DEMOKRATISCH – LINKS

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

Heute in der Auswahl des „Bengels“:  – . –  1.) Gerd – „Braucht eigentlich Hilfe“  – . –  2.  Alles gegen Macron !  – . –  3.) Steinmeier nun doch erwünscht  – . –  4.) Ukraine-Krieg – Ein schmaler Grat  – . –   5.) Überraschende Kanzler-Rede direkt ans Volk   – . –   DL wünscht allen Lesern eine  gute Unterhaltung.

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Ein politisches Drama um den Chef-Lobbyisten der SPD! Vielleicht zieht er nun die Uniform der Ukraine an um eine Lizenz  zum töten seines besten Freundes zu erhalten. Aber war das nicht schon immer so: „Kleine Politiker – große Sorgen. Große Menschen lassen die Kleinen für sich arbeiten.“ Wer hätte denn je gedacht, dass ein Politiker nach verlassen seines Sitzplatzes noch Fürsprecher findet? Ein wahrer Träumer! Wäre er in seiner Hochzeit „Herr der Lage“ gewesen, hätte er auf die Lobbyarbeit für die CDU verzichtet!

Schröder-Weggefährten machen sich ernsthaft Sorgen:

1.) Gerd – „Braucht eigentlich Hilfe“, „Man erreicht ihn nicht“

Gerhard Schröder galt immer als jemand mit eigenem Kopf, der sich nicht gerne hineinreden lässt. Nun verschließt er sich offenbar auch engen Freunden, die sich sorgen.  Gerhard Schröder gibt dieser Tage ein trauriges und regelrecht erschütterndes Bild ab. Zumindest lässt sich das für sein öffentliches Auftreten sagen. War der Altkanzler während seiner Regierungszeit noch als Macher bekannt, der entschlossen die Richtung vorgibt, lässt er nun auch enge Freunde verzweifeln. Zumindest einige enge Weggefährten machen sich offenbar ernsthafte Sorgen um den Gemütszustand des 78-Jährigen, der sich immer weiter zurückzieht und auch im Angesicht des Ukraine-Kriegs partout nicht von seinen Lobby-Jobs für russische Konzerne lassen will. Ganz zu schweigen davon, dass er auch keinen Millimeter von Wladimir Putin abzurücken scheint – was zuletzt in einem aufsehenerregenden Interview in der New York Times erneut deutlich wurde. Schröder-Freunde machen sich Sorgen: „Braucht Hilfe, aber nimmt sie nicht an“.  Das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) hat nun alarmierende Signale aus Schröders Umfeld aufgegriffen. Die Hilferufe wurden größtenteils anonym gesendet. Sie zeichnen das Bild eines Mannes, der überhaupt nicht mehr Herr der Lage zu sein scheint. Womöglich die Realität auch nicht mehr an sich herankommen lassen will.

Merkur-online

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Das könnte Deutschen Sozialisten wohl kaum passieren? Alle Gegner Macrons ziehen an einem Seil? Sollte man vielleicht der „Fehlfarbe“ FDP einmal ins Parteibuch schreiben ? Gleichwohl es in Schland kein Linksbündnis mehr geben kann – da bald keine Linke mehr existiert, da immer die falschen Joker gezogen wurden.

Frankreichs Sozialisten stimmen Linksbündnis gegen Macron zu

2.  Alles gegen Macron !

Mehrere Parteien des linken Lagers haben sich gegen den wiedergewählten liberalen Präsidenten Emmanuel Macron für die kommende Parlamentswahl zusammengeschlossen. Frankreichs Sozialisten werden gemeinsam mit Linken, Grünen und Kommunisten bei der Parlamentswahl im Juni gegen den gerade wiedergewählten Präsidenten Emmanuel Macron antreten, wie ihr Vorsitzender Olivier Faure in der Nacht zu Freitag nach einem Votum im Parteirat bei Paris mitteilte. Zuvor hatte es schwierige Verhandlungen mit der Linkspartei LFI gegeben, die mit Jean-Luc Mélenchon bei der Präsidentschaftswahl auf Platz drei gelandet war und derzeit die größte Kraft im linken Lager ist. Der Zusammenschluss des zersplitterten linken Lagers ist historisch und könnte Macron gefährlich werden. Denn dieser braucht eine Mehrheit in der Nationalversammlung, um seine Vorhaben umzusetzen. Auch wenn er derzeit gemeinsam mit anderen Mitte-Parteien über eine solide Mehrheit verfügt und der gewählte Präsident seit 2002 immer auch die Mehrheit im Parlament holte, dürften Macron Frust und Enttäuschung über seine erste Amtszeit Stimmen kosten.  Das linke Lager hofft, mit ihrem Bündnis Nouvelle Union Populaire Écologique et Sociale (NUPES) selbst eine Mehrheit zu holen. Der Zusammenschluss ist wichtig, da kleine Parteien alleine wegen des Mehrheitswahlrechts nur geringe Chancen haben, Stimmkreise zu gewinnen. Sollte das Bündnis die Parlamentsmehrheit holen, wäre Macron faktisch gezwungen einen Premier aus ihren Reihen zu ernennen. Laut den getroffenen Vereinbarungen zwischen den linken Parteien sollte dies dann Mélenchon sein.

