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DL – Tagesticker 06.05.2021

Erstellt von DL-Redaktion am Donnerstag 6. Mai 2021

Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap

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Wem geht dieses alles nicht vollkommen am Allerwertesten vorbei ? Lautete nicht ein  Kampfsatz vor Gründung der Linken in der WASG: „Nur die Dümmsten Kälber, wählen sich ihre Metzger selber aus?“ Es hat sich also nicht so viel verändert in all den Jahren ? Da hilft scheinbar nur ein vollkommener Systemwechsel. Die Parteibildungen gehören verboten, was ja in heutigen Zeiten nicht so schwer wäre.  Jeder Bürge/r-In sollte sich seine Vertreter in den Parlamenten selber aussuchen. Welche auch sofort und jederzeit wieder abgewählt werden könnten. Dann bekäme das Grundgesetzt seine Rechtfertigung wieder bestätigt: „Alle Macht geht vom Volke aus“! Damit würde dann aber die Clan-Bildung in den Parteien  zerstört und die Oberste Etage fühlte sich ihrer Macht beraubt.

Soll entschlossen wirken – könnte veraltet klingen

1.) CDU gegen Grüne

Die Umfragen für die CDU sind schlecht. Nun versucht die Parteizentrale, gegen die Grünen wieder in die Offensive zu kommen – mit manchen Argumenten, die nicht mehr ganz zu den Aussagen der eigenen Spitzenleute passen. Verständlich ist das Ganze schon. Nach Wochen des Missvergnügens, der inneren Konflikte und der sinkenden Umfragewerte braucht die CDU dringend einen neuen Anfang. Irgendwie. Am besten, indem man nicht länger in der Defensive verharrt, sondern selbst angreift. Und so hat die CDU-Zentrale ein Papier zur Attacke auf die Grünen entworfen. Entstanden ist eine dreiseitige Kurzanalyse von deren Wahlprogramm. Und die zentrale Botschaft, die über allem stehen soll, findet sich schon in Zeile fünf auf der ersten Seite. Hier heißt es, die Grünen erinnerten mit ihren Reden und ihrem Programm an einen Fliegenpilz: „Sieht schön aus, ist aber ungenießbar.“ Was danach folgt, klingt nach genau der Kampflinie, die die Union schon in vielen Wahlkämpfen so oder ähnlich formuliert hat. Die Grünen würden höhere Spitzensteuersätze und dazu eine Vermögenssteuer fordern, damit gefährdeten sie den wirtschaftlichen Aufschwung; sie würden die Schuldenbremse schleifen, das werde die nächsten Generationen schwer belasten. Dabei habe „solides Haushalten erst die Spielräume ermöglicht, um in der Krise stark zu agieren“. Immer weiter geht es so, wenn auch wenig präzise: Die Grünen würden Hartz-IV-Sanktionen abschaffen; damit kündigten sie das Modell des „Forderns und Förderns“. Und dann würden sie auch noch Mietobergrenzen per Bundesgesetz planen; ein „bundesweiter Mietendeckel“ aber würde „fatale Folgen“ haben. Die Botschaft, die sich mit all diesen Beispielen verbinden soll, ist unmissverständlich: Die Union ist politisch vernünftig, die Grünen dagegen planen schwere Fehler.

Süddeutsche-Zeitung-online

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So weit ist er also schon verkommen – der Deutsche – Werte Staat ? Auf bloßen Verdacht lässt der selbernannte Schnäppchen – Jäger Vereine verbieten ! Von wo – haben denn die Jagdaufseher alle ihre Jäger zusammen getrommelt ? „Wenn alle die in Uniform – haben auch den Verstand verloren?“

