DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

*********************************************************

Wenn Dienstleister von staatlichen Versagern unter die Arme gegriffen wird, trifft etwas aufeinander was nicht zusammen passt. Es war schon in den 70-ger Jahren so, das mit „Fahrten bei jeden Wetter“ Werbung auf ein „Freundliches Unternehmen“ gemacht wurde, welches zu rein gar nichts in der Lage war, was einen Nutzer hätte weiterbringen sollen. So folgte auf Mehdorn, der Grube und mit Pofalla und Lutz ging es tiefer in die Kuhle. Mehdorn durfte sich dann später auch noch am Flughafen Berlin ein Ewigkeits-Denkmal setzen. Bei all diesen Typen darf die Clan-Bindung, an ihre Partei nicht außer Acht gelassen werden.

Es muss sich etwas ändern bei der Bahn. Nur was?

1.) Bahnreform

FDP und Grüne wollen den Staatskonzern radikal umbauen, um mehr Verkehr auf die Schiene umzuleiten. Die SPD lehnt eine große Reform ab. Doch dass sich die enormen Probleme der Bahn so lösen lassen, ist fraglich. Wie sehr der Druck auf Reformen im Verkehrssektor zuletzt gewachsen ist? Der Terminplan der scheidenden Regierung sprach schon Bände. Kaum ein Monat verging seit dem Frühjahr, ohne dass der noch geschäftsführende Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) einen Gipfel anberaumt hätte. Da war der nationale Radverkehrsgipfel, der europäische Bahngipfel. Und Autogipfel gab es auch. Das Ziel war immer das gleiche: endlich das Klimaproblem auf den deutschen Straßen in den Griff zu bekommen.
Immer ganz oben auf der Agenda: die Verlagerung des Verkehrs auf die Schiene. Das verspricht schnelle Klimaeffekte. Und genau die müssen aus Sicht der Verhandler dringend her. Denn die Klimabilanz des Verkehrs hierzulande hat sich in den vergangenen drei Jahrzehnten nicht signifikant verbessert. Deutschland soll aber schon 2045 klimaneutral wirtschaften. In einem ersten Zwischenschritt sollen die Emissionen in diesem Sektor bereits bis 2030 um 42 Prozent sinken. Weil mehr Elektroautos das Problem allein nicht lösen können, wurde in den Koalitionsverhandlungen diese Woche die Bahn zum großen Thema.

Süddeutsche-Zeitung-online

*********************************************************

Nun also soll das Schwert des Damokles endgültig fallen, folgend eine Vorfall über welchen schon lange geredet wird? Nach dem Versagen in der SPD, erlebt der politische Versager jetzt sein Waterloo? So würde er gleich wie sein GROSSES Vorbild Napoleon enden – als ganz kleiner Pinscher !

Lafontaine droht Parteiausschluss

2.) Früherer Linken Chef

Im Bundestagswahlkampf rief Oskar Lafontaine dazu auf, mit der Zweitstimme nicht die Saar-Linke zu wählen – nun wollen ihn manche Genossen aus der Partei werfen. Dazu gibt es bald eine mündliche Verhandlung. Im Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Bundeschef der Linken und saarländischen Landtagsfraktionschef Oskar Lafontaine kommt es zu einer münd­lichen Verhandlung. Das geht aus einem Ladungsschreiben der zuständigen Landesschiedskommission hervor. Linkenmitglieder hatten den Parteiausschluss beantragt, weil Lafontaine im Bundestagswahlkampf explizit dazu aufgerufen hatte, im Saarland mit der Zweitstimme nicht die Linke zu wählen. Die Antragsteller sehen darin einen Schaden für die Partei und eine Verletzung der Grundsätze. »Es ist in keiner Weise, vor allem als Mandatsträger, solidarisch oder loyal, zur Nichtwahl der eigenen Partei aufzurufen«, heißt es im Ausschlussantrag, der dem SPIEGEL vorliegt. Die Partei werde »nicht nur als völlig zerrissen in der Öffentlichkeit dargestellt, der Aufruf zur Nichtwahl« führe wohl aufgrund der Prominenz auch dazu, dass tatsächlich Wählerinnen und Wähler die Linke nicht mehr wählten, heißt es weiter. Der Termin für die mündliche Verhandlung ist der 14. November, wie »t-online« bereits berichtete.

