DL – Tagesticker 06.03.2023
Erstellt von DL-Redaktion am Montag 6. März 2023
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
Heute in der Leseauswahl des „Bengels“: – . – 1.) Verbot ab 2024? So klimaschädlich sind Gas- und Ölheizungen – . – 2.) SPD-Spitzenpolitiker Klingbeil und Mützenich überraschend in Kiew – . – 3.) Wagenknecht bereitet ihren Abgang vor – . – 4.) Aufrüstung und Krieg: Ist jetzt jeder, der sich nicht einreiht, ein „Friedensschwurbler“? – . – 5.) Gibt es 2026 noch Sozialisten? – . – DL wünscht allen Leser-Innen einen schönen Tag und gute Unterhaltung.
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Könnte so die erste Erkenntnis bei dem Treffern der Meseberger Flachdenker lauten? Als nächstes stände dann die Fahrt eines studierten Hausmeisters mit seinen Porsche zum nächsten Schrottplatz bevor ?
Öl- und Gasheizungen stoßen viel CO2 aus. Daher sollen sie ab 2024 verboten werden. Wie klimaschädlich sie tatsächlich sind, erfahren Sie im Artikel.
1.) Verbot ab 2024? So klimaschädlich sind Gas- und Ölheizungen
Öl- und Gasheizungen sollen ab 2024 verboten werden. Das teilte nun Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) mit. Für Ölheizungen gibt es einige Alternativen, aber auch bei Gasheizungen können Verbraucherinnen und Verbraucher auf umweltfreundliche Heizarten zurückgreifen. Die Kosten unterscheiden sich dabei je nach Energieträger und Technik. Wer seine alte Heizung, die mit Öl oder Gas betrieben wird, austauschen will, kann auf staatliche Förderungen zurückgreifen. Da diese in der Politik immer wieder zur Diskussion stehen – wie zuletzt bei der CSU, die den Austausch von Ölheizungen mit bis zu 80 Prozent bezuschussen will – könnte es künftig noch weitere Förderungen geben. Wie umweltschädlich Öl- und Gasheizungen im Vergleich zu anderen Heizsystemen tatsächlich sind, haben wir im Folgenden zusammengefasst. Welche Heizungen sind umweltschädlich? Der Grund dafür, dass es bald keine Öl- und Gasheizungen mehr geben soll, ist die schlechte Umweltbilanz. Denn Heizungen mit fossilen Brennstoffen stoßen deutlich mehr CO2 aus, als Systeme, die mit erneuerbaren Energien funktionieren.
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Wäre solch ein Vorgehen nicht auch schon zu politischen Normalzeiten als Tiefschlag gegen Scholz zu werten ? Wer hört nicht den Aufschrei: „Wir machen es besser! „Ätschi – Bätschi ! “ Vielleicht schafft Vitali die Lösung mittel zweier KO – Schläge ?
Die SPD-Führung will der Ukraine die volle Unterstützung zusichern – und die eigene Partei zusammenschweißen. Der Parteichef und der Fraktionsvorsitzende sind das erste Mal seit Kriegsbeginn in dem von Russland überfallenen Land. Ihre Botschaft: Hilfe für Kiew „militärisch, politisch, finanziell“. Treffen mit Vitali Klitschko
2.) SPD-Spitzenpolitiker Klingbeil und Mützenich überraschend in Kiew
Die SPD-Spitzenpolitiker Lars Klingbeil und Rolf Mützenich sind am Montagmorgen überraschend zu Gesprächen in Kiew eingetroffen. Der Parteichef sowie der Bundestagsfraktionsvorsitzende wollen der von Russland angegriffenen Ukraine vor Ort versichern, dass sie auf die ungebrochene deutsche Unterstützung zählen könne. Beide sind das erste Mal seit dem russischen Überfall am 24. Februar 2022 in der Ukraine. Ihre Reise ist zugleich eine Botschaft der Geschlossenheit von Partei und Fraktion. Mützenich hatte in den vergangenen Monaten immer wieder gemahnt, neben Waffenlieferungen an die Ukraine auch die Diplomatie mit dem Ziel eines Waffenstillstands zu verstärken. Ihm und jenen Sozialdemokraten, die Russland in der Vergangenheit eng verbunden waren und Waffenlieferungen zunächst zurückhaltend gegenüberstanden, wurde vor allem in der Ukraine mangelnde Solidarität mit Kiew vorgehalten. Bei einem Treffen mit dem Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko verwies Klingbeil darauf, dass Deutschland neben politischer und finanzieller Hilfe bereits zahlreiche Waffensysteme geliefert oder zugesagt habe. Er nannte das Luftabwehrabwehrsystem Iris-T und die Panzer Leopard 2 und Marder. „Rolf Mützenich und ich sind jetzt hier, um mit vielen Gesprächspartnern in der Ukraine zu sprechen und zu schauen, wie weitere Unterstützung aussehen kann. Und vor allem, um klarzumachen, diese Unterstützung, die wir leisten, die geht uneingeschränkt weiter“, sagte Klingbeil.