Seehofer verbietet Salafisten-Verein Ansaar

2.) SALAFISMUS

Brunnenbau, Hilfe für Waisenkinder – vordergründig ist an den Aktivitäten von Ansaar International nichts auszusetzen. Trotzdem hat der Innenminister den Verein jetzt verboten. Er steht unter Terror- und Salafismus-Verdacht. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat den salafistischen Verein Ansaar International und alle Ableger der islamistischen Vereinigung verboten. Wie sein Ministerium mitteilte, wurde das Verbot am frühen Mittwochmorgen mit Durchsuchungen und Beschlagnahmungen in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Brandenburg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Hessen vollzogen. Betroffen waren nach Informationen aus Sicherheitskreisen mehrere Dutzend Menschen. Der Schwerpunkt der Maßnahmen lag in Nordrhein-Westfalen. In den zehn Ländern seien insgesamt mehr als 1.000 Beamte im Einsatz gewesen, hieß es. Bislang seien etwa 150 000 Euro beschlagnahmt worden. Zur Begründung des Verbots erklärte das Innenministerium, die Spendensammlungen von Ansaar seien in der Absicht erfolgt, diese an terroristische Vereinigungen im Ausland weiterzugeben, insbesondere an die Al-Nusra-Front in Syrien, die 2017 in der Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) aufgegangen war, an die palästinensische Hamas sowie an Al-Shabaab in Somalia. Terror-Unterstützung.

Cicero-online

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In noch Seligen Zeiten, als in diesen Land, aus den Bürger-Innen schaften von Regierungen geredet wurde, brauchte es für die Entwicklung eines “ Impfserum“, schlappe zehn Jahre, bevor dieses auf den Markt gebracht werden durften ! Heute in der Menschlichen Wegwerf-Gesellschaft hören wir von „Dosen“, welche in weniger als einen Jahr ihr Ziel erreichen, um das Verauslagte Geld wieder einzubringen. Liegt Dieses an den den gestiegenen Fleiß der Wissenschaftler-Innen oder in der Angst der politischen Kaste begründet. Angst vor – noch mehr Trauerfeiern veranstalten zu müssen, um öffentlich Krokodilstränen hinauszudrücken ? Dieser Planet geht Aufgrund einer verplanten, politischen Schwäche seiner Regierungen und nicht der Menschen zugrunde.

Corona-Impfstoff von Biontech

3.) Die verflixte siebte Dosis

Wegen rechtlicher Unsicherheiten landet viel Impfstoff derzeit im Müll. Eine Impfhelferin, die das nicht richtig fand, darf nun nicht mehr arbeiten. Während einer Pandemie Impfdosen entsorgen? „Das ist wie im Krieg Brot wegschmeißen“, sagt Julia Weise (Name geändert). Die gelernte Pflegefachkraft ist Impfhelferin in Sachsen. Oder besser gesagt: Sie war es. Weil sie sich weigerte, die bei einer Biontech-Impfstoffampulle mögliche siebte Dosis zu verwerfen, sei sie „kaltgestellt“ worden. Ihre Geschichte ist nur der Gipfel einer von Unsicherheit geprägten Debatte um den Umgang mit den Impfstoffdosen. Diese Unsicherheit lässt sich in Zahlen fassen. Jede Biontech-Durchstechflasche enthält nach Verdünnung rein rechnerisch 7,5 mögliche Impfdosen. Zugelassen sind von der Europäischen Arzneimittelbehörde aber nur 6 Dosen, zum Impfstart waren es sogar nur 5. Es ist üblich, dass bei auf diese Weise zu verabreichenden Medikamenten eine Reserve in der Flasche bleibt. In einer Pandemie, in der Impfstoff weltweit knappes Gut ist, hat diese Reserve aber eine ethische und politische Dimension. „Wer einmal gelernt hat, steril Spritzen aufzuziehen, für den ist es kein Problem, daraus eine siebte Dosis zu gewinnen“, sagt Julia Weise. Wegen der rechtlichen Unsicherheiten werden in den meisten Impfzentren aber nur 6 Dosen pro Biontech-Durchstechflasche verimpft. Rein rechnerisch sind so seit dem Impfstart bis zu 15 Prozent der in Impfzentren möglichen Biontech-Dosen verworfen worden. Das wären allein bei diesem Impfstoff weit über 1 Million Impfdosen. Auch bei Moderna und AstraZeneca ist jeweils eine zusätzliche elfte Dosis möglich.

