DL – Tagesticker 07.08.2022
Erstellt von Redaktion am Sonntag 7. August 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) Das Afghanistan-Desaster – . – 2.) Hunderte Euro pro Haushalt – . – 3.) Expansion von Russland, China, Serbien – . – 4.) Zeit für eine Abrüstung des Hungers – . – 5.) Kein UZ-PRESSEFEST im Liebknecht Haus – . – DL wünscht allen Leser-Innen eine gute Unterhaltung.
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Wer hätte denn anderes erwartet, wenn irre Politiker immer noch glauben, mit Waffen und staatliche Uniformen die Probleme dieser Welt lösen zu können. Dazu werden auch die entsprechenden Köpfe benötigt welche mit den Betroffenen auf Augenhöhe reden können. Dieses alles lässt sich nicht erlernen! Der Mut zum Probieren geht über das Studieren.
Wie es um das Land am Hindukusch steht? Vor einem Jahr haben die islamistischen Taliban in Afghanistan die Macht erobert. So dramatisch hat sich das Land seitdem verändert.
1.) Das Afghanistan-Desaster
Mittwoch in Kabul: Stundenlang gellen in Karta-e-Sakhi Schüsse. Sicherheitskräfte liefern sich dem Viertel im Südwesten der afghanischen Hauptstadt ein heftiges Feuergefecht mit Bewaffneten, die sich in einem Haus verschanzt haben. Sechs Menschen sterben. Tags darauf erklärt ein Taliban-Sprecher, bei den Männern habe es sich um Terroristen der Afghanistan-Filiale des sogenannten „Islamischen Staats“ gehandelt. Gewalt gehört auch ein Jahr nach der Machtübernahme der Taliban zum Alltag in Afghanistan. Das Land am Hindukusch taumelt dem Abgrund entgegen – aus vielen Gründen. Afghanistan: Kabul fällt an einem Tag. Kabul vor einem Jahr: In den ersten beiden Augustwochen fällt eine Provinzhauptstadt nach der nächsten an die Taliban. In der afghanischen Hauptstadt geben sich viele Bewohner trotzdem gelassen. „Kabul werden sie nicht so schnell einnehmen“, sagen viele. Am 14. August wendet sich Präsident Aschraf Ghani mit einer Fernsehansprache an das Volk und gibt sich siegesgewiss. Man werde rasch die Kontrolle über das Land zurückgewinnen. Am nächsten Tag kursieren morgens in den sozialen Medien Bildern von gut gelaunten Taliban im Zoo der Stadt. Am Nachmittag verlässt der Präsident das Land. Die Islamisten übernehmen die Kontrolle der Millionenstadt.
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Wann und Wo gingen denn die Deutschen Volksschma4otzer schon einmal mit gutem Beispiel voran? Sie verzichteten auf Flugreisen mit ihren Wirtschaftsbonzen, auf ihre Chauffeure und Dienstwagen und bewegten sich in öffentlichen zu ihren nicht Klimatisierten Glaspalästen? Arbeit gehe weg – wir kommen. Erst zerstören sie die Lebensräume, welche die Bürger dann neu Aufbauen müssen!
Bundesregierung einigt sich auf Gas-Umlage: Das müssen Sie jetzt wissen. Nächster Nackenschlag für Bürgerinnen und Bürger, die mit Gas heizen: Die Bundesregierung führt eine neue Gas-Umlage ein. Die wichtigsten Fragen und Antworten.
2.) Hunderte Euro pro Haushalt
Es wird teurer für Gaskunden – viel teurer. Dafür sorgt eine Preiswelle, die schrittweise bei den Verbrauchern ankommt, Grund sind immens gestiegene Beschaffungskosten für Erdgas. Obendrauf kommt nun eine staatliche Gas-Umlage. Die Bundesregierung einigte sich am Donnerstag auf eine Rechtsverordnung zur Umlage. Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) erklärte: „Die befristete Umlage ist eine Folge der durch Russland verursachten Krise. Sie ist kein leichter Schritt, aber sie ist nötig, um die Wärme- und Energieversorgung in den privaten Haushalten und in der Wirtschaft zu sichern.“ Gas-Umlage: Haushalte müssen sich auf hohe Mehrkosten einstellen. Warum ist Energie so teuer? Der völkerrechtswidrige Angriff Russlands auf die Ukraine habe die ohnehin angespannte Lage auf den Energiemärkten drastisch verschärft, heißt es im Entwurf der Verordnung. Russland hat unter Verweis auf technische Gründe die Gasmengen durch die wichtige Pipeline Nord Stream 1 deutlich gedrosselt. Die Bundesregierung betrachtet die technischen Gründe als Vorwand, Habeck hatte dem russischen Präsidenten Wladimir Putin ein „perfides Spiel“ vorgeworfen.