Spiegel-online

*********************************************************

Spielt die SPD jetzt weiter Walpurgisnacht in der es hieß: „Süßes oder Saures?“ Nur wer es in all den Jahren nicht geschafft hat, der Hartz-IV Gesetzgebung ihres einstigen Krösus Schröder kein Ende zu bereiten, der wird vermutlich auch mit allen weiteren Gedöns sein Ende finden.

Olaf Scholz und die Ampel-Koalition:

3.) Klimakanzler oder gar nicht

Es ist ein falscher Reflex, nur die Grünen für mäßigen Klimaschutz in der Ampel zu verhaften. Verantwortlich ist vor allem auch der Chef, Olaf Scholz. Vielleicht muss man Olaf Scholz an eine Tatsache erinnern: Er wird Klimakanzler sein, ob er will oder nicht. Er wird sich vor der Öffentlichkeit dafür rechtfertigen müssen, wenn die neue Regierung das 1,5-Grad-Ziel nicht einhält. Aus der Nummer kommt der SPDler nicht heraus, auch wenn er schon seine Wiederwahl 2025 im Kopf hat und die Deutschen deshalb nicht mit schmerzhaften Einschnitten und unbequemen Debatten behelligen will. In den bisherigen Ampel-Verhandlungen deutet sich ein fatales Muster an. Die 14,8-Prozent-Grünen sollen für Klimaschutz zuständig sein, sie bekommen die komplette Diskurslast übergestülpt – während sich die anderen, Scholz inklusive, bequem zurücklehnen und sich Zugeständnisse teuer abkaufen lassen. Die VerhandlerInnen tun so, als sei das Großthema des 21. Jahrhunderts, das alle Politikfelder grundsätzlich verändert, ein Schrebergarten. Die Grünen bekommen den Schlüssel überreicht – und können sehen, was sie schaffen. Dieser Rollenaufteilung haben die Grünen bisher nicht entschieden genug widersprochen, was ein taktischer Fehler war. Robert Habeck hat zum Beispiel das Tempolimit als nicht vorrangig abgetan – und der FDP nachgegeben, weil es nur einen Bruchteil des deutschen CO2-Ausstoßes beenden würde. Wenn man aber an anderer Stelle betont, dass zur Rettung des Klimas an jeder Stellschraube gedreht werden müsse, und außerdem der Eindruck entsteht, dass leider an mehreren Stellen gleichzeitig nachgegeben wird, ist diese Haltung schwer nachvollziehbar. Sie macht das Klima zur Verhandlungssache.

TAZ-online

*********************************************************

Hier müssten an und für sich der Widersprich einsetzen. Denn der Fisch fängt am Kopf zu stinken an. Als Auslöser müssten die Staatschef-Innen gesehen werden – wie Merkel oder Macron. Als Brandbeschleuniger arbeiten die Politiker-Innen in den Reihen der Wirtschaftsweisen innerhalb  der Parteien-Clans  :  „Geld – Geld – Geld,  was schert und diese Welt!“ Beispiel: Der Flug eines Musk in den Weltraum hätte von der Politik verhindert werden können,  nein MÜSSEN ! Niemand braucht solche Egozentriker zu füttern!

