DL – Tagesticker 07.10.19
Erstellt von Redaktion am Montag 7. Oktober 2019
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Wer hat denn der Türkei den Schlüssel zur Endlösing überreicht? Waren es Trump, Putin, Kim oder sogar Merkel ?
Geplante türkische Offensive
1.) USA ziehen in Nordsyrien Truppen von der Grenze ab
Der Einmarsch der türkischen Armee in den Norden Syriens steht unmittelbar bevor – und damit eine erneute Eskalation der Kämpfe mit kurdischen Einheiten. Die US-Truppen sollen das Gebiet verlassen. Immer wieder hat der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in den vergangenen Monaten mit einer türkischen Offensive an der syrischen Grenze gedroht. Nun steht der Einmarsch nach Angaben der Türkei kurz bevor. Aus den USA soll es dafür keine Unterstützung geben. Wie das Weiße Haus mitteilte, werden US-Streitkräfte sich nicht an der angekündigten Offensive beteiligen.
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Wir sollten alle sage „MMM“ = „Merkel machts möglich“
Neue Studie zeigt
2.) Unterschiede zwischen Einkommen so hoch wie nie
Trotz guter Konjunktur und Fast-Vollbeschäftigung: Die Schere zwischen den Wohlhabenden und den unteren Einkommensgruppen geht immer weiter auseinander. Die Ungleichheit bei den Einkommen in Deutschland hat nach einer aktuellen Studie des Wirtschafts- und Sozialwissenschaftlichen Instituts (WSI) der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung einen neuen Höchststand erreicht.
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Immer schön im Hinterkopf behalten: Die Verursacher allen Übels sitzen in der Regierung, da sie angeblich von euch gewählt wurden. Die Polizei tritt nur als willige Söldner in Aktion. Wie sagte Olli Kahn noch in seinen besseren Zeiten immer: „Ihnen felhlt es an Eier.“
Umweltschutzbewegung :
3.) Extinction Rebellion startet Protest in Berlin
Im Regierungsviertel haben die Klima-Aktivisten ihr Lager aufgeschlagen, nun schwärmen sie in die ganze Stadt aus, um den Verkehr in Berlin zusstören. Auch in Australien und Neuseeland sind Anhänger von „Extinction Rebellion“ auf den Straßen. Die Aktivistengruppe Extinction Rebellion hat am frühen Montagmorgen in Berlin ihre Protestaktion für mehr Klimaschutz gestartet. Dutzende Anhänger liefen vom Regierungsviertel zur Siegessäule im Ortsteil Tiergarten, wie die Polizei mitteilte. Dann hätten die Aktivisten kurz vor Beginn des Berufsverkehrs den Großen Stern – einen Verkehrsknotenpunkt in der Hauptstadt – besetzt. Bislang sei alles friedlich. Zur Zahl der Aktivisten machte die Polizei zunächst keine Angaben, die Aktivisten selbst sprachen von rund 600.
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Sollte nicht wenigstens die Bevölkerung ehrlich bleiben ? Wer hätte denn anderes erwartet? Hieß es nicht immer schon: „Was wir Heute können besorgen – das verschieben wir immer schon auf Morgen“. Arbeit laufe weg – PolitikerInnen kommen. Setzte sich A.-Loch auch schon in der Regierung fest?
Klimaschutz:
4.) Bundesregierung schwächt Klimaschutzgesetz offenbar deutlich ab
Einem Medienbericht zufolge legt die Koalition für 2040 kein Ziel zur CO2-Einsparung mehr fest. Auch das Versprechen zur Treibhausgasneutralität wurde abgeschwächt. Das Klimaschutzgesetz der Bundesregierung wurde einem Medienbericht zufolge stark abgeschwächt. Das gehe aus dem finalen Entwurf des Umweltministeriums hervor, berichtete der Spiegel. Demnach wird für das Jahr 2040 kein nationales Ziel zur CO2-Einsparung mehr definiert. Auch das Versprechen, dass die Bundesrepublik bis 2050 Treibhausneutralität erreicht, wurde demnach abgeschwächt: Dieses Ziel solle nun nur noch „verfolgt“ werden.
