DL – Tagesticker 06.02.18
Erstellt von DL-Redaktion am Dienstag 6. Februar 2018
Direkt eingeflogen mit unseren Hubschrappschrap
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Hurra ! So sichern sich einstige, politische VersagerInnen ihre Plätze an der reichlich gedeckten Tafel der Steuerzahler. Überstunden absitzen ohne echte Ergebnisse für die Gesellschaft nachweisen zu können! Vielleicht hören wir Morgen schon einen neuen Ruf : „Wir haben es geschafft“ !
Union und SPD
1.) Verhandlungen gehen nochmal in die Verlängerung
Zum Schluss hakt es nochmal gewaltig bei den Koalitionsverhandlungen von Union und SPD. Beide Seiten vertagten am Montagabend einen Abschluss ihrer Beratungen zum zweiten Mal – an diesem Dienstag soll es in der CDU-Zentrale weitergehen. Das könnte darauf hinaus laufen, dass der Koalitionsvertrag erst am Mittwoch der Öffentlichkeit präsentiert wird. Auf jeden Fall wollen Union und SPD mit ihren Verhandlungen vor Weiberfastnacht am Donnerstag durch sein. Ein wesentlicher Streitpunkt blieb die Vermeidung sachgrundloser Befristungen für Jobs, unter denen viele jüngere, gering qualifizierte oder ausländische Arbeitnehmer leiden. Weiteres zentrales Konfliktthema ist die Gesundheitspolitik. Hier sucht die SPD einen Weg aus der „Zwei-Klassen-Medizin“. Auch in der Finanzpolitik wurde noch keine Einigung erzielt.
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Waren dort auch Deutsche PolitikerInnen als Waffenverkäufer getatnt, in Urlaub? Getreu den Motto: „Deutsche Waffen Deutsches Geld, schaffen Krieg in aller Welt“
Ausnahmezustand auf Malediven
2.) Oberste Richter und Ex-Präsident verhaftet
Auf den Malediven spitzt sich der Machtkampf zwischen Staatschef Abdullah Yameen und dem Obersten Gerichtshof zu: Wenige Stunden nach der Verhängung eines 15-tägigen Ausnahmezustands wurden der Präsident des Obersten Gerichtshofs, Abdulla Saeed, sowie ein weiterer Richter und der höchste Verwaltungsbeamte des Gerichts festgenommen, wie die Polizei mitteilte.
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Wagentaine – Sammlung in aller Munde
Kommentar Europäische Linke und Syriza
3.) Absurde Selbstgefälligkeit
Ach, wie groß war doch der Jubel der Linken jenseits der Sozialdemokratie nach dem Wahlsieg von Syriza und Alexis Tsipras im Januar 2015! Was wurde nicht gerade in Deutschland und Frankreich alles an verwegenen Erwartungen in diese kleine griechische Partei und ihren smarten Frontmann hineinprojiziert, die es wagten, auf Konfrontationskurs zur ganzen Eurogruppe zu gehen. Und wie schnell war es mit den wortreichen Solidaritätsbekundungen vorbei, als der griechische David gegen den europäischen Goliath verlor. Seitdem werfen die Vertreter der reinen Lehre Syriza nicht minder wortreich Verrat vor. Nun soll dieser angebliche Paria nach dem Willen der französischen Parti de Gauche des Linksnationalisten Jean-Luc Mélenchon auch noch aus der Europäischen Linken geschmissen werden – und der Wagenknecht-Flügel in der Linkspartei klatscht Beifall. Was für eine absurde Selbstgefälligkeit! Denn schließlich ist die Unfähigkeit der deutschen wie der französischen Linken, die Verhältnisse in ihren eigenen Ländern zum Tanzen zu bringen, entscheidend dafür verantwortlich, dass Syriza nichts anderes übrig geblieben ist, als zu versuchen, aus einer ausweglosen Situation das Beste machen.
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Sage ich doch aus eigener Erfahrung immer schon: Die Politk gleicht einer riesigen Fäkaliengrube. Die größten Fettaugen schwimmen immer als leere Klumpen oben und treten Emporkömmlinge regelmäßig wieder herunter !