„Die Klimakrise wirkt wie ein Brandbeschleuniger“

4.) Klima und weltweite Hungersnöte

Verschärft der Klimawandel den weltweiten Hunger? Martin Frick vom Welternährungsprogramm über Extremwetter, vernichtete Existenzen und Flüchtlinge. Martin Frick leitet seit Kurzem das Deutschland-Büro des Welternährungsprogramms (WFP). Zuvor war er unter anderem Direktor des UN-Klimareferats.
Herr Frick, wie viel Klimakrise steckt in der weltweiten Hungerkrise? Der Anteil wird immer größer. Klimawandel ist so etwas wie ein Brandbeschleuniger. Wir sehen einen rasanten Anstieg von Instabilität. Das betrifft vor allem jene Länder, die von der Klimakrise unmittelbar betroffen sind. Die Zahl der wetterbedingten Katastrophen hat sich in den vergangenen 50 Jahren verfünffacht. All das führt zu einer dramatisch steigenden Zahl der Hungernden. Wer ist besonders betroffen und wie wirkt sich das aus? Besonders unfair ist, dass diejenigen am härtesten betroffen sind, die am wenigsten zum Klimawandel beigetragen haben, zum Beispiel afrikanische Staaten. Hungerkrisen sind vor allem Nahrungsmittelkrisen. 80 Prozent der hungernden Menschen sind Kleinbäuerinnen und Kleinbauern, die sich selbst versorgen. Sie haben in der Regel keinen finanziellen Puffer, um eine schlechte Ernte überstehen zu können. Deshalb ist es so wichtig, nicht Krisen zu managen, sondern Risiken.

Tagesspiegel-online

*********************************************************

Und Deutsche politische Leugner von Menschenrechten, folgen Merkels „Nazi-o-logischer Staatsräson?“ Ja nun, dass was man einst lernte, lässt sich schwerer verleugnen.

Warum Israel sechs palästinensische NGOs als terroristisch eingestuft hat

5.) Terroristen für Menschenrechte

Israel hat sechs palästinensische NGOs wegen Unterstützung der terroristischen PFLP zu Terrororganisationen erklärt. Die Bundesregierung, die EU und die Uno kritisieren diesen Schritt scharf, doch die israelische Regierung kann gute Gründe für ihn geltend machen. Als der israelische Verteidigungsminister Benny Gantz am 22. Oktober bekanntgab, dass der jüdische Staat sechs palästinensische Nichtregierungsorganisationen (NGOs) wegen ihrer Verbindungen zur terroristischen Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) nun ebenfalls als terroristische Vereinigungen betrachtet, gab es harsche Reak­tionen. Die deutsche Bundesregierung zeigte sich »sehr besorgt« über diesen Beschluss, denn die betroffenen NGOs hätten sich für den Schutz von Menschenrechten eingesetzt und unter anderem die Interessen von Frauen, Kindern und prekär Beschäftigten vertreten, wie eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte. Projekte von einigen dieser Vereinigungen seien auch von deutschen »Organisationen der Entwicklungszusammenarbeit unterstützt worden«, wie eine Sprecherin des deutschen Außenministeriums sagte. Nach Recherchen von NGO Monitor gibt es noch weitaus mehr palästi­nensische Vereinigungen, die mit der Terrororganisation PFLP verflochten sind oder Mitglieder haben, die ihr zuarbeiten. Die UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet sprach von einer »willkürlichen Entscheidung« und einem Angriff auf Verteidiger von Menschenrechten. Die Europäische Union kündigte an, die betroffenen NGOs weiter zu unterstützen; Israel habe seinen Vorwurf, die Organisationen missbrauchten finanzielle Zuwendungen der EU unter anderem zur Unterstützung der PFLP, nie belegt. Die Palästinensische Autonomiebehörde nannte den Beschluss eine »Verleumdung« und einen »strategischen Angriff auf die palästinensische Zivilgesellschaft«, Amnesty International und Human Rights Watch fanden ihn in einer gemeinsamen Erklärung »empörend und ungerecht«.

Jungle.world-online

*********************************************************

Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

*********************************************************

Anregungen nehmen wir gerne entgegen

Wir erhalten in letzter Zeit viele Mails mit Texten zwecks Veröffentlichung – Um diese zu Verbreiten  sollten Sie sich aber erst einmal vorstellen und zeigen mit wem wir es zu tuen haben.  Danke !

Grafikquellen          :

Oben     —   DL / privat – Wikimedia

***************************

Unten          —   Eingezäunte Schafherde mit Schäfer auf der Dreiborner Hochfläche im Nationalpark Eifel.