DL – Tagesticker 07.05.2022
Erstellt von Redaktion am Samstag 7. Mai 2022
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Auswahl des „Bengels“: – . – 1.) Eine Verzögerungstaktik? – . – 2.) Ermittlungen gegen Thomas Strobl – . – 3.) Parade auf dem Schlachtfeld – . – 4.) Ukraine – Brücken bauen – . – 5.) »Cum-Ex«-Skandal – . – DL wünscht allen Lesern eine gute Unterhaltung.
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Politisch versprochen ist immer schon vorher gebrochen! Die Blase lügt ihren Kopf immer eine entsprechende Zuverlässigkeit vor. Bei Unregelmäßigkeiten fragen sie bitte ihren Arzt oder Apotheker, niemals aber einen der Lügenbarone aus der Politik.
Berlin verspricht immer neue Waffen, ohne zu liefern.
1.) Eine Verzögerungstaktik?
Die Geparden haben keine Munition, über die Marder wird nicht entschieden, und der Ringtausch stockt. Nun kündigt die Regierung plötzlich Haubitzen für Kiew an. Es gibt wieder eine neue Umdrehung im Karussell der Waffenlieferungen für die Ukraine. Am Freitag bestätigte das Verteidigungsministerium die Lieferung von sieben Panzerhaubitzen 2000 an die Ukraine. Auch die Niederlande werden offenbar fünf derartige Panzerhaubitzen schicken. Die Panzerhaubitze 2000 ist das Standardgeschütz der Artilleriebataillone der Bundeswehr, die etwa 120 davon besitzt. Die Schulung der ukrainischen Soldaten dafür soll vermutlich ab kommender Woche beginnen. Nach Angaben eines Sprechers des Bundesverteidigungsministeriums von Freitag wird sie an der Artillerieschule der Bundeswehr in Idar-Oberstein durchgeführt. Die Ausbildung dauert rund 40 Tage, hieß es weiter. Weniger auskunftsfreudig ist das Ministerium, was den Zeitpunkt der Lieferung des Artilleriegeschützes betrifft. Sie sind aktuell noch gar nicht einsatzfähig. Wie der Ministeriumssprecher am Freitag bestätigte, befinden sie sich gerade zur Instandsetzung in der Heeresinstandsetzungslogistik (HIL). Wann sie geliefert werden können, ist laut Verteidigungsministerium unklar. Das gilt auch für die etwa 50 Gepard-Panzer, die Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) vor einer Woche in Ramstein zugesagt hat. Auf dem amerikanischen Luftwaffenstützpunkt in Rheinland-Pfalz waren auf Einladung des amerikanischen Verteidigungsministers Lloyd Austin Vertreter von etwa 40 Nationen zusammengekommen, um die weitere militärische Unterstützung der Ukraine zu beraten. Die Gepard-Panzer sollen von der Rüstungsfirma Krauss-Maffei Wegmann (KMW) bereitgestellt werden.
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Wann kommt der Zeitpinkt, dass dieses Schland endlich mehr Ermittler, als die unter einen kriminellen Verdacht stehenden Politiker-Innen benötigt? Selbst ohne Strobl wir fleißig gehobelt. Selbst der Schleimer Söder zog dieser Tage einen neuen Huber aus der Asche. Der Strobl hatte schon immer so etwas Seehofer-artiges an sich.
Polizisten-Affäre: Staatsanwaltschaft zieht im Ministerium Akten ein
2.) Ermittlungen gegen Thomas Strobl
Innenminister Strobl bekommt Besuch vom Staatsanwalt. Weil er ein brisantes Anwalts schreiben an die Presse durchgestochen hat. Der Druck auf den CDU-Mann wird immer größer. Zwei Tage nach Beginn der Ermittlungen gegen Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl (CDU) wegen der Weitergabe eines Anwaltsschreibens an die Presse hat die Staatsanwaltschaft das Ministerium durchsucht und Unterlagen eingezogen. Die Anklagebehörde teilte am Freitagabend in Stuttgart mit, es seien „Durchsuchungsmaßnahmen durchgeführt und Beweismittel sichergestellt“ worden. Das Ministerium sei aber „kooperativ“ gewesen und habe die Dokumente freiwillig herausgegeben. Das Ministerium erklärte, man habe der Anklagebehörde „vollumfänglich und unverzüglich alle Informationen gegeben“. Man setze auf „maximale Kooperation mit der Staatsanwaltschaft“. Der 62-jährige Strobl steht wegen der Affäre massiv unter Druck, die Opposition fordert seinen Rücktritt. Worum es geht Worum geht es in dem Fall? Die Staatsanwaltschaft ermittelt seit November wegen des Verdachts der sexuellen Belästigung gegen einen führenden Polizisten. Der Mann soll eine Hauptkommissarin in einem Videochat mit seinen Vorstellungen sexueller Praktiken belästigt haben. Weil Strobl ein Schreiben des Anwalts des beschuldigten Beamten an einen Journalisten weitergegeben hat, wird nun auch gegen ihn ermittelt. Der Minister hatte am Mittwoch erklärt, er habe selbst das Schreiben lanciert, um „maximale Transparenz“ zu zeigen. Die Staatsanwaltschaft erklärte daraufhin, das Ermittlungsverfahren richte sich gegen den Journalisten und den Minister. Der Reporter wird verdächtigt, aus amtlichen Dokumenten des laufenden Verfahrens gegen den Polizisten zitiert zu haben. Strobl wiederum soll ihn dazu angestiftet haben.