Finanzaffäre beim Landessportverband (LSVS)
4.) LSVS wollte Bouillons Gäste gratis bewirten
Das Präsidium des Landessportverbandes wollte beim Geburtstag des Innenministers die Getränke bezahlen. Bouillon lehnte das Angebot ab. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft in Zusammenhang mit der millionenschweren Finanzaffäre beim Landessportverband (LSVS) gehen möglicherweise in eine wichtige Phase. Hieß es am Montag noch auf Anfrage, dass zum jetzigen Zeitpunkt gegen Mitglieder des LSVS-Präsidiums „als förmliche Beschuldigte nicht ermittelt wird“, und im Fall der Landtagsmitglieder Klaus Meiser (CDU, LSVS-Präsident) und Eugen Roth (SPD, Präsidiumsmitglied) kein Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität gestellt wurde, könnte sich dies bald ändern. Und das gesamte Präsidium könnte wegen eines eigenen Beschlusses in den Blickpunkt rücken.
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Sollten ArbeiterführerInnen mehr Verstand aufbringen als die selbsternannten Demokratie – Fürsten? Als Eliten gewählt und als Penner ausgegezählt ?
Arbeitskampf beendet
5.) IG Metall und Arbeitgeber erzielen Tarifabschluss
Im Tarifstreit der Metall- und Elektroindustrie ist ein Durchbruch gelungen. Im Bezirk Baden-Württemberg einigten sich Gewerkschaft und Arbeitgeber auf ein Einkommensplus von 4,3 Prozent ab April sowie mehrere Pauschalen. Die Laufzeit beträgt 27 Monate. In der Regel wird der Abschluss aus dem Pilotbezirk in den anderen sechs Tarifbezirken übernommen, also auch in Bayern. Die IG Metall hat durchgesetzt, dass die Beschäftigten zeitweise ihre Wochenarbeitszeit auf 28 Stunden begrenzen können, wenn sie Angehörige pflegen oder Kinder erziehen. Sie können sich aussuchen, ob sie einen gewissen Ausgleich in Geld oder mehr Freizeit haben wollen. Im Gegenzug dürfen andere, die wollen, aber auch bis zu 40 Stunden in der Woche arbeiten.
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Haben wir früher gelernt ! Erst denken, dann lenken. In der Politik sitzen zuviele GeisterfahrerInnen auf Ministerposten, welche das eigene Denken nie gelernt haben ?
Abstimmung über GroKo-Vertrag
6.) Anträge gegen Mitgliedervotum der SPD – Verfassungsgericht prüft
Die GroKo-Gespräche gehen an diesem Dienstag in die zweite Verlängerung. Am Montag hatten CDU, CSU und SPD die Verhandlungen erneut vertagt, weil sie bei wesentlichen Streitpunkten keine abschließende Lösung fanden. Doch selbst wenn die Einigung gelingt, ist das Bündnis keineswegs sicher. In der SPD müssen dann noch die 450.000 Mitglieder in einem Votum über das Bündnis abstimmen. Nun taucht plötzlich die Frage auf, ob dieser Mitgliederentscheid mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
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Dienstag 6. Februar 2018 um 11:05
zu „Anträge gegen Mitgliedervotum der SPD – Verfassungsgericht prüft“
PETITION
https://www.change.org/p/bundespr%C3%A4sident-keine-separate-mitgliederabstimmung-der-spd-parteimitglieder-bez%C3%BCglich-einer-groko?recruiter=395300299&utm_source=share_petition&utm_medium=facebook&utm_campaign=share_petition&utm_term=triggered
Sehr geehrter Herr Bundespräsident, sehr geehrte Damen und Herren des Bundesverfassungsgerichtes,
in den Jahren 2001 bis 2006 und 2015/16 war ich Mitglied der SPD und bin derzeit parteilos. Bei der Bundestagswahl 2017 bin ich im Wahlkreis 294 (Ravensburg) als linker unabhängiger Bundestagskandidat angetreten. Auch ich habe durch mein Votum am 24. September 2017 nicht nur die Große Koalition von CDU/CSU und SPD abgewählt, sondern vor allem auch meinen Ex-Genossen mein Vertrauen entzogen.
Das Votum des Wählers vom Herbst 2017 sprach sich vielmehr entweder für eine Jamaika-Koalition, oder eine Minderheitsregierung, oder für Neuwahlen aus. Ich wage nicht zu prophezeien, was für die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland am vorteilhaftesten gewesen wäre, oder noch sein wird.
Mir geht es um die Art und Weise, wie nun womöglich doch eine – am Wahlabend von der SPD-Spitze noch vehement negierte – Große Koalition zustande kommt. Würde ich in diesen Tagen gefragt, würde ich mein Kreuz bei „Nein“ machen, so wie ich es auch durch meine Stimme gegen die SPD und CDU/CSU am 24.9.2017 getan hatte.