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Aus den Versagen aller ihrer Vorgänger haben auch die heutigen Machthaber rein gar nichts gelernt. Trotz aller ihrer studierten Trolle. denen die persönliche Ignoranz den aufrechten Gang verbieten müsste. Und Ja – diese Stellvertretenden Stellvertreter der nach Macht- Strebenden Politiker-Innen sind schlichtweg die Auslöser dieser Desaster da es bei ihnen an allen Ecken und Kanten fehlt.
Der Unruhesommer 2022. – Im Krieg Russland–Ukraine ist kein Ende in Sicht. Dafür findet er Nachahmer in den Konflikten China–Taiwan und Serbien–Kosovo.
3.) Expansion von Russland, China, Serbien
Sommerzeit ist Unruhezeit. Der Erste Weltkrieg begann am 28. Juli 1914 mit der Kriegserklärung Österreich-Ungarns an Serbien, der Zweite Weltkrieg am 1. September 1939 mit Deutschlands Einmarsch in Polen. In den August fallen Iraks Überfall auf Kuwait 1990 und Russlands Einmarsch in Georgien 2008. Jedes Mal hielt eine sich stark fühlende Macht den Zeitpunkt für geboten, einen Nachbarn zu zertreten. Der Sommer 2022 ist besonders stürmisch, und das nicht nur wegen des andauernden russischen Krieges in der Ukraine. In der Nacht zum 1. August gerieten Serbien und Kosovo an den Rand einer bewaffneten Auseinandersetzung: Es gab Schüsse an der Grenze, Serbiens Präsident Vučić ließ Truppen aufmarschieren und rief in einer Rede: „Serbien wird siegen“, Grund war eine neue kosovarische Einreiseregel. Am 2. August drohte China gegenüber Taiwan mit militärischer Gewalt und hält seitdem Manöver ab, bei denen Kriegsschiffe vor Taiwans Küste steuern und Raketen über die Insel fliegen – Grund war der Taiwan-Besuch von Nancy Pelosi, Vorsitzende des US-Repräsentantenhauses. Noch sind daraus keine offenen Kriege geworden wie Russland – Ukraine, aber die Muskelspiele vor allem in Peking ähneln denen in Moskau vor dem Einmarsch in die Ukraine am 24. Februar. Und in der Wahrnehmung der Beteiligten hängen alle Konflikte zusammen. Taiwanesen begrüßten Pelosi mit Coronaschutzmasken in Blau-Gelb, den ukrainischen Nationalfarben. Serbische Soldaten an der Grenze zu Kosovo trugen Helme mit aufgemaltem Z, das Symbol der russischen Aggression in der Ukraine. Russlands Regierung hat sich öffentlich hinter China und Serbien gestellt.
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Niemand hatte doch gesagt : „Erst wenn die Bürger-innen die Rippen der Politiker-Innen zählen können, sind von den Möchte-nicht-gernen Taten zu erwarten.“ Bis dahin ein Großes Bohei – Heil!
