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DL – Tagesticker 07.08.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Samstag 7. August 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Von diesen, hier genannten Kriegs-Adeligen laufen doch viel zu viele auf dieser Erde frei herum. Denken wir an die USA, Korea, Afrika als Ganzes – und wir selber leisten uns den Luxus sogar einer Adeligen die todbringende Waffe in die Hände zu drücken. Das alles haben doch unsere Ur-Ur-Ahnen schon vorausgesehen wenn sie sagten: „Der Krieg beginnt immer dort, wo der Verstand schon versagt hat!“ Hm – nur bei uns wird es schwierig zu glauben, das entsprechende Politiker-Innen je einen Schuss gehört haben, ansonsten würden wir sie nicht im Karneval antreffen, wo sie sich als Steh-Pinkler unter einer Tarnkappe zeigen. Wobei heute doch schon eine Corona-Maske Pflicht in vielen Situationen  ist?

Berüchtigter Warlord Dostum kehrt aus dem Exil zurück

1.) Afghanistan

Der afghanische Kriegsherr und ehemalige Vizepräsident ist laut seines Sprechers zu Gesprächen in Kabul eingetroffen. In Afghanistan drohte ihm ein Verfahren. Während des Abzugs der internationalen Truppen und dem Vormarsch der Taliban ist der wegen seiner Brutalität gefürchtete Kriegsherr Abdul Raschid Dostum aus der Türkei nach Afghanistan zurückgekehrt. Wie sein Sprecher der Nachrichtenagentur AFP sagte, traf Dostum zu Gesprächen mit der Regierung in der Hauptstadt Kabul ein. Thema sollte demnach die Sicherheit in der nördlichen Provinz Dschausdschan sein. Dostum wollte sich nach Angaben seines Sprechers auch mit Präsident Aschraf Ghani treffen. Dostum untersteht eine der größten Milizen im Norden. Der ethnische Usbeke hat in den vergangenen Jahrzehnten immer wieder die Seiten gewechselt und war zwischen 2014 und 2019 auch Vizepräsident unter Präsident Ghani. Einen Großteil seiner Amtszeit verbrachte Dostum allerdings im Exil in der Türkei, weil ihm in Afghanistan ein Verfahren wegen Entführung, Misshandlung und Vergewaltigung drohte. Seine Miliz hatte in den Neunzigerjahren die Taliban mit extremer Brutalität bekämpft.

Zeit-online

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Sind nicht gerade die Landräte immer schon von einer besonderen politischen „Muße“ geküsst worden ? Da hat man so seine Erfahrungen lange hinter sich gelassen – in Westfalen, wo sie vielfach aus dem Nichts der Clan-Parteien hervortraten, obwohl sie an anderen Stellen ihre Kredite auf anderen Posten lange vergeigt hatten. Dort wird sich aber nicht viel ändern, da die Vergabe von Jagdscheinen unten beginnt.

Ermittlungsverfahren gegen Landrat wegen fahrlässiger Tötung

2.) FLUTKATASTROPHE AN DER AHR

Rund drei Wochen nach der zerstörerischen Flut im Ahrtal ermittelt die Staatsanwaltschaft nun offiziell gegen den Landrat Jürgen Pföhler (CDU) wegen des Verdachts der fahrlässigen Tötung und der fahrlässigen Körperverletzung. Wurde in der Region zu spät vor den Wassermassen gewarnt und evakuiert? Die Staatsanwaltschaft Koblenz hat ein Ermittlungsverfahren gegen den Landrat des von der Flutkatastrophe besonders betroffenen Landkreises Ahrweiler, Jürgen Pföhler (CDU), eingeleitet. Es gehe um den Anfangsverdacht der fahrlässigen Tötung und fahrlässigen Körperverletzung durch Unterlassen am Abend des Hochwassers vom 14. Juli, teilte die Behörde am Freitag mit. Der Anfangsverdacht richte sich gegen den Landrat, weil dieser laut Gesetzeslage „möglicherweise die Einsatzleitung und alleinige Entscheidungsgewalt hatte“. Das Verfahren richte sich zudem gegen ein weiteres Mitglied des Krisenstabs, das nach den derzeitigen Erkenntnissen die Einsatzleitung „zumindest zeitweise übernommen hatte“, erklärte die Staatsanwaltschaft weiter. Es hätten sich „zureichende tatsächliche Anhaltspunkte“ dafür ergeben, dass am 14. Juli ab etwa 20.30 Uhr Gefahrenwarnungen und möglicherweise auch Evakuierungen geboten gewesen wären. „Dies – so der Anfangsverdacht – dürfte in einer als fahrlässig vorwerfbaren Begehungsweise offenbar nicht, nicht in der gebotenen Deutlichkeit oder nur verspätet erfolgt sein.“ Anfangsverdacht, Unterlassen jedenfalls für einen Teil der Todesfälle mit ursächlich.