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Wer hatte denn nicht auf die, schon vor den letzten Wahlen in NRW aufkommenden Stimmen der Warner hören wollen ? Vielleicht ging es einigen besser Heute? Aber wie sagte der Volksmund schon immer: „Wer nicht hört zur rechten Zeit, der muss nehmen was übrig bleibt !“ Ach ja, Sahra hatte immer mit die höchsten Fehlzeiten im Bundestag aufzuweisen. Was nicht gerade vom Arbeitswillen zeugte. Die Neugründung einer Partei ist harte Kerner Arbeit und die Frage bleibt, wie viele Dumme dazu noch bereit sind!
Zum Abschied leise Servus. Sahra Wagenknecht hat eine erneute Kandidatur für die Linkspartei ausgeschlossen. Damit leben Spekulationen über eine mögliche Abspaltung wieder auf.
3.) Wagenknecht bereitet ihren Abgang vor
Die Zeit von Sahra Wagenknecht in der Linken neigt sich dem Ende entgegen. Jetzt hat die umstrittene Bundestagsabgeordnete eine erneute Kandidatur für die Partei, der sie noch angehört, definitiv ausgeschlossen. Damit befeuert sie weiter Spekulationen über eine mögliche Abspaltung ihrer Anhängerschaft noch vor der Europawahl im kommenden Jahr. Ihr Verhältnis zur Linkspartei gilt seit längerem als völlig zerrüttet. Wagenknecht sitzt seit 2009 für die Linkspartei im Bundestag und war von 2015 bis 2019 Co-Fraktionsvorsitzende. Derzeit lässt sie sich allerdings nur noch äußerst selten im Parlament blicken. Nun verkündete die 53-Jährige gegenüber der Rheinpfalz: „Eine erneute Kandidatur für die Linke schließe ich aus.“ Nach Ablauf der Legislaturperiode wolle sie sich entweder aus der Politik zurückziehen – „oder es ergibt sich politisch etwas Neues“. Auf eine mögliche Parteineugründung angesprochen, sagte Wagenknecht: „Darüber wird an vielen Stellen diskutiert.“ Wagenknechts Mitteilung wurde kurz nach der von ihr und Alice Schwarzer organisierten Kundgebung „Aufstand für Frieden“ am vorvergangenen Samstag veröffentlicht, an der zwischen 22.000 und 29.000 Menschen teilgenommen hatten. Das gleichnamige Manifest der beiden hat mittlerweile mehr als 730.000 Unterstützer:innen gefunden. Nachdem in den Wochen zuvor die Gerüchte um eine bevorstehende Spaltung der Linkspartei wie auch die Angriffe auf die Parteiführung etwas abgeebbt waren, scheint der Erfolg des Manifestes und die ebenfalls vom Wagenknecht-Lager als erfolgreich bewertete Kundgebung nun eine neue Dynamik zu entfalten. „Was gar nicht geht ist, dass die Proteste von Wagenknecht und anderen genutzt werden, um gegen die Parteiführung Stimmung zu machen und zu versuchen, die Spekulationen um eine Parteineugründung am Köcheln zu halten“, sagte der frühere Linkenvorsitzende Bernd Riexinger der taz. „Dem muss eine deutliche Absage erteilt werden“, forderte er. „Das kann keine Partei akzeptieren.“ Traum von einer neuen Partei.
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Kriege haben seit Zeiten beginn über das Leben oder den Tod von Menschen bestimmt. Da ist es vollkommen egal wer Kriege beginnt, wenn heute Dumme Klugscheißende Politiker-innen keine Möglichkeiten nachweisen können am Frieden gearbeitet zu haben. Was nützen alle Bildungen von über-staatlichen-Institutionen wenn sich immer die gleiche Idioten in trauter Dämlichkeit angrinsen. Wer würde sich denn heute wagen einen Putin oder Bolsonaro – um einmal zwei von vielen Namen zu nennen, aus ihren gewohnten Umgebungen herauszuholen und zur Rechenschaft zu ziehen ? Wo kein Wille -. dort kein Weg, da sich sonst kein-e Politiker-in mehr in Sicherheit fühlen könnte.