Aber genau das ist der Punkt, der mir verfassungsrechtlich sehr fragwürdig erscheint. Es gibt nun an die 445.000 deutsche Wähler und Wählerinnen, die nicht nur ein weiteres Mal (Mitgliederbefragung), sondern sogar ein drittes Mal (außerordentlicher Bundesparteitag) darüber abstimmen dürfen, ob eine Große Koalition zustande kommt.
Man muss sich das einmal vor Augen halten. Wir haben derzeit 61,5 Millionen Wahlberechtigte in den 16 Bundesländern. Davon sind knapp 0,5 Millionen Menschen auch SPD-Miglieder. Das sind weniger als ein (1) Prozent der Wahlberechtigten und genau ein (1) Prozent der tatsächlichen Wähler. Und die sollen nun triplex berechtigt sein, über das Zustandekommen einer von der Mehrheit demokratisch (!) politisch nicht gewollten Großen Koalition zu entscheiden?!
Das kann nicht sein, und ich erhebe dagegen Einspruch, wobei ich mich auf den Artikel 3 des Deutschen Grundgesetzes (GG) berufe. Dort heißt es:
Artikel 3
(1) Alle Menschen sind vor dem Gesetz gleich.
(2) Männer und Frauen sind gleichberechtigt. Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.
(3) Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen benachteiligt oder bevorzugt werden. Niemand darf wegen seiner Behinderung benachteiligt werden.
Sicher verstehen Sie, worauf ich hinaus will. Es kann nicht sein, und widerspricht auch den Grundsätzen des Artikels 3 GG, das Mitglieder der SPD vor Mitgliedern anderer Parteien, oder Parteilosen wie mich, bevorzugt werden.
Ich bitte Sie daher, eingehend darüber zu beraten, ob die separate Mitgliederbefragung über das JA oder NEIN einer Großen Koalition rechtens und damit bindend ist, bzw. überhaupt durchgeführt werden darf.
Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit und verbleibe mit besten und demokratischen Grüßen,
Ihr Stefan Weinert, Theologe, Konflikt- und Case Manager i.R.
Untere Burachstrasse 94, 88212 Ravensburg, 0751 – 35 16 29
Mittwoch 7. Februar 2018 um 13:54
Nun ist es passiert, die Demokratie ist abgeschmiert !
Trotz der sechs Ministerämter, es ist eine
Schwarz-rote „Blutwurscht-Koalition“ – Blu(e)Ko
von Stefan Weinert, Ravensburg
Vorbemerkung:
Das Wort „Sondierungen“ leitet sich von der „Sonde“, die vorausgeschickt wird um zu erkunden, was in der Zukunft für den Absender der Sonde machbar und was nicht machbar ist, um daraus realistische Schlüsse zu ziehen und Vorhaben umzusetzen. Siehe die Marssonden, die sondieren, ob überhaupt und wenn ja, wann und wie, eine Landung von Menschen auf dem „Roten Planeten“ möglich ist.
Nun ist es passiert, die Demokratie ist abgeschmiert. In Berlin ist vor drei Stunden eine Rot-Schwarze „Blutwurscht-Koalition“ Blu[e]Ko beschlossen worden. Die Ergebisse der Verhandlungen sind – trotz der „Erfolge“ im erheischen von Ämtern, sicher nicht die, die sich die CDU/CSU – aber vor allem die SPD-Spitze – vorgestellt und ihren Wählern auch versprochen haben Das war dem aufmerksamen und wissenden Bürger aber schon nach den Sondierungen und ihren Ergebnissen klar. Die haben schon ganz klar abgelichtet, wer hier die „Hosen“ anhatte und wer um der Macht Willen, auf keinen Fall die „Hose“ runterlassen will. Was sondiert ist, ist sondiert und kann anschließend zwar konkretisiert und mit „Fleisch“ ausgefüllt (lebendig gemacht), nicht aber nachgebessert, nachverhandelt und gar infrage gestellt werden.