Cicero-online

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So arbeiten die Clans der recht-s-Schwarzen in den Ländern. Wobei bislang doch noch niemand behauptete das ein guter Job, an den Gerichten, in den Behörden, in den gesetzlichen Krankenkassen oder anderen öffentlichen Einrichtungen an eine Clan-Mitgliedschaft gebunden ist. Viele Stadt- oder Kreis-Räte ständen noch heute auf der untersten Stufe ihrer Laufbahn, -erstarrt im Raten, wären sie nicht rechtzeitig  in die Parteien-Aufzüge eingestiegen.

Karlsruher Urteil zum Rundfunkbeitrag

3.) Kein Selbstbedienungsladen

Das Bundesverfassungsgericht hat den Einfluss von einzelnen Bundesländern auf ARD und ZDF eingeschränkt. Doch Kontrollmöglichkeiten bleiben. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen Schutzpatron. Seit Jahrzehnten hält das Bundesverfassungsgericht seine Hand über ARD, ZDF und Deutschlandradio. Obwohl die öffentlich-rechtlichen Sender im Grundgesetz nicht einmal erwähnt sind, haben die Ver­fas­sungs­rich­te­r:in­nen ihnen in vielen Urteilen eine Existenz- und Entwicklungsgarantie zugesichert. Auch in der aktuellen Entscheidung geht es um diesen Schutz. Die Rundfunkfinanzierung, die über Staatsverträge der Länder geregelt wird, darf von der Politik nicht dazu genutzt werden, auf Inhalte und Strukturen der Sender Einfluss zu nehmen. Das hat das Bundesverfassungsgericht jetzt erneut bekräftigt und entsprechende Versuche von Sachsen-Anhalt zurückgewiesen. Der Rundfunkbeitrag wird nun erhöht. Dabei sind die öffentlich-rechtlichen Sender keine Selbstbedienungsläden, in denen auf Kosten der Bei­trags­zah­le­r:in­nen beliebig viel Geld ausgegeben werden kann. Die Sender können zwar ihren Bedarf anmelden, ob dieser gerechtfertigt ist, entscheidet aber die unabhängige KEF-Kommission. Und diese Kommission ist durchaus streng. Sie genehmigt längst nicht alle Wünsche und verlangt oft sogar Einsparungen.

TAZ-online

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Es muss ja nicht gleich ein Holzklotz im Kopf sein, wo kämen wir denn dahin. Nein, ein kleiner Spahn im Auge reicht manch einen schon aus, sich eine teure Villa leisten zu können. Die Kreditwürdigkeit wäre einen kleinen Spar-Kassen Angestellten mit Sicherheit nicht angeboten worden. So wird jetzt an die Natzi – onalen Gefühle aus der CDU appelliert um mittels den Giftspritzen, – der Pharmazie die notwendige Unterstützung zwecks Erhöhung ihrer Einkommen zuteil werden zu lassen. Anstelle einer Prüfzeit von ca. 20 Jahren reichet nun schon ein Jahr aus um die Spritzen in die Gesellschafft zu drücken. So arbeiten  sie – die Rudel der Raubtiere.