Wie wir in einem Jahr Krieg sprachlich aufgerüstet und „alte“ Gewissheiten überdacht haben, um die Stellung an der Heimatfront zu halten, irritiert Freitag-Autor Sebastian Friedrich. Das „Lexikon der Leistungsgesellschaft“
4.) Aufrüstung und Krieg: Ist jetzt jeder, der sich nicht einreiht, ein „Friedensschwurbler“?
Der Krieg bestimmt seit einem Jahr fast alles, beeinflusst unser Denken, geht durch uns durch. Wir stehen laut dem Politikwissenschaftler Ingar Solty vor einer neuen Blockkonfrontation, die zwangsläufig Demokratie, Sozialstaatlichkeit und Liberalität unter Druck setzt – und erleben eine schrittweise Ausweitung des Militärischen auf alle Bereiche, eine Militarisierung als immer stärker werdendes ideologisches Bindemittel unserer Gesellschaft. Wir wissen inzwischen alle, dass Marder, Geparden, Leoparden und Pumas nicht nur Tiere sind, kennen uns besser mit offensiven und defensiven Waffensystemen aus als jemals, hören links wie rechts Argumenten für die Wiedereinführung der Wehrpflicht zu und lassen bereitwillig militärische Sprache in unseren Alltag hinein. Zwar wussten wir auch vor dem Krieg bereits, dass es zu Hause mal so aussehen kann, „als hätte dort eine Bombe eingeschlagen“, hörten Kinder singen „Frühling will nun einmarschieren“, hielten unsere Fahnen hoch oder streckten die Waffen. Doch seit dem russischen Angriff rüsten wir sprachlich auf, feiern „Tapfer-“ und „Unbeugsamkeit“ von „Helden“, die für uns in die Bresche springen. Zugleich nutzen wir Verniedlichungen, kritisieren zwar zu Recht, wenn in Russland der Schrecken des entfachten Angriffskrieges als „militärische Spezialoperation“ verharmlost wird, sprechen aber selbst von „Mini-Nukes“ oder „kleinen“ Atomwaffen und denken bei „close the sky“ eher an Rihanna oder James Bond als an die potenzielle Entfachung eines großen Krieges.
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Warum, nach 2026 schweifen ? Wo gibt es denn Heute noch Sozialisten-innen ? Auch in der Linken Spitze geht und ging es doch immer nur um das große Geld, welches den Abgeordneten-innen in der Politik immer schon ohne jegliche Leitungen nachgeschmissen wurde. Wer für solch einen Posten noch zu Dumm ist wird in die Linke Stiftung befördert.
Parteitag der Berliner Linke: – Hinter der Zukunft der Berliner Linken stehen viele Fragezeichen.
5.) Gibt es 2026 noch Sozialisten?
Dass sich der Abgeordnete Tobias Schulze (Linke) über den Verrat der Berliner SPD an der bisherigen rot-grün-roten Koalition ärgert, ist verständlich. Es ist auch nachvollziehbar, dass er am Freitagabend beim Parteitag davon träumte, einen Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU) bei der nächsten Wahl 2026 mitsamt der SPD abzulösen, also die Sozialdemokraten dann ebenfalls in die Opposition zu schicken. Allerdings ist es sehr kühn, eine eigene Mehrheit von Grünen und Die Linke für möglich zu halten. Es stellt sich angesichts der aktuellen Spaltungstendenzen zunächst einmal die Frage, ob es Die Linke 2026 überhaupt noch geben wird, und wenn ja, in welcher Form. In Brandenburg steht Die Linke aktuell bei neun Prozent. Eine Spaltung der Partei würde für die Landtagswahl 2024 wahrscheinlich bedeuten, dass die Rest-Linke an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern würde. In Berlin könnte eine Rumpfpartei 2026 diese Hürde durchaus noch meistern.
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Den Morgengruß an gleicher Stelle – schreibt jeden Tag
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Grafikquellen :
Oben — DL / privat – Wikimedia
Montag 6. März 2023 um 13:26
Zu 3: Zum Abschied leise Servus. Sahra Wagenknecht hat eine erneute Kandidatur für die Linkspartei ausgeschlossen. Damit leben Spekulationen über eine mögliche Abspaltung wieder auf.
3.) Wagenknecht bereitet ihren Abgang vor
https://taz.de/Wagenknecht-bereitet-ihren-Abgang-vor/!5919761/
5. 3. 2023, 09:23 Uhr Pascal Beucker Inlandsredakteur Wagenknecht bereitet ihren Abgang vor: Zum Abschied leise Servus
Richtiges und Falsches in der Überschrift. Vom „grünen“ TAZ-Inlandsredakteur, Herrn Beucker „gut“ vermischt !
