DL – Tagesticker 07.03.2023
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 7. März 2023
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Leseauswahl des „Bengels“: – . – 1.) Pistorius: „Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit“ – . – 2.) Deutschland kann bei der Energieversorgung auf Chile zählen – . – 3.) Ab hier bitte konstruktiv – . – 4.) Warum hat Wladimir Putin die Ukraine 2022 angegriffen – und nicht früher? – . – 5.) Wissing will den Bau von Fahrradparkhäuser fördern – . – DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung.
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Jahrelang wurde der Pistolero in den Sandkästen der SPD in Niedersachsen geparkt. Erst Scholz gelang es, diesen Alt-Militärristen von seinen Spielplatz zu locken, in dem er ihm die Banane aus der Republikaner-flagge vor Augen führte. Um früher Schützenkönig zu werden zählten nur die eigenen abgegebenen Schüsse auf den Einäugigen-Adler der Republikaner. Aber so sind Politiker – es zählt nur, das Maul ohne jeglichen Inhalt aufzureißen.
Als Rückversicherung gegen eine russische Aggression hofft der Baltenstaat auf mehr Präsenz der Bundeswehr – das steht beim Besuch von Verteidigungsminister Pistorius allerdings nicht auf der Tagesordnung.
1.) Pistorius: „Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit“
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat einen zweitägigen Besuch in Litauen mit der Zusage einer festen militärischen Unterstützung für den Schutz des Nato-Partners begonnen. Nach einem Treffen mit deutschen Soldaten wollte der SPD-Politiker heute die gemeinsame Militärübung „Griffin Lightning“ beobachten und in der Hauptstadt Vilnius militärpolitische Gespräche führen. In Litauen sind derzeit etwa 1450 Soldaten aus Deutschland, darunter eine an den Übungen beteiligte Brigade. „Wir stehen fest an der Seite unserer Partner und Freunde“, sagte Pistorius am Montagabend in einer von Nato-Truppen genutzten Kaserne in Rukla. „Die Sicherheit Litauens ist auch unsere Sicherheit, und deswegen ist dieses Engagement so wichtig.“ Litauen drängt auf möglichst viele Soldaten. Als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine hält Deutschland seit Herbst vergangenen Jahres eine Kampfbrigade zur Verteidigung Litauens bereit. Sie ist dort mit einem vorgeschobenen Brigadegefechtsstand präsent sowie mit Material. Das soll im Spannungsfall eine umgehende Verlegung der restlichen Soldaten möglich machen. In Litauen wird aber darauf gedrungen, dass Deutschland mit möglichst vielen Soldaten und auf Dauer präsent bleibt.
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Zumindest die letzten 16 Jahre wurde hier im Land „der Abschied von den fossilen Brennstoffen“ total Verschlafen. Vielleicht werden gerade jetzt, von der Konkurrenz aus dem Ausland, mit dankenden Ehrungen nach den Schläfer-innen geworfen? Für Chile hing doch schon Conny die Fahne der Republik in den Wind!
Chilenen wissen aus eigener Erfahrung, was es bedeutet, die Energieversorgung umzubauen. Heute verfügen wir über Ökostrom im Überfluss. Gemeinsam mit der Bundesrepublik können wir in ein neues grünes Energiezeitalter aufbrechen. CHILENISCHER ENERGIEMINISTER VERSPRICHT.
2.) Deutschland kann bei der Energieversorgung auf Chile zählen
Wir stehen in Chile und auf der ganzen Welt im Energiesektor schwierigen Zeiten gegenüber. Seit Beginn der russischen Invasion in die Ukraine sind die Schwachstellen offensichtlich geworden. Die Kontrolle der Energieströme, die Machtausübung über selbige und die mangelnde Vielfalt der Quellen wurden von internationalen Analysten seit mehr als einem Jahrzehnt vorhergesagt. Nun spüren wir die Auswirkungen auf das tägliche Leben der Bürgerinnen und Bürger an vielen Orten auf der Welt. Auch und gerade in Deutschland. Obwohl geografisch in einiger Ferne, machte Chile bereits vor mehr als einem Jahrzehnt eine ähnliche Erfahrung. Im Jahr 2004 erfuhr unser Land eine abrupte Unterbrechung der Erdgaslieferungen durch seinen wichtigsten Zulieferer. Diese zwang uns dazu, schwierige politische Entscheidungen zu treffen, um die Industrie sowie den Alltag zu schützen. Wir müssten höhere Preise für Energie zahlen und die nationale Energieerzeugung auf Kohle- und Erdölbasis erhöhen – mit allen klimaschädlichen Auswirkungen. Gleichzeitig sah sich Chile gezwungen, kurzfristig die notwendige Infrastruktur für LNG-Terminals zu errichten, die vorher nicht existierte.
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Dieses mal: „Die drei von der Zankstelle!“ Den Adel schmissen sie einst hinaus – seit Jahren kommen sie als Trüffelschweine zurück und Sonnen sich im alten Gemäuer im eigenen Aplaus. So ist dann aus der Not gegangen worden, was sich nun zum neuen Elend verschworen hat. Hört das Ergebniss liebe Leute, eine Null fürs Volk – von fetter Meute !
