DL – Tagesticker 07.10.2021
Erstellt von Redaktion am Donnerstag 7. Oktober 2021
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Oha – der kleine Kurz! Sollte er denn um so vieles sauberer Arbeiten als fast alle anderen Politiker-Innen auf diesen geplünderten Erdball? Geld in den Taschen – füllte schon immer sehr viele leere politische Flaschen.
Kurz wehrt sich gegen Korruptionsvorwürfe
1.) Ermittlungen gegen Österreichs Kanzler
Die österreichische Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Sebastian Kurz und sein Umfeld wegen des Verdachts der Untreue, der Bestechung und der Bestechlichkeit. Nun hat sich der Kanzler selbst dazu geäußert. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat erneut versucht, die Korruptionsvorwürfe der Staatsanwaltschaft zu entkräften. Es gebe überhaupt kein Indiz dafür, dass er persönlich zum Beispiel in die Beauftragung für ihn günstiger Meinungsumfragen oder in das Schalten von Inseraten verwickelt sei, sagte Kurz am Mittwochabend in der ORF-Nachrichtensendung »ZiB2«. Österreichs Kanzler Sebastian Kurz hat erneut versucht, die Korruptionsvorwürfe der Staatsanwaltschaft zu entkräften. Es gebe überhaupt kein Indiz dafür, dass er persönlich zum Beispiel in die Beauftragung für ihn günstiger Meinungsumfragen oder in das Schalten von Inseraten verwickelt sei, sagte Kurz am Mittwochabend in der ORF-Nachrichtensendung »ZiB2«.
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Galt die Ampel nicht von vorneherein als die einzige denkbare Lösung im Volk, – sich weg von den vielen Unwürdigkeiten der CDU/CSU – , nach 16 langen Jahren einen Weg zurück in die Gesellschaft zu finden ?
Söder sagt Jamaika ab – Jetzt alles auf Ampel
2.) SONDIERUNGEN FÜR EINE KOALITION
Nach Einzelsondierungen mit den beiden „großen“ Parteien haben Grüne und FDP nun beschlossen, gemeinsam zunächst nur mit der SPD weiter zu verhandeln. Das ist zwar noch keine endgültige Absage an die Union. Aber ein wichtiges Signal. Markus Söder hat es verstanden und der Jamaika-Koalition kurz darauf eine Absage erteilt. Nachdem sich FDP und Grüne am Mittwochvormittag dafür ausgesprochen hatten, gemeinsam zunächst nur mit der SPD über eine mögliche Regierungskoalition zu verhandeln, hat der CSU-Vorsitzende Markus Söder eine Jamaika-Koalition faktisch ausgeschlossen. Liberale und Grüne hätten eine Vorentscheidung getroffen, „jetzt ist die Ampel klare Nummer eins“, so Söder kurz nach 13 Uhr in einer Pressekonferenz. Die Unionsparteien blieben zwar „gesprächsbereit“, allerdings nicht in einer „Dauerlauerstellung“. CDU und CSU seien nicht das „Ersatzrad“ bei der Bildung einer künftigen Koalition. Es gehe jetzt „auch ein bisschen um Selbstachtung und Würde“.Söder hob hervor, er selbst habe sich ein Jamaika-Bündnis gewünscht, aber die beiden anderen kleineren Parteien hätten sich anders entschieden. Jetzt gelte es, diese „Realitäten“ anzuerkennen. CDU und CSU würden in den nächsten Jahren „andere Wege als in der Regierung“ gehen. Eine Ampel-Koalition ist Söder zufolge „eine ganz gewaltige Herausforderung für unser Land“. Sollte das Zustandekommen eines Bündnisses von SPD, Grünen und FDP scheitern, dann wäre damit allerdings auch Olaf Scholz als Kanzlerkandidat der SPD gescheitert. Und im Falle eines Scheiterns der Ampel als Regierungsbündnis während der laufenden Legislatur müsse man „sehen, wie es weitergeht“.
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Sollte dieses wirklich nicht nur, von seinen Kaffeefahrten mit einer enthemmten Wirtschaft und den sich daraus ergebenden kruden Erzählungen eines Lobbyisten abzulenken ?
Sondierungen für Ampel-Koalition :
3.) Lindner hat plötzlich Fantasie
Im Wahlkampf betonte FDP-Chef Lindner stets, ihm fehle die Fantasie für ein Ampelbündnis. Nun könnte er die FDP darin als Finanzkorrektiv inszenieren. Plötzlich war sie da, die Fantasie. Im Wahlkampf hat FDP-Chef Christian Lindner in Dauerschleife wiederholt, dass ihm die Fantasie fehle für ein Ampelbündnis – und nun hat er sie. Das erste Sondierungsgespräch soll zwischen SPD, Grünen und FDP am Donnerstag stattfinden. Lindner ist natürlich klug genug, um ein Jamaikabündnis nicht gänzlich auszuschließen, die Argumente sind bekannt, die Schnittmengen zur Union bleiben vor allem im Kernbereich der Finanz- und Steuerpolitik viel größer. Aber die Reihenfolge – es werden parallel keine Gespräche mit der Union stattfinden – kann dennoch als Priorisierung verstanden werden: Ampel first, Jamaika second. Eine erste Ampelkoalition im Bund wäre nicht nur historisch bedeutend in der Postvolksparteienära, es ist für alle beteiligten Parteien ein Wagnis mit unbekanntem Ausgang – vor allem für die FDP, die dafür das politische Lager wechseln müsste. Aber trotz aller offensichtlichen Unterschiede: Sich an eine sich selbst zerlegende Union zu ketten, mit einem Kanzler Armin Laschet, den niemand mehr möchte, könnte für die Freidemokraten ebenso gut politischer Selbstmord sein.