Richtig wird wohl sein, dass die rechte Bewegungs – und Regierungs – Linke im Partei-Vorstand der n o c h Partei DIE „LINKE“
mit ihren Partei-Vorsitzenden Schirdewan und Wißler a b s o l u t Handlungs-Unwillig und Handlungs-Unfähig sind.
Ihre einzige „Handlungs-Maxime“ ist es, für die „Bewegungs“-Linken und „Regierungs- S o z i a l i s t e n“ in den Parlamenten und in der Partei
die Super-bezahlten Posten im Parlament und Partei möglichst langfristig zu erhalten.
Wie wenig an politischem Gewicht die sogenannte „Partei-Führung“ auf die Waage bringen kann, zeigt doch,
das einzig Frau Wagenknecht a l l e i n e bestimmt, wann sie und was sie tun will.
Da kann die BLÖD-Zeitung bis zur grünen TAZ schreiben was sie will.
Ob zum jemand zum Abschied „leise Servus“ sagen wird, ist ebenfalls – für jeden objektiven Beobachter – eine Fehlleistung des TAZ-Redakteurs. Niemand sagt Servus!
Das einigende Band der abgehobenen Partei-Funktionärs-Schicht im KLH, in den Landesparlamenten, in der Bundestags-Fraktion
und im Bundes-Partei-Vorstand ist eben die„BEUTE – GEMEINSCHAFT“.
Diese wird von uns Steuerzahlern, auch von den Millionen, von der Partei a n g e b l i c h Vertretenen, finanziert (Über die Umsatz-Steuer, 19% und 7% sogar die Ärmsten !!!) .
Das ist das Ergebnis der jahrelangen Politik von Kipping-Riexinger-Wißler-Schirdewanr. Ergebnis in Zahlen: 4,9% im Bund !!!, danke den zuvor Genannten.
Montag 6. März 2023 um 14:24
# 1
Man kann Dietmar Bartsch den festen Willen linke Politik zu machen, nicht
absprechen. Die Fraktion arbeitet ordentlich.In den Ausschüssen ist die
Linke vertreten und arbeitet gut mit.
Das Handicap besteht darin, wenn nur 3 ( drei ) Bundestagsabgeordnete die Fraktion verlassen, ist sie am Ende. Insofern kann Sahra beliebig machen,
was sie will.
Hier von Beute Gemeinschaft zu schreiben, ist unterste Schublade.
Über die MWST noch die Ärmsten der Armen anzuführen, ist schäbig.
Man sollte obigen Beitrag löschen und BremerderZweite verwarnen.
Dienstag 7. März 2023 um 11:56
BTW 2017: 9,2%, BT-Fraktion: 69 Abgeordnete mit Wagenknecht und Bartsch
BTW 2021: 4,9%, BT-Fraktion: 39 Abgeordnete mit Wißler und Bartsch
Mitglieder in DE zum 31.12.2017 62.298 Partei-Vors. Kipping – Riexinger
Mitglieder in DE zum 31.12.2022 54.214 Partei-Vors. Wißler – Schirdewan
Mitglieder im SL zum 31.12.2017 2.465 Partei-Vors. MdB, Herr Lutze
Mitglieder im SL zum 31.12.2022 1.426 Partei-Vors. Ex-MdL, Frau Spaniol
Dienstag 7. März 2023 um 13:53
Zu 3. Redaktionelle Korrektur vom Kommentator: Partei-Vors. in 2017, MdL, Frau Schramm – MdL, Herr Flackus
Dienstag 7. März 2023 um 14:19
# 3
Der Trickser und Täuscher ist schon wieder da mit neuem Material.
Mich interessiert eine Zahl :
Wie viele Mitglieder hatte DIE LINKE LV Saar bei Barbaras Amtsantritt ?
Dienstag 7. März 2023 um 17:12
Die Regierung in Jerusalem amnestiert sich selbst !
Israel plant eine “ Reform “ der Justiz.
Hunderttausende Bürger gehen dagegen auf die Strasse.
Junge Reservisten der Armee verweigern den Dienst !
Netanjahu putscht und fährt ein ganzes Land an die Wand.