Von oben herab behandeln

4.) Klasse

Viele Arme haben schlechte Erfahrungen mit Ärzten gemacht – daher ihre Impfskepsis. Zu Besuch in einer Praxis in Berlin-Neukölln. Der Schatten ist angenehm unter dem Weidendom, nicht zu kühl, nicht zu viel Sonne. Duft von Lavendel liegt in der Luft. Ein Garten mitten in Berlin, Gated Community. „Die Impfungen“, sagt der Arzt und nimmt einen Schluck Kaffee, „habe ich im Wesentlichen als eine Veranstaltung für die deutsche Mittelschicht wahrgenommen. Vor allem in der Anfangsphase, in den Impfzentren.“ Michael Janssen ist Hausarzt, betreibt seit 20 Jahren eine Praxis in Berlin-Neukölln – mit Patienten aus ärmeren Verhältnissen hat er viel zu tun. Normalerweise. Bei den Impfungen ist ihm aufgefallen, dass jemand fehlt, schon zu Anfang: ältere Menschen aus der italienischen oder türkischen ersten Generation der Arbeitsmigration etwa, und ärmere, bildungsferne Ältere: „Obwohl sie ja alle ein Schreiben bekommen haben, genau wie die deutschstämmigen Älteren aus der Ober- und Mittelschicht.“ Die Impfkampagne – das ist der Grund für das Kaffeetrinken zwischen Weide und Lavendel – stagniert an jenem Sommertag bereits seit Längerem. Termine sind inzwischen leicht erhältlich, doch werden sie kaum mehr wahrgenommen. Forscher veröffentlichen indes erste Zahlen darüber, wer sich impfen lässt: Die Universität Mainz macht ein Gefälle zwischen sozial Benachteiligten und Bessergestellten aus, sowohl beim Impfstatus als auch bei der Impfbereitschaft. Studien aus Großbritannien verwiesen bereits Anfang des Jahres auf eine Impfskepsis von bis zu 72 Prozent unter Minderheiten und in ärmeren Communitys. Mitte Juli veröffentlichte die Universität Oxford Zahlen, nach denen die Impfabdeckung bei Weißen um 20 Prozent höher als bei Schwarzen lag.

Der Freitag-online

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Vielleicht erleben wir einmal mehr eine Aufrüstung, mit der Verpflichtung zu vermehrten Kreuz-Fahrten-Zügen der Natzi – onalen Staaten, da vielen Parteioberhäupter-Innen ein kleine Spahn im Auge nicht ausreichend ist ?

Taliban erobern Provinzhauptstadt im Südwesten Afghanistans

5.) Druck auf die Regierung wächst

Erstmals seit 2016 fällt mit Sarandsch eine Provinzhauptstadt in Afghanistan an die Taliban. Die Lage im Land spitzt sich dramatisch zu. Mit der ersten Einnahme einer Provinzhauptstadt seit 2016 haben die Taliban den Druck auf die afghanische Regierung verstärkt. Sarandsch im Südwesten des Landes sei an die Islamisten gefallen, bestätigte die Vizegouverneurin der Provinz Nimrus, Ruh Gul Chairsad, am Freitag der Deutschen Presse-Agentur. Lokalen Behördenvertretern zufolge fiel die Stadt praktisch kampflos. Zuletzt war 2016 die Provinzhauptstadt Kundus im Norden kurzzeitig von den militant-islamistischen Kämpfern eingenommen worden. Sarandsch ist zwar mit geschätzt 65 000 Einwohnern eine vergleichsweise kleine Stadt in der abgelegenen Provinz Nimrus, aber wegen ihrer Lage an der Grenze zum Iran ist sie ein bedeutender Handelsknotenpunkt und gilt als Zentrum für Schmuggler. Der Fall der Provinzhauptstadt ist auch eine Niederlage für die USA, die ihren Militäreinsatz im Land offiziell erst zum 31. August beenden wollen. Das US-Militär unterstützt die unter Druck stehenden afghanischen Streitkräfte noch mit Luftangriffen. Die Flieger steigen außerhalb Afghanistans auf, da die großen Stützpunkte im Land bereits geräumt sind.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

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