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Was dem Einen seine Befreiung ist des Anderen sein Sieg. In dieser Beziehung würden neutrale Beobachter kaum einen Unterschied ausmachen können, da Beide Rissen wie Deutsche Politiker um die Gunst ihrer Wähler schmarotzen. Jede Seite möchte für sich persönlich sich noch den letzten Krümel aus der Vergangenheit für sich Vereinnahmen. Da sich aber Hier und Dort noch Idioten in Uniformen als lebende Mörder zur Show stellen lassen, ist die denkbar schlechteste Sicht auf beide Seiten.
Russlands Pläne für den 9. Mai:
3.) Parade auf dem Schlachtfeld
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Im ukrainischen Mariupol will der Kreml das Ende des „Großen Vaterländischen Krieges“ zelebrieren. Auch der Rote Platz in Moskau ist gerüstet. Den ukrainischen Streitkräften ist es offensichtlich erneut gelungen, ein Schiff der russischen Schwarzmeerflotte, wahrscheinlich die Fregatte „Admiral Makarow“, mit Raketen zu treffen. Das berichtet das in Odessa angesiedelte Portal Dumskaya.net. Dabei soll die Fregatte am Donnerstag schwer beschädigt worden sein. Das ukrainische Militär hat sich bisher zu dem Brand nicht geäußert. Gleichzeitig hat der Oberkommandierende der Streitkräfte, Generalleutnant Walerij Saluschnyj positive Nachrichten zu verkünden. So hätten die ukrainischen Streitkräfte eine Gegenoffensive in Richtung Charkiw und Isjum gestartet und mehrere Siedlungen zwischen der Regionen Mykolajiw und Cherson befreit. Im Gebiet um die Stadt Popasna habe der Feind in den letzten 24 Stunden große Verluste erlitten. 24.700 russische Soldaten seien seit dem 24. Februar in der Ukraine gefallen. Doch auch die Berichte des russischen Militärs klingen wie Erfolgsgeschichten. Nach Angaben des Moskauer Verteidigungsministeriums habe die Luftwaffe seit Donnerstag 24 ukrainische Militäreinrichtungen, ein Munitionsdepot in der Stadt Kramatorsk, ein Raketensystem in der Region Saporischschja, zehn Stützpunkte, 18 Gebiete beschossen und dabei „Menschen und Waffen“ vernichtet. Insgesamt habe man 280 „Nationalisten“ und 41 Waffenkomplexe vernichtet. Die russische Seite hat in den letzten 24 Stunden keine Gebietsgewinne zu verzeichnen. Dennoch sorgt sich die Ukraine vor allem um das Gebiet Luhansk und Mariupol. In den nächsten drei bis vier Tagen, so Serhij Gajdaj, der Gouverneur des Gebietes Luhansk, sei eine russische Offensive in seinem Gebiet zu erwarten. „Das schlimmste Szenario wäre, wenn das Gebiet Luhansk eingekesselt würde.“ Russischsprachige Schilder.
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Kommt diese neue Aufrüstung nicht wie gerufen für die Weltpolitik, um so von ihren allgemeines Versagen abzulenken, indem sie versuchen die Welt mit Angst und Schrecken zu überziehen? Der Hype um Corona ist noch nicht am Ende und die politisch verursachten Toten nicht genug, da kommt doch die neue Welle in Form des Krieges, wie gerufen, da es nur eine Steigerung der Toten bedarf. Selbstverständlich wird der in fremde Staaten Einfallende als Verursacher gebrandmarkt. Da gibt es kein Wenn oder Aber – gleichwohl Putin die Schwäche der politischen internationalen Lage erkannte und für sich Nutzen wollte. Wo politische Wirrköpfe wie Bolsonaro, Trump, Johnson, Kim oder auch Orban, die Nachkriegsszenerie in Schland und viele, viele Andere aus dieser, einen Zirkus gleichenden politischen Arena sehen. Da fiele vielleicht sogar eine Atombombe nicht von Ungefähr.
Vorschlag für „Europäisches Haus“ kam aus Russland
4.) Ukraine – Brücken bauen
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Tschentscher verteidigt Scholz
5.) »Cum-Ex«-Skandal
Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher hat eine Einflussnahme von Olaf Scholz auf Steuerentscheidungen zu der in den »Cum-Ex«-Skandal verwickelten Warburg-Bank ausgeschlossen. Der damalige Bürgermeister und heutige Bundeskanzler »hat über mich keinen Einfluss genommen auf die Steuerentscheidung im Fall Warburg«, sagte Tschentscher am Freitag im Untersuchungsausschuss der Bürgerschaft. Die Vorwürfe seien »völlig haltlos« und müssten richtiggestellt werden. Auch wenn seine Erinnerungen nach fünf Jahren nicht mehr sehr genau seien, sei er jedoch sicher, dass Scholz nicht an ihn herangetreten sei. Denn das wäre so ungewöhnlich gewesen, dass er sich das gemerkt hätte, sagte Tschentscher. Er war von 2011 bis 2018 Finanzsenator unter Scholz. Der Ausschuss will eine mögliche Einflussnahme führender SPD-Politiker auf Steuerentscheidungen bei der Warburg-Bank klären. Hintergrund sind Treffen des damaligen Bürgermeisters Scholz mit den Mitinhabern der Bank, Max Warburg und Christian Olearius, in den Jahren 2016 und 2017. Gegen Olearius liefen damals schon Ermittlungen wegen des Verdachts der schweren Steuerhinterziehung.
Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
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Unten — Faux Screencap eines Rollenspiels, das in der traditionellen Darstellung der Hölle spielt. Bild bestehend aus freiem Lizenzmaterial, siehe File:Hadean.png. Aktuelle Version, die in die Gemeinfreiheit entlassen wurde.