Koalitionstagung in Meseberg. Das Ringen um Entscheidungen ist in einem Dreierbündnis normal. Statt sich an Details festzukämpfen, wäre aber ein konstruktiver Arbeitsmodus hilfreich.
3.) Ab hier bitte konstruktiv
Zum Abschluss der Klausurtagung in Meseberg hat sich das Trio Scholz, Habeck und Lindner vor die Kameras gestellt und erwartungsgemäß die Botschaft gesendet: Wir haben alles im Griff. Der Kanzler sprach von mehr Fortschritt wagen, mehr Tempo und mehr Zuversicht. Habeck von erneuerbaren Energien, Lindner über privates Kapital. Worte zu den laufenden Auseinandersetzungen? Fehlanzeige. Die E-Fuels wurden auf Nachfrage gestreift, mit wenig Erkenntniswert. Dabei ist die Liste der Uneinigkeiten ja lang: Haushalt, Kindergrundsicherung, Autobahnbau. Gasheizungen … Dass in Meseberg keine Lösungen präsentiert wurden, ist wenig verwunderlich. Neben Teambuilding war wohl die wichtigste Funktion dieser Tagung die mediale Inszenierung. Und die zielte eben auf Harmonie. Der Einfluss auf den Regierungsalltag dürfte dennoch überschaubar bleiben. Wenn es gut läuft, werden sich Grüne und FDP etwas weniger aneinander abarbeiten, und die SPD könnte zuweilen mal durchblicken lassen, ob sie auch eine Meinung hat. Gleichzeitig wäre es hilfreich, sich aus der medialen Dauerempörung herauszubewegen. Nicht alles ist immer ein neuer Streit.
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Sie sitzen und grinsen zusammen, so das ein jeder den Eindrick bekommt, das die eigenen Eitelkeiten vorrang haben. Nur die Wahrheiten bleiben außen vor der Tür. Niemand hatte doch den anderen aufgefordert auch einmal über die wahren Probleme zu reden ?
Hardliner in Russland hatten von Wladimir Putin schon lange eine Invasion in der Ukraine verlangt. Dass er sich im Jahr 2022 für diesen verbrecherischen Krieg entschied, hat Gründe – und mit dem Agieren westeuropäischer Staaten zu tun.
4.) Warum hat Wladimir Putin die Ukraine 2022 angegriffen – und nicht früher?
Warum ist Wladimir Putin im Februar 2022 in die Ukraine einmarschiert und hat versucht, Kiew einzunehmen – und nicht schon Jahre zuvor? Moskau wollte schon immer die Ukraine beherrschen, Putin hat das und seine Gründe dafür in Reden und schriftlichen Veröffentlichungen dargelegt. Warum hat er dann nicht versucht, nach der ukrainischen Revolution von 2014 das ganze oder den größten Teil des Landes einzunehmen, anstatt nur die Krim zu annektieren und den Separatisten im Donbass begrenzte, halb verdeckte Hilfe zu leisten? Ein Jahr nach dem verbrecherischen Einmarsch Russlands in die Ukraine lohnt es sich, darüber nachzudenken, wie wir genau an diesen Punkt gelangt sind – und wohin die Reise gehen könnte. Tatsächlich haben russische Hardliner den russischen Präsidenten jahrelang dafür kritisiert, dass er nicht in der Ukraine einmarschiert. Im Jahr 2014 war die ukrainische Armee hoffnungslos schwach; mit Viktor Janukowitsch hatten die Russen einen prorussischen, demokratisch gewählten ukrainischen Präsidenten; und Vorfälle wie die Ermordung prorussischer Demonstranten in Odessa boten einen günstigen Vorwand zum Handeln. Eine Sicherheitsordnung als Ziel.
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Der Klopfer des Tages ? Sollte es in der FDP wirklich Leute geben, welche ohne einen Porsche zu fahren, in der Regierung sitzen ? Wer hätte denn gedacht das Wissing schon einmal ein Fahrad gesehen hätte ? Wem nützt denn ein Fahrrad am Bahnhof, wenn kein Zug ankommt – wenn alle nur noch Auto fahren ?
Mit bis zu 110 Millionen Euro: Allein an Bahnhöfen fehlen laut Verkehrsminister Wissing 1,5 Millionen Fahrradstellplätze. Nun will sein Ministerium gegensteuern.
5.) Wissing will den Bau von Fahrradparkhäuser fördern
Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will den Neubau von Fahrradparkhäusern an Bahnhöfen und anderen Haltepunkten des öffentlichen Nahverkehrs einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Montagsausgaben) zufolge bis 2026 mit 110 Millionen Euro fördern. „Viele Menschen würden Rad und Bahn häufiger nutzen, wenn sie ihr Fahrrad oder E-Bike am Bahnhof sicher abstellen könnten“, sagte Wissing dem RND. Das Programm soll demnach am Montag starten, mit ihm sollten Planung und Bau von Radparkhäusern, Sammelschließanlagen und Fahrradparktürmen gefördert werden. Bekommen sollen die Fördermittel Ländern, Kommunen, Verkehrsverbünden und Unternehmen, die die Stellplätze zur Verfügung stellen.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
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