Der Ukrainekrieg und die Blockade der Häfen führt zu einer Ernährungskrise in Nahost und Afrika. Doch die Verantwortung dafür liegt bei Weltbank, IWF, bei den G7 und den Getreidespekulanten
4.) Zeit für eine Abrüstung des Hungers
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist sich sicher: „Die Gefahr einer weltweiten Hungerkrise liegt in Russlands Verantwortung, ist verschuldet durch Putins Krieg.“ Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schlug die höchsten Töne an: „Lebensmittel sind nun zu einem Teil des Terrorarsenals des Kremls geworden.“ Mehr als 20 Millionen Tonnen Getreide können derzeit nicht aus der Ukraine exportiert werden, weil Russland Häfen blockiert. Es steht außer Frage: Für importabhängige Länder ist das dramatisch. Laut der UN-Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation FAO beziehen mehr als 30 Länder im Nahen und Mittleren Osten und in Afrika mehr als ein Drittel ihres Weizens aus Russland und der Ukraine und müssen diesen nun teuer auf dem Weltmarkt ersetzen. Doch das von Politik und Medien verbreitete Narrativ vom „Hunger als Waffe“ verschleiert die strukturellen Ursachen der Ernährungskrise. Seit 2015 steigt die Zahl der Hungernden, obwohl sich die globale Nahrungsmittelproduktion auf Rekordniveau befindet: Sie könnte die Weltbevölkerung eineinhalb Mal ernähren. „Wir haben keine Verfügbarkeitskrise, sondern eine Preiskrise“, sagt Roman Herre von der NGO FIAN, die sich für das Menschenrecht auf Nahrung einsetzt. In den letzten zwei Jahren haben sich die Preise für Grundnahrungsmittel um 40 Prozent erhöht. „Der Ukraine-Krieg ist nicht der Auslöser, aber ein Beschleuniger“, sagt Herre. FIAN sieht die Ursachen für den Hunger unter anderem in der Marginalisierung lokaler Nahrungsproduktion zugunsten vom Anbau von „Cash Crops“ für den Export, in der Macht von Agrarkonzernen und der Spekulation mit Agrarprodukten. Die Recherche „The Hunger Profiteers“ der Organisation Lighthouse Reports beschreibt, wie zu Beginn des Ukraine-Krieges Banken ihren Anlegern empfahlen, in Agrarfonds zu investieren und auf steigende Lebensmittelpreise zu wetten. In der ersten Märzwoche flossen 4,5 Milliarden Dollar in solche Fonds. Konzerne wie Archer Daniels Midland, Bunge, Cargill und Louis Dreyfus, die den globalen Getreidehandel dominieren, tätigen selbst spekulative Geschäfte. „Niemand weiß, wie viel sie in ihren Lagern horten“, sagt Herre. Auch das hat Einfluss auf die Preise. Laut dem Bericht „Profiting from Pain“ von Oxfam sind die Gewinne der Agrarhändler in den letzten Jahren extrem gestiegen: Cargill fuhr 2021 mit fünf Milliarden Dollar den größten Nettogewinn der Firmengeschichte ein.
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Waren das schon die Goldenen Zeiten für die Linke als ein Manfred Kapluck mit seinen „Ziehsohn“ Günter Blocks in ihrer „zuhaltenden Mission“ nicht nur durch NRW tingeln durften um für die DKP Werbung zu betreiben ?
Die Linke sieht ihre Marktchancen durch UZ-Pressefest gefährdet. Liebknecht-Haus bleibt für Kommunisten geschlossen.
5.) Kein UZ-PRESSEFEST im Liebknecht Haus
Schon immer war es sehr wichtig, dass linke Kräfte zusammenkommen, Meinungen austauschen und Differenzen, aber auch gemeinsame Ziele feststellen. Als sich PDS und WASG 2007 zur Partei Die Linke vereinigten, leiteten viele schon aus der Namensgebung ab, dass sich die neue Partei auch um das Sammeln und Koordinieren diverser linker Gruppen, Bewegungen und Parteien kümmern würde. Nicht nur, weil das Wahlerfolge hervorbringt, sondern weil es die Linken insgesamt handlungsfähiger macht. Die Unterstützung durch Gliederungen und Genossen der DKP wurde dabei zunächst gerne genutzt. Dieser Gedanke der Zusammenarbeit linker Kräfte ist in der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung fest verankert und findet nicht zuletzt ihren Ausdruck im Zusammengehen der KPD mit der SPD in vielen Regionen aller Besatzungszonen gleich nach dem letzten großen Krieg. In meiner südbadischen Heimat versuchten Annemarie Renger und Kurt Schumacher von der SPD-Führung ihre Genossinnen und Genossen davon abzuhalten – mit der Begründung, man könne ja zusammenarbeiten, müsse sich dazu aber doch nicht gleich zu einer Partei vereinigen. Sie mussten unverrichteter Dinge wieder abziehen. Von soviel Klarheit sind wir heute meilenweit entfernt. Zwar verdankt die Partei Die Linke letztlich den Umstand, dass sie heute im Berliner Karl-Liebknecht-Haus residieren kann, dem damaligen Zusammenschluss von Kommunisten und Sozialdemokraten. Schon daraus ergäbe sich die zumindest moralische Verpflichtung, den Kommunisten auf Anfrage Räumlichkeiten in der ehemaligen KPD-Zentrale für ein paar Tage zur Verfügung zu stellen. Das Anliegen der DKP, für ihr kommendes UZ-Pressefest Ende August Räume anzumieten, wurde zunächst freundlich aufgenommen, dann aber von Geschäftsführung und Parteivorsitzenden der Partei Die Linke zurückgewiesen: »Wir können euch die Räume im Karl-Liebknecht-Haus nicht zur Verfügung stellen. In der Tat seid ihr eine konkurrierende Partei«, heißt es in der Begründung.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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