TAZ-online

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Könnte dieses nicht schon als Verschwörungs-Theorie gewertet werden, nur weil Mutti zusammen mit einen ihrer Adjutanten, von sicheren Schiffsplanken aus, einen Blick auf einen schmälzenden Eisberg gewagt hat ? War es nicht sie welche sich für viele Jahre schützend vor die Wirtschafft verbeugte, um den Klimawandel möglichst lange aufzuhalten ? Oder hatten in diesen Land ganz Andere das Sagen?

Rückkehr der Klimakanzlerin:

Angela Merkel legt nach

Getrieben vom Bundesverfassungsgericht legt Angela Merkels Große Koalition beim Klimaschutz nach. Am Donnerstag will die Kanzlerin dafür die große Bühne nutzen. Als Klimakanzlerin hatte Angela Merkel eigentlich schon abgedankt. Zwar bekannte sich Merkel in hochfliegenden Zielen zur Rettung des Planeten, aber in der Regierungspraxis erreichte die Klimaschutzpolitik nicht die dafür nötige Flughöhe. Die schlagendsten Beispiele: Erst 2038 müssen hierzulande die letzten Kohlekraftwerke vom Netz und seit einigen Jahren werden viel weniger Windräder an Land aufgestellt, als gebraucht werden. Doch wenige Monate vor dem Ende der Ära Merkel streift sich die 66-Jährige das Kostüm der Klimakanzlerin noch einmal über. Für das Comeback nutzt sie eine Bühne, die sie selbst gebaut hat. Am Donnerstag wird die CDU-Politikerin auf dem internationalen Petersberger Klimadialog sprechen, den sie 2010 selbst ins Leben rief. Aufmerksamkeit ist garantiert, weil sich auch UNO-Generalsekretär Antonio Guterres und der britische Premier Boris Johnson angekündigt haben. Deutschland soll wieder Klimaschutz-Primus werdenDie Gespräche laufen bereits auf der Fachebene und die, die dicht dran sind, erwarten zwei Dinge: Merkel wird ärmeren Ländern mehr Geld aus Deutschland zusagen, um die Folgen der Erderwärmung wie Dürren, Überschwemmungen und schlechte Ernten besser verkraften zu können. Und sie wird bekanntgeben, dass sich Deutschland in den letzten Zügen ihrer Kanzlerschaft wieder zum Musterschüler im Klimaschutz aufschwingt.

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Ganz ohne Maske zeigt er einmal sein wahres Gesicht? Sicher jeder Politiker-In sollte sich die entsprechenden Giftstoffe eindrücken lassen! Aber an der richtigen Stelle bitte! Dann hörten wir vielleicht auch bald wieder mehr von diesen Denkwürdigen Reden als Bundessalat.

Spahn will Astrazeneca-Impfstoff am Donnerstag für alle freigeben

5.) Beratungen mit Länderkollegen

Bundesgesundheitsminister Spahn berät am Donnerstag mit den Ministern der Länder. Fällt dann die Priorisierung beim unbeliebten Impfstoff von Astrazeneca? Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) strebt eine sofortige Freigabe des Corona-Impfstoffs von Astrazeneca für alle Impfwilligen an – ohne Priorisierung nach Alter, Vorerkrankung oder Berufsgruppe. An diesem Donnerstag wolle er mit seinen Länderkollegen darüber reden, kündigte er am Mittwochabend in der WDR-Fernsehsendung „Aktuelle Stunde“ an. Man werde dann „bei Astrazenca eindeutig sagen für Arztpraxen wie für Impfzentren, dass es dort keine Priorisierung mehr gibt“. Für Astrazeneca gelte das dann sofort. Zudem solle das Intervall zwischen Erst- und Zweitimpfung mit Astrazeneca – derzeit zwölf Wochen – flexibler gehandhabt werden können. Gegen das Präparat des britisch-schwedischen Pharmakonzerns gibt es teils erhebliche Vorbehalte. Es wird nach dem Auftreten von Blutgerinnseln im Gehirn bei jüngeren Geimpften nur noch für über 60-Jährige eingesetzt. Andererseits gibt es viele Jüngere, die sich gerne damit impfen lassen würden, aber in der Impf-Reihenfolge noch nicht dran sind.

Tagesspiegel-online

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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
„Der freche Bengel“

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