WirtschaftsWoche-online

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Soviel lässt sich mit Schleimen in der Politik erreichen. Gerne erinnere ich hier erneut an den früheren Fußballtorhüter Oliver und zitiere: „Eier müsste man zeigen“, was aber wohl nicht auf den Gruß Onkel zutreffen sollte. Wir Verbuchen solche Meinungs-Veränderungen unter der Rubrik – „Clan-Politik !“ Aber Fakten bleiben Tatsachen – Nur die Affen lieferten Waffen nach Russland, welche der Ukraine jetzt auf die Köpfe fallen. Denn Hauptsache die Kasse stimmte zu Anno Toback.

 Bundespräsident nach Kiew eingeladen:

3.) Steinmeier nun doch erwünscht

Der ukrainische Präsident hat Steinmeier nach Kiew eingeladen. Zuvor will noch eine andere Politikerin kommen. Die wochenlangen atmosphärischen Störungen zwischen Kiew und Berlin sind weitgehend bereinigt. Am Donnerstag telefonierten Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der ukrainische Präsident Wolodimir Selenski erstmals wieder. 45 Minuten sollen die beiden Präsidenten miteinander gesprochen haben. Es war der erste Kontakt, seitdem die Ukraine Steinmeier Mitte April kurzfristig ausgeladen hatte. Wie aus dem Bundespräsidialamt bekannt wurde, habe Selenski den Bundespräsidenten persönlich sowie die gesamte Bundesregierung, also auch Bundeskanzler Olaf Scholz, zum Besuch nach Kiew eingeladen. Wann Steinmeier in die Ukraine reisen wird, ist bislang nicht bekannt, das Bundespräsidialamt wollte sich zu Reise­plänen offiziell nicht äußern. Der ukrainische Präsident hatte eine Reise Steinmeiers, die dieser zusammen mit seinen Amtskollegen aus Polen und dem Baltikum geplant hatte, rüde verhindert und die Ausladung des Deutschen mit der Aufforderung verbunden, Kanzler Scholz solle stattdessen vorbeischauen. Das kam in Berlin nicht gut an. Scholz stellte diese Woche klar, dass er unter solchen Umständen nicht nach Kiew reisen werde, und wusste die Deutschen mehrheitlich hinter sich. Auf der Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg forderte der Kanzler Kiew am Mittwoch erneut auf, einen „Beitrag“ zu leisten, um die Blockade zu lösen. Deutschland habe Ukraine von Anfang an unterstützt.

TAZ-online

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War dieses Land nicht immer irgendwie auch Kriegspartei , nach Ende des letzten Krieges,  an der Seite der USA oder aus welchen Gründen wurden die Lehren in den Wind geblasen und wieder Aufgerüstet. Laufen nicht nur die größten Idioten immer wieder mit ihren Köpfen vor dicke Mauern, ohne ihre Lehren daraus zu ziehen? Will man doch nicht auf den zu kassierenden Blutzoll verzichten. Es heißt doch nicht umsonst im Volk: „Spiele einen Marsch und zeige die Fahne – dann Marschieren die Bananen“. Gibt es ein größeres politischen Versagen der Politik und das alles nur, um sich im nachhinein auf „Trauerveranstaltungen und an Helden-Gräbern selbst Brüsten zu können?“

Debatte um Kriegseintritt und nukleare Eskalation:

4.) Ukraine-Krieg – Ein schmaler Grat