Die Aufhebung der Gewaltenteilung in Israel kann ja wohl nich übereinstimmen
mit der sogenannten Selbstverwiklichung des jüdischen Volkes in Israel ?
siehe hierzu :
https://verfassungsblog.de/in-der-existenz-bedroht/
Mittwoch 8. März 2023 um 13:41
5. Ein Linker sagt: Dienstag 7. März 2023 um 14:19 # 3 Der Trickser und Täuscher ist schon wieder da mit neuem Material.
Mich interessiert eine Zahl: Wie viele Mitglieder hatte DIE LINKE LV Saar bei Barbaras Amtsantritt ?
Zu 5.
Ihre „Verleumdungen“ vom Trickser und Täuscher – ohne eine konkrete Begründung für solche verbale „Anschuldigungen“ zu liefern – zeigt – wieder einmal – eindeutig, zu welchem „Stamm“ Sie zu zählen sind.
Ihr de facto „sinnloses“ Interesse an der Zahl der Mitglieder zu einem unterjährigen Zeitpunkt und noch dazu innerhalb eines Monates (11.09.), „läßt tiefer blicken“ als Sie wahrscheinlich gewollt haben.
Wenn der „Neugierige“, der sich in diesem Fall mal „Ein Linker“ nennt, eine w i r k s a m e Mitgliedschaft in der Partei DIE „LINKE“ des Landesverbandes (LV) Saarland (SL) besitzt,
kann er an die zuständige Stelle der Partei sein Auskunfts-Begehren richten.
Dies ist im LV Saarland Aufgabe des Landesgeschäftsführers, der auf dem letzten Parteitag demokratisch gewählte, Herr Phelan Andreas Neumann.
Der Landesgeschäftsführer hat zur Erfüllung seiner administrativen Aufgaben eine Geschäftsstelle, die sozusagen das „Massen-Geschäft“ in bestimmten Bereichen seiner gesamten Aufgabe übernimmt.
https://dielinkesaar.de/index.php?id=lgst Am 08.03.2023, 11:20 Uhr habe ich extra für Sie, „Ein Linker“, auf der Internet-Seite der Partei DIE „LINKE“ (PDL), SL, die entsprechenden Informationen abgerufen.
„Team der LGSt. Die Mitarbeiterin der Landesgeschäftsstelle Vera Geißinger steht zu ihren Fixzeiten als Ansprechpartnerin in der LGSt. zur Verfügung.
Ansonsten ist sie auch per E-Mail erreichbar: vera.geissinger@dielinkesaar.de. Zu ihrem Aufgabenbereich gehört vor allem Mitgliederbetreuung und -verwaltung.
Im Bereich des Buchhaltungswesens / der Schatzmeisterei stehen Euch für Fragen unser Landesschatzmeister Reiner Bierth und die beiden Buchhaltungsangestellten Silke Klein und Dieter Kreuter zur Seite.
Das Team der Landesschatzmeisterei erreicht Ihr ganz einfach durch eine E-Mail an die Buchhaltung.
Die Landesgeschäftsstelle ist geöffnet: Montag und Freitag von 9 bis 13 Uhr oder nach vorherigem Anruf (0681/51775), da wir größtenteils e h r e n a m t l i c h arbeiten.
Abgerufen am 08.03.2023, 11:20 Uhr
Die Organisation der Landesgeschäftsführung und die Transparenz im Außenverhältnis scheint in Ihrem Landesverband gegeben zu sein.
Im Allgemeinen stellt die Partei, hier die Geschäftsstelle, die Mitglieder-Bestände unter Fortschreibung von Eintritten, Austritten, Sterbefälle und „Austritten“ nach § 3 (3) der aktuellen Bundessatzung bzw. Landessatzung fest.
Die Aktualität dieser fortlaufenden Datenerhebung und -verarbeitung setzt natürlich voraus, dass von den sechs Kreisverbänden entsprechende zeitnahe „Zuarbeit“ an die (Landes) Geschäftsstelle erfolgt.
Da alle Kreisverbands-Vorsitzenden im Landesvorstand vertreten sind, sollte das eigentlich funktionieren.
Anderenfalls wird der Landesgeschäftsführer und seine Mitarbeiter sicherlich „nachhaken“.
Das ein Mitglied, wie Sie, „Ein Linker“, u n t e r j ä h r i g die Mitgliedsanzahl des Landesverbandes wissen will, ist schon etwas Ungewöhnliches.
Oder?
Und Sie, „Ein Linker“ wollen sogar diese Daten zum Amtsantritt der neuen Landesvorsitzenden, die Sie vertraulich „Barbara“ nennen, zum 11.09.2022.
Ob die Geschäftsstelle Ihnen (Ein Linker) ihren „besonderen“ „Sonder-Wunsch“ erfüllen kann und will, das müssen Sie durch eine Anfrage, ggfs. einen Antrag selbst ermitteln.