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Der Kanzlerwahlverein wird schon einen neuen Trottel oder eine Trottelige für diesen Job als Abnicker der Wirtschaft finden. Auf Anfrage gehen immer mehr Arme in den Himmel als Menschen im Saal sitzen. Viel interessanter ist doch die Frage : Wann oder wer wird als erste/r Putzmann oder -Frau den Aufsichtsrat bei Daimler übernehmen ? Stehen doch jetzt schon Zwei zur Auswahl – Gewehr bei Fuß.
Es rumort in der CDU :
5.) Die Skepsis gegenüber Kramp-Karrenbauer wächst
Kann sie Kanzlerin? Quer durch die CDU sinkt das Zutrauen in die Parteivorsitzende – doch kaum einer drängt sich als Alternative auf. Saarbrücken ist für Annegret Kramp-Karrenbauer eigentlich der ideale Heimspiel-Ort. Aber wenn sich am nächsten Wochenende die Junge Union an der Saar zur Vollversammlung beim Deutschlandtag trifft, darf die CDU-Vorsitzende nicht auf einen ähnlich freundlichen Empfang rechnen wie noch beim letzten Mal in Kiel. Da hilft ihr nicht mehr, dass Paul Ziemiak ihr Generalsekretär wurde; im Gegenteil. Der neue JU-Chef Tilman Kuban ist kein AKK-Fan, um das Mindeste zu sagen. Für Kramp-Karrenbauer droht der Auftritt bei der Parteijugend ein weiterer Termin zu werden, der sie dem Kanzleramt eher fern- als nahebringt.
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So geht es immer im Leben. Die größten Versager marschieren voraus. Wer fragt hier das Volk, die Wirtschaft oder wenigstens die Autobahnen welche einst von Adolf gebaut wurden? Ach ja – ein Adolf wird immer auch ein Adolf bleiben – selbst wenn er nach den Krieg von der Kirchen in CDU umgetauft wurde.
Großübung „Defender 2020“ :
6.) 20.000 US-Soldaten müssen durch Deutschland Richtung Osten fahren
Insgesamt werden an der militärischen Großübung „Defender 2020“, bei Truppen nach Polen und ins Baltikum verlegt werden, 37.000 Soldaten teilnehmen. Geplant ist die umfangreichste Verlegung von Soldaten aus den USA nach Europa in den letzten 25 Jahren. So hieß es am Montag in einer Mitteilung der US-Streitkräfte in Europa. So würden 20.000 Soldaten über den Atlantik geschickt. Ziel sei, die Einsatzbereitschaft innerhalb der Nato zu erhöhen und mögliche Gegner abzuschrecken, erklärte das US-Militär. Deutschland wird logistische Drehscheibe bei der von den US-Streitkräften geführten Übung, an der sich insgesamt 19 Staaten beteiligen. Zwischen April und Mai 2020 werden die Truppen mit Unterstützung der Bundeswehr durch Deutschland geführt.
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EU-Gesetz zum Lärmschutz:
7.) Flugzeuge dürfen über Ortschaften nur noch 50 km/h fliegen
Das dürfte vor allem Flughafenanwohner freuen: Gemäß einer neuen EU-Lärmschutzrichtlinie müssen sich Flugzeuge über geschlossenen Ortschaften künftig an ein Tempolimit von 50 km/h halten. Das deutsche Luftfahrt-Bundesamt (LBA) sowie das Verkehrsministerium kündigten an, die Vorgabe ab November umzusetzen. Schon seit Jahren bemängeln verschiedene Initiativen, dass Flugzeuge ohne jegliche Geschwindigkeitsbegrenzung direkt über europäische Städte und Dörfer rasen dürfen, was vielerorts zu erheblichen Lärmbelästigungen führt. Bisherige Maßnahmen wie freiwillige Tempolimits oder Bremsschwellen blieben weitgehend wirkungslos. Lärmschutzwälle sorgten zwar für mehr Ruhe, sperrten aber das Sonnenlicht aus.
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Grafikquellen : DL / privat – Wikimedia Commons – cc-by-sa-3-0