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DL – Tagesticker 08.01.2022

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 8. Januar 2022

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Neue Regierung, alte Methode  – . –  2.) Russlands Konflikte mit seinen Nachbarn  – . –  3.) Finanzamt an der Nase herumgeführt  – . –  4.) Berliner Landgericht fällt Urteil  – . –  5.) Etikettenschwindel mit Marx  – . –  DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung. 

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Es war wohl alles nur wie in den alten Märchen ! Dieses Land wurde doch nicht 16 Jahre wachgeküsst, nicht einmal Viagra wurde verteilt. Nein es wurde ein Schlafmittel verabreicht, welches im Westen bis dahin noch völlig unbekannt war. Heute nennen wir es Virus.

Corona-Politik in Deutschland

1.) Neue Regierung, alte Methode

Die Ampel macht mit ihren Corona-Maßnahmen da weiter, wo die große Koalition aufgehört hat: Bei Gefahr verschärft man die Regeln. Egal, ob sie logisch begründbar sind. Dass Deutschland sich für einen besonderen Weg der Pandemiebekämpfung entschieden hat, muss man gar nicht behaupten – das hat der Bundeskanzler selbst so eingeordnet. Olaf Scholz (SPD) sagte bei der Pressekonferenz nach der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Freitagnachmittag zwei Sätze, auf die er stolz zu sein schien. Erstens: Deutschland habe, mit Blick auf die meisten anderen europäischen Länder, „die weitreichendsten Kontaktbeschränkungen“ (und verschärft sie nun sogar noch). Zweitens: Deutschland sei, so Scholz, im europäischen Vergleich das Land mit dem größten Fortschritt beim Boostern. Das ist ja nun eigentlich ein Widerspruch, aber eben nicht für den Bundeskanzler, und das bringt ganz gut die Mentalität auf den Punkt, in der politische Entscheidungen mindestens in dieser Phase der Pandemie getroffen werden – daran hat auch der Regierungswechsel im Bund nichts geändert: Wenn andere vorsichtig sind, ist Deutschland im Zweifel noch eine Spur vorsichtiger; davon lässt man sich nicht einmal durch die eigenen Erfolge abbringen. Während andere Länder, lägen die Inzidenzen dort noch so im Rahmen und wären sie zugleich beim Boostern derart weit, mit neuen Restriktionen vielleicht abwarten würden, führt Deutschland eine neue, besonders harsche Restriktion ein: 2G plus, die Testpflicht im Restaurant für doppelt Geimpfte (nur Geboosterte werden ausgenommen), und zwar unabhängig von der Inzidenz. Andere Regeln, wie die Beschränkung von Kontakten auf zehn Personen oder die 3G-Pflicht im öffentlichen Nahverkehr, bleiben bestehen.

Zeit-online

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Würde es dem Freistaat Bayern anders ergehen, wenn ihre politischen Almödis das Feuer auf ihre Protestierenden eröffnete? Dabei weilt Dobrindt als neuester Virusträger immer noch unter den Lebenden. Wann beginnt in Bayern der Kampf um die Berge? Oder ist ein Söder nicht einmal mehr ausreichend und man wartet auf eine neue Kraft aus Österreich?

GEORGIEN, TSCHETSCHENIEN, UKRAINE  – Immer Ärger mit der Ex (Teilrepublik)

2.) Russlands Konflikte mit seinen Nachbarn

Kampfzone Ex-Sowjetunion: Pro-Russland geführte Nachfolgestaaten wie Kasachstan genießen die Unterstützung Moskaus. Wer sich aber lossagt, oder mit dem Westen flirtet, zieht den Zorn des Kreml auf sich – eine Übersicht.Vor genau 30 Jahren löste sich die Sowjetunion in einer Hütte im Białowieża-Urwald im heutigen Belarus in ihre Bestandteile auf. Per Federstrich besiegelten die Präsidenten der Republiken Russland, Ukraine und Belarus am Morgen des 8. Dezember 1991 das Ende ihres Riesenreichs. Längst war es ökonomisch heruntergewirtschaftet, politisch ausgemergelt, reformunfähig und hatte sich militärisch verausgabt. Der Zerfall begann bereits im März 1990, am Ende waren es 15 Einzelrepubliken. Manche, wie die baltischen Staaten, orientierten sich nach Westen. Andere, wie die Republik Bergkarabach oder Transnistrien sind nie über den Status eines nur halboffiziellen Staatengebildes hinausgekommen. Die meisten, darunter Kasachstan und Turkmenistan, blieben eng mit dem Kreml verbunden. Manche aber lässt Russland einfach nicht ziehen – und das sorgt regelmäßig für Konflikte.

Stern-online

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Es war sicher nicht das Schwierigste die Steuerprüfer auf die falsche Spur zu führen. Ist doch wohl auch dort, wie bei fast allen staatlichen Institutionen, die entsprechende Parteien-Clan Zugehörigkeit wichtiger als erlernte Fachkenntnisse. Wer anders ließe sich denn von einen Staat verpflichten und das ausgerechnet zur Arbeit?