Das wäre ja so, als wenn die im Prager Frieden von 1920 beschlossene Grenze zwischen Dänemark und Schleswig-Holstein (= Preußen, Weimarer Republik) in Verhandlungen von beiden Seiten zwar verbindlich abgesteckt, gezogen und beschlossen wurde, danach aber ein Partner den Beschluss immer wieder in Frage stellt, und die Grenze zu seinen Gunsten verschieben will. Das ist in der Praxis nie geschehen. Da aber vor allem im nördliche Teil von Schleswig-Holstein bis (aus Sicht der Dänen ist es der südliche Teil) heute eine nicht geringen dänische Minderheit lebt (dänische Schulen, dänische Vereine) hat die im Jahre 1949 gegründete BRD der bestehenden Partei SSW (Süd-Schleswiger-Wählerverband) der dänischen Minderheit ein Privileg eingeräumt. Für sie gilt bei sämtlichen Wahlen die „Fünfprozenthürde“ nicht, weswegen der SSW seit 1949 bis heute im Kieler Landtag ununterbrochen immer mit mindestens einem Mandat vertreten war und ist. Die 1920 gesteckte Grenze zwischen dänischem und deutschen Staat wurde nie verletzt und auch nie infrage gestellt.
Die NASA und auch die russische Weltraumbehörde (um im Bild zu bleiben), wären unverantwortlich und dumm, wenn sie ihre Astronauten, Raketen und Landungsmodule nicht den vorherigen „Sond(ierungs)engebnissen“ entsprechend ausgerüstet, auf Hin- und vor allem auch die geplante Rückreise schicken würden, in dem sie dies und jenes abweichend von den „Sondierungen“ ausblenden, hinzufügen, weglassen und ändern. Vielleicht gelangen jene Männer und Frauen, die heute schon dafür trainieren zwar auf den Mars, schaffen es aber nicht zurück, da irgend jemand so schlau war, die Treibstoff- und Sauerstoffmengen falsch zu berechnen, da sie zuvor für die gesamte Misson und Mensch reichend auch falsch austariert wurden. Was wohl wird aus dem und den Verantwortlichen der „Mission“? Gefeuert und wahrscheinlich zum „Tod“ verurteilt.
Nun ist zwar die „BluKo“ beschlossen, aber immer noch nicht Realität. Den die Granden der SPD haben beschlossen, ihre Genossen verbindlich (?) zu befragen, ob die Koalition mit der CDU/CSU auch tatsächlich von Ihnen gewollt ist, und somit in Stein gemeißelt werden kann. Mein Nachbar und ich werden allerdings nicht gefrag, da wir kein entsprechendes und überhaupt kein Parteibuch besitzen. Meine schöne rothaarige Abgeordnete im Bundestag von den GRÜNEN wird aber auch nicht gefragt. Auch nicht meine Stammtischbrüder von der LINKEN und und den MLDP und meine Mitbewohnerin von der ÖDP.
Genau an dieser Stelle greift (zum Besipiel auch) mein Brief an den Bundespräsidenten *), den ich in eine entsprechende Petition eingebunden habe. Dort frage ich, ob denn das vorgehen der SPD mit ihrer (eigentlich schon dritten) Mitgliederbefragung zur GroKo verfassungsrechtlich zu halten ist. Ich sehe hier einen klaren Verstoß gegen den Artikel 3 GG. Aber ich bin nicht der Einzige und nicht der Erste. Von Flensburg bis Freiburg, von Köln bis Frankfurt a.d. Oder, haben Menschen gehörige „Bauchschmerzen“, ob dieser verwirrten und irritierenden politischen Situation. Ist das eigentlich noch normal?
Bist du authentisch, oder koalierst du noch?
Angst essen Seele auf. Wenn man die aktuellen Umfragen liest, dann würden bei Neuwahlen zum 19. Deutschen Bundestag die SPD und AfD nur noch fünf Punkte auseinanderliegen. Ich selbst trat im September 2017 als „unabhängiger linker“ Bundestagskandidat an und bin ein strikter Gegner der „Rechten“. Jedoch aus Angst a) man könne bei einer Neuwahl „abkacken“ und b) die AfD würde allzu stark, eine fragwürdige „GroKo“, die derzeit gemeinsam bei nur 47,5 Prozent liegt, als doch eher „BluKo“ aus brüchigem Materiel zu schmieden, macht zornig und verärgert.
Ergo. Wenn in wenigen Wochen die SPD-Basis (das sind nur 0,8 Prozent aller bundesdeutschen Wahlberechtigten) – verassungsrechtlich abgesegnet – bezüglich der GroKo abstimmen darf, dann sollte auf dem Zettel noch eine weitere Frage zur verbindlichen Abstimmung stehen: WILLST DU, DASS DER GESAMMTE BUNDESVORSTAND DER SPD JETZT ZURÜCKTRITT: JA? NEIN?
Was erlauben sich Schuuulz eigentlich? Flasche leer! Ich habe fertig!!
Mit dem Fasnetsgruß aus Oberschwaben, „Kolba hoch“, grüße ich,
Stefan Weinert