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Ist es nicht die einfachste Möglichkeit unserer Möchtegern Staatenführer, immer wieder in die Vergangenheit zu blicken, als sie sich noch nicht in die Verantwortung geschlichen hatten ? Damit kann auf eine ziemlich einfache Art und Weise von den heutigen Zuständen abgelenkt werden an welchen sie eine maßgebliche Mitschuld tragen. Wiederholen sich in den Musterländern der EU, an deren Außengrenzen -nicht zur Zeit, -an die barbarische Vergangenheit erinnernde Gegenwartszustände ab, in dem in Uniformen gesteckte Mörderbanden Flüchtlinge mit Waffengewalt zurückgejagt werden? Davon verliert der Deutsche Grußonkel kein Wort; da es ihn selber beschmutzen würde ? Das genau unterscheidet die Politiker von den Menschen. Wäre ein Nachdenken im Heute, nicht besser als jedes Alibigedenken ?
„Wer in meinem Land weiß vom Holocaust durch Kugeln?“
4.) STEINMEIER IN DER UKRAINE
Bundespräsident Steinmeier hat in den Gedenkstätten Korjukiwka und Babyn Jar zum Gedenken an die NS-Verbrechen in Osteuropa aufgerufen. Sie hätten keinen angemessenen Platz in der deutschen Erinnerung. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in der Ukraine an die deutschen Verbrechen im Zweiten Weltkrieg erinnert und zu einem intensiveren Gedenken aufgerufen. „Die Orte nationalsozialistischer Verbrechen in der Ukraine sind auf der Landkarte unserer Erinnerungen kaum verzeichnet“, sagte Steinmeier am Mittwochvormittag nach dem Besuch zweier Gedenkstätten im Ort Korjukiwka nördlich von Kiew. Zugleich betonte er: „Erinnerung ist nicht nur wichtig, um sich der Ereignisse zu erinnern, sondern auch wichtig, um den Toten einen Namen zu geben.“ Die „blinden Flecken unserer Erinnerung“ müssten ausgeleuchtet werden. „Wir müssen ein gemeinsames Interesse mit den Ukrainern daran haben, unsere Erinnerung zu schärfen“, so der Bundespräsident. Am Nachmittag sprach Steinmeier auf einer Gedenkveranstaltung in Babyn Jar (Altweiberschlucht). Am 29. und 30. September 1941 erschossen deutsche Einheiten mit Soldaten, Polizisten und SS-Männern hier fast 34000 jüdische Bewohner des besetzten Kiews. „Es waren Deutsche, die diese Gräuel begangen haben. Worte versagen vor dem Ausmaß ihrer Grausamkeit und Brutalität“, sagte der Bundespräsident in seiner Rede. Er sei heute hier, so Steinmeier, um zu erinnern. „Denn wir müssen erinnern, um zu erkennen, wohin entfesselter Hass und Nationalismus, Antisemitismus und Rassenwahn führen können: Der deutsche Angriffs- und Vernichtungskrieg war eine mörderische Barbarei.“ Ukraine sei auf Landkarte der Erinnerung „zu blass“
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Was über viele Jahre, ich würde sagen mit einer gewissen Übermutwilligkeit zerstört wurde, lässt sich kaum wieder zusammenfügen. Ganz besonders dann wenn die Zerstörer innerhalb des Clan, unter Denkmalschutz gestellt werden.
Fehlersuche mit Kampfansage
5.) Politik Linkspartei
Die Linke-Führung sucht nach der Bundestagswahl die offene Auseinandersetzung mit Sahra Wagenknecht. Der Wahlkampf ist vorbei, das Ergebnis ist eine Katastrophe – die nun fällige Auseinandersetzung findet mit offenem Visier statt. So jedenfalls ist ein Beitrag von Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler zu verstehen, der am Mittwoch auf der Internetseite links-bewegt.de, dem Onlinemagazin der Linkspartei, veröffentlicht wurde und dem »nd« vorab vorlag. In dem Text, dessen wichtigste Aussagen Schindler schon in die Debatte des Linke-Parteivorstands am Wochenende eingespeist hatte, geht es bei der Suche nach Ursachen für das enttäuschende Wahlergebnis an zentraler Stelle um Sahra Wagenknecht. Im Wahlkampf, schreibt Schindler – seit Sommer 2018 Bundesgeschäftsführer der Linkspartei und in dieser Eigenschaft maßgeblich verantwortlich für die Wahlkampagne –, habe man maßgeblich auf soziale Themen gesetzt (so waren fünf von acht Plakatmotiven sozialpolitischer Natur) und sowohl mit klassischen Methoden als auch auf Social-Media-Kanälen für Die Linke geworben. Dennoch landete die Partei, die Ambitionen hatte, Teil einer Regierung mit SPD und Grünen zu werden, weit abgeschlagen und unter ihren Erwartungen. Schindler spricht drastisch von einer »Todesstrafe auf Bewährung«: Todesstrafe, weil weniger als fünf Prozent eigentlich den Absturz in die Bedeutungslosigkeit darstellen; Bewährung, weil wegen der drei Direktmandate doch noch eine kleine Linke-Fraktion im Bundestag vertreten sein wird. Die und die gesamte Partei hätten nun »vier Jahre Zeit zu zeigen, dass wir gesellschaftspolitischen Wert haben«. Schindler, von Beruf Rechtsanwalt, nennt das »unsere Bewährungsauflage«.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Oben — DL / privat – Wikimedia
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