedoch sein Recht, auf jegliche neue „Aggression“ Israels zu reagieren. Auch die israelische Regierung warnte, Israel behalte „sich das Recht vor“, hart auf jedwede Verletzung der Vereinbarung zu reagieren. Nahost-Konflikt: Ägypten vermittelte Waffenruhe zwischen Israel und Pälestinenserorganisation.  Eine von Ägypten vermittelte Waffenruhe im Gaza-Konflikt ist am Sonntagabend um 23.30 Uhr Ortszeit (22.30 Uhr MESZ) in Kraft getreten. Israel und die militante Palästinenserorganisation Islamischer Dschihad hatte die Vereinbarung zuvor separat verkündet.

FR-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Treu unserem Motto: Es gibt keine schlechte Presse, sondern nur unkritische Leser

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