Hamburger Cum-Ex-Untersuchungsausschuss

3.) Finanzamt an der Nase herumgeführt

Steuerprüfer wurden von der Finanzbranche gezielt auf die falsche Fährte gelockt, sagt ein Sachverständiger im Untersuchungsausschuss. Finanzämter sind von Investmentbankern bei der Prüfung von Cum-Ex-Geschäften bewusst auf eine falsche Fährte gelockt worden. Wie der Sachverständige Alexander Heist am Freitagabend im parlamentarischen Untersuchungsausschuss der Hamburgischen Bürgerschaft sagte, sei es auf diese Weise faktisch nicht möglich gewesen zu ermitteln, ob sich jemand zu Unrecht Steuern hat erstatten lassen, die er vorher gar nicht bezahlt hatte. Der Ausschuss versucht die Frage zu klären, wie es dazu kam, dass das Hamburger Finanzamt in den Jahren 2016 und 2017 Steuerforderungen gegenüber der Privatbank MM Warburg in Höhe von insgesamt 90 Millionen Euro verjähren lassen wollte. Dabei interessiert die Abgeordneten vor allem, ob die damalige Senatsspitze, also der heutige Bundeskanzler Olaf Scholz und der heutige Bürgermeister Peter Teschentscher (beide SPD) Einfluss auf die Entscheidung des Finanzamtes genommen haben, wofür es eine Reihe von Indizien gibt. Bei Cum-Ex- und ähnlichen Geschäften haben Anwälte, Bankiers, Börsenhändler und Investoren allein dem deutschen Fiskus zig Milliarden Euro gestohlen. Dabei wurden Aktien um den Dividendenstichtag herum schnell hin und her gehandelt, so dass mehrere Akteure nur einmal bezahlte Kapitalertragsteuer zurückfordern konnten – ein glatter Griff in die Staatskasse. Vertreterinnen der oberen Etagen des Hamburger Finanzamts für Großunternehmen sowie der Finanzbehörde hatten vor dem Ausschuss stets argumentiert, sie müssten die „Lieferketten“ der Aktien nachverfolgen können, also nachweisen, wer zu welchem Zeitpunkt die Aktien besaß. Bloß Buchungen.

TAZ-online

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Wurde dieser Lehrer denn der Linken- oder Rechten-Szene zugeschoben? Da waren wir in unserer Schulzeit schon Fortschrittlicher: Wir sprachen eine solche Type immer nur mit Lehrer A.-Loch an. In der Adenauer Schulzeit gab es noch keine Linken!

Lebenslange Haft für Lehrer im Kannibalismus-Prozess

4.) Berliner Landgericht fällt Urteil

Das Berliner Landgericht hat einen 42-Jährigen wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter sahen es am Freitag als erwiesen an, dass der Lehrer im September 2020 einen 43 Jahre alten Monteur tötete, „um seine Kannibalismus-Fantasien auszuleben“. Der Vorsitzende Richter Matthias Schertz sprach in der Urteilsbegründung von Mord und Störung der Totenruhe. „Es ist menschenverachtend, was Sie getan haben“, so der Richter. Das Gericht sah drei Mordmerkmale als erfüllt an. Zudem stellte es die besondere Schwere der Schuld fest, was eine Haftentlassung nach 15 Jahren nahezu ausschließt. Mit ihrem Urteil folgten die Richter dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Die Verteidigung hatte auf Freispruch plädiert. Der Angeklagte hatte die Tat im Prozess bestritten. Die Männer hatten sich über ein Dating-Portal zum Sex in der Wohnung des Lehrers in Berlin-Pankow verabredet. Nach der Tötung des Mannes, habe der 42-Jährige die Leiche zerteilt und die Teile an verschiedenen Orten in Berlin abgelegt.

Tagesspiegel-online

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Mit den lange zuvor Verstorbenen konnten Politiker-Innen schon immer gut zu ihrer Nutzen spielen. ließ sich Diesen doch praktisch jedes Wort nachträglich in den Mund schieben. Das auch die Linke ihre vorgegebenen Friedensfahrt lange schon aufgegeben hat, kann doch nicht Verleugnet werden. Auch dort geht es schon lange, wie in allen anderen Parteien auch, nur noch um Geld! Oder zählt für irgendjemanden noch etwas anderes?

KarlMarxEnglisch.png

Die Linke – AUF KRIEGSKURS ?

5.) Etikettenschwindel mit Marx

Hintergrund. In der Partei Die Linke häufen sich Angriffe auf deren friedenspolitische Grundsätze. Die Versuche, die friedenspolitischen Positionen der Partei Die Linke zu schleifen, reißen nicht ab. Im Parteivorstand soll nach jW-Informationen demnächst eine Vorlage zum Thema »Friedliche Außenpolitik und solidarischer Internationalismus« behandelt werden. Bezogen auf das 2011 beschlossene Erfurter Parteiprogramm wird darin beklagt: »Akteure jenseits ›des Westens‹ tauchen nicht auf. Angesichts der Zuspitzung zahlreicher Konflikte in den letzten zehn Jahren ist diese Leerstelle heute noch problematischer.« In diese Kerbe schlägt auch Wulf Gallert, Mitglied des geschäftsführenden Parteivorstandes und stellvertretender Vorsitzender der Internationalen Kommission, in einem »Außenpolitik – die Achillesferse der Linkspartei« betitelten Diskussionsbeitrag, der Mitte der Woche auf der Diskussionsplattform die-zukunft.eu und zeitgleich gekürzt in ND. Der Tag veröffentlicht wurde. Die darin erhobene Forderung »Zurück zu Marx« erweist sich als Etikettenschwindel. Denn von Marx übernimmt Gallert nicht dessen analytische Herangehensweise, die außenpolitische Fragen nach Nutzen oder Schaden für die internationale Revolution beurteilte, sondern nur den kategorischen Imperativ, »alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein verächtliches Wesen ist«.

junge-Welt-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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